Friedensverhandlungen im Jemen-Konflikt: Hoffnung auf ein Ende des Krieges
Die Kriegsparteien Saudis und Houthi-Rebellen verhandeln direkt miteinander. Möglich macht das die Annäherung von Saudi-Arabien und Iran.
So ist der saudische Botschafter im Jemen, Mohammed bin Saeed Al-Jaber, erstmals in die von den Houthis kontrollierte jemenitische Hauptstadt Sanaa gekommen, um mit dem Chef des obersten politischen Rats der Houthis, Mahdi al-Mashat, zu verhandeln. Es war wohl das erste derartige Treffen, das offiziell verkündet wurde – eine saudische Anerkennung der Houthi-Herrschaft in Sanaa.
Ein offizielles Treffen dieser Größenordnung deutet an, dass bereits viele der Probleme zuvor hinter den Kulissen gelöst worden sind. Die saudische Seite hält sich mit öffentlichen Kommentaren zurück. Aber Mohammed al-Bukaiti, einer der politischen Houthi-Führer, twitterte: „Es werden Möglichkeiten diskutiert, einen umfassenden und andauernden Frieden zu schaffen.“ Das sei ein Triumph beider Seiten. Im März hatten beiden Seiten einem Entwurf für einen Waffenstillstand zugestimmt, der bis Oktober gelten sollte, um bis dahin Friedensverhandlungen auf den Weg zu bringen.
Die jetzigen Gespräche bauen auch auf vertrauensbildenden Maßnahmen auf, die zuvor unter UN-Vermittlung vereinbart worden waren, wie Gefangenenaustausche, ein langsame Öffnung des Flughafen in Sanaa sowie des Rotmeerhafens von Hudeidah, den die Houthis kontrollieren. Die Houthis sollen im Gegenzug ihre Blockade der von ihnen seit Jahren umzingelten drittgrößten Stadt des Landes, Taiz, beenden. Außerdem sollen die Gehälter aller Staatsangestellten und Militärs von den Öl und Gaseinnahmen des Staates finanziert werden – eine alte Forderung der Houthis. Dafür versprechen sie keine Ölanlagen mehr anzugreifen und den dortigen Export des Öls zu erlauben.
Mohammed al-Bukaiti
Möglich gemacht hat diese Bewegung im Jemen eine neue regionale Entwicklung: die Annäherung der rivalisierenden Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran unter chinesischer Vermittlung. Iran gilt als der wichtigste regionale Unterstützer der Houthis. Erst vor wenigen Tagen hatten der saudische und der iranische Außenminister in Teheran vereinbart, im jeweils anderen Land eine Botschaft zu eröffnen. Hohe saudische und iranische Diplomaten hatten sich am vergangenen Donnerstag in Peking getroffen, um „Sicherheit und Stabilität in die Nahostregion zu bringen“.
Doch bis zu einem dauerhaften Frieden ist es noch ein weiter Weg. Im Jemen gibt es viele Fronten und Kriegsparteien. Auch die Separatistenbewegung im Süden wird Zugeständnisse fordern. In Teilen des Landes treibt immer noch die Terrororganisation al-Qaida ihr Unwesen.
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