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Parteitag der Berliner Linken

Kein Antisemitismus-Skandal

Kommentar von Erik Peter

Der Eklat auf dem Parteitag der Linken steht nicht für ein Problem mit Antisemitismus. Er ist Ausdruck von Kompromisslosigkeit und einem Machtkampf.

14.10.2024

Protest vor AfD-Parteitag

In Berlin unerwünscht, deshalb tagte der Berliner AfD-Verband in Brandenburg

14.10.2024

berlin, S. 22

Das Bild zeigt Exkultursenator Klaus Lederer. Er war 2023 Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei.

Linkspartei streitet über Antisemitismus

Nicht mit rechtsstaatlichen Mitteln

Ex-Senator Lederer und andere wollten beim Landesparteitag linken Antisemitismus benennen und bekämpfen. Eine Mehrheit der Delegierten lehnte das ab.

Von Stefan Alberti

13.10.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers von der CDU, wie er einen Regenschirm hält

Berliner Haushaltslücke

„Sie müssen nicht besorgt sein“

Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr funktionsfähig ist.

Von Stefan Alberti

9.10.2024

Grüne geben sich billig her

Politik fürs Auto ist im Hamburger Bezirk Wandsbek Grundlage der Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP. Der kleinste Partner stellt dabei die Bedingungen

Von Lotta Drügemöller

9.10.2024

nord, S. 26-27

Austritte bei Grüner Jugend Berlin

Von Grün auf Rot

Drei Vorstandsmitglieder der Grünen Jugend Berlin verlassen Verband und Partei. Andere sehen sich als unverzichtbar für eine linke Partei.

Von Erik Peter

7.10.2024

Sondierungen in Brandenburg

Sahra sitzt mit am Tisch

Am Mittwoch beginnen in Brandenburg die Sondierungen zwischen SPD und BSW. Strittige Punkte sind Ukraine und Corona. Welche Rolle spielt Wagenknecht?

Von Uwe Rada

2.10.2024

Hamburger Grünen-Abgeordnete tritt aus

Ab zur Linken

Aderlass bei den Landesverbänden in Niedersachsen und Hamburg. Die Bürgerschaftsabgeordnete Ivy May Müller wechselt zur Linksfraktion.

Von Gernot Knödler

27.9.2024

Berlins SPD startet ihren parteiinternen „Zukunftsprozess“. Die neue Doppelspitze sagt, sie wolle erst mal hören, was die Mitglieder sich wünschen. Im Kern geht es auch um eine Befriedung der zerstrittenen Partei

Von Rainer Rutz

30.9.2024

berlin, S. 22

Das Bild aus dem Jahr 2010 zeigt Mitglieder der Grünen Jugend mit der Flagge ihrer Organisation und der damaligen Grünen-Bundesvorsitzenden Claudia Roth

Turbulenzen im grünen Lager

Bislang kein Exodus

Am Tag nach der Austrittsankündigung ihres Bundesvorstands herrscht nach außen Ruhe bei der Grünen Jugend Berlin.

Von Stefan Alberti

26.9.2024

Schattenrisse von Menschen , die vor einem AfD-Plakt stehen. Drauf ist zu lesen:

Klauen, Bedrängen, Provozieren

Wie die AfD ein Volksfest stört

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Beim Bohtfelder Herbstmarkt in Hannover war die AfD nach Fehlverhalten im Vorjahr ausgeladen. Trotzdem bedrohten ihre Anhänger Teilnehmer:innen.

28.9.2024

Debattenaufschlag zur Zukunft der Linken

Die Rückkehr der Kiezkümmerer

Wege aus der Krise: Die Berliner Linke will künftig auf verstärkte Vernetzungsarbeit und Vor-Ort-Hilfe in sozial benachteiligten Vierteln setzen.

Von Rainer Rutz

24.9.2024

Klaus Wichmann spricht im niedersächsischen Landtag.

Niedersachsens AfD plant Koalition

„Die CDU wird kommen“

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

In Niedersachsen liegt die AfD in Umfragen bei 20 Prozent. Der AfD-Fraktionschef rechnet damit, dass die CDU perspektivisch mit der AfD koalieren wird.

19.9.2024