Debatte SPD unter Schulz: Erbe des schlecht gelaunten Königs
Sigmar Gabriel hinterlässt eine zerrissene Partei. Was sich unter Martin Schulz ändern muss – und warum das am Ende auch Europa retten könnte.
E s ist ein Abgang, der zu Sigmar Gabriel passt: grandios und narzisstisch. Sein Verzicht auf die Kanzlerkandidatur zeigt die bei Politikern eher seltene Fähigkeit zu schonungsloser, kühler Selbstanalyse. Denn fast alles ist für die SPD besser, als mit ihm, dem unpopulären Gesicht der Großen Koalition, in den Wahlkampf ziehen zu müssen.
Doch die Art dieses Rücktritts verdeutlicht das abgründige Verhältnis des SPD-Chefs zu seiner Partei. Die Entscheidung via Interview zu verkünden, vorbei an allen Gremien und entgegen allen eigenen Beteuerungen, ist mehr als nur selbstverliebt. Das war demonstrative Verachtung für Partei und Fraktion.
So tritt ein schlecht gelaunter König zurück, kein Sozialdemokrat, der sich um seine Partei sorgt. Kann man sich vorstellen, dass Angela Merkel, ohne die CDU zu informieren, ihren Rücktritt als Kanzlerin per Zeitschrift verkündet? Bloß um mal mit Trommelwirbel die Bühne zu verlassen – und das auch nur halb?
Ungefilterte Widersprüche
Sigmar Gabriel ist, auch wenn er nun Außenminister wird, an seiner Sprunghaftigkeit gescheitert. Mal redete er mit Pegida-Fans, dann reckte der Vizekanzler rechtem Mob den Stinkefinger entgegen. Er klang wie ein Volkstribun und handelte wie ein Wirtschaftslobbyist. Gabriels Unberechenbarkeit wirkte so grell, weil sie schlaglichtartig die innere Zerrissenheit der Sozialdemokratie zum Vorschein brachte.
Die möchte noch immer irgendwie Partei des kleines Mannes sein, aber auch selbstverständlicher Teil des liberalen, gehobenen Bürgertums. Sie reklamiert soziale Gerechtigkeit und höhere Moral für sich – und hat klammheimlich ein schlechtes Gewissen wegen der Agenda 2010 und gestiegener Waffenexporte. Gabriel verkörperte diese Widersprüche ungefiltert und herrisch, scheinbar je nach Tagesform und Rolle.
Sein größter Fehler war die von Hybris angetriebene Überzeugung, gleichzeitig SPD-Chef und Merkels Wirtschaftsminister sein zu können. Als Minister votierte er polternd für TTIP und ungebremste Globalisierung und geriet damit in einen kaum lösbaren Konflikt. Er nahm die bei TTIP zu Recht skeptische Partei wie Schröder an die Kandare – und demontierte damit seine Glaubwürdigkeit als Parteivorsitzender.
Das unsichere Selbstbild der SPD unter Gabriel zeigt sich auch in dem verspannten Verhältnis zu Medien. Die Parteispitze reagiert oft dünnhäutig und aggressiv auf Kritik – und lässt sich andererseits von medial erzeugten Stimmungen treiben. Vor der Bundestagswahl ließ sich die SPD von Artikeln im Spiegel dazu anstiften, Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten zu nominieren. Keine gute Idee. Er verkörperte die trügerische Hoffnung, die Union auf ihrem eigenen Feld, Bürgerlichkeit und Wirtschaftsnähe, schlagen zu können.
Ist dies also die Fortsetzung zu 2013? Wieder eine stolpernde, aus der Not geborene Verlegenheitslösung? Martin Schulz als neuer Steinbrück? Es sieht ähnlich aus. Aber so ist es nicht. Schulz mag wenig Erfahrung mit dem innenpolitischen Betrieb haben. Aber er hat eine Botschaft. Und keine schlechte: Europa.
Vor ein paar Monaten galt dies noch als Schulz’ Malus: Brüssel, EU, Eurokrise, all das erschien dem hiesigen Publikum bestenfalls als irgendwie wichtig, vor allem aber als fern, bürokratisch, unverständlich. Seit dem Brexit und dem bisher Unvorstellbaren – der Implosion der EU – erscheint dieser Malus als Bonus. Auf die USA und Trump hat Berlin keinen Einfluss. Doch ob die EU überlebt, wird nicht zuletzt in Berlin entschieden. Die Grenzen zwischen Innen- und Europapolitik sind zerflossen, das wird die Wahl in Frankreich im Frühjahr zeigen.
Schulz ist Gabriel zwar in vielem ähnlich – ein eher rechter Sozialdemokrat, ein sozialer Aufsteiger mit polemischem Talent. Doch er weiß genau, wie skeptisch man in Paris, Madrid, Rom, Athen auf die Exportrekorde Deutschlands blickt, das von Eurokrise und Niedrigzinsen enorm profitiert. Um die EU zu retten, muss Berlin mit dem zerstörerischen Schwarze-Null-Fetisch brechen und Eurobonds ins Augen fassen – nicht als Geschenk, sondern gekoppelt an Reformen in Südeuropa. Eine EU, die Deutschland wirtschaftlich nutzt, aber den Süden langfristig ruiniert, wird zerbrechen. Das sind in Deutschland unbequeme Wahrheiten. Aber es gibt angesichts der fragilen EU jetzt die Chance, sie auszusprechen. Und es gibt wenige, die dies besser können als von Schulz geführte Sozialdemokraten.
Ernsthafte Option Rot-Rot-Grün
Viel wird davon abhängen, ob Schulz Gabriels erratischen Machostil als Parteichef fortsetzt oder ob er die Widersprüche der Sozialdemokratie auszutarieren versteht. Die SPD vertritt die Interessen von Bildungsaufsteigern und der Mittelschicht, die in Deutschland längst nicht so panisch ist wie in den USA. Auch die Ungleichheit ist (noch) nicht so krass wie dort. Ein Anti-Establishment-Wahlkampf à la Bernie Sanders würde in Deutschland scheitern, auch weil die Bundesdeutschen in Krisenzeiten traditionell zur Mitte neigen. Trotzdem muss die SPD schärfer und deutlicher als bisher die Abgehängten vertreten. Den verächtlichen Blick der Aufsteiger auf die Globalisierungsverlierer kann sich die Sozialdemokratie nur bei Strafe des Untergangs weiter leisten.
Entscheidend wird zudem sein, ob die SPD plausibel machen kann, wie sie dem Schicksal als Merkels Juniorpartner entkommen will. Denn das wirkt auch auf die eigene Klientel eher deprimierend. Nur verstockte SPD-Rechte, die schlecht rechnen können, glauben an eine Ampel-Koalition. Schulz muss daher, wenn er Kanzler werden will, ernsthaft Rot-Rot-Grün als Möglichkeit ins Auge fassen. Das kann funktionieren, wenn die SPD klar macht, dass eine Mitte-links-Regierung kein Reißschwenk wäre, sondern eine behutsame Politik für mehr Gleichheit: mit einer brauchbaren Erbschaftsteuer, höheren Steuern für Superreiche, Bürgerversicherung, mehr Geld für Bildung.
Politik für die Zufriedenen und die Frustrierten, solide Verlässlichkeit und ein standhaft vertretenes Reformprogramm für mehr Gleichheit – das wird ein komplizierter Spagat. Es ist ungewiss, ob die SPD mit Martin Schulz dazu in der Lage ist. Und auch, ob sie damit Erfolg haben wird. Doch seit Dienstag ist das immerhin wieder vorstellbar.
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