Nach der Bayernwahl: Bloß keine Aufregung
Auf das bayerische Beben folgt in der Berliner Großen Koalition ein vernehmliches Rumpeln. Der SPD bleibt wenig außer Durchhalteparolen.
Mit der Zange zwackt sie die anderen Plastikringe durch, die die Pappe am Pfahl hielten. Ihre „Allwetterplakate“ sind aus Altpapier, Zacharias trennt. Ein Auto hat sie nicht. „Ich brauche kein Auto. Noch nie eins gehabt.“ Zacharias fährt Rad: eins mit vorderseitigem Anhänger wie eine Schubkarre. „Damit transportiere ich meine Einkäufe, meine Kinder – meine Wahlplakate.“ Zacharias ist 53, alleinerziehend – drei Kinder, das jüngste hat Down-Syndrom. Auf der Seite ihres Fahrradanhängers kleben Regenbogensticker und ihr Name.
Als Zacharias das letzte Plakat löst, ist es etwa halb zwölf. Eigentlich wollte sie heute früher aufstehen. „Aber ich konnte gestern Abend nicht einschlafen, deshalb haben wir uns später getroffen.“ Das von Plastik befreite Plakat legt sie auf den Boden, faltet es, stellt drauf, um die Pappe möglichst flach zu pressen.
Heute entscheidet sich, ob Zacharias über ihren Listenplatz doch noch in den Bayerischen Landtag einzieht. Ausgleichsmandate bekommt die Oberbayern-SPD nicht. „Die kommen den größeren Parteien zugute. Nicht den kleineren. Zu denen gehören wir jetzt.“
Die Landtagskandidatin ist ratlos
Woran es gelegen haben könnte, dafür fallen Zacharias einige Gründe ein. Ratlos ist sie trotzdem. Bisher war sie hochschul-, kultur- und queerpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Ich habe dafür gekämpft, dass die Lage der Künstlerinnen und Künstler in Bayern besser wird.“ Sie habe viel vorzuweisen, sagt Zacharias. „Und trotzdem: Ein sauschlechtes Wahlergebnis.“ Der Wahlkampf sei zu langweilig gewesen. Die Bundes-SPD hätte mehr tun können. Außerdem würden Frauen nicht mehr Frauen wählen, sondern Männer. „Der Landtag macht es dem Bundestag nach: Das männlichste Parlament seit den 50ern.“
Gernot Grumbach ist wie Isabell Zacharias Landtagskandidat, nur nicht in Bayern, sondern in Frankfurt, wo in 14 Tagen gewählt wird. Der Chef der SPD Hessen-Süd gibt sich betont zuversichtlich. „Hessen ist anders als Bayern“ lautet seine Botschaft. Während Zacharias in München ihre Plakate abmontiert hat, war Grumbach in seinem Wahlkreis unterwegs, im Nordwestzentrum, einer Ladenmeile im Norden der Stadt. „Ich habe kleine Marmeladengläser mit meinem Foto verteilt, Geschmack Erdbeer, Johannisbeer oder Kirsch, Hauptsache rot“, sagt er. „Das ist für das Frühstück am Wahltag“, gebe er den WählerInnen mit, „damit sie die Wahl nicht vergessen“. Fast alle Angesprochenen hätten ihn ermutigt.
Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Spitzenkandidat
In der letzten Umfrage lag die SPD in Hessen bei 23 Prozent, sechs hinter der CDU. „Das können wir aufholen“, macht sich Grumbach Mut.
Die Grünen werden übrigens mit 18 Prozent vermeldet.
Ausgerechnet an diesem Vormittag stellt der hessische Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel, auch TSG genannt, seine Wahlkampftour vor. Es soll eigentlich ein dynamischer Endspurt werden, TSG am Bahnhof Dreieich mit Pendlern, TSG beim Roten Frauensalon in Frankfurt, auf eine Suppe mit TSG in Offenbach. TSG der Mann bei den Menschen, der ihre Sorgen viel besser kennt als die schwarz-grüne Landesregierung. Aber jetzt muss er den Irrsinn in Bayern erklären. 9 Prozent!
Grabesstimmung im Berliner Willy-Brandt-Haus
Der Kandidat steht vor Kameras auf dem Wiesbadener Schlossplatz zwischen seiner Frau Anette Gümbel und seiner Generalsekretärin Nancy Faeser. Im Hintergrund lächelt TSG in Überlebensgröße vom Wahlkampfbus. Aber der TSG vor den Mikros schaut ernst. „Bayern ist Bayern, und Hessen ist Hessen“, sagt er. „‚Weiter so‘ hat in Hessen einen Namen: Schwarz-Grün.“
Schäfer-Gümbel muss verhindern, dass die Hessen-Grünen vom Image ihrer bayerischen Freunde als dynamische Veränderer profitieren. „Wer einen echten Politikwechsel für mehr bezahlbare Wohnungen und gebührenfreie Bildung will, muss SPD wählen. Es wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben“, sagt er. Dann noch ein Ordnungsruf nach Berlin: „Ich erwarte von meiner Partei, dass alle jetzt mit mir in Hessen für den Wechsel kämpfen und zeigen, dass die SPD auch anders kann!“
Im Berliner Willy-Brandt-Haus herrscht an diesem Montagmorgen Grabesstimmung. Mit hängenden Schultern huschen die MitarbeiterInnen der SPD-Zentrale durch die Gänge. Mit ernsten Mienen treten pünktlich um 11.15 Uhr Andrea Nahles und Natascha Kohnen vor die Presse. Es ist ein kurzer, schmuckloser Auftritt. Martin Schulz hatte bei solchen Anlässen noch die gesamte Parteiführung antanzen lassen, um Geschlossenheit zu demonstrieren. Diesmal steht niemand hinter Nahles und Kohnen auf der Bühne. Nicht einmal mehr der obligatorische Blumenstrauß wird der traurigen bayerischen Spitzenkandidatin überreicht. „Wir müssen jetzt nach vorne schauen“, sagt Nahles. Wenn nichts mehr bleibt, bleiben nur noch Durchhalteparolen.
Viel erwartet hatten die Sozialdemokraten ohnehin nicht von dieser Wahl. Bayern gilt von jeher nicht gerade als ihr Stammland. Aber dass es so knüppeldick kommen würde! Seitdem Bayern kein Königreich mehr ist, also seit hundert Jahren, hat die Partei hier noch nie so schlecht abgeschnitten.
„Wir haben in Bayern so geschlossen wie nie gekämpft in diesem Wahlkampf“, sagt Kohnen. Geholfen hat das nichts. Das Ergebnis habe „unglaublich viel damit zu tun, dass die Menschen uns mit einer ganz großen Skepsis begegnen und mit einer unglaublich großen Distanz.“ Verantwortlich macht Kohnen dafür die Große Koalition im Bund, die die bayerische SPD in einen Spagat gezwungen habe.
SPD-Spitze setzt auf Abwarten
Auch Parteichefin Andrea Nahles räumt ein, dass das schlechte Bild der Bundesregierung nicht gerade förderlich gewesen sei: „Dass sich der ganze Stil der Zusammenarbeit ändern muss, ist offensichtlich.“ Grundsätzlich will Nahles die sozialdemokratische Regierungsbeteiligung aber nicht infrage stellen. Danach gefragt, antwortet sie mit einem Schachtelsatz: „Also die Frage, ob diese Große Koalition funktioniert, auch im Sinne dessen, was wir gemeinsam verabredet haben im Rahmen des Koalitionsvertrages, entscheidet sich nicht alleine am Ergebnis, so schmerzlich es ist, einer Landtagswahl.“
Sie halte es „zum jetzigen Zeitpunkt nicht für angesagt“, rote Linien zu definieren, fügt Nahles noch hinzu. Nun stehe erst mal die Wahl in Hessen an, „wo wir alle Power jetzt reinstecken, deshalb verschwenden wir unsere Kraft und Zeit nicht auf interne Debatten“. Nach exakt zehn Minuten verlassen Nahles und Kohnen die Bühne und entschwinden in den Tiefen des Willy-Brandt-Hauses zur Parteivorstandssitzung. Den Eindruck, dass sie irgendeine Idee hätten, wie die SPD wieder aus ihrem Jammertal herausfindet, haben die Parteivorsitzende und ihre Stellvertreterin nicht vermitteln können.
Routiniert beschließt der Vorstand, sich Anfang November zu einer Klausur zu treffen. Die SPD-Spitze setzt auf Abwarten. Das Kalkül: Dann ist das Debakel in Bayern verblasst und von einem besseren Ergebnis in Hessen überdeckt.
„Wer jetzt den Schuss nicht gehört hat, dem ist nicht mehr zu helfen“, ärgert sich Marco Bülow. Der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete war schon immer strikt gegen die Große Koalition – und hält immer noch nichts davon, auf ein besseres Morgen zu hoffen. „Auch für Hessen wäre es doch besser, wenn die SPD in Berlin diskutiert und nicht ruhig bleibt“, sagt er der taz. „Die hessischen Genossen brauchen das Signal, dass nicht alles bleibt, wie es ist.“ Bülow denkt laut über radikale Lösungen nach: „Nur raus der Groko reicht nicht mehr“, ist er überzeugt. „Wir müssen über alles reden: einen kompletten Wechsel der Führung und einen kompletten Wechsel der Strategie.“
Allerdings fehlen sowohl für das Ende der Groko in Berlin und erst recht für ein Tabula rasa in der Partei entschlossene AkteurInnen und Mehrheiten. Die moderate Parteilinke hält nach dem bayerischen Debakel den Ball flach. Bei einem Basiskongress der SPD-Linken am Freitag in Berlin war zudem der Zuspruch bescheiden. Revolten beginnen anders.
Wenigstens zwei sind sich hier einig
Isabell Zacharias von der SPD montiert in München noch ihre Wahlplakate ab, da tritt in Berlin die Konkurrenz vor die Presse. Oder sollte man besser sagen, die Leidensgenossen? Schließlich geht es der Union kaum besser als den Sozialdemokraten, hat auch die CSU in Bayern knapp 10 Prozentpunkte verloren.
Der wahlkämpfende Hesse Volker Bouffier, dessen CDU in den Umfragen 9 Prozentpunkte unter dem Ergebnis von 2013 liegt, versucht es mit ein bisschen Zuversicht. Er präsentiert ein Plakat, auf dem steht: „Jetzt geht’s um Hessen: BOUFFIER“. Seine PR-Agentur hat auch gleich noch Buttons mit dem Slogan produzieren lassen. Volker Bouffier trägt ihn nun am Revers, CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer am Ausschnitt ihrer signalgrünen Bluse. Wenigstens zwei sind sich hier einig.
Der 66 Jahre alte Landesvater würde gern seine schwarz-grüne Regierungskoalition wiederauflegen. Aber aktuell kämen beide zusammen nicht über die erforderlichen 45 Prozent hinaus. Seine Angst, das Abstrafen der CSU durch die Bayern würde am 28. Oktober auch von seinen HessInnen praktiziert, ist spürbar. „Hessen ist anders“, raunzt er in seinem unnachahmlichen Timbre, nämlich erfolgreich und ohne Zoff mit den Grünen. „Wenn uns die ganze CDU dabei unterstützt, kann das nur helfen“, sagt er und macht für die Fotografen eine heranholende Geste.
Klar ist: Wenn Bouffier scheitert, steht die CDU-Parteiführung in Frage. Und damit die Regierungsfähigkeit. Bei der CDU heißt sowohl die Partei- als auch die Regierungschefin Angela Merkel. Und die möchte sich nach jetzigem Stand Anfang Dezember zur Wiederwahl für das Amt der Vorsitzenden stellen.
Ist Merkel noch die Führungsfigur?
Als Regierungschefin wird ihr die Hauptverantwortung für den desaströsen Auftritt der Großen Koalition zugewiesen. Ist Merkel noch die Führungsfigur? Dass sie am Montag nach der Bayernwahl nicht die Gelegenheit nutzt, sich nach den Sitzungen vor Vorstand und Präsidium zu äußern, spricht nicht eben dafür.
Jetzt alle mal zusammenrücken und den Hintern zusammenkneifen. So in etwa könnte man die Gefechtslage unter den CDU-Funktionären beschreiben – nicht unähnlich den Sozialdemokraten. In der CDU-Parteizentrale huschen am Montagnachmittag die Vorstands- und Präsidiumsmitglieder auffallend wortkarg an den wartenden JournalistInnen vorbei zu ihren Limousinen. Alle tragen sie den Bouffier-Button. „Unspektakulär“, „geordnet“, das sind so die Beschreibungen für die hinter ihnen liegenden Sitzungen. Die Botschaft ist klar: Wenn wir uns jetzt wie die Bayern fetzen, geht für uns die Hessenwahl flöten.
Nur einer traut sich aus der Deckung. Thüringens Landeschef Mike Mohring sagt über das fremdenfeindliche Getöse der CSU, die Schwesterpartei habe „die richtigen Fragen gestellt“, aber den Ton nicht recht getroffen. Mohring, bekannt als einer der jüngeren Scharfmacher aus dem Anti-Merkel-Team, will beim CDU-Landesparteitag am kommenden Wochenende zum Spitzenkandidaten gewählt werden. Zusätzlich ist es ihm ein Anliegen, zu erklären, wie es dazu kommen konnte, dass seine Parteivorsitzende dort auftreten wird. „Sie hat mich im Februar gefragt: Wann machst du Wahlparteitag? Ich komme.“ Mohring macht an diesem Montag nicht unbedingt den Eindruck, als freue er sich auf den Besuch aus Berlin. Die Merkel-Entourage, sie war auch schon mal respektvoller.
Es ist kurz nach neun, als der bayerische Wirtschaftsminister auf den Eingang der CSU-Zentrale zusteuert. „Worauf warten Sie eigentlich“, fragt Franz Josef Pschierer die Journalisten. „Glauben Sie, dass das irgendwie spannend wird heute?“ In Pschierers Frage schwingt etwas Ironie mit, schließlich ist es die Sitzung des CDU-Vorstands am Morgen danach. Auf der Tagesordnung stehen Fragen, die nicht alltäglich sind, schon gar nicht in Bayern: Mit wem soll man koalieren? Welche Lehren zieht man aus dem katastrophalen Wahlergebnis, wer wird Ministerpräsident? Und doch soll der Minister vollends recht behalten: Der Verlauf der Sitzung gestaltet sich recht erwartbar.
Volker Bouffier, CDU-Spitzenkandidat, bei seinem Auftritt in der Berliner CDU-Zentrale
Dabei ist es ja wirklich absurd: Die CSU fängt bei der Wahl die größte anzunehmende Watschn ein und macht sich als Erstes daran, festzulegen, wer alles bleibt: der Regierungschef, der Fraktionschef, der Parteichef. Und dann einigt man sich auch noch darauf, dass man am liebsten mit den Freien Wählern koalieren möchte. Klar, eine bürgerliche Koalition verspricht schließlich die geringste Veränderung.
Ein bisschen Kritik soll es in der Sitzung auch gegeben haben, vor allem an Horst Seehofer. Die kommt etwa vom ehemaligen CSU-Chef Theo Waigel oder regionalen Parteigrößen. Sonst bleibt alles ruhig. Als er gemeinsam mit Söder am Nachmittag vor die Presse tritt, spricht Seehofer nur von einer langen, offenen, ehrlichen und intensiven Debatte.
Keine Antworten auf die wichtigsten Fragen
Die Frage, ob es Schuldzuweisungen an ihn gegeben habe, will er nicht beantworten. Auch nicht, ob er eine Sekunde lang an Rücktritt gedacht habe. Stattdessen verspricht er, dass es nach der Regierungsbildung in Bayern in einem „geeigneten Gremium“ eine tiefere Analyse des Wahlergebnisses und eine Erörterung möglicher Folgen geben werde – mit allen Vorschlägen, die es konzeptionell, aber auch personell geben mag.
Kenne man doch schon, wendet ein Journalist ein, solche Analysen würden immer gern nach Wahlniederlagen angekündigt, versandeten dann aber im politischen Alltag schnell wieder. Diesmal werde es nicht so kommen, verspricht Seehofer. Sobald „der Markus“ mit seiner neuen Regierung im Amt sei, könne man loslegen. Söder hebt eine Augenbraue: „Also liegt’s an mir?“
Das Zeitfenster ist ohnehin kurz: In vier Wochen muss der Landtag den Ministerpräsidenten wählen. Es ist ein Zeitfenster, das Seehofer entgegenkommt. Er weiß, dass viele in der Partei in dieser Zeit keine Debatte über seine Person führen wollen. Zu groß die Gefahr von Verwerfungen, die Gefahr, dass Seehofer noch andere mit in den Abgrund reißen könnte.
Was er denn aus dem Ergebnis gelernt habe, wird Seehofer schon auf seinem Weg in die Sitzung gefragt. Da spricht er von Wählerwanderungen und dass man den Trend umdrehen müsse. Von den Veränderungen in der Gesellschaft, von der Herausforderung, die die Grünen in den Großstädten darstellten. Und nein, die Sonderstellung der CSU sei nicht geschwächt, das Ergebnis sei zwar „nicht gut“, aber man habe doch einen Regierungsauftrag erhalten. Das Eingeständnis eigener Fehler sieht anders aus.
Es wirkt fast, als habe die Partei manche Verhaltensweisen nach Jahrzehnten selbstgefälliger Regierung einfach nicht mehr im Repertoire. Selbstkritik findet man allenfalls in homöopathischen Dosen. Als Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wenig später vor der Tür ebenfalls gefragt wird, ob Berlin etwas falsch gemacht habe, erwidert er nur: „Ich erkenne die Falle, aber Sie haben Verständnis, dass ich darauf nicht antworte.“
Eine Freundin reicht ein Taschentuch
Auch Söder ist guter Dinge, lächelt fröhlich, als er sich am Montag vor den Journalisten aufbaut. Vor einem Jahr, als die Bundestagswahl gerade verloren gegangen war, blickte man hier nur in versteinerte Gesichter. Wer heute solche Mienen sehen will, der muss zur SPD gehen. Söder spricht sogar von einem „tollen Schlussspurt“ und dass seine klare Abgrenzung zur AfD Wirkung gezeigt habe. Klar, mache auch er sich Sorgen – um die SPD. Bayern bräuchte eine zweite Volkspartei.
Die gescheiterte Münchner SPD-Direktkandidatin Isabell Zacharias montiert ihre letzten Plakate ab. Wenn sie dabei über die Zukunft spricht, kommen ihr kurz die Tränen. Sie entschuldigt sich, eine Freundin reicht ihr ein Taschentuch. Was sie besonders beschäftige, sei gar nicht sie selbst, sagt Zacharias. „Ich mache mir Sorgen, in welche Richtung wir gehen. Polen, Finnland, Schweden, Ungarn, Italien Österreich, überall Rechtsruck. Gestern ist er in Bayern angekommen. Das rechte Lager hat mehr Sitze als vorher. CSU und FDP ahmen die AfD nach.“
Schließlich ist das letzte Plakat im Fahrradanhänger. Zacharias verabschiedet sich. „Ich gehe gleich Mittag essen. Heute Nachmittag hole ich meinen Jüngsten im Hort ab, was ich seit Wochen nicht getan habe. Und danach werde ich mit ihm ein Eis essen gehen.“ Einen großen Becher. Und irgendwann kommt auch noch die Auszählung der Zweitstimmen, die entscheidet, wer noch Listensitze bekommt. Zacharias steht auf Platz 7.
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
