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Tscha, erwischt! Mir tut kein noch so kleiner freiwilliger Stasi Zuträger leid, weder bei den Rechten noch bei den Linken. Erst recht nicht bei den Linken
Die religiöse Linke - wozu insbesondere die Grünen gehören - frisst ihre Kinder.
Alle menschlichen nicht pc-konformen Schwächen sind ihnen fremd.
...die Sozialdemokratie wollte schon immer "einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz". Das ist zwar bisher immer schief gegangen. Aber die Linke, die ehemaligen Kommunisten, haben es auch nicht besser hinbekommen. Der aktuelle Konflikt um Herrn Holm ist nur ein weiterer kleiner Puzzlestein in diesem sehr alten und immer wieder neuen Streit. - Zur zukunftsfähigen Entwicklung der Immobilienbranche siehe https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5368941&s=syndikat/
Muss jetzt schon der 1. Weltkrieg -17. Millionen Tote! - herangezogenwerden, um Holms Stasi-Vergangenheit und Unterschlagung der hauptamtlichen? Tätigkeit möglichst klein erscheinen zu lassen?
Da jetzt so allein auf die Müller-SPD einzudreschen ist schon okay, aber die Grünen haben da auch eine ziemlich unleidliche Rolle gespielt siehe Ramona Pop.
"Holms Nominierung durch die Linkspartei war nicht aufgrund seines bereits lange bekannten Stasi-Intermezzos ein mutiger Schritt, "
Nun gut, wenn ihr meint. Ich würde sagen, das war ein ziemlich dummer Schritt der Linkspartei.
Eine Partei, der dieser Stasi und SED-Mief eh schon anhaftet und bei jeder Gelegenheit unterstellt wird, nominiert also einen Ex- Stasi Mitarbeiter. Klar kann man machen, man kann das auch mutig finden und Holm selbst kenne ich nicht und auch nicht seine Positionen, will deshalb auch nichts schlechtes über seine Person sagen. Was einem aber doch klar sein sollte; das die Linkspartei genau wegen dieser Vergangenheit für viele linke Sozialdemokraten, enttäuschte Ex-Grüne, Stasiopfer, Linkslibertäre unwählbar ist.
Was einem auch davor schon klar sein sollte; das die rechtsverseuchte Skandalpresse und die Opposition daraus ein riesen Thema machen wird und die Berliner SPD in direktem Kontakt zu den Bundestagsabgeordneten der SPD steht, die ja bekanntlich mit der CDU liiert sind.
Irgendwie ist der TAZ bzw Erik Peter mal wieder "zufällig" entgangen das die Grünen an der Demontage Holms beteiligt waren. Wären die Grünen für eine emanzipatorische Wohnungspolitik gewesen hätte man ja Holm zusammen mit der Linken stützen können. Was hätte die SPD dann machen wollen? Aber für die Grünen gelten ja bei der TAZ spezielle Maßstäbe. Ihre Mitverantwortung für die Agenda 2010 usw wird ja auch nie thematisiert. Und Palmer und Co dürfen ja auch AFD-nahe Positionen vertreten ohne das jedesmal ein empörter Kommentar folgt. Das ist dann wohl dieser Qualitätsjournalismus von dem immer geredet wird.
So isses, die GRÜNEN sind leider auch nicht besser als die SPD, tun aber vielleicht noch mehr so.
Und die GRÜNEN sind ganz sicher auch zum Großteil eher daran interessiert ihren Besitzstand und ihr Erworbenes zu halten, als dass es vielen anderen vielleicht etwas besser gehen könnte.
Bedingungsloses Grundeinkommen und selbstbestimmte Teilhabe sind auch für viele GRÜNE PolitikerInnen und Mitglieder ein Greuel, was mit den "LINKEN" in Verbindung gebracht wird. Und vielen GRÜNEN überkommt allein beim Aussprechen von "DIE LINKE" ein gewisser Ekel oder etwas verächtliches.
So kann das mit RRG leider nichts werden...
„Er steht der Hausbesetzerszene näher als einem Investor.“
Die SPD hat sich nie von der Agenda- 2010 gelöst. Diese politische Philosophie sagt: Jeder ist seines Glückes schmied und wer arm ist, der macht was falsch und muss dafür büssen und muss dafür vom Staat extra bestraft werden.
Diese Ideologie ist die Vorstellungswelt der reichen und der Immobilienbesitzer. Die setzen sich bei einer Partei mit so einer Ausrichtung auch durch. Hätte man nicht mehr als ein Jahrhundert sozialen Wohnungsbau und Genossenschaften, die Leute würden die SPD zerlegen.
Weil es aber nicht jeder bei sich selber merkt, fällt es vielen Menschen nicht auf, dass die SPD vom Mieterverein zum Grundeigentümerverband gewechselt ist. Und in kaum einer anderen Staat können potente Investoren so viel verdienen wie in Berlin.
Das Umbauen und Renovierungen von Objekten ist ein wichtiger Teil der berliner Wirtschaft geworden. Nicht mehr der Staat saniert und gleicht aus, sondern die Investoren schaffen die neue Stadt, prägen die Stadtteile und erzeugen eine Ausgrenzung, die stärker kaum sein kann: Hier regiert jetzt immer mehr der Markt.
Und alle die störren, müssen gehen. Walter Momper ist schon weit vor Schröder und der Agenda-2010 in die Immobilienwirtschaft gegangen. Früher wäre er vielleicht bei einer Genossenschaft für das Gehalt eines Schullleiters angefangen ... Offenbar muss die SPD an der Urne noch Lektionen erhalten, um ihre Position zu überdenken.
Danke für diesen Kommentar, der das Geschehen ziemlich gut trifft. Es ging nur als Vehikel um die Stasi, es ging um Holms Positionen gegen die totale Verwertung. Man darf im neoliberalen System jede Position einnehmen, die die Verwertung nicht schmälert: Frau weg vom Herd, weltoffen und so weiter. Alles in Ordnung, keine Frage.
Stellt man jedoch die Kapitalverwertung via Immobilien infrage, dann ist Schluss mit lustig. Dann zeigt das Kapital seine Fratze, diesmal als Michael Müller, Springer, Tagesspiegel und ähnliche Kräfte.
Man muss sich das einmal vorstellen: Da steigen in Berlin die Neumieten innerhalb von acht Jahren um 50 Prozent, Wohnungen sind unter 4000 Euro den qm kaum noch zu kaufen, und der erste, der das Problem ernsthaft angehen könnte, wird rausgemobbt.
Das nennt man in Deutschland Demokratie und Aufarbeitung der Vergangenheit. Man könnte lachen, wenn wir nicht alle den Preis bezahlen müssten.
Mehr:
@genova Solange man von billigen Mieten redet ist alles andere scheißegal.
Die Stasi-Vorwürfe sind lächerlich. Der Mann wurde stasiaffin sozialisiert, war mit 19 fünf Monate bei der Stasi in einer Art Ausbildung, hat daraus später kein Geheimnis gemacht. Kein Anlass, um ihm deswegen nach 27 den Politjob zu verweigern. Möglich, dass Holm ein Arschloch geworden wäre, wenn die DDR weiterexistiert hätte. Hat sie aber nicht. Stattdessen hat sich Holm doch ganz angenehm entwickelt, zum Kritiker mieser Verhältnisse.
Was haben Sie dagegen?
Ob Herr Peter auch so "argumentieren" würde, wenn Holm kein Stasi-Mitarbeiter sondern ein NAZI gewesen wäre?
Hier scheint das politische Koordinatensystem ein wenig verrutscht zu sein.
Herr Peter hat nicht die Macht Staatssekretäre zu entlassen, insofern ist nicht das die Frage, sondern wie sich Herr Müller verhalten hätte, wenn es um einen Nazi gegangen wäre.
Der ehemalige Bremer Bürgermeister Koschnick stellte sich z.B. vor seinen Senator Seifriz, der in seiner Jugend Naziparolen als Hitlerjunge in der "Bremer Zeitung" verbreitet hatte mit dem Worten:
"Ich bin nicht bereit zu akzeptieren, daß über Angehörige jener Jahrgänge wegen ihres Wirkens in der Hitlerjugend heute der Stab gebrochen wird. Die SPD hat diese jungen Menschen in Kenntnis ihrer Vergangenheit zur aktiven Mitarbeit im demokratischen Staat gerufen, weil wir von ihnen, die sich rückschauend ein unmittelbares Urteil über die verbrecherischen Einflüsse des NS-Staates machen konnten, ein überzeugendes Beispiel für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft erwarten konnten."
(zitiert nach Wikipedia)
Sehr richtig Herr Krüger,
BM Koschnick hatte die Macht und hatte halt begriffen das man nicht die "eigenen" Leute auschließt wenn sie fähig sind auch wenn die in der Früh- oder Spätjugend Mist gebaut haben , BM Müller eben nicht.
Das überhaupt Holm nach der Wende in der Linkspartei und nicht in der SPD gelandet ist auch so ein Fall welcher dem kreuzdämlichen und bigotten Verhalten der SPD verschuldet ist.
Unbelasteten jüngeren Funktionsträgern von SED und auch Stasi (Einzelfallprüfung!) hätte der Weg in die SPD geöffnet werden müssen, dann würde sich heute die Frage von Rot-Rot-Grünen Regierungen eventuell gar nicht stellen. Hier wurden haufenweise junge Talente verschenkt die den Kurs und das Regierungshandeln der SPD vor allem in den ostdeutschen Kommunen und Ländern mitbestimmt hätten.
Man sehe sich nur an wie die CDU durch Aufnahme (und Generalabsolution) der unbelasteten Mitglieder der Block CDU diesen potentiellen Aderlass umgangen und so von Anfang an in der ehem. DDR viel besser dastand als alle anderen demokratischen Mitbewerber.
Jau & by the way -
Nur bedingt lustig -
Dieser Gelbschwarzrosagrüne BalinMief - &
Daß zum Schluß nochmals - Hier wie da wie dorten -
Die HobbyPüschiologen - Von ihren trüben asiWolken
Lauthalsunisono - Runterteufeln. Blockwarte!
Steckengeblieben in stumpfer-dumpfer -
Inselmauermentalität & Moralinsauer ala
Komm-mit-Kalender der 50/60er
"Zeige mir deinen Kamm & Deine Fingernägel &
Ich sage dir - was du für Freunde hast!"
Dumpfbackiger ist selten!
Einfach mal die Fenster - Zum Herz&HirnLüften -
Wenigstens auf Kipp stellen.
Danke.
& nochens - Wat issen nu ditte?!
Nach Diekmannisierung du taz ~> MeistkommentierSchredder!
Die Trumpisierung du taz - Im Vorauseil¿!
Melodei: Kai ist out - Es lebe Trump! - wa!;((
Oder - "Die drei kleinen Schweinchen &
Wer hat Angst vorm großen bösen Wolf!"
Ach herm! Wie arm ist das denn!
@Lowandorder Was ist das denn für eine Sprache?
"Was ist das denn für eine Sprache?"
Keine.
Es ist bildende Kunst mit Wörtern und Zeichen, sozusagen per Tatstatur da hin ziseliert, um jede noch so grausame Stichelei gegen die grassierende Dummheit - dahinter über Bande konstruiert - zu verstecken.
By the way: Was ist das denn für ein Nickname?
Egal.
@matschmi Ein sehr gehaltvolle, wenn man sich die Mühe macht sie zu verstehen.
"Ein sehr gehaltvolle, ..."
- meistens. Noch dazu ein sehr aufmerksamer Forist, der die feinsten, aber schmerzhaftesten Seitenhiebe verteilt (siehe oben, habe auch eine Backpfeife abgekriegt).
Die Kommentare? Schätze eines nicht ganz bescheidenen Wissenden, stellt gerne die Bildung der taz-AutorInnen und Mitforisten in seinen lebensklugen Schatten.
Nebenbei versucht er sich in süddeutschen Mundarten - mit langsam wachsendem Erfolg...
Ich hab auch schon einiges abbekommen.
Aber ein Schwobaseggl wird er nicht mehr :-)
Schwobaseggl hammer eh scho gnug.
Wünschenswert wäre bei L&O jedoch noch eine Ausbalancierung von Austeilenkönnen und Einsteckenwollen.
Mit letzterem hat er's glaub' ich nicht so;-)
B.B. & Jandl - haben mal wieder so fein recht!:) &
Danke für die Eselin&lei -
Wie sie mir Robert Louis Stevenson -
Als damals donnernd über die Cevennen
Beim nicht endenwollenden Guzzi-Spada-Ritt -
Verpaßtes - Gekonnt heut als Schlagobers -
Serviert - Ja hinter die Ohren - gar -
Ins Schallende Gelächter & ins Herz - er schreibt! &
Der Strandräuber - bedankt J.H.;) - Harrt!
Klar. Noch meiner mangelnden Lesekraft.
But - With your help! - Das funzt.
Thanks - for all that friendly stuff & fire.;))
@Lowandorder Immer wieder gern!
"Thanks - for all that friendly stuff & fire.;))"
Gern geschehen.
:-)
"Verständlich zu schreiben heißt keinesfalls, dass es leichtfiele, so zu schreiben. Von Karl Popper stammt der Satz: „Wer’s nicht einfach und klar sagen kann, der soll schweigen und weiterarbeiten, bis er’s klar sagen kann.“ John Irving stimmt gewissermaßen zu:
„Es ist Schwerstarbeit, leicht lesbare Bücher zu schreiben.“
Einen Text verständlich zu schreiben heißt für Sie letztlich: Sie beseitigen so gut es geht alle Hürden, die das Erfassen eines Textes erschweren. Das Ziel ist eine saubere Aufbereitung eines Themas, die das Informationsbedürfnis des Lesers ernst nimmt – und berücksichtigt, dass er nicht mehr Anstrengung als nötig hineinstecken mag. Der Leser soll sich in der Regel nicht fragen müssen, was der Verfasser damit wohl sagen wollte – der Text sagt es stattdessen ganz von selbst."
Quelle: http://www.performics.de/blog/schreib-verstaendlich/3
Ach Gottchen leves Lottchen!
Again&fin. - Wat´n Larm inne Boo!
Mir schlicht peinlich.
kurz - Das sind Kommentare!! - Form beliebig! Get it!
Widerborstige Denkanstöße aus der Lamäng! & Das ja!
Sorry! Manchmal lass ich mich zu VHS 2.0 hinreißen!
Aber - Meinescheißenocheins - Keine!! - never ever -
Urteile Beschlüsse Essays Seminararbeiten Bücher ff. Punkt.
Ansonsten hat zum Eigenen - Gedrechselten -
Zusammengeschusterten usw usf - in echt -
Einer meiner - mehreren Leib&MagenDichter -;))
Der unvergleichliche - Hans Gustav Bötticher -
Ringelnatz - Alles gesagt - Ehe ihn die Nazis via - Auftrittsverbot praktisch verhungern ließen. http://tazelwurm.de/avant-propos/ - & klar auch -
"Wer´s mach - mach´s ja mögen - &
Wer´s nich mach - der mach´s ja wohl auch nich!"
Ming Ol´lebensklug zur Hutschnur -
Über die uns allen - & jedem was anderes -
Das ein oder andere schon mal gehen mag.
Daher der Tipp - Weiterscrollen!
Andere Mütter haben doch auch schöne Töchter!;()
(ps - zu Sir Karl Popper - wie Schmidt-Schnauze
Nicht müde wurde eitel-tumb zu kamellen -
Haben Thomas Kuhn & Paul Feyerabend -
Zu seinen Elaboraten wie himself.
Gut lesbares geschrieben. & Im übrigen sehr klug -
Heinz von Foerster - Die Wahrheit ist die Erfindung eines Lügners & passim http://www.zeit.de/1998/04/Wahrheit_ist_die_Erfindung_eines_Luegners )
Nun ja, vielleicht will er ja genau das nicht:
"Sie beseitigen so gut es geht alle Hürden, die das Erfassen eines Textes erschweren."
Wenn man Spiegel Online oder auf ähnlichen Plattformen liest, findet dort oft am Ende eines ohnhin kurzen Artikels noch eine noch kürzere Zusammenfassung.
Bloß nicht anstrengen!
@matschmi Muss ich auch immer denken. Ich lese den Unsinn schon lange nicht mehr.
>> Was ist das denn für eine Sprache?
Pidgin-Ideologisch
Pidgdin? - mach Witze!
Da war de Ol´- ming Vadder - aber was weiter:
"Must not use that word - that´s american!";))
Zu seinem minderbemittelten Söhn! -;)
(ps "KHD-Fan" - really really - ??
"KHD" - Op jot kölsch - "Keiner Hilft Dir"!
= Klöckner Humboldt Deutz - Ja wie? -
Daß es dafür immer noch Fans gibt -
(Außer "Gebäude 9" & "Kunstwerk" - klar -;)
Ist mir neu!;))
Es ist nicht die SPD, die sich seit hundert Jahren immer wieder falsch verhält, sondern es ist die parlamentarische Politik, die im Kapitalismus nicht die Funktion und nicht die Macht hat, der Kapitalverwertung ernsthaft etwas entgegenzusetzen.
@Margit Englert Man hat doch gesehen was passiert wenn Regierungen der "Kapitalverwertung" ernsthaft etwas entgegensetzen.
@Margit Englert ... aber gerade dafür war sie mit ihren urvätern ferdinand lasalle und august bebel angetreten. wenn sie diesen part in der parlamenta-rischen demokratie nicht mehr spielen kann oder - besser - will, dann verwest sie halt. charakterlosigkeit ihrer vertreter und beliebigkeit ihrer politik werden aufgrund ihrer geschichte nur der spd als programmpartei angerechnet - als kanzlerwahlverein musste sich die cdu diesem historischen anspruch niemals stellen, wenn man einmal von dem sündenfall des "ahlener programm" absieht. es war wohl dahrendorf, der das "ende des sozialdemokra-tischen jahrhunderts" besungen hat - dem ist nichts hinzuzufügen: wir haben es nur noch mit den totengräbern der sozialdemokratie zu tun.
Von Beginn des Kapitalismus an waren die Parlamente Versammlungen, in denen die Männer des Bürgertums Ihre Angelegenheiten untereinander regelten. Also das, was für ihre individuellen Geschäfte, und das ist die Ausbeutung der Besitzlosen, an allgemeinen Regelungen praktisch ist.
Selbst Bebel hat ja gesagt: „Mein persönlicher Wunsch wäre, ich hätte mit dem Parlamentarismus nichts zu tun“.
Sich nur bei den Ausbeutern an den Katzentisch zu setzen, während andere und von draußen reinrufen, dass jetzt aber mal die ganze Veranstaltung ihre Zweckbestimmung umkehren soll, das wird keine Gerechtigkeit und keinen Wohlstand für Alle bringen.
Mieter_innen und als Arbeiter_innen müssen weiter an ihren eigenen Aktionsformen gegenüber dem Kapital arbeiten. Und gleichzeitig auch an ihrer eigenen Verfasstheit. Konkurrenz, Sexismus, Rassismus, Sozialchauvinismus - sie haben ja auch in der „Bewegung“ viel zu viel Raum – nur entsteht so halt keine breite, starke Bewegung vor allem keine bessere Gesellschaft.
@hanuman ...und dennoch ist die SPD Fakt.. Ohne die SPD keine Regierungsbeteiligung und Gestaltung für Linken.
Nicht das Missverständnisse aufkommen aus welcher Ecke ich schiesse: Ich finde es sehr bedauerlich das Holm aus der Regierung gedrängt wurde. Das Verhalten der SPD ist für mich dabei schlüssig aus Gründen die oben im Artikel von Herrn Peter oder hier auch von @Clara Sabisch und @Hanuman schön aus verschiedenen Perspektiven ausgeleuchtet wurden. Deshalb hab ich mich hier ja auch eingeklinkt.
Überraschend für mich ist das sich die Linke immer wieder von dem absolut vorhersehbaren Verhalten der SPD überrachen lässt. In diesem Falle hätte sie schon längst Lunte riechen müssen und koalitionsintern die SPD (und die bürgerlichen Grünen!) mächtig unter Dampf setzen müssen wie wichtig ihr die Personalie und eine echtes Umsteuern in der Wohnungspolitik ist.
Der Druck der von Investoren und Mainstream auf die SPD und ihrem BM ausgeübt wurde ist ja wohl größer gewesen als der Druck den die Linke regierungsintern aufzubauen in der Lage war. Darüber sollte die Linke mal nachdenken und mal gucken wie die FDP das zu Zeiten Adenauer, Brandt, Schmidt, Kohl (bei Merkel nicht mehr) gemacht hat...
Mal wieder rumnölen von wegen ""wer hat uns ..." hilft da nix. Der Linken fehlt einfach Professionalität und unsentimentale Kaltschnäuzigkeit im Umgang mit der SPD, aber was nicht ist kann ja (hoffentlich) noch werden.
Der Artikel ist mal echt witzig! Schuld sind immer die anderen. Nur Holm hat keine Fehler gemacht. Selten so gelacht!!!!
@rero Das hat doch keiner gesagt. Den Witz finden nur Sie selber lustig.
Doch, sowohl der Artikel als auch Herr Holm selbst sagen es.
Aber Humor ist immer eine persönliche Sache ... :-)
SPD sollte über eine Namensänderung nachdenken und das "S" als das Initial für "Staatstragende" benutzen - Interessenvertretung für Wirtschaft, Beamte und gut tarifverträglich abgesicherte Beschäftigte bestimmter Industriezweige.
@10236 (Profil gelöscht) ...warum sollte sie das, Der Verein fährt doch mit seinem Namen seit ewig langer Zeit sehr gut.
@Waage69 Dann muss wohl das Wort "Sozial" seine Bedeutung ändern.
Ein passender Kommentar aus der BZ - besser kann man die Realistät der LINKEN und deren Einstellung nicht beschreiben:
"Es gibt Rücktritte mit Stil – und es gibt den Rücktritt Holms. Statt nur zurückzutreten, baut Baustaatssekretär Andrej Holm in seiner Erklärung eine Dolchstoßlegende auf. Niveaulos, findet Lars Petersen.
Es gibt Rücktritte, die haben Stil. Und es gibt den Rücktritt von Andrej Holm.
Es hätte auch ohne verletzten Eitelkeiten, falsche Legendenbildung oder persönliches Nachtreten gehen können. Doch auf seiner Website nutzt der parteilose Staatssekretär die Gelegenheit zu einer Abrechnung, die an Stillosigkeit kaum zu überbieten ist. Im Kern baut Holm nämlich eine abstruse Dolchstoßlegende auf. Es gehe in seinem Fall angeblich nicht um seine Stasi-Vergangenheit, seine mehreren (!) falschen Angaben gegenüber seinem früheren Arbeitgeber und damit seine Glaubwürdigkeit als Regierungsmitglied. Auch nicht um seinen merkwürdigen Umgang mit seiner Biografie in öffentlichen Veranstaltungen oder in Interviews."
Der Mann ist so armseelig und realitätsfern, wie die rückwärtsgewandte Politik der LINKEN im Berliner Senat. Die träumen scheinbar noch immer von einer DDT2 und einem Ost-Berlin MK2. Grausam!
@Berlin liebt Wolkenkratzer Keiner bestreitet, dass Holm eine kontroverse Personalie war, aber im Ernst - ein Kommentar von einem BILD/DuMont Redakteur? Da kann man sicherlich Differenzierung, Objektivität und Unbefangenheit erwarten...
@Berlin liebt Wolkenkratzer DDT2? Falsch aus der BZ abgeschrieben??
Nette Verschwörungstheorie...
Aber selbst wenn es so wäre, warum koaliert dann die Linke mit so einer SPD? Und warum schickt sie jemanden wie Holm in den Ring, wenn doch von Anfang an klar ist, dass das mit der SPD nicht zu machen ist?
Warum übernimmt man das Stadtentwicklungs-Ressort, wenn man doch genau weiß, dass man da gegen die "Lobby-Partei" SPD arbeiten muss. Man hätte doch das Bildungsministerium übernehmen könne.
Da wird seit Jahren viel versprochen und nix gehalten. Hätte die Linke nahtlos so weiter machen können - ist ja Ihr Stil.
Sie schreiben: "Holm hat weder die Stasi verharmlost noch die Opfer brüskiert."
Nee. Mit seinen hilflosen Erklärungs- und Abwiegelungsversuchen hat er jeden intelligenten Menschen beleidigt, der sich einigermaßen mit den Gegebenheiten in der ehemaligen DDR auskennt.
Und niemand kann mir erzählen, dass Herr Holm eine Falschangabe in den Papieren zu seinem Arbeitsplatz an der HU "aus Versehen" gemacht hat. Wer den Dienst im Wachregiment als Offiziersschüler als einfachen, üblichen Grundwehrdienst ausgibt, weiß warum er das tut.
War schon richtig, das der Regierende Bürgermeister da ein Machtwort gesprochen und dem ganzen peinlichen Unsinn ein Ende bereitet hat.
Bin gespannt, zu welchen Schlußfolgerungen man bei der HU kommt.
Freundliche Grüße P.B.
Verschwörungstheorie? Der durch die SPD erzwungene Rücktritt Holms hat doch nichts mit "Theorie" zu tun. Das gehört in die Kategorie: Praxis.
Warum die Linke mit so einer SPD koaliert fragen sich sicher viele, aber gibt es denn derzeit noch eine andere SPD in Berlin, mit der man koalieren könnte und glauben Sie wirklich, dass eine Koalition mit der SPD nur dann Sinn macht, wenn sich der Koalitionspartner vorauseilend den Vorstellungen der SPD anpasst?
Stimmt. Der Rücktritt ist "Praxis".
Mit Verschwörungstheorie meinte ich den Satz: "Die Sozialdemokraten sind durch und durch verwoben mit jenen Eliten, die viel zu verlieren zu haben." und in diesem Satz die Grundlage allen Handelns bei der SPD zu sehen.
Um vorauseilende Anpassung an den Koalitionspartner geht es gar nicht.
Der Fall Holm lag ja nicht ausschließlich der SPD schwer im Magen. Die Grünen waren damit auch nicht glücklich und man lieferte vor allem der Opposition einen fetten Vorwand die gerade eingesetzte Regierung anzugreifen und in eine öffentliche Diskussion zu verwickeln, die die eigentliche Regierungsarbeit behindert und die Regierung in schlechtem Licht dastehen lässt.
In der Summe ist das ja wohl mehr, als eine kleine Meinungsverschiedenheit die man durch vorauseilende Anpassung umgehen kann.
Die Linke hat eine personelle Fehlentscheidung getroffen. Das kann passieren. Die beiden Koalitionspartner dazu zu bringen diese Fehlentscheidung mitzutragen, ist gescheitert. So einfach ist das ...
@Paul Brusewitz Von einer "personellen Fehlentscheidung" könnte man allenfalls dann sprechen, wenn Holm im Laufe seiner Arbeit nicht das Ziel einer sozialen Wohnungsbaupolitik in Berlin verfolgt hätte. Dazu hat er jetzt leider gar keine innerparlamentarische Möglichkeit mehr. Wenn man schon von personellen Fehlentscheidungen sprechen möchte, muss ganz oben auf der Liste der Name Michael Müller stehen. Der Mann ist in Berlin seit Längerem Teil des Problems und nicht Teil einer Lösung. Auch das ist allseits bekannte Praxis und nicht Verschwörungstheorie.
Rot ist an der SPD allenfalls noch das Gesicht von Thomas Oppermann, wenn er zum Wahlkampfauftakt das Wort "sozial" in den Mund nimmt..
"An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!" (1. Johannes 2,1-6)
Der Kanzler wirbt in Delitzsch in Nordsachsen für Geduld und Pragmatismus in der Asylpolitik. Wie kommt das an?
Kommentar Holm: Wer hat ihn verraten?: Sozialdemokraten!
Am erzwungenen Rücktritt von Staatssekretär Andrej Holm ist die SPD schuld. Zu sehr ist sie mit den Eliten verwoben, die viel zu verlieren haben.
Ohne den notwendigen Rückhalt: Ex-Staatssekretär Andrej Holm Foto: dpa
Der alte Spruch, der schon 1914 bei der Zustimmung der SPD zu den Kriegskrediten galt, stimmt immer noch. Wann immer es notwendig ist, sich auch gegen massive gesellschaftliche Widerstände für einen linken Kurs zu entscheiden, zieht die SPD den Schwanz ein. Man könnte sagen, ihr fehlt es an Courage, wichtiger ist aber: Die Sozialdemokraten sind durch und durch verwoben mit jenen Eliten, die viel zu verlieren zu haben.
Im Fall von Andrej Holm hätte die SPD einmal beweisen können, dass sie auch anders kann. Denn weder Holms Kurzzeit-Stasi-Karriere noch seine Angaben auf einem Fragebogen der Humboldt-Universität oder sein heutiger Umgang mit seiner Vergangenheit bieten für eine Absage an sein politisches Angebot ausreichende Gründe. Nichts davon ist die Empörung wert oder ist gewichtiger als der dringend notwendige Politikwechsel im Sinne von Berlins MieterInnen.
Holms Nominierung durch die Linkspartei war nicht aufgrund seines bereits lange bekannten Stasi-Intermezzos ein mutiger Schritt, sondern weil der Soziologe für einen radikalen Bruch mit marktgläubiger Mieten- Stadtpolitik steht. Sie war eine Kampfansage – auch gegen das Erbe, das die sozialdemokratischen Stadtentwicklungssenatoren der vergangenen 20 Jahre, zu denen auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller gehört, hinterlassen haben: Nichts bedroht die Mehrheit der BerlinerInnen heute mehr als steigende Mieten.
Den wichtigsten Grund, warum Holm nun gehen muss, hat FDP-Fraktionschef Czaja auf den Punkt gebracht: „Er steht der Hausbesetzerszene näher als einem Investor.“ Für die SPD gilt das Gegenteil. Viel zu oft ist sie Anwalt der Immobilienbranche. So bietet sich etwa der Abgeordnete Sven Kohlmeier auf der Website seiner Kanzlei als „Partner für Immobilieninvestment in Berlin“ an. Dass er als erster Sozialdemokrat Holms Rücktritt forderte, ist sicher kein Zufall.
In Müllers Ausbootungserklärung spielt Holms Vergangenheit keine Rolle. Wie auch? Holm hat niemandem geschadet und sich bereits vor Jahren zu seiner Vergangenheit bekannt, das Urteil der HU steht aus. Übrig bleibt die Kritik an Holms Verhalten in den vergangenen Wochen – schlagende Beweise für seine Untauglichkeit: Fehlanzeige. Holm hat weder die Stasi verharmlost noch die Opfer brüskiert. Müller fokussiert sich stattdessen auf eine nicht dienliche „Polarisierung“.
Darum geht es: Die SPD hält Konflikte nicht aus, nicht gegen den Mainstream von außen, nicht gegen jenen innerhalb der Partei. Linke Politik ist ihr suspekt oder, wie es ihr Abgeordneter Tom Schreiber jetzt ausdrückte: „Die Linke kann mich mal.“
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Kommentar von
Erik Peter
Politik | Berlin
Redakteur für parlamentarische und außerparlamentarische Politik in Berlin, für Krawall und Remmidemmi. Schreibt über soziale Bewegungen, Innenpolitik, Stadtentwicklung und alles, was sonst polarisiert. War zu hören im Podcast "Lokalrunde".
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Erik Peter