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    • 16. 1. 2021

      Geflüchtete im Kirchenasyl

      Seehofer sieben Monate zu spät

      Im Sommer entschied ein Gericht, dass Geflüchtete im Kirchenasyl nicht als untergetaucht gelten. Erst jetzt zieht das Innenministerium Konsequenzen.  Marina Mai

      Bundesinnenminister Horst Seehofer
      • 15. 12. 2020

        Zurück nach Afghanistan

        Abschiebungen sollen beginnen

        Am Mittwoch soll der erste Abschiebeflug seit März nach Afghanistan starten – trotz globaler Pandemie und desaströser Sicherheitslage im Land.  Ralf Pauli

        Ein afghanischer Händler verkauft Schutzmasken in Kabul
        • 11. 12. 2020

          Neuer Höchststand an Corona-Infektionen

          Morgen kommt der Weihnachtslockdown

          Anlässlich dramatischer Coronazahlen drängen immer mehr Politiker:innen auf härtere Maßnahmen – und das bald. Die 7 wichtigsten Fragen und Antworten.  

          26444470.jpg Baumschmuck in Form eines Coronavirus haengt an einem Weihnachtsbaum
          • 11. 12. 2020

            Innenminister beenden Abschiebestopp

            Syrien ist ein Folterstaat

            Kommentar 

            von Sabine am Orde 

            Die Innenminister der Union lassen rechtsstaatliche Standards fallen. In ein Land, wo Folter und Willkür drohen, darf nicht abgeschoben werden.  

            Plakate mit Protest gegn Assad
            • 10. 12. 2020

              Streit auf der Innenministerkonferenz

              Fällt der Syrien-Abschiebestopp?

              Auf der Innenministerkonferenz wollen Seehofer und die Union durchsetzen, Gefährder wieder nach Syrien abzuschieben. SPD und Pro Asyl warnen.  Konrad Litschko

              Georg Maier und Journalisten vor der konferenz
              • 9. 12. 2020

                Horst Seehofer und syrische Geflüchtete

                Horsts Abschiebestoppstopp

                Kolumne Die Nafrichten 

                von Mohamed Amjahid 

                Ein Ausflug in die (völlig fiktiven) Tagträume des Horst Seehofer. Syrische Diktatoren kommen drin vor, und eine Störchin freut sich.  

                Horst Seehofer hat seine Hand nachdenklich ans Kinn gelegt. Er ist ein alter, dicker Mann mit weißen Haaren. Bei der letzten Rasur sind ein paar Stoppel stehen geblieben.
                • 9. 12. 2020

                  Innenministerkonferenz zu Querdenkern

                  Neue Härte

                  Die Landesinnenminister wollen diskutieren, härter gegen Querdenker vorzugehen. In Baden-Württemberg ist der Verfassungsschutz bereits aktiv.  Konrad Litschko

                  Polizisten auf Pferden stehen in Leipzig vor Corona-Demonstranten
                  • 8. 12. 2020

                    Seehofers Untersuchung zur Polizei

                    Die Feel-good-Studie

                    Innenminister Seehofer legt das Konzept für die umstrittene Polizeistudie vor: Statt um Rassismus soll es um die Zufriedenheit der BeamtInnen gehen.  Konrad Litschko

                    Bundesinnenminister Horst Seehofer auf einer Pressekonferenz in Berlin
                    • 7. 12. 2020

                      Abschiebungen nach Syrien

                      Seehofers Weihnachtswunsch

                      Innenminister Seehofer will wieder in das Bürgerkriegsland abschieben. Die SPD-Länder wollen nicht mitmachen. Ab Donnerstag beginnen Beratungen.  Sabine am Orde

                      Menschen gehen an beschädigten Gebäuden im palästinensischen Flüchtlingslager Yarmouk am südlichen Stadtrand von Damaskus vorbei
                      • 3. 12. 2020

                        Die Wahrheit

                        Formkrise beim Horst

                        Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte Leserschaft an einem Poem über einen schlingernden Innenminister erfreuen.  Klaus Pawlowski

                        • 1. 12. 2020

                          Mehr Rechte für Bundespolizei

                          Big Brother ist hearing you

                          Telefonate dürfen künftig präventiv abgehört und E-Mails mitgelesen werden. Die Koalition einigte sich auf mehr Befugnisse für die Polizei.  Christian Rath

                          Ein Mann hält ein Smartphone in den Händen
                          • 1. 12. 2020

                            Verbot der „Sturmbrigade 44“

                            Aus für Neonazi-Truppe

                            Der Bundesinnenminister setzt seine Verbotsreihe im rechtsextremen Spektrum fort. Diesmal trifft es Neonazis, die der Waffen-SS huldigten.  Konrad Litschko

                            Seehofer mit Mund-Nasen-Schutz
                            • 27. 11. 2020

                              Coronabeschlüsse für Weihnachten

                              Preis der Lockerungen

                              Kommentar 

                              von Tobias Schulze 

                              Bund und Länder geben mit den Ausnahme­regeln zu Weihnachten ihre Eindämmungsziele auf. Damit rückt ein bisschen Normalität im Alltag in weite Ferne.  

                              Zwei leere Biergläser stehen auf einer Theke
                              • 19. 11. 2020

                                Reisefreiheit in Coronakrise

                                Endlich grenzenlose Liebe?

                                Binationale Liebespartner:innen leben in der Coronakrise getrennt. Das Innenministerium lockert die Regelungen jetzt – doch manche Probleme bleiben.  Kevin Čulina

                                Eine Frau liegt auf einem Sofa und ruft ihren Freund über ein Tablet an - Videoanruf.
                                • 13. 11. 2020

                                  Verschlüsselte Nachrichtendienste

                                  Seehofer will mehr Zugriff

                                  Der Innenminister will im Kampf gegen Terror an die Kommunikation ran. Frankreich und Österreich drängen beim EU-Treffen auf hartes Durchgreifen.  Eric Bonse

                                  Seehofer: Alter Mann mit grauen Haaren
                                  • 11. 11. 2020

                                    Studie zu Rassismus in der Polizei

                                    Andere Studie, trotz Bedarf

                                    Innenminister Seehofer vergibt bald den Auftrag für eine Polizeistudie – ohne Rassismus. Aktuelle Zahlen zeigen hingegen Forschungsbedarf.  Christian Rath

                                    Horst Seehofer hält seine Mund-Nasenbedeckung fest
                                    • 11. 11. 2020

                                      Nach Brand im Lager Moria

                                      117 Geflüchtete landen in Hannover

                                      Erneut ist ein Flug mit Geflüchteten aus griechischen Lagern in Hannover gelandet. Deutschland hatte die Aufnahme von 1.553 Menschen zugesagt.  

                                      Migranten steigen am Flughafen Hannover aus einem Flugzeug
                                      • 10. 11. 2020

                                        Imame in Deutschland

                                        Bald staatlich geprüft

                                        Ab April werden erstmals muslimische Geistliche an einem staatlich geförderten Kolleg ausgebildet. Große Verbände wie Ditib machen aber nicht mit.  Ralf Pauli

                                        Vereter von Politik, Wissenschaft und Islam feiern die Gründung des Instituts für islamische Theologie in Osnabrück
                                        • 9. 11. 2020

                                          Corona-Protest nach Leipzig-Demo

                                          Sie radikalisieren sich weiter

                                          Corona-Protestler taten sich mit Neonazis zusammen. Einige Politiker sind alarmiert. Verfassungsschutz will breiter überwachen.  Konrad Litschko

                                          Männer schreien und breiten bei Corona-Protest in Leipzig die Arme aus
                                          • 9. 11. 2020

                                            Demo von „Corona-Skeptiker:innen“

                                            Seehofer verteidigt Polizei

                                            Tausende Nazis und Verschwörungsideolog:innen protestieren Samstag ungehindert in Leipzig. Die Polizei habe nichts falsch gemacht – meint der Innenminister.  

                                            Polizeibeamte in Schutzausrüstung werden angeleuchtet von bengalischen feuern
                                            • 5. 11. 2020

                                              Umwandlungen in Eigentumswohnungen

                                              Kabinett beschließt Gesetzentwurf

                                              Der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen soll erschwert werden. Die Bundesregierung will damit den angespannten Wohnungsmarkt beruhigen.  Jasmin Kalarickal

                                              Protestbanner mit der Schrift "Sale" an einer Hausfassade
                                              • 4. 11. 2020

                                                Verbindungen von Wien-Attentäter

                                                Alles wird geprüft

                                                Innenminister Seehofer sieht nach dem Wien-Anschlag auch in Deutschland eine „hohe Gefährdungslage“. Deutsche hätten den Attentäter nicht unterstützt.  Konrad Litschko

                                                Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittwoch im Bundeskabinett
                                                • 3. 11. 2020

                                                  Bremer Bamf-Skandal

                                                  Verteidiger*innen erheben Vorwürfe

                                                  Im Bamf-Skandal ging es 2018 um angeblich massenhaften Asylbetrug. Doch nun gibt es Zweifel an den Unterlagen, auf denen die Anklage beruht.  Benno Schirrmeister

                                                  Ein großes Büro-Gebäude mit Waschbeton-Fassade, umgeben von dürftigem Grün - das ist die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
                                                  • 26. 10. 2020

                                                    Radikalisierter Corona-Protest

                                                    „Das können wir nicht akzeptieren“

                                                    Der Coronaprotest radikalisiert sich weiter, Behörden verurteilen die bisherigen Gewalttaten. Ein Experte sieht weitere Delikte voraus.  Konrad Litschko

                                                    Ein zerbrochenes und verrußtes Fenster des Robert Koch Instituts in Berlin nach dem Brandanschlag
                                                    • 23. 10. 2020

                                                      Rassismus bei der Polizei

                                                      Seehofers Sieg

                                                      Kommentar 

                                                      von Mohamed Amjahid 

                                                      Aus einer Studie zu Rassismus in Sicherheitsbehörden soll nun eine zu Alltagsrassimus und Polizeialltag werden. Das ist noch nicht mal lustig.  

                                                      Bundesinnenminister Horst Seehofer zupftt sich sein Jacket zurecht
                                                      • 22. 10. 2020

                                                        Mit Angela Merkel im KaDeWe

                                                        Ab heute nur noch Fendi, Amcela

                                                        Kolumne Habibitus 

                                                        von Hengameh Yaghoobifarah 

                                                        Dank investigativer Arbeit der „Bild“ wissen wir, dass Angela Merkel im KaDeWe einkauft. Mindestens genauso brisant: was sie da gemacht haben könnte.  

                                                        Ein Model posiert vor eine Werbewand in einem roten Mantel und einem passend rot-blau-weißen Pullover
                                                        • 21. 10. 2020

                                                          NS-Verbrechen und rechte Gewalt

                                                          Rassismusbekämpfentheater

                                                          Kolumne Schlagloch 

                                                          von Jagoda Marinić 

                                                          Horst Seehofers Bekenntnis zum Kampf gegen Rassismus und Faschismus ist reichlich halbherzig. Dabei wäre eine konsequente Haltung notwendig.  

                                                          Esther Bejarano,Ueberlebende des Vernichtungslagers Auschwitz, liest aus einem Buch vor auf einer Bühne
                                                          • 20. 10. 2020

                                                            Studie zu Rassismus in der Polizei

                                                            Thema glatt verfehlt

                                                            Kommentar 

                                                            von Tobias Schulze 

                                                            CSU-Innenminister Seehofer will in Studien die Polizei durchleuchten lassen. Dabei stellt er aber die falschen Fragen.  

                                                            Innenminister Horst Seehofer zieht sich die Maske ab
                                                            • 20. 10. 2020

                                                              Horst Seehofer und die Polizei

                                                              Klares Jein zur Rassismus-Studie

                                                              Verwirrung um Rassismus-Polizei-Studie: Vizekanzler Scholz kündigt an, dass es eine geben wird. Innenminister Seehofer sieht keinen neuen Stand  Stefan Reinecke

                                                              Innenminister Horst Seehofer (rechts) und Finanzminister Olaf Scholz
                                                              • 20. 10. 2020

                                                                Innenminister Horst Seehofer lenkt ein

                                                                Studie zu Polizei-Rassismus kommt

                                                                Zwei Studien sollen klären, wie weit Rassismus in Polizei und Gesellschaft verbreitet ist. Seehofer will auch erkunden lassen, worunter Polizist:innen zu leiden haben.  

                                                                Horst Seehofer auf seinem Platz im Bundestag
                                                                • 19. 10. 2020

                                                                  Integrationsgipfel während der Pandemie

                                                                  Corona verschärft Ungleichheiten

                                                                  Am Montag tagte der 12. Integrationsgipfel. Fassbare Ergebnisse brachte er nicht. Kritiker beklagen zu wenig Einsatz der Bundesregierung gegen rechts.  Stefan Reinecke

                                                                  Angela Merkel und Franziska Giffey bei der Pressekonferenz zum 12. Integrationsgipfel
                                                                  • 14. 10. 2020

                                                                    Die Wahrheit

                                                                    Der kleine Eisenbahnraub

                                                                    Jetzt greift Bundesinnenminister Horst Seehofer ein: Wie der Modellbahn-Mafia endlich das Handwerk gelegt werden soll.  Torsten Gaitzsch

                                                                    • 8. 10. 2020

                                                                      Korpsgeist in Sicherheitsbehörden

                                                                      Im Namen der Solidarität

                                                                      Viele Polizeiskandale der vergangenen Monate basieren auf einer Gruppendynamik. Innerhalb von Sicherheitsbehörden ermöglicht sie Fehlverhalten.  Mohamed Amjahid

                                                                      Eine unüberschaubare Menge von Polizisten
                                                                      • 6. 10. 2020

                                                                        Rechtsextreme in Sicherheitsbehörden

                                                                        Seehofers Dunkelfeld

                                                                        Kommentar 

                                                                        von Sabine am Orde 

                                                                        Ein Verfassungsschutz-Bericht macht das Rechtsextremismus-Problem in den Sicherheitsbehörden sichtbar. Und der Innenminister? Wiegelt ab.  

                                                                        Seehofer mit weißer Atemschutzmaske
                                                                        • 6. 10. 2020

                                                                          Extremisten in Sicherheitsbehörden

                                                                          Seehofers „geringe“ Fallzahl

                                                                          380 rechtsextreme Vorfälle in den Sicherheitsbehörden zählt ein Lagebild, 1.064 bei der Bundeswehr. Ein strukturelles Problem? Nein, sagt Seehofer.  Konrad Litschko

                                                                          Thomas Haldenwang und Horst Seehofer auf der Pressekonferenz zum Lagebericht Rechtsextremisten in den Sicherheitsbehörden
                                                                          • 28. 9. 2020

                                                                            Corona-Sommer in Berlin

                                                                            Bonjour Tristesse

                                                                            Der Herbst ist da und wir blicken zurück: War das überhaupt ein Sommer, so unter Coronabedingungen? Vier subjektive Eindrücke von den heißen Monaten.  

                                                                            Urbanhafen vollbesetzt mit Gummibooten
                                                                            • 20. 9. 2020

                                                                              Rechte Polizisten, Seehofer und AKK

                                                                              Dümmer als erlaubt

                                                                              Kolumne Die Woche 

                                                                              von Friedrich Küppersbusch 

                                                                              Seehofer findet raus, dass Rechtsextremismus verboten ist, lobt sich für Geflüchtetenaufnahme. Und AKK will Schwule beim Bund vom Outing überzeugen.  

                                                                              AKK am Rednerpult
                                                                              • 20. 9. 2020

                                                                                Polizei wird nicht gesondert geprüft

                                                                                Seehofer enthorstet sich nur wenig

                                                                                Laut Medienberichten plant der Bundesinnenminister eine „breit angelegte“ Studie zu Rassismus in der Gesellschaft. Beschränkung auf Polizei lehnt er ab.  

                                                                                Demonstranten protestieren gegen Horst.
                                                                                • 19. 9. 2020

                                                                                  Nach dem Brand in Moria

                                                                                  Prüfung an der Außengrenze

                                                                                  Die Flüchtlinge auf Lesbos sollen in einem neuen Camp unterkommen. Womöglich ein Pilotprojekt für eine neue EU-Migrationspolitik.  Franziska Grillmeier, Christian Jakob

                                                                                  Mädchen zieht auf einer Straße einen Kasten mit Wasserflaschen hinter sich her
                                                                                  • 18. 9. 2020

                                                                                    Rassismus bei der Polizei

                                                                                    Seehofer lehnt Studie weiter ab

                                                                                    Nach dem Rechtsextremismus-Skandal bei der Polizei in NRW lehnt Horst Seehofer eine Studie zu rassistischen Vorurteilen ab. Die SPD kritisiert das.  

                                                                                    Horst Seehofer sitzt auf einem blauen Stuhl im Bundestag und hält ein Wasserglas.
                                                                                    • 17. 9. 2020

                                                                                      Konsequenzen aus NRW-Polizeiskandal

                                                                                      Ein strukturelles Problem?

                                                                                      Bis heute verweigern die Innenminister eine Studie zu Extremismus in der Polizei. Die NRW-Affäre aber verleiht der Forderung Nachdruck.  Konrad Litschko

                                                                                      NRW-Innenminister Herbert Reul im Landtag bei einer Rede zum Polizeiskandal
                                                                                      • 17. 9. 2020

                                                                                        Einsatz für Geflüchtete auf Lesbos

                                                                                        Humanitäre Lösung gefordert

                                                                                        Berlin will mehr Geflüchtete aus Moria aufnehmen. Der Senat soll rechtliche Spielräume nutzen, die keiner Zustimmung durch den Innenminister bedürfen.  Susanne Memarnia, Stefan Alberti

                                                                                        Ein Mensch stellt stühle vor dem Reichstag auf
                                                                                        • 16. 9. 2020

                                                                                          Aufnahme Geflüchteter nach Moria-Brand

                                                                                          Seehofer beansprucht Lorbeeren

                                                                                          Innenminister Seehofer lobt sich für die Aufnahme von 1.500 Flücht­lingen. SPD-Vize Kevin Kühnert hält das „nur für einen Zwischenschritt“.  Stefan Reinecke, Sabine am Orde

                                                                                          Geflüchtete vor mediteraner Landschaft
                                                                                          • 15. 9. 2020

                                                                                            Lage der Flüchtlinge in Griechenland

                                                                                            Moria wird sich wiederholen

                                                                                            Trotz aller Kritik wird auf der griechischen Insel Lesbos ein neues Lager errichtet. Doch auch auf dem Festland leiden Flüchtlinge.  Eric Bonse, Christian Jakob

                                                                                            Luftbild eines Zeltlagers.
                                                                                            • 14. 9. 2020

                                                                                              Deutsche Hilfe für Geflüchtete

                                                                                              Moria wird Merkel-Sache

                                                                                              Die Bundesregierung will bis Mittwoch über die Aufnahme weiterer Menschen entscheiden. Im zerstörten Moria verschlechtert sich die Lage.  Anja Maier

                                                                                              Eine Frau gibt ihrem Neugeborenen Milch aus der Flasche - sie sitzt mit einer anderen Frau in einem kleinen Zelt
                                                                                              • 13. 9. 2020

                                                                                                Verlogenheit beim Flüchtlingsthema­

                                                                                                Würdeloses Gefeilsche

                                                                                                Kommentar 

                                                                                                von Susanne Memarnia 

                                                                                                Deutschlands Flüchtlingspolitik ist beschämend: Man nennt eine Zahl, gibt sich mitfühlend – und weiß, dass Innenminister Seehofer sowieso Nein sagen wird.  

                                                                                                Der Innenminister im Bundestag

                                                                                              Horst Seehofer

                                                                                              • Info

                                                                                                taz Werbefilm von Fatih Akin

                                                                                                Keine Angst vor Niemand

                                                                                                Fatih Akin hat einen Werbefilm für die taz gedreht. Was dahinter steckt und wie der Dreh lief, zeigt unser taz Talk.

                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
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                                                                                                  • Neue App
                                                                                                  • Podcast
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
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