Letzte-Generation-Aktivistin „Da ist in mir etwas gekippt“ Bis die Regierung genug tut, will Jana Mestmäcker für das Klima auf die Straße gehen. Dafür hat die Göttingerin ihren Job als Psychologin aufgegeben. Interview von Franziska Betz 29.12.2022
Fahrraddemo gegen A39 und Trinity-Werk Protest auf der Autobahn verboten Aktivist*innen wollen am Sonntag auf der A39 gegen die Autobahn und das Trinity-Werk von VW demonstrieren. Die Behörden wollen die Strecke ändern. Von Alina Götz 10.11.2022
Lüneburger Initiativen beschweren sich Ordnungsamt bremst Demos aus 19 Initiativen aus Lüneburg werfen dem dortigen Ordnungsamt vor, Versammlungen durch Auflagen und kurzfristige Änderungen zu erschweren. Von Hagen Gersie 1.3.2022
Nach Polizeieinsatz gegen Pilger:innen Verfahren eingestellt Ein als politisch gewerteter Pilgermarsch war von der Polizei ruppig gestoppt worden. Nun müssen die Pilger:innen keine Strafverfolgung mehr fürchten. Von Reimar Paul 14.2.2022
Ungeliebte Ausnahme In Hannover entfernte die Polizei die Banner im Klimacamp. Mittlerweile gibt es zwar eine Sondergenehmigung, doch die Aktivist:innen hätten lieber per Eilantrag die Auflagen streichen lassen Von Tjade Brinkmann Ausgabe vom 14.9.2021, Seite 26, nord Download (PDF)
Von der Demo in die Zelle Gewahrsam war nicht rechtens Demonstranten gegen einen AfD-Parteitag in Braunschweig wurden zu Unrecht festgesetzt. Das Gericht hat jetzt seine eigene Entscheidung korrigiert. Von Reimar Paul 8.1.2021
Bußgeldbescheid aufgehoben Linke Demo war rechtens Das Amtsgericht hebt Bescheide gegen Demonstrant:innen auf, die im April in Hannover demonstriert hatten. Aber ein fader Nachgeschmack bleibt. Von Nadine Conti 5.11.2020
Versammlungsfreiheit in der Corona-Krise Polizei schützt Infektion In Niedersachsen geht die Polizei hart gegen Demonstrant*innen vor, obwohl sie auf den Infektionsschutz achten – die Polizei hingegen nicht. Von Katharina Schipkowski 15.4.2020
Versammlungsfreiheit in der Krise Die Polizei wird zur mehrfachen Gefahr Kommentar von Katharina Schipkowski Während der Corona-Pandemie versucht die Polizei vielerorts, Demonstrationen um jeden Preis zu verhindern. Das ist unverantwortlich. 15.4.2020
Aktivist über Vermummungsverbot „Protest muss anonym möglich sein“ In Hannover demonstrierte eine neue Initiative gegen das Vermummungsverbot. Einer der Aktivist*innen erzählt, warum. Interview von Marthe Ruddat 7.12.2019
„Das wahre Hindernis ist die Partei in Peking“ Der Aktivist Ray Wong ist aus der Millionenmetropole Hongkong in die niedersächsische Provinz nach Göttingen gekommen. In seiner Heimatstadt droht ihm eine Gefängnisstraße und schlimmstenfalls die Auslieferung an China Von E.F. Kaeding Ausgabe vom 10.8.2019, Seite 56-57, schwerpunkt Download (PDF)
Linken-Politiker zeigt Öcalan-Bild Das Konterfei-Tabu Bei der kurdischen Newroz-Kundgebung in Hannover hat der Linken-Politiker Dieter Dehm ein Bild von PKK-Führer Öcalan gezeigt. Nun droht ihm ein Strafverfahren. Von Reimar Paul und Benno Schirrmeister 20.3.2018
Newroz-Fest nicht genehmigt Streit um Kurden-Fest in Hannover Die Polizei vermutet PKK-Unterstützung hinter dem traditionellen Neujahrsfest. Jetzt will unter anderem ein Linken-Abgeordneter als Veranstalter auftreten. Von Philipp Schulte 11.3.2018
Vermummung keine Straftat Demos Niedersachsen schafft die Bannmeile vor dem Landtag ab. Vermummung weniger bestraft Ausgabe vom 6.4.2017, Seite 42, Nord Download (PDF)
Kein Datenschutz für Demonstranten Polizei will Daten behalten Daten über TeilnehmerInnen auf friedlichen Demos darf die Polizei eigentlich nicht sammeln. In Niedersachsen soll sie es dennoch getan haben. Von André Zuschlag 22.12.2016
„Bragida“ darf blockiert werden URTEIL Das Braunschweiger Landgericht sieht in einer Straßenblockade gegen den rechten Aufmarsch von „Bragida“ keine strafbare Handlung Von Kai von Appen Ausgabe vom 2.12.2015, Seite 26, Nord Download (PDF)
Demo-Verbot für Hooligans AUFMARSCH Die Polizei warnt vor Krawallen wie in Köln – und will Radikale und Neonazis per Verbotsverfahren stoppen. 14 Gegendemos angekündigt Von ANDREAS WYPUTTA Ausgabe vom 8.11.2014, Seite 42, WAR WAS / KOMMT WAS Download (PDF)
Urteil in Niedersachsen Zivil-Polisten, enttarnt euch! Zivilbeamte müssen sich auf Demos als solche zu erkennen geben. Tun sie das nicht, verstoßen sie gegen das niedersächsische Versammlungsgesetz. Von Reimar Paul 7.11.2013
Rechte kriegen keinen Fuß auf den Boden BAD NENNDORF Kreative Privatpartys und Blockaden behindern den Naziaufmarsch in Niedersachsen Von T. HAVLICEK / A. RÖPKE / A. SPEIT Ausgabe vom 6.8.2012, Seite 05, Inland Download (PDF)
Wahlkampf lieber ohne Hitler GRUNDSÄTZE Holocaustleugnung und „Mein Kampf“-Freigabe: Die niedersächsische Piratenpartei schasst einen Landtagskandidaten, der mit „denkbar schlechten Beispielen“ für die Meinungsfreiheit warb Ausgabe vom 12.4.2012, Seite 21, Nord Aktuell Download (PDF)
