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Demos gegen die AfDIn ganz Deutschland regt sich Widerstand

Mit Plakaten und klaren Worten setzen über 100.000 Menschen ein Zeichen gegen Ausgrenzung und für Demokratie. Von Stricknadeln bis zum Krümelmonster: ein kreativer Protest.

dpa/taz | Unter dem Motto „Kein Schritt zurück! Gegen die AfD und rechte Hetze!“ sind nach übereinstimmenden Angaben von Polizei und Veranstaltern rund 20.000 Menschen durch die Düsseldorfer Innenstadt gezogen. Die ursprünglich angemeldete Teilnehmerzahl wurde damit verdoppelt. Mehrere politische Initiativen hatten zu der Protestkundgebung aufgerufen, um ein gemeinsames Zeichen für eine offene demokratische Gesellschaft zu setzen.

Auf den Transparenten war etwa zu lesen: „Kein Platz für Rattenfänger“ oder „Jetzt können wir herausfinden, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten!“ Zu den Teilnehmern, die nach Polizeiangaben friedlich und ohne Gegendemonstrationen unterwegs waren, zählten auch die „Omas gegen Rechts“. Auf ihrem Plakat postulierten sie mit angehängtem Läppchen und Nadeln: „Rechts wird nur gestrickt.“ Bei schönstem Wetter hatten sich auch zahlreiche Familien mit Kindern in den Protestzug eingereiht.

Bei der Landtagswahl am 6. September hatte die AfD in Sachsen-Anhalt mit knapp 44 Prozent mit Abstand die meisten Stimmen bekommen, eine absolute Mehrheit allerdings verfehlt.

Demonstration in Hamburg: „Freiheit muss verteidigt werden“

Erneut sind in Hamburg tausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Unter dem Motto „Zeit zum Handeln – Freiheit muss verteidigt werden“ zogen nach Angaben der Veranstalter rund 25.000 Demonstranten durch die Innenstadt, um gegen Rechtsextremismus und eine Normalisierung rechtsextremer Parteien zu protestieren. Die Polizei konnte auf Nachfrage zunächst keine Angaben zur Teilnehmerzahl machen.

Bischöfin Fehrs und Bosse auf der Bühne

Als Rednerinnen traten unter anderem die Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischöfin Kirsten Fehrs, Hamburgs DGB-Chefin Tanja Chawla und die stellvertretende Schura-Vorsitzende Özlem Nas auf. Ebenfalls auf der Bühne: der Sänger Axel Bosse. Er spielte gemeinsam mit dem Hamburger Kneipenchor live am Jungfernstieg in der Hamburger Innenstadt.

Veranstalter und Partner waren das Bündnis „Zusammen gegen Rechts Hamburg“, die Initiative „Prüf“, die Klimabewegung Fridays for Future Hamburg und zahlreiche weitere Organisationen. Das Wahlergebnis der AfD in Sachsen-Anhalt mit fast 44 Prozent sei zwar keine Überraschung gewesen, hieß es im Demonstrationsaufruf. Die internationalen Reaktionen zeigten jedoch, welche Rolle diese Wahl im Kontext der weltweit erstarkenden Rechten spiele.

Jeden zweiten Samstag im Monat „Prüf“-Demo

Die bundesweite Initiative „Prüf“ um den Satiriker und früheren EU-Abgeordneten Nico Semsrott ruft seit Monaten jeden zweiten Samstag im Monat um 14 Uhr zu einer Demonstration auf. Ihr Ziel: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“ „Prüf“ steht für „Prüfung rettet übrigens Freiheit“.

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Demo für Zusammenhalt in Berliner Innenstadt

In der Berliner Innenstadt fand eine große Demonstration für gesellschaftlichen Zusammenhalt statt. Am RAW-Gelände, Savigny-Platz und dem Vorplatz S-Bahnhof Landsberger Allee waren Züge gestartet. Auch unter anderem vom Pariser Platz, Rosa-Luxemburg-Platz, Frankfurter Tor und dem Großen Stern machten sich Demonstrierende auf den Weg zum Roten Rathaus, wo gegen 16 Uhr die Abschlusskundgebung stattfand.

Hinter der Veranstaltung unter dem Motto „Zeit, dass sich was dreht“ steckt ein Bündnis aus fast 100 Organisationen, Initiativen und Gewerkschaften, die für gesellschaftlichen Zusammenhalt demonstrieren. Unter den Organisationen sind etwa die Klimaschutzbewegung Fridays for Future, „Omas gegen Rechts“, die Gewerkschaft Verdi und der ADFC Berlin. Die Veranstalter zählten 32.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Polizei sprach von 18.000 Menschen.

Die Demozüge sollten die ganze Bandbreite der Engagierten abdecken, von Klimaschutz über soziale Gerechtigkeit und Mobilitätswende bis zu Antirassismus, Queerfeminismus und dem Schutz der Demokratie, teilten die Veranstalter mit.

Auf Plakaten der Teilnehmenden war etwa „Hand in Hand für globale Gerechtigkeit“, „Radfahren darf kein Extremsport sein“ und „Demokratie schützen – AfD verbieten“ zu lesen.

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14 Kommentare

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  • David Lejdar

    Da ständig hinterher zu rennen, finde ich nicht so plausibel (geschweige denn wegen dem Kram noch weitere Jahre an Lebenszeit zu vergeuden), wie das Wahlgesetz zu modernisieren, mit apolitisch-staatlicher Stelle, die gewissen Standard erwartet, wie z.B. dass Parteiprogramm verfassungskonform zu sein hat, statt wie derzeit beim Bund, dass dann jemand klagen darf, wenn meint, dass ein Gesetz verfassungswidrig ist.

    Und damit ist dann zwar nicht gegeben, dass alle Parteien humanistischer. Aber zumindest würde man sich im Rahmen der etablierten Rechtsordnung befinden, statt dem Ding, dass es manche komplett umschreiben wollen, damit es in deren irgendwelche Vorstellung passt. Und mit Nachbarschaftsversammlung aller hier lebenden Nationalitäten, wäre auch mal andere Welt zu sehen, als nur die Welt, die am Gartenzaun aufhört - sowie einfacher paar Dinge zu klären, wie zu sich langweilenden jungen Männern.

  • R.I.P.

    Widerstand gegen die AfD ist wohlfeil zu haben, insbesondere wenn es sich um Demonstrationen handelt. Ich hoffe auf Widerstand des gesamten Beamtenapparates und der beschäftigten des Öffentlichen Dienstes gegen verfassungsfeindliche Politik und Maßnahmen.

    Gegen die AfD-inspirierte Politik der Bundesregierung gibt es vergleichsweise wenig Reaktionen.

  • Axel Schäfer

    Was ist denn Schura? Ich kenn das nur als Ältestenrat oder Stammesversammlung aus islamischen Ländern eher ähnlich dem germanischen Thing.

    • rero

      @Axel Schäfer:

      Dann wissen Sie doch, worum es geht.

  • Alex_der_Wunderer

    576,037 rechtsextremistische Bürger in Sachsen-Anhalt haben der rechtsextremistischen AfD, durch ihre Stimme Unterstützung gegeben, 576,037 Bürger von über 80.000.000 /



    80 Millionen Bundesbürgern in Deutschland.



    In Niedersachsen sind heute Kommunalwahlen.



    Keine einzige Stimme sollte an die rechtsextremistische AfD verschenkt werden.



    Eine AfD, die einen rechtsextremistischen, totalitären Staat zum Endziel hat



    Ein rechtsextremistischer, totalitärer Staat bedeutet,



    weiger Freiheit, weniger Lebensqualität, weniger Rechte auch weniger Arbeitnehmerrechte, weniger Arbeitsschutz, weniger Gehalt, weniger Rente, weniger Bildung für alle Bürger, weniger Leistungen aus dem Gesundheitswesen, weniger Freizeit, weniger Urlaub, weniger individuelle Lebensplanung.



    Kein rechtsextremistischer, totalitärer Staat durch eine rechtsextremistische AfD Partei.



    Während den Anfängen, keine AfD in den Kommunen und unseren Rathäusern.

  • Martin Rees

    Widerstand muss auch publik gemacht, organisiert und trainiert werden als potente und entschiedene Antwort der demokratischen Zivilgesellschaft auf ihre Verächter*innen und Zerstörer*innen.



    www.haus-des-erinn...Widerstand_neu.pdf

  • Filou

    Super wieder eine Demo. Find ich ja gut, wenn Menschen ihre Meinung öffentlich äußern und das in Deutschland auch dürfen.



    Nur was bringts außer einem guten Gefühl für den Demonstrierenden ?



    Die Demos gegen den AfD Parteitag ist bei den meisten Menschen bereits vergessen, Fridays for future interessiert die wenigsten noch. Wie gesagt,wenn Menschen für ihre Überzeugung demonstrieren können finde ich das gut.

  • rero

    So instrumentalisiert in vorzugsweise westdeutschen Großstädten jede Gruppe den Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt für die eigene Agenda.

    Soll das jetzt irgendwie die AfD-Wähler in Sachsen-Anhalt überzeugen, dass sie einen Fehler gemacht haben?

    Oder das Wahlergebnisse nicht anerkannt werden, wenn man die falsche Partei wählt?

    • Axel Schäfer

      @rero:

      Wenn man antidemokratische Parteien die aktiv gegen die Verfassung arbeiten gemäß geltendem Recht verbietet und deren Desinformationskanäle schliesst dürfte sich das erübrigen.

      • Oma

        @Axel Schäfer:

        Für jeden Desinformationskanal, den man schließt, poppen drei andere hoch. Die sitzen mittlerweile häufig in afrikanischen Ländern, nutzen Fake-Profile, Betreiber sind nicht so einfach festzustellen. Die sind garantiert schneller als unsere Polizei und Justiz.

      • rero

        @Axel Schäfer:

        Bis die AfD rechtswirksam verboten ist, ist Siegmund mit seiner Legislaturperiode durch.

        Die Wähler in Sachsen-Anhalt werden beim nächsten Mal bestimmt nicht die AfD weglassen, weil in Berlin der ADFC in Berlin war unter der Losung „ Radfahren darf kein Extremsport sein“ marschiert.

      • Bla Stauchert

        @Axel Schäfer:

        Leider gibt es zu den steten Behauptungen keine brauchbaren Beweise.



        Wie demokratisch hingegen das Ansinnen ist, 30% der Wähler praktisch von Wahlen ausschliessen zu wollen, muss dagegen jeder mit seinem Gewissen ausmachen.

        • Zangler

          @Bla Stauchert:

          Ob es demokratisch ist, wäre mir einerlei, solange hier mit den Mitteln des Rechtsstaats bürgerliche Freiheiten und Menschenrechte verteidigt werden.



          Für Aristoteles war „Demokratie“ die schlechteste Staatsform, die Entartung der Politie (in der wiederum die Vielen zum Wohle Aller entschieden). Und bei diesem Verständnis von Demokratie sind wir inzwischen wieder angelangt.



          Es führt ein direkter Weg von Volksgenossen und Volksgerichtshof über „Wir sind das Volk“ und der „Volx-“Bibel etc. zu „Wir sind wieder wer“ und der völkischen „Alternative“.



          Und bekanntermaßen holten damals auch nicht Goebbels oder Himmler persönlich auch nur einen Juden oder „Volksverräter“ ab und chauffierten ihn ins KZ; das machten die 30% der Nachbarn, die die NSDAP gewählt hatten.



          Den Anfängen wehren, können wir nicht mehr – der Zug ist längst abgefahren – aber das Schlimmste verhindern, ist (hoffentlich!) noch möglich, wenn jetzt endlich entschieden gehandelt wird; allein: Mir fehlt der Glaube! (Da ich inzwischen zu viele Kommentare wie den Ihren lese, selbst in „meiner“ taz).

  • Leo Onlin

    Widerstand gegen Wahlergebnisse oder die dahinterstehenden Wähler erscheinen nicht besonders demokratisch. Wer auch immer diesen Widerstand organisiert, mir sind die tatsächlichen Motive nicht klar. Geht es um Macht?

    Man kann gegen politische Entscheidungen oder gegen Zustände demonstrieren, aber gegen Wahlergebnisse oder Umfragen?

    Man muss die AfD sicher ernst nehmen, auch wenn sie bisher nur eine blaubraune populistische Truppe mit rechtsextremen Hintermännern ist. Aber wer Angst vor ihr haben muss, dem fehlt selbst die Qualität zur politischen Führung in unserem Land.

    Eigentlich müsste man gegen das schwache Führungspersonal der aktuell Regierenden in Bund und Ländern demonstrieren. Aber das tun die Leute vorerst nur an der Wahlurne.