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Rot-Rot-Grün in Berlin

Erneute rot-rot-grüne Regierung in Berlin. Mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 24. September 2021 erlebt die Koalition aus SPD, Linkspartei und Grüne eine Neuauflage, bereits seit Dezember 2016 wird Berlin von einer rot-rot-grünen Koalition regiert.

Die linke Koalition ist angetreten, um vieles anders zu machen. Die Themen, die Ber­li­ne­r:in­nen am stärksten bewegen, sind zugleich Aufgaben, die am schwersten zu bewältigen sind: Wohnungspolitik, Mieten, Stadtentwicklung, Verkehr. Was kann SPD-Bürgermeisterin Franziska Giffey davon realisieren? Wie ernst nimmt sie die eindeutige Entscheidung der Wäh­le­r:in­nen beim Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen?

    • 25. 4. 2022

      Mietenwahnsinn in Berlin

      Haus für Obdachlose wird abgerissen

      Das bekannte Haus in der Habersaathstraße darf einem Neubau weichen. Es gibt scharfe Kritik an der Einigung zwischen Bezirk und Eigentümer.  Susanne Memarnia

      • 23. 3. 2022

        Berlins Finanzsenator über Krisen

        „Sorgenfrei ist man in dem Job nie“

        Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) muss mit den Kosten der Pandemie und den Folgen des Ukrainekriegs umgehen. Wie steht Berlin finanziell da?  

        Finanzsenator Wesener in einer Gesprächssituation
        • 1. 2. 2022

          Berlin kündigt Luca-App

          Endlich ausgeloggt

          Kommentar 

          von Bert Schulz 

          Der Vertrag mit der Nachverfolgungsapp wird beendet – allerdings nicht wegen der vielen Probleme. Der Senat vermeidet damit eine unangenehme Debatte.  

          Ein Handy wird vor einen QR-Code gehalten
          • 21. 12. 2021

            Abgang von Regierungschef Müller

            Ab in den Bundestagsausschuss

            Am Dienstag wird Franziska Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt. Das ist auch der Rückzug von Michael Müller aus der Landespolitik.  Stefan Alberti

            Michael Müller hebt die Hand
            • 20. 12. 2021

              Berlins SPD stellt Se­na­to­r*in­nen vor

              Rot-grün-rotes Team steht

              Die Koalition bleibt, das Personal wird fast komplett ausgetauscht. In der SPD übernimmt Andreas Geisel das Bauressort, Spranger wird Innensenatorin.  Bert Schulz

              Menschen stehen auf einem Podium und schauen in die Kamera
              • 10. 12. 2021

                Linke stimmt über Koalitionsvertag ab

                „Das ist ein Zweckbündnis“

                Kommt in Berlin erneut Rot-Grün-Rot? Der Abgeordnete Tobias Schulze wirbt dafür, die Chancen für eine linke Politik zu nutzen.  

                Mehrere Politiker stehen nebeneinander und halten den Koalitionsvertrag in den Händen
                • 10. 12. 2021

                  Coronaregeln in Berlin

                  3G macht noch obdachloser

                  3G auf dem Bahnsteig: Obdachlose ohne Nachweis fliegen raus – aber „behutsam“, versichert die BVG. Die Sozialsenatorin rechtfertigt das Vorgehen.  Gareth Joswig

                  Ein vollkommen überfüllte Einkaufswagen steht am Rande eine Rolltreppe - dahinter liegt eine Decke am Rande einer Rolltreppe
                  • 2. 12. 2021

                    Rot-Grün-Rot in Berlin

                    Linke drohen mit Oppositionsarbeit

                    In der Berliner Linken ist der Koalitionsvertrag umstritten. Einige Po­li­ti­ke­r*in­nen wollen per Mitgliederentscheid lieber in die Opposition.  Gareth Joswig

                    Katja Kipping bei einer Pressekonferenz.
                    • 27. 11. 2021

                      Rot-Grün-Rot lässt Tempelhofer Feld frei

                      Ein künstlicher Aufreger weniger

                      Kommentar 

                      von Bert Schulz 

                      SPD, Grüne und Linke haben sich geeinigt: Das Tempelhofer Feld wird bis 2026 nicht bebaut. Eine kluge Entscheidung – für alle Parteien.  

                      Menschen sitzen auf einer Grünfläche zusammen
                      • 25. 11. 2021

                        Koalitionsvertrag der Ampel

                        Zwei Klatschen für Berlin

                        Kommentar 

                        von Bert Schulz 

                        Bei Verkehr und Mieten bleiben die Ziele der künftigen Bundesregierung deutlich hinter den Erwartungen zurück. Das wird Folgen haben für Rot-Grün-Rot.  

                        Menschen auf einer Demonstration
                        • 23. 11. 2021

                          Nach Volksentscheid in Berlin

                          Enteignen als Chance

                          Einer Neuauflage von Rot-Grün-Rot in Berlin steht kaum mehr etwas im Weg. Aber der Umgang mit dem Volksentscheid wird Streitthema bleiben.  Bert Schulz, Erik Peter

                          Ein Wahlplakat von Franziska Giffey verziert mit einem Enteignen-Aufkleber
                          • 22. 11. 2021

                            Forderungen an Rot-Grün-Rot in Berlin

                            Initiativen wollen mitreden

                            Bis Ende der Woche wollen SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag fertig haben. Was muss rein? Die taz hat in der Zivilgesellschaft nachgefragt.  

                            Demo-Schild von DW-Enteignen: "Ihr wollt das Volk repräsentieren? Das will es". Dazu eine Grafik, die die Mehrheitsentscheidung zum Volksentscheid zeigt
                            • 21. 11. 2021

                              Koalitionsverhandlungen in Berlin

                              Langsam wird es zäh

                              SPD, Grüne und Linke hängen beim Thema Stadtentwicklung und Mietenpolitik. Die Folge: Ein Verhandlungsmarathon kommende Woche.  Bert Schulz

                              Menschen protestieren für die Umsetzung des Volksentscheids
                              • 17. 11. 2021

                                Rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen

                                Braucht Berlins Politik Visionen?

                                Kommentar 

                                von Stefan Alberti 

                                und Erik Peter 

                                Zwischen SPD, Grünen und Linkspartei wird über viele Details verhandelt. Fehlt angesichts der Probleme der Stadt der große Wurf? Ein Pro und Contra.  

                                Vier Menschen stehen zusammen, einer schaut mit einer Sonnenbrille in den Himmel
                                • 12. 11. 2021

                                  2G-Regel für Frisörbesuche in Berlin

                                  Impfgegnern droht Hippie-Matte

                                  Ab Montag dürfen nur noch Geimpfte und Genesene zum Haareschneiden. Was halten die Fri­sö­r:in­nen davon? Die taz hat rumgefragt.  Hanno Rehlinger, Shoko Bethke

                                  Ein Friseur schneidet einem Kunden die Haare mit Maschiene. Beide tragen Maske.
                                  • 3. 11. 2021

                                    Abgang der grünen Wirtschaftssenatorin

                                    Kein Zurück in die zweite Reihe

                                    Kommentar 

                                    von Stefan Alberti 

                                    Ramona Pop will nicht als Senatorin in Berlin weiter machen. Ihre Zukunft könnte im Bund liegen – dafür gibt es ein prominentes Vorbild.  

                                    Ramona Pop steht im Foyer des Abgeordnetenhauses
                                    • 3. 11. 2021

                                      Berlins Wirtschaftssenatorin tritt ab

                                      Ramona Pop zieht es weiter

                                      Nach 20 Jahren in der Landespolitik kündigt die grüne Wirtschaftsenatorin an, dem nächsten Senat nicht mehr angehören zu wollen.  Stefan Alberti, Bert Schulz

                                      Ramona Pop hebt die Hand zum Abschiedsgruß
                                      • 22. 10. 2021

                                        Koalitionsverhandlungen in Berlin

                                        Das Feilschen beginnt

                                        Ab Freitag verhandeln SPD, Grüne und Linke. Man gibt sich optimistisch, dass bis Dezember der neue Senat steht. Aber es gibt einige Fallstricke.  Erik Peter, Bert Schulz

                                        Klaus Lederer, Bettina Jarasch und Franziska Giffey stehen bei einer Pressekonferenz zusammen
                                        • 21. 10. 2021

                                          Politisches Personal in Berlin

                                          Grüne Verkehrssenatorin hört auf

                                          Regine Günther kündigt an, nicht mehr als Senatorin zur Verfügung zu stehen. Sie wäre wohl auch nicht mehr zum Zug gekommen.  Bert Schulz

                                          Regine Günther sitzt auf der Regierungsbank im Abgeordnetenhaus
                                          • 28. 9. 2021

                                            Die Wahl in Berlin in Grafiken

                                            So hat die Hauptstadt abgestimmt

                                            Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Bei wie viel Prozent liegen die Parteien? Welche Koalitionen wären möglich? Alle Ergebnisse auf einen Blick.  Johannes Drosdowski

                                            Blick in den Himmel. Der Fernsehturm mit seiner Kugel und das Rote Rathhaus ragen in den blauen Himmel. Nur ein paar weiße Wolken sind dort.
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                                          Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin

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