Polizei und Demonstranten drängen sich gegenseitig weg

1. August 2021 in Berlin: Auseinandersetzungen zwischen De­mons­tran­t:in­nen und der Polizei Foto: Christian Mang/reuters

Bewegung der Corona-Leugner:Wo denken sie hin?

Die Bewegung der Coronaleugner schrumpft – aber sie hat sich radikalisiert. Und sie folgt bereits der nächsten Verschwörungserzählung: der „Klimalüge“.

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20.8.2021, 16:39  Uhr

Die Proteste der Coronaleugner schienen sich schon fast erledigt zu haben, nur noch nicht ganz verschwunden zu sein. Angesichts dieser Erwartungshaltung rieb sich die Öffentlichkeit Anfang des Monats die Augen, als die Bilanz einer nicht genehmigten Demonstration in Berlin bekannt wurde: 950 Festnahmen, 503 Ermittlungsverfahren, 75 verletzte Po­li­zis­t:in­nen. Etliche Videos zeigen, wie Protestierende Polizeiketten durchbrachen. Ein Medienvertreter wurde vom Rad gezerrt und verprügelt. Einer der Demonstranten drohte einem Polizisten mit den Worten: „Ihr werdet euch rechtfertigen müssen für all das.“ Die Szenen erinnern an die Proteste vom vergangenen Jahr, als Demonstrierende bis auf die Treppe des Reichstags vordrangen.

Damals schien die Bewegung auf ihrem Zenit zu stehen. Die Atmosphäre auf ihren Demonstrationen atmete eine Mischung aus hippieskem Festival und patriotischem Volksfest. Das Gefühl, Teil einer gemeinsamen großen Bewegung zu sein, gipfelte in einem Kampfgeist, der immer mehr An­hän­ge­r:in­nen dazu brachte, von einem bevorstehenden „Systemsturz“ zu fantasieren.

Eine datenjournalistische Recherche der Süddeutschen Zeitung vom Mai 2021 belegt die rasante verbale Radikalisierung der Bewegung: In den 967 untersuchten Telegram-Gruppen und Kanälen wurden innerhalb eines Jahres über zwei Millionen Nachrichten versendet, die „hetzerisch, radikal oder hasserfüllt“ waren, beinahe ein Fünftel aller ausgewerteten Nachrichten.

Die Ereignisse bei der Berliner Demonstration am 1. August zeigen: Die Bewegung ist heute zwar kleiner, aber gewaltbereiter; die Radikalisierung hat die Schwelle von der verbalen zur tätlichen Ebene überwunden. Ein Blick in das digitale Netzwerk der Szene verrät außerdem: Sie bereitet sich auf eine Zeit nach der Pandemie vor – mit einem Thema, das weltweit verbindet und zugleich spaltet: dem menschengemachten Klimawandel und dessen Leugnung. Wo steuert die Bewegung hin?

Infrastruktur von rechts außen gestrickt

Wer nach Antworten sucht, muss zurückblicken. Alles beginnt in Baden-Württemberg im Frühjahr 2020 mit der Geburt von „Querdenken-711“, auf Initiative des Unternehmers Michael Ballweg. So lautet zumindest die allgemeine Auffassung.

Doch das ideologische Fundament, auf dem die Infrastruktur der Bewegung aufgebaut wird, ist da schon längst gegossen. Ballweg tritt früh in Kontakt zu Personen wie Frank Schreibmüller, der dem Hacker:innen-Kollektiv Anonleaks.net zufolge den Großteil des Corona-Telegram-Netzwerkes angelegt hat. Die Recherche ergab, dass Schreibmüller schon Jahre vor Beginn der Pandemie in rechtsradikalen und verschwörungsideologischen Milieus sozialisiert worden war. Er hatte bereits die digitale Infrastruktur des deutschen Ablegers der französischen Gelbwesten erschaffen, auch hier mit einem System aus Kanälen und Gruppen, das antisemitische Verschwörungsnarrative verbreitete.

Portrait von Frank Schreibmüller mit Bart und Hut

Frank Schreibmüller, digitaler Strippenzieher der Bewegung Foto: Heimo Aga

Schreibmüller und andere Ad­mi­nis­tra­to­r:in­nen oder Use­r:in­nen bei Telegram mussten also nur bestehende Kanäle wie den der QAnon-Bewegung bei sogenannten Querdenker-Gruppen bewerben, um das noch junge Netzwerk mit verschwörungsideologischen Inhalten zu füttern.

Das digitale Netzwerk auf Telegram wuchert schneller, als die Politik sich auf die drängendsten Maßnahmen gegen die Pandemie einigen kann. Impf­geg­ne­r:in­nen streuen Falschbehauptungen. Siddhartha Datta von der Weltgesundheitsorganisation spricht von einer „Infodemie“. So werden in einem niemals versiegenden Strom aus Desinformation Ängste geschürt: vor einer vermeintlichen Diktatur oder der Machtübernahme durch eine geheime Elite, vor einer orchestrierten „Plandemie“ oder einer „Zwangsimpfung“. Verunsicherte finden Halt in den Verschwörungserzählungen.

Gegen das Ohnmachtsgefühl

Die Psychologin Pia Lamberty erklärt dieses Phänomen in einem Interview mit der taz vom Mai 2020 so: „Die Pandemie führt zu solch großer Verunsicherung, dass Menschen denken, das alles könne kein Zufall sein, und beginnen nach einer einfachen Erklärung zu suchen. 'So wird die Situation für sie kontrollierbarer. Es lindert das Ohnmachtsgefühl von ‚Hier passiert gerade etwas, worauf ich keinen Einfluss nehmen kann‘“, sagt Lamberty. Das Virus sei „quasi der Prototyp des kollektiven Kontrollverlustes“.

In diesem Kontrollverlust verfallen manche Menschen in ein gefährliches Argumentationsmuster der emotionalen Beweisführung. Ein Beispiel: Weil ich mich vor der Impfung fürchte, muss etwas an ihr schädlich sein. Oder: Weil ich Wut empfinde, muss es ei­ne:n Ver­ant­wort­li­che:n geben. Weil ein Virus keine gute Projektionsfläche bietet, wird ein anderes Ventil gefunden: personalisierte Feindbilder wie Bill Gates oder „die Rothschilds“. Das „geheime Wissen“ um die vermeintliche Verschwörung und die Abgrenzung zu den „Schlafschafen“ entfaltet unter den „Erwachten“ eine das Selbst überhöhende Wirkung – das passende Gegengift also gegen Ängste und Ohnmachtsgefühle.

Wie viele Menschen offen für diese Art der Aufklärung zuwiderlaufender Vorstellungen sind, hat eine Studie der Robert Bosch Stiftung vom Dezember 2020 ermittelt. Sie kommt einerseits zu dem Ergebnis, dass das Vertrauen in die Wissenschaft in der Bevölkerung während der Pandemie insgesamt gestiegen ist. Andererseits geben sich 15 Prozent der Menschen davon überzeugt, dass es keine eindeutigen Belege für die Existenz des Coronavirus gebe. 23 Prozent meinen, man sollte sich im Umgang mit der Pandemie mehr auf den gesunden Menschenverstand als auf wissenschaftliche Studien verlassen.

Im Mai 2020 mobilisiert Querdenken-711 in Stuttgart erstmals um die 5.000 Menschen. Organisator Ballweg sagt, er dulde kein radikales Gedankengut, weder von links noch von rechts. Doch schon bald strecken rechte Gruppen ihre Arme nach den neuen politischen Ak­teu­r:in­nen aus. Reichsbürger, Hooligans und Neonazis mischen sich unter die „Querdenkenden“. Reichsfahnen werden entfaltet.

Ein breites politisches Spektrum – mit Rechtsdrall

In dieser ideologisch diffusen Gemengelage starten For­sche­r:in­nen des Wissenschaftszen­trums Berlin (WZB) eine repräsentative Umfrage von insgesamt mehr als 5.000 Personen. Sie wollen das Mobilisierungspotenzial der Bewegung vermessen. Heraus kommt: Jede zehnte befragte Person ist zum Zeitpunkt der Befragung zwischen Juni und November 2020 bereit, sich gegen die Coronamaßnahmen zu engagieren oder hat dies bereits getan. Je­de:r fünfte Befragte bezeugt großes oder gar sehr großes Verständnis für die Proteste. Über 60 Prozent der Befragten aus dieser Untergruppe fühlen sich der politischen Mitte zugehörig. Ein Viertel von ihnen würde allerdings AfD wählen, knapp 35 Prozent sehen sich von keiner der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien vertreten.

Das zeigt: Die Bewegung bildet ein breites politisches Spektrum ab – mit Rechtsdrall. Die Protestbewegung bietet der AfD eine Steilvorlage, um sich selbst als mittig verortende Neu-Wähler:innen zu mobilisieren. Hat die Partei dieses Potenzial genutzt?

Als das Virus Deutschland erreicht, tritt die AfD zunächst als Hardliner in Erscheinung und fordert einen strikteren Lockdown und geschlossene Grenzen. Als genau das geschieht, schwenkt die Partei um und inszeniert sich nun im Gegenteil als Retterin der Grundrechte und Kämpferin gegen eine unverhältnismäßige Freiheitsberaubung der Bürger:innen.

Portrait von Michael Ballweg

Michael Ballweg, Initiator vieler Demonstra­tionen und Proteste Foto: Arnulf Hettrich/imago

Einige AfD-Mitglieder avancieren innerhalb der Coronaleugnerbewegung zu Galionsfiguren: So nimmt der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse eine Festnahme in Kauf, weil er ohne Maske durch Berlin flaniert. Fraktionschefin Alice Weidel erklärt: „Ich bin nicht geimpft, nein, und ich werde mich auf absehbare Zeit auch nicht impfen lassen.“

Auf Telegram werden Aktionen und Statements wie diese gefeiert. Einzelne Kanäle und Gruppen gleichen einem verlängerten Arm der blauen Partei. Eine Stichwortsuche im Kanal #WirSindVielMehr mit 81.223 Abon­nen­t:in­nen ergibt: Alle großen Parteien oder ihre Po­li­ti­ke­r:in­nen werden in Kommentaren verunglimpft – außer der AfD. Auffällig häufig werden zudem Beiträge des rechtspopulistischen Blogs Jouwatch in den Kanal gespült, auf dessen Frontpage eine große, nicht als solche gekennzeichnete Anzeige der AfD geschaltet ist.

In der Telegram-Gruppe „Corona Rebellen“ postet ein User mit dem Namen „HS“ nahezu täglich und ausschließlich weitergeleitete Beiträge, die die AfD in einem positiven Licht darstellen. Die Tatsache, dass einige dieser Beiträge auf die Minute gleichzeitig gepostet werden und stets kommentarlose Weiterleitungen sind, lässt vermuten, dass „HS“ keine Person ist, sondern ein Bot, also ein Programm, das Schlagworte wie „AfD“ in bestimmten Gruppen, Kanälen oder auch RSS-Feeds zu erkennen weiß und diese Inhalte automatisch durch weitere Leitungen des Netzwerks schickt.

Doch selbst wenn die AfD ein Wahlkampfteam in den digitalen Kaninchenbau der Coronabewegung geschickt haben sollte – ihre Bilanz fällt eher schmal aus. Im Frühsommer 2020, während die Protestbewegung an Fahrt aufnimmt, streitet die Partei über die Frage, ob sie auf den Coronaprotestzug aufspringen soll oder nicht. So stolpert die AfD über ihre innere Zerrissenheit und stagniert in niedrigen Umfragewerten.

Verschwörer kommen vom rechten Spektrum

Die „Mitte-Studie“ der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) belegt indes einen Zusammenhang zwischen Verschwörungsglauben und der politischen Nähe zum rechten Spektrum. Dort heißt es: „Der Glaube an Verschwörungen im Allgemeinen sowie solche mit Blick auf die Coronapandemie im Speziellen ist am stärksten bei Befragten ausgeprägt, die sich politisch „eher rechts“ oder „rechts“ verorten beziehungsweise rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien wählen.“ Insbesondere AfD-Wähler:innen (66,7 Prozent) und Nicht­wäh­le­r:in­nen (57,6 Prozent) glaubten der Erhebung zufolge an Verschwörungen.

Das Ergebnis einer Untersuchung des Bundesverbands Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) hält außerdem fest: Vom März 2020 bis zum März dieses Jahres werden 561 antisemitische Vorfälle mit Bezug zur Coronapandemie registriert. Fast 60 Prozent davon ereignen sich bei Versammlungen und Demonstrationen.

„-Ö.K-“ in der Telegram-Gruppe „Freie Rede“

„Mal angenommen das RKI würde niederbrennen. Wie gut würden wir in dieser Nacht schlafen???“

Auf den aufgeheizten Demo-Sommer 2020 folgt eine Protestflaute, die Bewegung verschwindet weitgehend von der Bildfläche. In den sozialen Medien aber gärt es weiter. Der Ton wird schärfer, die Aufrufe zum Widerstand gegen „das System“ aggressiver. Dann kommt es zu einer Zäsur: In der Telegram-Gruppe „Freie Rede“ schreibt der User „-Ö.K-“: „Ach, mal angenommen, das RKI würde niederbrennen. Wie gut würden wir in dieser Nacht wohl schlafen???“ Einige Wochen später, in der Nacht vom 25. Oktober, wird auf das Robert Koch-Institut ein Brandanschlag verübt. Es wird deutlich: Ein Teil der Bewegung radikalisiert sich.

Im Winter bildet sich auf Telegram eine Art neue Keimzelle. Die Initiative nennt sich „D-Day 2.0“ – in Anlehnung an den Tag der alliierten Landung in der Normandie im Zweiten Weltkrieg.

Die D-Day-Gruppe steht innerhalb der Protestbewegung für einen Strategiewechsel: weniger Demonstrationen, mehr dezentrale Aktionen. Mit der Unterstützung von Telegram-Netzwerker Schreibmüller erschafft ein kleines Team ein Geflecht aus Gruppen und Untergruppen auf Telegram, nach Bundesländern und Postleitzahlen geordnet und mit insgesamt mehr als 12.000 User:innen.

Der D-Day 2.0 soll am 6. Januar 2021 stattfinden – in Deutschland soll ein „Blockdown“ „neuralgische Knotenpunkte“ der Infrastruktur lahmlegen. Tatsächlich treffen sich Menschen vereinzelt zu unangemeldeten Autokorsos. Doch der große Aufstand bleibt eine Fantasie. Allerdings: In Unterfranken stellt ein Unbekannter mehrere Plakate auf Holzrahmen auf die Gleise einer ICE-Strecke. Ein Zug muss notbremsen. Der Vorfall wird mit dem D-Day 2.0 in Verbindung gebracht.

Schild gezeichnet Jens Spahn mit Spritze: keine Impfpflicht

August 2020 in Berlin, es gibt noch keinen Impfstoff, dafür wird vor der Impfpflicht gewarnt Foto: Müller-Stauffenberg/imago

Der baden-württembergische Verfassungsschutz schreibt daraufhin von „extremistischer Einflussnahme auf das Corona-Protestgeschehen“. Es ist die erste Landesverfassungsschutzbehörde, die die Protestbewegung bereits seit Anfang Dezember beobachten lässt. Ende April 2021 zieht die Bundesbehörde nach. Sie schafft gar eine neue Kategorie für die Coronaleugner: „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Die Bewegung passe in kein anderes Schema, auch nicht in die der Rechten, heißt es zur Begründung.

Im Frühsommer 2021 steigt die Impfquote, die Infektionszahlen sinken, es kehrt ein wenig Vor-Corona-Leben zurück. Bis zur Flut. Die Katastrophe wird zu einem spontanen Mobilisierungsmoment. Im rheinland-pfälzischen Neuenahr-Ahrweiler finden sich An­hän­ge­r:in­nen der Bewegung in einer Schule ein, die sie zu einem „Familienzentrum“ umfunktionieren wollen. Die Behörden beenden die Aktion. Ein Polizeisprecher sagt, ihre Arbeit, sowie die der Hilfs- und Rettungsdienste sei von den „Querdenkenden“ diskreditiert und „verschwörerisches Gedankengut“ verbreitet worden.

Dann naht der 1. August, wieder wird auf Telegram die große Revolution prophezeit, wieder wird nichts daraus. Rund 5.000 Protestierende sind auf den Straßen Berlins unterwegs, im Jahr zuvor waren es noch 20.000. Über 60 Prozent der Anwesenden seien laut Polizei von auswärts angereist. Es hat sich ein Kern aus der Bewegung herausgeschält, der nicht wieder in das Leben der Mehrheitsgesellschaft zurückgefunden hat. Eine aufgewühlte, rastlose Masse, der es längst nicht mehr um konkrete Coronamaßnahmen geht, sondern um eine „Diktatur“ von vermeintlichen Verschwörern.

Die nächste Bedrohung: Die „Klimalüge“

Die Bewegung ist geschrumpft, und dennoch: Genauso wenig wie sie aus dem Nichts kam, wird sie einfach wieder verschwinden. Das bestätigen auch die Ergebnisse der Psy­cho­lo­g:in­nen Pia Lamberty und Jonas H. Rees. Sie schreiben: „Basierend auf den Daten der Mitte-Studie 2020/21 kann man nicht davon sprechen, dass mehr Menschen an Verschwörungen glauben als noch vor zwei Jahren. Es kann aber sein, dass sich der Glaube an Verschwörungserzählungen in einzelnen Gruppen verstärkt hat und für sie handlungsleitender geworden ist.“

Was wird nun aus ihnen?

Einige „Vollzeit-Querdenker:innen“ bemühen sich derzeit um Anschluss an Gleichgesinnte im Ausland. So etwa der Szenepromi und Rechtsanwalt Markus Haintz, der versucht sich mit Co­ro­napro­test­le­r:in­nen in Spanien und Frankreich zu vernetzen. Eine Delegation ukrainischer Ver­schwö­rungs­ideo­lo­g:in­nen wiederum plant einen Demobesuch in Berlin. Diese Bemühungen werden sich nicht unbedingt wieder verlaufen. Es gibt bereits ein Post-Corona-Thema, das die Verschwörungsszene international verbindet: der Klimawandel. Oder in ihren Worten: „die Klimalüge“.

User im Telegram-Kanal #WirSindVielMehr

„Der Klimalockdown wird den Corona-­Lock­down wie ein ‚Gartenfest‘ aussehen lassen“

Die neue Marschrichtung zeichnet sich auf Telegram ab. So kommentiert ein User im Kanal #WirSindVielMehr: „Der Klimalockdown wird den Corona Lockdown wie ein ‚Gartenfest‘ aussehen lassen. Er wird bereits vorbereitet!“ Und wenn es nicht der Klimawandel ist, bietet sich auch jedes andere „Mainstream-Thema“ an. Denn alles was „Mainstream“ ist, ist in der Logik von Ver­schwö­rungs­ideo­lo­g:in­nen per se „faul“ und muss „bekämpft“ werden.

Diese Denkweise zeigt, dass der gesellschaftliche Graben zwischen der Welt „der anderen“ und der eigenen tiefer geworden ist. Die einen sehen in den anderen rücksichtslose Covidioten, denen nur an sich selbst gelegen ist. Die hingegen betrachten sich als Märtyrer:innen, die der Gesellschaft einen ehrwürdigen Dienst erweisen, in dem sie für Wahrheit, Freiheit und Frieden demonstrieren. Auch wenn sie das Fundament der Aufklärung verlassen haben, agieren viele wohl in dem Glauben, der Welt etwas Gutes zu tun.

Psy­cho­lo­g:in­nen sagen, Menschen, die einmal tief in die Verschwörungswelt eingetaucht seien, kämen so leicht nicht mehr aus ihr heraus. Die Kollateralschäden sind zerrüttete Familien und gespaltene Freundeskreise. Enge Vertraute und Le­bens­ge­fähr­t:in­nen werden ersetzt durch Szenebekanntschaften. Das, was sie verbindet, ist weniger gemeinsam gelebte Zeit als das Leben im vermeintlichen Widerstand. Die Angehörigen sind die stillen, unsichtbaren Opfer der Protestbewegung.

Das zeigt auch die massive Zunahme von Anfragen bei Sektenberatungsstellen: Im Pandemiejahr 2020 suchen mehr als sechsmal so viele Personen den Rat der Sekten-Info Berlin als 2019. Ähnliches berichten zwei weitere Anlaufstellen in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg.

Die Mitte-Studie, die die Bevölkerung in den Jahren 2018/2019 auf antidemokratische Einstellungen untersuchte, trug den Titel „Verlorene Mitte“. Die diesjährige Studie, die die beiden Coronajahre beleuchtet, schaut mit dem Namen „Geforderte Mitte“ etwas mehr nach vorn.

Mit Blick auf immer radikalere „Quer­den­ke­r:in­nen“ liest sich der Titel wie eine Aufforderung.

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