Die Ära Merkel: Die gelassene Kanzlerin
Angela Merkel hat über ihre Ost-Biografie lange geschwiegen. Das war keine Anpassung aus Machtkalkül, sondern kluges Rollenverständnis.
A ngela Merkel sitzt in der ersten Reihe im Bundeskanzleramt und blickt auf ihr Redemanuskript. Gefeiert werden 60 Jahre Gastarbeiteranwerbeabkommen. Ich sitze hinter ihr und beobachte sie eine Spur zu durchdringend, als ob man, nur weil man direkt hinter einem Menschen sitzt, den man sonst aus der Ferne und den Medien kennt, ihn besser verstehen könnte. Merkel zu durchdringen, das ist mir in sechzehn Jahren nicht gelungen.
Merkel geht ans Pult und hält ihre Rede über das deutsche Wirtschaftswunder, über die Wichtigkeit der Gastarbeiter für dieses Wunder. In meinem Kopf hallt der Konsenssatz, Merkel könne nicht mitreißend reden, und doch sehe ich eine Kanzlerin, die es an jenem Tag unbedingt versuchen will. Das war im Dezember 2015, das Jahr, in dem Merkel sicher war: „Wir schaffen das!“ Und viele schrien: „Nein, das schaffen wir nicht!“
Merkel redete also über Kontinuität und Erfolg des Einwanderungslands Deutschland. Sie brauchte diese Erfolgsgeschichte. Ihre humanistische Entscheidung wurde ihr schon zum Vorwurf gemacht. Ein historischer Fehler soll es gewesen sein, als sie die Grenzen nicht schließen ließ. Dabei sind fast zehn Millionen Ehrenamtliche Merkels „Wir schaffen das“ gefolgt. Selten wird 2015 aus der Sicht der Helfenden erzählt.
Mir war damals im Kanzleramt klar, sie hängt sich auch aus Eigennutz an diesem Tag so rein. Wir, die Millionen Einwanderer von damals und ihre Nachfahren sollten jetzt endlich zur Erfolgsgeschichte erklärt werden, damit die Schlussfolgerung nahe liegt: die eine Million Geflüchteter schaffen wir erst recht. Aber Eigennutz und Altruismus schließen sich nicht immer aus.
Subtile Arten der Machtdemonstration
Sie hat mich berührt an jenem Tag. Sie wollte die alten Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter ohne deutschen Pass an jenem Tag davon überzeugen, dass sie auch ihre Kanzlerin ist. Zu uns Jüngeren sagte sie: „Lassen Sie sich nicht einschüchtern, die anderen kochen auch nur mit Wasser.“ Ich schluckte kurz, das lag nicht an diesem schlichten Satz, sondern an der Körperkraft, mit der sie diese Worte sprach. Sie weiß, was es heißt, unterschätzt zu werden. Alle, die an diesem Tag im Kanzleramt waren, wissen das.
Als sie fertig ist, sitzt sie für ein paar Minuten wieder an ihrem Platz. Unvermittelt steht sie auf und verlässt den Saal, Sicherheitskräfte rennen ihr hastig nach. Es waren diese subtilen Arten der Machtdemonstration, diese kleinen Inszenierungen, die mich auf Veranstaltungen mit ihr immer wieder beeindruckt haben. Sie beherrscht das.
Eine alte kroatische Dame im Saal war mit ihrer Familie angereist. Um Merkel zu danken, hatte sie ein Paar auf traditionelle Art gestrickte Wollsocken dabei. Sie hielt sie in ihren alten Händen, in einen Gefrierbeutel gepackt. Nachdem ich auf dem Panel war, kam sie zu mir und legte die Wollsocken in meine Hände: „Die habe ich für Frau Merkel gemacht, aber sie musste schon weg. Darf ich sie Ihnen geben, sie haben auch gut gesprochen.“ Die Familie machte das Erinnerungsfoto vom Tag im Kanzleramt dann mit mir statt mit Frau Merkel.
Sie spielte die Gesellschaft nicht gegeneinander aus
Für Menschen, die als Ausländer hier leben oder die Kinder von Gastarbeitern sind, wurde Merkel die Kanzlerin der Erlösung. Es war vorbei mit der Drastik, mit der Kohl gegen uns Stimmung machte. Aus Merkels Mund haben die alten Gastarbeiter kein schlechtes Wort über Ausländer gehört, keine Demütigungen.
Sie spielte Mehrheitsgesellschaft und Minderheiten nicht gegeneinander aus. Helmut Kohl beleidigte die Familie Genç noch in ihrer Trauer, als er nach dem Brandanschlag nicht nach Solingen fuhr, weil er ja keinen Beileidstourismus betreiben wollte. Merkel ließ für die Opfer des NSU eine Trauerfeier ausrichten.
Doch wie häufig während Merkels Regierungszeit fehlen zu den vorbildlichen Worten die für die Politik entscheidenden Taten. Die Familien der Mordopfer des NSU wissen bis heute nicht genug über die Mordserie: Die Akten werden nicht freigegeben.
Das ist nur ein Beispiel für die Schattenseiten der Kanzlerin Merkel: Es fehlten in ihrer Regierungszeit einige politische Maßnahmen, um diese Verbrechen lückenlos aufzuklären. Ich weiß nicht, wie viele sich vor Augen führen, was es für türkeistämmige Deutsche bedeutet, wenn die Namen der Menschen, die für die Normalisierung des Einwanderungslands Deutschland hätten stehen können, die Namen sind, die wie ein Mahnmal vor der Gewalt des Rechtsextremismus waren. Die türkeistämmigen Mitbürgerinnen sind die größte Minderheit in diesem Land.
Viel Richtiges, trotzdem zu wenig
So ist das mit Frau Merkel: Sie steht für das Richtige und dennoch wünscht man sich oft, sie würde es noch deutlicher umsetzen. Merkel wurde 2015 als Mensch sichtbar. Ihr Satz „Ich muss ganz ehrlich sagen, wenn wir jetzt anfangen, uns entschuldigen zu müssen, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mehr mein Land!“ erzählt mehr über ihren Wertekompass als vieles, das man die Jahre zuvor von ihr gehört hatte.
Doch statt diese Haltungen politisch umzusetzen, überließ sie das Feld den schwachen CSU-Männern um sie herum, ließ sich demütigen von Horst Seehofer und das Asylrecht wurde weiter ausgehöhlt. Seehofer konnte immer wieder auf der Hassklaviatur gegen Einwanderer spielen.
Dieser ungehobelte Bayer hat die mächtigste Frau der Welt mit gesenktem Kopf dastehen lassen, weil er sie für ihre Flüchtlingspolitik demütigen wollte. Merkel, deren Augenrollen über Putin in den sozialen Medien Meme-Geschichte geschrieben hat. Die bei ihrem Besuch im Weißen Haus mit ihrem lässigen Schulterzucken Trump zum trotzigen Jungen im Sessel machen konnte.
Manchmal war Deutschland zu provinziell für Merkel, die Weltpolitikerin. Nicht, weil sie abgehoben wäre, sondern weil sie global denkt. Das ist den auf Innenpolitik fokussierten Deutschen nur schwer zu vermitteln. Wenn man sieht, mit wie viel Achtung Barack Obama oder Emmanuel Macron von Merkel Abschied nehmen, so muss man anerkennen: Es ist auch eines ihrer Verdienste, den deutschen Provinzialismus überwunden zu haben. Sie wusste internationale Freundschaften zu pflegen. Kohl wird gefeiert als Kanzler der Wiedervereinigung, als Kanzler, der Europa im Blick hatte. Merkel muss man anders bewerten. Barack Obama bezeichnete sie als „the leader of the free world.“
Die Konsens-Kanzlerin
Diese Freiheit hat sie vor allem in den letzten Amtsjahren für jene, die spüren wollten, spürbar gemacht. Auch die Kehrseiten dieser Freiheit: Ohne Mehrheiten ist in einer Demokratie nicht zu regieren. Man kann in einer Demokratie das Gute und Richtige nicht autoritär herunterregieren. Während um Deutschland herum immer mehr Männer autoritäre Herrschaft ausbauten, betonte Merkel konsequent den Konsens, das mühselige Beschaffen von Mehrheiten. Es reicht eben nicht, dass man Recht hat oder das Handeln moralisch-ethisch gerechtfertigt wäre. Was zählt, ist, ob man die Mehrheit gewinnen kann.
Ihre Gelassenheit im Umgang mit Mitgliedern der AfD kam immer auch von dieser Merkel’schen Haltung: Sie haben vielleicht eine Meinung, aber mit dieser kriegen Sie keine Mehrheit. Statt zu widersprechen und Demokratiefeinde aufzuwerten, präsentierte Merkel lieber eine Position, die sie für mehrheitsfähig hielt.
Diese Mehrheiten zielgerichteter und schneller zu erkämpfen, das hätte es vor allem beim Klima gebraucht, im Gesundheitswesen und in der Pflege, in Bildung und Kultur etwa ebenfalls, weil hier in Merkels Amtszeit zunehmend neoliberale Gesetze galten. Merkel vertraute zu oft und zu sehr auf die regulative Kraft des Marktes, wo der Mensch zu Recht dem Markt misstraut, weil er etwa mit seiner Gesundheit nicht wirtschaften lassen will.
Angela Merkel war in vielem die Erste. Sie war die erste Frau an der Spitze der Bundesrepublik. Sie war die erste Ostdeutsche. Beides hat sie nicht zum Thema gemacht. Manche meinen, sie hätte über ihr Frausein und ihre Ostbiografie geschwiegen, weil es für ihre politische Karriere von Nachteil gewesen wäre. Auch ich dachte das lange.
Sie war nicht die Kanzlerin der Ostdeutschen
Doch jetzt, da sie geht und wir in Zeiten leben, in denen solche Herkunftsmarkierungen zunehmend unsere Debatten bestimmen, vermute ich etwas anderes: Sie wollte eine Kanzlerin für alle sein. Das gelingt nicht, wenn man die eigene Biografie in den Mittelpunkt stellt. Demokratisches Regieren ist ein Dienen. Indem sie sich von ihren Herkunftszuschreibungen befreite, zeigte sie allen: Ihr könnt das auch.
Es geht in einer Demokratie nicht darum, ob die Kanzlerin eine Frau oder eine Ostdeutsche ist. Natürlich geht es für die Menschen, die sich darin wiederfinden, immer auch darum, ob ihre Kanzlerin eine Frau und Ostdeutsche ist; aber die Frau und Ostdeutsche im Amt muss für ihr Amt diese Herkunft abstreifen wie alte Haut. Sie wollte die Kanzlerin aller sein, so wie Barack Obama sagte: „I am not the president of Black America.“ Erst seit Trump verstehe ich diese Zurückhaltung, weil man an Trump sehen konnte, was mit einem Land geschieht, in dem ein Präsident sich einem Lager zuzählt, wenn sich der Präsident selbst die Kämpfe einer Mehr- oder Minderheit zu eigen macht.
Angela Merkels Ziel war, ein Land zu regieren, in dem die unterschiedlichen Menschen friedlich zusammenleben. Nicht alles ist ihr gelungen, einiges kam zu kurz. Merkel hat jedoch, das würde die Mehrheit der Bundesbürgerinnen unterschreiben, ihr Bestes gegeben. So unpathetisch würde sie es wohl selbst formulieren. Ich ergänze nur eines: Sie hat, um diesem Land zu dienen, sechzehn Jahre große Teile ihres Menschseins zurückgestellt.
Als Macron sie diese Woche verabschiedete, blitzte etwas von diesem Menschsein auf: Eine Frau, die geschmeichelt errötet, weil sie für ihr Tun wertgeschätzt wird. Man wünscht ihr für ihre Zeit als Ex-Kanzlerin noch viele solcher Momente, in denen es menschelt. Sie hat es verdient.
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