Bebauung des Tempelhofer Feldes: „Öde Brache“-„Quatsch! Ein Biotop“
Die FDP will die Ränder des riesigen Berliner Parks doch bebauen. Fraktionschef Czaja wirbt für Wohnungen, Naturschützer Tilmann Heuser hält dagegen.
taz: Herr Czaja, seit Oktober sammelt die FDP Unterschriften für den Bau von Wohnungen auf dem Tempelhofer Feld. Wie läuft’s?
Sebastian Czaja: Wir haben noch keinen Kassensturz gemacht.
Wenn die Leute Sie fragen, was Sie genau wollen: Was antworten Sie in drei Sätzen?
Czaja: Ich sage: Baut auf diese Stadt – wir brauchen Wohnraum! Es geht darum, eine Verabredung mit der Stadt zu finden, wie wir den Tempelhofer Rand entwickeln. Und wir treffen sehr viele, die sagen, dass sie beim Volksentscheid 2014 dagegen waren, dass sie das jetzt aber richtig finden.
Wie erklären Sie sich das?
Czaja: Ich erkläre mir das vor allem damit, dass wir eine Wohnungsnot haben, dass wir steigende Mieten haben und dass wir nun ein Angebot vorgelegt haben, über das man tatsächlich diskutieren kann. Bei dem es also nicht wie 2014 darum geht, ob man für oder gegen Klaus Wowereit als damaligen Regierenden Bürgermeister ist und für oder gegen die von ihm dort gewollte neue Zentralbibliothek.
Der Flughafen Bis Ende Oktober 2008 war Berlins „Zentralflughafen" in Betrieb. Das Feld war Flugfeld, Betreten verboten.
Der Park Seit dem 8. Mai 2010 ist der Tempelhofer Park auf dem ehemaligen Flugfeld für die Öffentlichkeit zugänglich, allerdings nur tagsüber. Das Gelände ist von einem Zaun umgeben.
Der Volksentscheid Der SPD-CDU-Senat wollte am Rand des Feldes rund 5.000 Wohnungen bauen. Dagegen mobilisierte die Initiative 100 Prozent Tempelhofer Feld. Den Volksentscheid im Mai 2014 gewann sie überraschend klar gegen die Position aller Parteien im Abgeordnetenhaus.
Die FDP Die Partei hat Anfang Oktober 2020 dennoch eine Unterschriftensammlung gestartet, um erneut über eine Bebauung abstimmen zu lassen. Sie will 12.000 Wohnungen am Rand erstellen. (taz)
Herr Heuser, sie waren nicht glücklich mit dem neuen Volksbegehren. Warum soll das Tempelhofer Feld so bleiben, wie es jetzt ist?
Tilmann Heuser: Nicht glücklich oder unglücklich – das ist einfach Demokratie: Jeder hat das Recht, einen Volksentscheid anzuschieben. Bei uns beim BUND ist die Position klar: Wir kämpfen für den Erhalt des Tempelhofer Felds...
Czaja: … das Feld nimmt Ihnen ja keiner, wir reden ja nur über den Rand.
Um das hier noch mal zu klären: Rand heißt für Sie: außerhalb der asphaltierten Run- und Taxiways, rund 100 der insgesamt 300 Hektar?
Czaja: Ja, im Großen und Ganzen.
Heuser: Konflikte sind immer auch ein Innovationsmotor, um zu neuen Lösungen zu kommen. Deshalb bin ich sehr zuversichtlich, dass nach dieser Diskussion das Tempelhofer Feld für die nächsten Jahre geschützt sein wird.
Czaja: Aber das stellt ja keiner infrage. Es findet ja sogar eine ökologische Aufwertung statt, wenn Sie sich unseren Gesetzentwurf mal angucken …
38, ist Fraktionsvorsitzender der FDP im Abgeordnetenhaus. Nicht zu verwechseln ist er mit seinem Bruder Mario, 46, CDU-Bundestagsabgeordneter in Marzahn-Hellersdorf und seit Januar Generalsekretär der Christdemokraten auf Bundesebene.
Heuser: Das ist doch totaler Quatsch!
Czaja: Wir reden doch über eine reine Brachfläche. Aus der wollen wir mehr machen.
Heuser: Nein, wir reden über eine hochwertvolle Wiesenfläche, die zu den wichtigsten Biotopen gehört, die wir in Berlin haben. Ich mache gern mit Ihnen eine Wanderung über das Feld und erkläre Ihnen die Vielfalt vor Ort.
Der eine oder andere Baum zum Schattenspenden oder eine Bank für die, die’s nicht so mit dem Auf-dem-Boden-Hocken haben, wäre aber auch ganz nett.
Tilmann Heuser
Geograf, ist seit 2005 Landesgeschäftsführer des Berliner Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND). Zuvor beim Bundesverband des BUND für Verkehrspolitik zuständig.
Heuser: Im Randbereich werden ja Bäume gepflanzt und der Erholungs- und Freizeitwert entsprechend der Festlegungen im Entwicklungs- und Pflegeplan weiter erhöht.
Czaja: Wenn alle das so toll finden, wie erklären Sie es sich denn dann, dass laut Umfragen 70 Prozent der Berliner den Feldrand bebauen wollen?
Heuser: Das war Monate vor dem ersten Volksentscheid 2014 auch so – und dann hat eine Mehrheit gegen die Bebauung gestimmt.
Herr Heuser, was geht verloren, wenn nach Plänen von Herrn Czaja ein Drittel bebaut wird?
Heuser: Das würde bedeuten, dass wir die beliebteste und größte Erholungsfläche bebauen, die wie kaum etwas anderes für Berlin steht. Wir müssen uns darauf konzentrieren, den jetzigen Wohnungsbestand so zu nutzen, dass dort mehr Wohnungen entstehen, statt mit Rezepten des letzten Jahrhunderts immer weitere Freiflächen zu bebauen.
Unsere Frage war: Warum braucht es das ganze Feld, warum reichen Ihnen nicht zwei Drittel?
Heuser: Der für Erholung intensiv genutzte Randbereich ist zugleich der Schutz für die wertvollen Biotope innerhalb des Taxiways. Zudem sind weite Teile des Randbereichs als Denkmalbereich ausgewiesen und dürfen selbst nach dem FDP-Gesetzentwurf nicht bebaut werden – und das zeigt, dass Herr Czaja und die FDP sich nicht wirklich mit dem Feld und seiner Geschichte befasst haben.
Sebastian Czaja, FDP
Czaja: Spricht jetzt der Lobbyist oder der Hobbyjurist Heuser?
Heuser: Hier spricht vor allem der, der sich seit 2008 mit dem Tempelhofer Feld und seiner Entwicklung auskennt.
Czaja: Alle Juristen sind aber zu der Einschätzung gekommen, dass es genau mit diesem Gesetzentwurf möglich ist, den Rand zu bebauen …
Heuser: … das behaupten Sie.
Czaja: Es gibt viele Beispiele in dieser Stadt dafür, dass Denkmalschutz und Entwicklung von Quartieren einander überhaupt nicht ausschließen. Die Frage ist immer, in welchem Verhältnis beides miteinander steht. Und wenn Sie sagen: „Rezepte des vergangenen Jahrhunderts“, dann sage ich: Lassen Sie uns doch etwas ökologisch Herausragendes daraus machen, wenn wir dort Wohnungen bauen – in Holzbauweise, mit Fassadenbegrünung zum Beispiel.
Heuser: Sie können aber nicht neben den mit am dichtesten besiedelten Stadtquartieren Berlins noch weitere Grünflächen zubauen.
Czaja: Aber wir müssen uns doch mit dem weiteren Wachstum der Stadt auseinandersetzen.
Heuser: Wenn ich mir die Wohnungsbaupotenziale Berlins angucke, dann ist das Tempelhofer Feld nicht das Entscheidende für die Wohnraumversorgung der Stadt.
Czaja: Dann beantworten Sie mir doch die Frage: Wo wollen Sie die 200.000 Wohnungen in den nächsten Jahren bauen, die wir in der Stadt brauchen? Meine Forderung an Sie ist, Ihr Denktabu aufzugeben und sich konstruktiv damit auseinanderzusetzen, dass dort 12.000 Wohnungen mit einem schlauen ökologischen Konzept entstehen können.
Das wären aber trotzdem nur 5 Prozent der 200.000 Wohnungen – muss man dafür eine so zentrale und wertvolle Fläche angreifen?
Czaja: „Nur 5 Prozent“ – 12.000 Wohnungen sind 12.000 Wohnungen.
20.000 Unterschriften Eine Initiative muss in der ersten Phase innerhalb von sechs Monaten mindestens 20.000 UnterstützerInnen finden. Die Innenverwaltung prüft daraufhin die rechtliche Zulässigkeit. Nach neuen Regeln hat sie dafür nur noch fünf Monate Zeit. Nimmt das Abgeordnetenhaus das Gesetz nicht an (was selten passiert), kommt es zu Phase zwei.
175.000 Unterschriften Mindestens 7 Prozent Berliner Wahlberechtigte müssen innerhalb von vier Monaten dafür unterschreiben. Gelingt dies, kommt es zum Entscheid.
Der Entscheid Nun dürfen alle BerlinerInnen über die Vorlage abstimmen. Sie ist angenommen, wenn eine Mehrheit dafür stimmt und diese Mehrheit mehr als ein Viertel der Stimmberechtigten umfasst. (bis)
Wie kommen Sie überhaupt auf das Ziel von 12.000 Wohnungen auf dem Tempelhofer Feld? Vor dem Volksentscheid 2014 war von 4.000 bis 5.000 geplanten Wohnungen die Rede, Sie sprechen nun fast vom Dreifachen – obwohl den Berlinern schon das damalige Volumen zu massiv erschien.
Czaja: Das ist ein Vorschlag, im Gesetzentwurf selbst steht keine Zahl drin.
Aber Sie selbst legen sich ja gerade auf 12.000 fest – und im Entwurf sollte auch schon konkret eine Zahl drinstehen, damit jeder und jede bei einer Unterschrift weiß, was er und sie da unterstützt.
Czaja: Ich gehe davon aus, dass man mit einer guten Planung 12.000 Wohnungen realisieren kann. Davon bin ich nach bisherigem Gesprächen mit Experten überzeugt. Wenn es am Ende nur 10.000 oder 9.500 sind, weil die Stadt sich so entscheidet, dann ist das eben so.
Heuser: Ich frage mich, wie Sie überhaupt auf 200.000 Wohnungen kommen, die bis 2030 gebaut werden müssten.
Tilmann Heuser, BUND
Czaja: Da beziehe ich mich auf die offiziellen Angaben des Senats, genau sind es 194.000.
Heuser: Es geht also um den Stadtentwicklungsplan Wohnen. Den kenne ich auch sehr gut, und deshalb kann ich Ihnen sagen, dass davon seit 2017 bereits 51.000 gebaut, zudem 79.000 genehmigt wurden – bleiben noch 70.000, die fehlen. Dem Stadtentwicklungsplan zufolge haben wir also noch einen Bedarf von 70.000 Wohnungen bis zum Jahr 2030.
Czaja: Diese Rechnung ist schlicht falsch, ich weiß gar nicht, wie Sie darauf kommen. Es gibt auch überhaupt keinen Dissens über den Bedarf von 194.000 Wohnungen – das ist die offizielle Zahl des Berliner Senats.
Selbst wenn es „nur“ 70.000 wären: Auch die muss man irgendwo bauen. 12.000 auf dem Tempelhofer Feld wären daran gemessen sogar 14 Prozent des Bedarfs. Wo also sonst?
Heuser: Fragen Sie mal Herrn Czaja: Die größte Bauverhinderungsinitiative war die FDP mit ihrem Volksentscheid zum Weiterbetrieb des Flughafens Tegel, um es mal zuzuspitzen.
Czaja: Völliger Blödsinn.
Heuser: Nein, wenn Sie einen Flughafen weiterbetreiben, bedeutet das, dass da Wohnungen nicht gebaut werden können, Punkt, das ist einfach so.
Czaja: Sie können doch das eine gegen das andere nicht ausspielen. Wir hatten 2015 eine Initiative für die Offenhaltung eines Flughafens gestartet, nicht zur Verhinderung von Wohnraum – zumal der ignorante Umgang des Senats mit dem Volksentscheid ja bekannt ist.
Moment: Die FDP hat sich für die Offenhaltung von Tegel eingesetzt. Hätte der Senat das umgesetzt, könnten dort jetzt keine Wohnung gebaut werden. Da liegt es doch auf der Hand zu sagen: Die FDP sucht sich wieder mal ein Thema, mit dem sie punkten kann. Warum sonst ausgerechnet jetzt die Debatte aufmachen und am Volksentscheid von 2014 rütteln? Ihre Partei betont doch immer die Freiheitsrechte.
Czaja: Wir halten ja genau diese Freiheitsrechte hoch und sorgen dafür, dass nicht das Parlament den Volksentscheid durch ein Gesetz kippt. Der Entscheid und sein Ergebnis werden ernst genommen; er wird höchstens durch einen anderen Volksentscheid hinterfragt. Wir gehen in die Debatte mit der Stadt und fragen: Seid ihr noch der Meinung von 2014, dass wir es uns immer noch erlauben können, am Tempelhofer Rand keine einzige Wohnung zu bauen?
Herr Heuser, was macht Sie so sicher, dass die BerlinerInnen wieder gegen eine Bebauung stimmen würden?
Heuser: Die Erfahrung von 2014 war ähnlich: Meinungsumfragen zeigten eine Mehrheit für Bebauung; bei der Abstimmung gab es dann jedoch ein klares Votum für den Erhalt des Tempelhofer Feldes. Das FDP-Volksbegehren aktiviert jetzt auch viele, die gegen eine Bebauung kämpfen.
Manche sagen, ein von einer Partei angeschobener Volksentscheid ist gar kein richtiger, sondern eher so was wie eine Volksbefragung.
Heuser: Ich sehe das kritisch, doch das machen bundesweit leider alle Parteien. Aber ich betone: Ein Volksentscheid ist keine Spaßveranstaltung, die man einfach mal so lostritt.
Czaja: Absolut.
Bleibt die Frage, ob es jetzt schon Zeit dafür wäre: Wie lange gilt ein vom Volk erlassenes Gesetz? Der Sieg damals war ja überwältigend, gegen alle Prognosen und gegen die Position aller Parteien.
Czaja: Der Druck auf dem Wohnungsmarkt war damals geringer. Wir wollen einen Dialog mit der Stadt über die Frage, wie wir mit Wachstum umgehen sollen und welche Entwicklungspotenziale Berlin hat. Und da fragen Sie: Wieso jetzt?
Nächstes Jahr ist Abgeordnetenhauswahl, da liegt der Gedanke schon nahe, dass genau das wieder der Treiber für die FDP war, die nach jetzigen Umfragen nicht sicher sein kann, im Parlament zu bleiben.
Czaja: Wir feiern dieses Jahr 100 Jahre Groß-Berlin, und das ist für uns ein Grund zu fragen, wie die nächsten 50 Jahre aussehen sollen. Es gibt sehr viel Konkurrenz um Flächen; etwa bei der Frage, wie viele Kleingärten erhalten bleiben dürfen, wie viele ökologische Flächen etwa für soziale Infrastruktur verbraucht werden müssen. Aber damit setzen wir uns in der Stadt viel zu wenig auseinander.
Heuser: Warum nutzen wir nicht erst mal die anderen Potenziale? Wir haben beim BUND schon vor 2014 als erste in einer Studie darauf hingewiesen, welches Potenzial die Bebauung von Supermärkten, von Parkplätzen, von Dachgeschossen bietet. Damals hieß es: geht alles nicht. Heute stellt sogar ein Herr Czaja Anfragen, wie es mit der Supermarktbebauung weitergeht.
Czaja: Da geht es tatsächlich nicht voran.
Wieso fordert eigentlich niemand die Bebauung eines Teils des Tiergartens?
Czaja: Wie bitte?
Heuser: Stimmt. Oder des Grunewalds: Mit der gleichen Argumentation könnte man auch die Bebauuung eines Rands davon fordern.
Czaja: Den grünen blühenden Tiergarten zu bebauen – das ist doch wirklich absurd! Der Tiergarten ist doch etwas anderes als diese Brachfläche Tempelhof.
Heuser: Diese „Brachfläche“ hat mehr Besucher und auch eine hohe Naturvielfalt. Sie können die beiden nicht gegeneinander ausspielen, beide sind sehr wertvoll für Erholung, Naturschutz und Stadtklima. Es gab ja schon vor 100 Jahren Beschlüsse, das Feld nicht zu bebauen, schon bevor es Flughafen wurde. Bereits damals ging es um die Grünflächenversorgung der dicht bebauten anliegenden Quartiere.
Czaja: Das geht doch nicht verloren durch die Randbebauung.
Heuser: Aber die vielfältigen Möglichkeiten für die Freizeitgestaltung und Erholung, die genau dort liegen und gut erreichbar sind.
Czaja: Die Basketballfelder können Sie doch wieder woanders aufbauen – eine Fläche, so groß wie 250 Fußballfelder, wird nicht bebaut werden.
Heuser: Aber wenn Sie die Erholungsfläche in die Mitte verlagern, fallen dort die Wiesenflächen und die Biotope weg. Aus allen Befragungen der Besucher des Feldes wissen wir: Wichtig sind Fitness und Bewegung sowie die Weite und die schöne Landschaft – auch wenn es das Gegenteil vom Tiergarten ist.
2014 gab es noch ein viel beachtetes Argument gegen eine Bebauung: Man befürchtete, wenn erst mal die Ränder bebaut sind, folgt der Rest bald auch. Herr Czaja, können Sie ausschließen, dass Ihre Initiative nur der Einstieg in eine vollständige Bebauung ist?
Czaja: Das kann ich für mich voll und ganz ausschließen. Wir haben ein ganzheitliches Konzept vorgestellt, das auch den Umgang mit den 200-Hektar-Feld betrifft. Die sollen entwickelt werden zu einem Ökotop und zu Freiflächen. Deshalb wiederhole ich das auch gern immer wieder: Ja, das schließe ich aus.
Für die nächsten 50 Jahre?
Czaja: Jetzt diskutieren wir erst mal über diese Frage. Bis es zu einem Volksentscheid kommt, ginge es noch mindestens eineinhalb Jahre. Aber noch mal: Wir werden froh sein, wenn wir Wohnraum an den Randflächen entwickeln können. Die Metropolregion entwickelt sich – mit der Ansiedlung von Tesla, von BASF, der Erweiterung von Rolls Royce, mit dem Siemenscampus.
Heuser: Das kann ich alles unterschreiben – nur braucht man dafür nicht das Tempelhofer Feld.
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