Bremer Bürgerschaftswahl 2023: Grüne Verlierer
Die Grünen erleiden bei der Bremenwahl Verluste. Dabei hatten Umfragen für die Partei lange Ergebnisse mit mehr als 20 Prozent vorausgesagt.
Spitzenkandidatin Maike Schaefer erntete auf der Grünen-Wahlparty dennoch Applaus. Die 51-Jährige wollte aber „nicht schönreden“, dass das Ergebnis „enttäuschend“ sei. Ihrer Partei habe das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU geschadet. Auch aus Berlin habe Rückenwind gefehlt. Grünen-Bundeschef Omid Nouripour nannte das Ergebnis ebenso „enttäuschend“.
Für die Bremer Grünen gibt es jetzt nur eine Machtoption: weiterregieren mit SPD und Linken. Für Schwarz-Grün reicht es wohl nicht. 2019 hatten sich die Grünen noch aussuchen können, mit wem sie regieren wollen – und entschieden sich für Rot-Grün-Rot. Zuvor schon regierten sie drei Legislaturperioden mit der SPD allein.
In Umfragen lagen die Grünen noch bis März zwischen 19 und 21 Prozent. Der Zeitpunkt des Absturzes spricht dafür, dass die Bremer Grünen für die Heizungspläne des grünen Bundesumweltministers Robert Habeck abgestraft wurden. Bis dahin wurde die rot-grüne-rote Klimapolitik in Bremen nicht nur von der eigenen Klientel wohlwollend aufgenommen. Die trägt auch die Handschrift der promovierten Biologin Schaefer, die vier Jahre das Bremer Superministerium zu Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau geführt hat.
Schaefer sorgte zuletzt für Wirbel
Zuletzt aber wurde Schaefer dafür verantwortlich gemacht, dass diese Wahl für die Grünen absehbar nicht so erfolgreich verlaufen würde. Fundamentalistischen Grünen-Mitgliedern gehen die Maßnahmen ihrer Behörde nicht weit genug. Andere schäumen, wenn ihnen Schaefer die Freiheit nimmt, überall wie gewohnt Auto zu fahren.
Kurz vor der Wahl dann der Affront mit der Brötchentaste: Seit dem 1. April ist in Bremen das 20-minütige Kurzzeitparken nicht mehr kostenlos, angeblich auf Drängen von Schaefer – was für ordentlich Aufregung sorgte. Die Spitzenkandidatin sagte dazu am Wahlabend: „Veränderungen sind nie leicht. Das merken wir am Wahlergebnis.“
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