Meloni zur Wahl in Sachsen-Anhalt: „Brandmauer-Strategie funktioniert nicht“
Italiens Regierungschefin hielt sich zunächst mit Aussagen zum Wahlausgang in dem deutschen Bundesland zurück. Nun erklärt sie, sie halte die Politik der Abgrenzung für nicht erfolgreich.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
dpa | Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hält sogenannte Brandmauern gegen rechte Parteien und Bewegungen für nicht erfolgreich. „Wie man sieht, ist das eine Strategie, die nicht funktioniert“, sagte die rechte Politikerin der italienischen Zeitung Il Foglio, angesprochen auf den Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vor knapp einer Woche.
Politische Bewegungen hätten in Europa an Stärke gewonnen, „die die Verteidigung der Identität, den Kampf gegen die illegale Masseneinwanderung und die Gefahr einer Islamisierung Europas“ in den Fokus stellten, sagte Meloni. Die Reaktion des „Establishments“ sei es häufig gewesen, „Brandmauern zu errichten, anstatt die Sachfragen inhaltlich anzugehen“, erklärte sie weiter.
Diese Strategie funktioniere offenbar nicht, sagte Meloni. Was stattdessen funktioniere, sei es, „diese Anliegen anzuhören und darauf zu antworten“.
Meloni regiert mit ihrer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien bereits seit knapp vier Jahren. Die Regierungschefin hielt sich mit einer Reaktion auf den Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt bisher zurück. In der Vergangenheit distanzierte sich Meloni, zugleich Chefin der Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens), mehrfach von der AfD und ihren politischen Ansichten.
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