Die Grünen und die Linkspartei: Vertrauliches Date beim Italiener
Die vier Fraktionvorsitzenden der Parteien treffen sich erstmals im kleinen Kreis. Es geht um die „politische Lage“ und die Chance für Rot-Rot-Grün.
Die Fraktionsvorsitzenden von Grünen und Linkspartei im Bundestag werden sich heute Abend erstmals zu einem vertraulichen Gespräch treffen. Das erfuhr die taz am Vormittag aus Grünen-Kreisen. Teilnehmen werden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter für die Grünen und Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch für die Linkspartei.
Die vier Spitzenpolitiker würden sich in einem italienischen Restaurant in Berlin treffen, hieß es bei den Grünen. Geplant sei ein „ausführlicher Austauch zur politischen Lage“. Es ist das erste Gespräch dieser Art, in so kleiner Runde haben sich die FraktionschefInnen der beiden Oppositionsparteien noch nie getroffen.
Man kann davon ausgehen, dass die Fraktionsspitzen auch über Möglichkeiten eines rot-rot-grünen Bündnisses nach der Bundestagswahl 2017 sprechen werden. „Ich schaue ja kühl auf Bündnisoptionen wie Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün“, sagte Göring-Eckardt am Donnerstag der taz.
Bei beiden Varianten gebe es Verbindendes und Trennendes. „Entscheidend ist, dass Demokraten miteinander reden und Kontakt halten“, sagte Göring-Eckardt. „Sonst ist man nach Wahlen gar nicht mehr handlungsfähig und das wäre fatal und verantwortungslos.“ Der Sieg Donald Trumps sei spätestens der Anlass, sich das noch einmal klar zu machen.
Erst im Oktober hatten sich rund 100 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken getroffen, um sich kennenzulernen und auszutauschen. Sogar SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte dem Treffen damals einen spontanen Besuch abgestattet. Dies war allgemein als Signal gewertet worden, dass Gabriel sich die Option eines Linksbündnisses offenhalten will.
Auch die Grünen haben ein strategisches Interesse an dieser Option. Sie wollen mit einem Kurs der Eigenständigkeit in den Bundestagswahlkampf ziehen, sich also Bündnisse in alle Richtungen offenhalten. So wollen sie bürgerliche und linksgrüne WählerInnen gleichermaßen ansprechen und auf die unsicheren Mehrheiten im kommenden Bundestag reagieren.
Die Grünen-Spitze pflegt deshalb auch Kontakte zur Union. Göring-Eckardt war am Mittwochabend bei der so genannten Pizza-Connection zu Gast, einer Runde von je 15 Unions- und Grünen-Abgeordneten, die sich regelmäßig trifft. Dass das geplante Treffen mit den Linkspartei-Spitzen zeitlich so nah an diesem Besuch liegt, sei Zufall, hieß es bei den Grünen.
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