Kolumne Die eine Frage: Die Zeit der Moralparteien ist vorbei
Jeder Nationalismus ist rechts. Planen Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine eine linke oder eine rechte Sammlungsbewegung?
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Links oder rechts? Foto: dpa
Wenn man in diesen Tagen an den üblichen Berliner Orten mit Politikern über den Epochenbruch der Welt spricht, in deren Mitte wir bereits sind, dann wissen die Klugen, dass er logischerweise auch das Parteiensystem beinhaltet. Die Zeit der Volks- und der Moralparteien, wie wir sie kannten, ist vorbei. Aber es ist wie oft, man spricht indirekt, als sprächen wir über eine Fernsehserie oder einen entfernten Planeten des Irrsinns. Dessen Name Bayern ist.
Während die CSU zuletzt die Empörungsgefühle in Sachen Nationalismus monopolisiert hatte, bin ich strengstens kritisiert worden, weil ich über die „rechte Sammlungsbewegung“ von Sahra Wagenknecht schrieb.
Ob ich mich da nicht vertan hätte? Ich fürchte: Nein. „Gerechtigkeit“ soll über einen nationalen Rahmen hergestellt werden, der vor Globalisierung schützt und auch vor Menschen, die mit einem in Konkurrenz um Arbeitsplätze, Sozialleistungen und Wohnungen treten könnten. Jeder Nationalismus ist rechts.
Man kann auch diese Position haben und durchargumentieren – im Namen einer besseren und gerechteren Gesellschaft. Ich halte sie aber für falsch, und mein Hauptargument ist die furchtbare Vergangenheit Europas. Nationalismus ist fatal. Egal, ob das Gauland propagiert, Dobrindt oder Wagenknecht.
Union genauso zerrissen wie die SPD
Das Denken in alten politischen Lagern und Kategorien hilft nicht mehr weiter, wenn es in nahezu allen Parteien offene Europäer gibt und andere, die der Meinung sind, dass Gerechtigkeit national definiert werden müsse. Und solche, die Erderhitzung für einen liberalen Schnickschnack halten.
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Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.
Die Union ist offensichtlich keine proeuropäische Union mehr, sondern in dieser entscheidenden Frage genauso zerrissen wie die SPD. Die FDP steht vermutlich auch vor einem großen Konflikt. Durch die „Sammlungsbewegung“ wird die Spaltung der Linkspartei faktisch vollzogen werden – das muss man verstehen. Denn wer soll da gesammelt werden? Euroskeptiker, die die EU für „neoliberal“ halten, und Putin womöglich für einen herzensguten Onkel.
Wir dürfen davon ausgehen, dass Oskar Lafontaine – der Ehemann von Wagenknecht – sehr genau analysiert hat, wie sein guter Bekannter Jean-Luc Mélenchon die Sozialisten (faktisch: Sozialdemokraten) bei der letzten Präsidentschaftswahl in Frankreich zersplittert hat.
Eine Grundlage war, dass er nicht nur für die „Parti de Gauche“ antrat, sondern für eine „linke Sammlungsbewegung“. Knapp 20 Prozent wählten seine Politik des Nationalismus, kaum weniger als Marine Le Pen. Das zeigt das Potenzial dieser Zangenbewegung. Auf der anderen Seite steht Emmanuel Macron, der Präsident ist, weil er – auch mit einer „Bewegung“ – die liberalen Pro-Europäer zusammenbrachte.
Angriffe von allen Seiten
Auf der Strecke blieben die Sozialdemokraten, die auseinanderbrechen, weil ihr alter Kern die beiden neuen konkurrierenden Gesellschaftsmodelle nicht mehr vereinen kann.
Genauso kann es auch in Deutschland kommen. Auf der einen Seite greifen AfD und demnächst Wagenknecht/Lafontaine an. Letztere wollen damit auch die offene, internationalistische Kipping-Linkspartei marginalisieren. Auf der anderen Seite hat es bisher nur Winfried Kretschmann geschafft, den proeuropäischen Wählern von SPD und Union im wahrsten Sinne des Wortes eine neue Heimat zu bieten.
Der baden-württembergische Ministerpräsident wirkt derzeit bundespolitisch etwas schlapp, aber die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck haben jedem, der lesen oder zuhören kann, zu verstehen gegeben, dass sie die verstreuten proeuropäischen Bürger einsammeln wollen, weit über die bisherige grüne Stammkundschaft hinaus.
Wer seine Sommertour „Des Glückes Unterpfand“ nennt, um an der entscheidenden Stelle mit europäischem Patriotismus gegen Nationalismus zu konkurrieren, der will es offenbar wirklich wissen.
Leser*innenkommentare
Joachim Petrick
Epoche politischer Luftnummern ohne Adresse noch Gerichtsort wie Kapitalismus, Kommunismus, Sozialismus, Liberalismus, Nationalismus, Internationalismus neigt sich dem Ende zu, weil diesen hyperventilierend atmenden Systemen die Luft ausgeht, jede Sauerstoffzufuhr Subvention gekappt wird. Heutzutage wollen Wähler mit ihrer Stimme nicht mehr wirkliche Luftnummern nähren, sondern ihre Interessen adressieren, sei es durch Klage an einem bestimmten Gerichtsort zu einem bestimmten Sachverhalt siehe Dieselabgasskandals, Plastik Vermüllung der Meere, illegale Entsorgung von Atommüll, anders als in den USA, fehleldem Unternehmensstrafrechts, Verbandsklagerecht in Deutschland. Volksparteien in Europa lösen sich doch nur deshalb, trotz und wg staatlichen Parteifinanzierung, in Deutschland 190 Millionen €/anno für parlamentarische Parteien, dazu 580 Millionen €/anno für parteinahe Stiftungen, ins Ungefähre von Populisten auf, weil sie nichts anderes mehr anzubieten bereit sind, außer Posen von Bedenkenträgern, die sich Diskursen lieber verweigern, als in diesen zu bestehen, ihre Präsenz wg Kostenaufwand bis zur Unsichtbarkeit bei der Meinungs- , Willensbildung aus der Fläche ziehen, auf Zeitgewinn zu setzen, damit alles so bleibt, wie es nie war. Statt Luftnimmern zu bedienen, geht es heute zur Sache ins Ungefähre mit populistischen Antrieb und Hieb gegen bestehende Gesetze auf nationaler, internationaler Ebene, Handel, Wandel, Verkehr und deren Organisationsträger wie UNO, Internationaler Strafgerichtshof Den Haag, WTO u. u..Warum?, weil dadurch, wenn auch nur als Pose, ungeachtet wie das Amen in der Kirche folgender Katerstimmung, nocht ein letzes Mal in zitternder Kühnheit, wie es Martin Walser in seiner 1998er Dankesrede zum Erhalt des Friedenspreises deutschen Buchhandels in der Frankfurter Kultur Paulskirche formuliert, dieses unsäglich blubbernd euphorisierende Gefolgschafts Gefühl aufsteigt, die Lufthoheit über Stammtischen nach der Väter Ahnen Brauch zu erlangen.
J_CGN
Liberale offene Gesellschaft Deutschland : Marktkonforme Demokratie (TTIP, CETA, JEFTA) und der Bildungserfolg sowie die Lebenschancen hängen von der sozialen Herkunft ab.
Age Krüger
Ein bisschen spät erscheint dieser Artikel. Oder hat Unfried wirklich 28 Jahre gebraucht, um zu erkennen, dass es scheußlicher Nationalismus war, dass man gleiche Lebensverhältnisse für die DDR-Bürger propagierte und füt die Menschen in Serbien höchstens Bomben?
Dümmer geht's nimmer, wenn man meint, jetzt irgendjemanden noch erzählen zu können, eine seit der Aufgabe der DDR nur noch geringfügig wichtige Partei könnte Nationalismus schüren. Und komischerweise ist jetzt EU-Skepsis automatisch Nationalismus. Was ist denn die EU anderes in manchen Wunschvorstellungen als eine Nation, die ordentlich Handelskriege gegen China, USA und Rußland führen soll für das europäische Kapital dann eben mal anstatt nur für das deutsche.
Und es ist somit eben Unsinn, dass sich das Kümmern um Personen, die einem näher stehen als andere, immer nationalistisch wäre. Wäre zwar schade und sollte unbedingt vermieden werden, wenn Bayern und Sachsen im Mittelmeer ertrinken, aber wenn die Niederlande mitsamt dem norddeutschen Tiefland, sehe ich mich eher gezwungen was zu tun. Ist das Nationalismus?
Frederik Andersen
Ach je, während wir darüber debattieren, ob Wagenknecht und Lafontaine nicht pöse national und rechts sind, so wie FDP, CDU, CSU, SPD und Teile der Grünen schon lange, ist die AfD bereits die zweitstärktse Volkspartei. Gute Nacht Deutschland! Gute Nacht taz!
Rolf B.
@Frederik Andersen Das sehe ich ähnlich. Und ich frage mich, was dahinter steckt, wenn ein Teil der Linkspartei um S.W. in ganz bestimmten Medien extrem angegriffen wird. Und diejenigen, die eine EU wünschen, die wie ein starker Nationalstaat auftritt, der militärisch aufgerüstet ist und um Märkte und Ressourcen kämpft, wird dann verherrlicht als Gegenpol zum Nationalismus. Das ist ein ideologischer Kopfstand der Extraklasse.
Ricky-13
@Frederik Andersen Sie sagen es. Gute Nacht Deutschland! Gute Nacht taz!
Man prügelt auf Wagenknecht und Lafontaine ein, und merkt nicht, dass man damit die AfD nur noch mehr stärkt.
Januß
Es lassen sich vom deutschen Parlament keine Gesetze machen, die eine Gültigkeit über den Nationalen Bereich hinaus haben. Diese Tatsache mit Nationalismus gleichzusetzen ist irreführend.
Und dennoch gab es in der Vergangenheit schon massig linken Nationalismus. Die Unterstützung diverser nationalistischer Unabhängigkeitsbewegungen sind nur eines von vielen Beispielen dafür. Eine Logik anzuwenden in der alles mit dem Label "nicht wirklich links" markiert wird, was einem im Nachhinein peinlich ist finde ich doch schon sehr gemütlich.
Martin Korol
@Januß Ich lese in der Überschrift: „Jeder Nationalismus ist rechts.” Oder in einem Kommentar: „Nationalismus ist fatal.“ (Rainer B.). Ich frage: Wirklich? Auch der Nationalismus in Frankreich 1789? Auch der (gescheiterte) Nationalismus der deutschen Revolution von 1848/49? Auch der antikolonialistische Nationalismus in Afrika in den 1960er Jahren? Doch wohl nicht. Kann ja auch nicht, schon von der Logik her nicht, handelt es sich hier um unzulässige Allaussage ohne Junktoren und Quantoren. Janus schreibt differenzierend: „Und dennoch gab es in der Vergangenheit schon massig linken Nationalismus.“
Zu Recht.
Martin Korol, Bremen
Rolf B.
@Januß Soziale Kämpfe werden nun einmal zunächst innerhalb der Nationen ausgetragen. Und auch Unabhängigkeitsbewegungen sind nun einmal logischerweise bezogen auf die jeweiligen staatlichen Gebilde.
Das widerspricht aber keineswegs der internationalen Solidarität, die ein Wesensmerkmal linker Politik ist. Open Border hat übrigens nichts damit zu tun, weil das Problem der Armut damit nicht bekämpft wird und nichts dazu beiträgt, soziale Veränderungen herbei zu führen.
Schon der Versuch, auf EU-Ebene mehr Demokratie zu erreichen, wird doch gerade auch von den Leuten konterkariert, die nur am freien Waren- und Menschenverkehr interessiert sind und sich einen Dreck um mehr Freiheit und Selbstbestimmung der MENSCHEN kümmern. Stattdessen reden die von mehr Rüstung, mehr Abschottung, mehr Polizei usw.
lions
Ja, wo sind bloß die Alternativen zu halsbrecherischem Nationalismus und ignoranter kosmopolitischer und europäischer Selbstverliebtheit?
Enno
Du hast es leider immer noch nicht begriffen. Die „offene, internationalistische, proeuropäische, linke Sammlungsbewegung“ bedarf eines anderen Systems. Das ist die einzige Antwort auf die von Dir aufgeworfenen Fragen.
Thomas Schöffel
Der größtmögliche Nationalismus wäre eine Weltregierung, unter (!) der wir alle gleich wären. Natürlich nur bis zu dem Moment, bis irgendwelche Außerirdische mit ihrer Regierung .... aber überlassen wir das den Science-Fiction Leuten. Was wäre denn der kleinstmögliche Nationalismus ? Die Gegend ? Das Dorf ? Unsere Straße ? Unsere .... Familie ? Noch kleiner gedacht, denke ich nur noch an mich und aller Nationalismus hörte auf. Sind wir dann alle zusammen oder ist jeder gegen jeden unterwegs ? Fragen über Fragen. Möglicherweise ist das richtige Maß der Hinweis auf die Lösung. Die bisherigen Erfahrungen mit Nationen zeigen zwar Krieg, Mord und Totschlag auf, aber ebenso das Gegenteil, nämlich Friede, Freude, Eierkuchen. Was nun ?
Tom Berger
Die Leute fallen halt gerne auf Polemiker herein. Hauptsache, irgend jemand stellt sich hin und sagt: Schuld an meiner persönlichen Misere sind immer die Anderen (Kapitalisten, Zuwanderer etc) und niemals ich selbst.
970 (Profil gelöscht)
Gast
@Tom Berger Schuld an Ihrer Misere sind Sie dann auch selbst? Sie kommen nicht darauf, dass ein Mangel an Bildung, ein Mangel an Empathie und ein Mangel an Fürsorge Sie eventuell zu diesem neoliberalen Typen haben werden lassen, der die Kommentarspalten einer Zeitung zuschreibselt, deren Kernausrichtung ihm zuwider ist?
agerwiese
BTW, Habeck besucht das Hermannsdenkmal - was tut man nicht, um sich als CSU-Ersatz anzubieten ;)
www.welt.de/politi...utschen-Orten.html
Man kann wohl annehmen, dass Herr Unfried es trotzdem schaffen würde, die öko-nationale Wende als den Sieg des liberalen Bürgertums schönzuschreiben...
97546 (Profil gelöscht)
Gast
Durch die Hilfe der taz weiß ich nun, dass ich Antisemit bin, jetzt erfahre ich, dass ich Nationalist bin. Und ich dachte immer, Antisemiten und Nationalisten wären unsympathisch. So kann man sich täuschen.
Ruhig Blut
@97546 (Profil gelöscht) Nationalisten und Antisemiten sind allerdings äußerst unsympathisch.
Die Frage ist nur, wer wen warum so bezeichnet. Lassen Sie sich mal nicht aufs Glatteis führen.
87546 (Profil gelöscht)
Gast
"Jeder Nationalismus ist rechts." --- und somit für einen Linken per se Scheiße. Die Basken, Katalanen, Schotten usw. werden ihnen was husten bei Ihrer national beschränkten Sicht der Dinge.
El-ahrairah
Die Befreiungsbewegungen im Baskenland, in Katalonien, in Irland, in Kurdistan, in den ehemaligen Kolonien des Südens verstehen sich aber als links und werden auch von vielen so wahrgenommen. Haben die Unrecht und Unfried hat recht?
My Sharona
"Jeder Nationalismus ist rechts."
"Das Denken in alten politischen Lagern und Kategorien hilft nicht mehr weiter..."
Da ist mindestens eine logische Spannung drin.
Die EU als neo-liberal zu bezeichnen, ist natürlich vollkommen absurd. Was denken sich diese gänzlich un-macron'schen Geister bloß?
Zugegeben. die EU lässt sich nicht darauf verkürzen (unter anderem hat sie bisher stabile, friedliche Beziehungen in und mit Mittel- und Osteuropa gebracht), aber dass die EU in ihrem schwer neu zu verhandelnen Grundgerüst die neo-liberalen 1990er Jahre eingeschrieben hat, kann man doch nur schwer bestreiten.
Putin, der herzensgute Onkel? Das denkt niemand. Aber viele glauben, dass die NATO ihren Teil zur Konfrontation beigetragen hat. Der Nato-Anteil am Schlamassel wird kontrovers diskutiert und in diesem Zusammenhang sehen einige Linke Putin als stärker getrieben und damit schwächer als er eigentlich ist.
Und dann noch ein bisschen Cheerleading für die, die mit einer neoliberalen EU ganz hervorragend Leben können und abschließend noch ein wenig Die-eine-Frage-Mantra: oohhmm...Habeck... oohhmm Baerbock.... oohhmm Kretzschmann... oohhmm
J_CGN
Bei einer Gesellschsft, in der der Bildungserfolg und die Lebenschancen von der sozialen Herkunft abhängen, von einer offenen Gesellschaft zu reden, ist fehl am Platz. Bei einer Gesellschaft, die immer stärker von einem sicherheitspolitischrn Überwachungswahn und immer größeren polizeilichen Befugnissen getrieben wird, die mit sogenannten Handelsverträgen die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie abschafft, von einer liberalen Gesellschaft zu reden, ist fehl am Platz.
Rolf B.
Wagenknecht und Nationalismus ist eine verleumderische Behauptung ohne jede Beweisführung. Und es ist wohl das einzige Mittel der Anhänger einer progressiv neoliberalen Politik der sozialen Verantwortungslosigkeit. Und ganz nebenbei verhindern solche Verleumdungen sachliche Diskussionen. Es geht immer nur um Verleumdung gegen Klarstellung. Ein Teufelskreis.
Tom Berger
@Rolf B. Ja das mögen die verliebten Jungs von Sarah nicht, wenn man ihre Queen kritisiert...
Rainer B.
@Tom Berger Verliebtheit belebt und bereichert ungemein. Wer genügend Selbstbewußtsein hat, der braucht Verliebtheit auch nicht fürchten.
Rolf B.
@Tom Berger S.W. hat ein umfangreiches ökonomisches Grund- und Detailwissen, das ich als Ökonom weitestgehend teile. Man sollte z.B. einmal ihre Ausführungen zum Wertgesetz lesen. Dann könnte man ahnen, welche Qualitäten sie hat. Ich vermute, Sie wären mit S.W. völlig überfordert und denken deshalb, dass S.W. eine Queen wäre. Für KapitalismuskritikerInnen zählen Inhalte und Realitätsbewusstsein.
Denken Sie mal darüber nach.
LittleRedRooster
@Tom Berger "(...) verliebte Jungs von Sarah (...)" (Zitat: Berger)
Na wenigstens einer der es schafft auf das Niveau dieses Artikels abzutauchen.
Ruhig Blut
@Rolf B. Richtig.
Eine erbärmlich plumpe Gleichsetzung von Nationalismus und „nationalem Rahmen“ (in welchem sich noch in jedem Staat der übergroße Anteil des politischen Trachtens und Handelns abspielt), die Unfried hier vornimmt.
Und abstoßend v. a. deshalb, weil kaum davon auszugehen ist, dass er’s nicht besser wüsste.
98589 (Profil gelöscht)
Gast
@Rolf B. Auf den Punkt gebracht, danke!
Was Herr U. schreibt ist absolut inakzeptabel.
Rainer B.
„Nationalismus ist fatal. Egal, ob das Gauland propagiert, Dobrindt oder Wagenknecht.“
Im Prinzip schon, aber wo bitte propagiert Wagenknecht denn Nationalismus? Ich wüsste nicht, dass sie jemals so etwas wie eine „Ausländermaut“, Maßnahmen gegen „Asyltourismus“, gegen „Überfremdung“, gegen „Islamisierung des Abendlandes“, oder gegen „systematische Entdeutschung der Bevölkerung in Deutschland“ propagiert hätte.
Im übrigen ist auch die EU keineswegs das Gegenteil von Nationalismus in Europa, sondern vielmehr „nur“ eine Art „Risorgimento“ von Nationalstaaten nach den Weltkriegen.
61321 (Profil gelöscht)
Gast
Rigorosen linken Internationalismus à la Kipping mit Neoliberalismus-konformen proeuropäischer Haltungen, die letztlich halt auch erweiterte Konzepte von "Nationalismus" darstellen, in einen Topf zu werfen und umzurühren - auf diese schräge Idee können nur Sie kommen.
Bon, für notorisch-rekurrierende Hiebe gegen Wagenknecht sind auch die albernsten Bezugnahmen recht, n'est-ce pas?
Lowandorder
@61321 (Profil gelöscht) Dank us Kölle!;)
Ha noi. Schön wennste nich alles selber - machen mußt & ohn Hasten - a balconia den Tasten - lauschen & dazu Kirschen schnabulieren kannst!
Ok Ok - Die Überschrift - Booey! Puuuh!
Jau. Eigenhändig in die Gelbe Tonne*!*
Aber diesen Stern denn doch noch gern
“Der Zwölf-Elf senkt die linke Hand:
Und wieder schläft das ganze Land.“
kurz - Diese Ruhe - Diese SonneWonne!
“läßt dich ruhig mal Reaktionär sein“!;)
61321 (Profil gelöscht)
Gast
@Lowandorder Gibt es bei euch da oben eigentlich ein Analogon zum Kirschplotzer?
Meine Empfehlung zur Schlussverwertung der letzten Kirschen, die im Anfangs-Verdacht stehen, bereits mit der Fermentation zu liebäugeln:
markgraeflerin.wor.../31/kirschplotzer/
Lowandorder
@61321 (Profil gelöscht) Sorry - ziemlich duun!
Aber geiles Rezept!
Muß leider passen - weil doch ein eher lausiger an der Backform!
&
Nicht nur ming Mouder - sondern Mazepan aussen Hohen Norden - remember Frau Sziepzen vun de Angeln - abgängig!! Liggers.
Werd mich nach Trockenlegung!;)
Aber - Reinschaffen! Denn - das befand schon der alte Fritz Reuter!;))
“Laß uns gehn - zu denn Alleen!
Wo die Kaasbeerbäume stehn!“
Jau - Wör ja ook gelacht! Gute Nacht!
Marzipan
@Lowandorder Mien leewe Herr Amtsgerichtsrat,
ick bün gor nich afgängich - ick swiech blot still, vunwegen keen Tied.
Because of too much work ton schrieven vun Besinnungsaufsätze.
Ich guck hier schon noch so alle fünf bis sziepzen Tage mal rein ;-)
Lowandorder
@Marzipan Nee Nee - wat höbt wie - Laacht!
Übergeraschung!! Inne Nacht!
Lewe Fru & nu kaamt ju!;))
en passant & deepdenkern inne Nacht!
Hot&Swett - Deern hest mi liggers fehlt fein - laachen maat!;))
Jau. Slikk oppe Tung un met Swung!
Geit chlor. Dat nenn ik mal - Gelung!;)
Un alleman - Freie Bahn für Mazepan.
short cut - Keen kaan - de kann!
unterm---
Hol di liggers fuchtig!;))
Marzipan
@Lowandorder Sziepzen Dag sünd rum, ick kiek wedder in, und wat seh ick?
De Herr Amtsgerichtsrat het mien Noricht wohraftich funnen.
Beter lot as gor nich, segg ick jo jümmers. ;-)
"Et gah uns wohl up unse olen Dage" (Martje Flohrs, gern auch zitiert von KT), un op een annermol in düss'n Theoter ;-)
Rolf B.
@Lowandorder "Jau. Eigenhändig in die Gelbe Tonne*!*"
Und dann erscheint er wiederverwertet in neuem Gewand.
Lowandorder
@Rolf B. Nee - Sondermüll Klasse Fjutscher 2.
Deponie Betonklasse*!*
98589 (Profil gelöscht)
Gast
@61321 (Profil gelöscht) Danke für diesen zutreffenden Kommentar!
agerwiese
"Jeder Nationalismus ist rechts"
Echt jetzt. Anne Aplebaum, eine höchst liberale Journalistin und Pulitzer-Preis-Gewinnerin und nebenbei die Ehefrau des höchstliberalen polnischen Ex-Außenministers, die jegliche Anzeichen von diesem, hier auch von Peter Unfried so verteufelten, Nationalismus in unseren Gefilden mit ihrer spitzen Feder bekämpft, empfiehlt denselbigen woanders und preist ihn sogar als "einzigen Weg".
newrepublic.com/ar...y-hope-nationalism
BTW, der Autor trennt nicht zwischen "Nationalismus" und gewissen ökonomischen Sachverhalten (z.B. Sozialstaat, Lohngefüge), die sich innerhalb der Landesgrenzen realisieren und deren Fortbestehen oder Akzeptanz auf gewisse Kontrolle deren angewiesen sind.
Muss nicht leicht sein, wenn rechts und links das Macron'sche Prinzip "blende und herrsche" untergeht...