Zukunft der SPD: Plötzlich lieben alle Sigmar
Mehrere Spitzengenossen bringen Sigmar Gabriel als SPD-Kanzlerkandidat ins Spiel. Doch hinter dem Lob stecken auch nüchterne Erkenntnisse.
Da wäre zum Beispiel der Hesse Thorsten Schäfer-Gümbel, der am Montag im Berliner Willy-Brandt-Haus erzählt, was die SPD gerade bewegt. „Wir sind hoch erfreut über den Erfolg unseres Parteivorsitzenden“, sagt Schäfer-Gümbel also. Jener habe Finanzminister Wolfgang Schäuble mehrere Milliarden Euro abgerungen und „wesentliche Eckpunkte“ für das Sozialpaket der SPD erreicht.
So geht es im Moment ständig. Lob für Gabriel, wohin man schaut. Schäfer-Gümbel hält ihn für den „richtigen Mann an der Spitze“. Olaf Scholz, der mächtige Hamburger, hebt im Handelsblatt hervor, dass die SPD die meisten Ministerpräsidenten stellt, was „keine schlechte Bilanz“ sei. Auch Ralf Stegner, SPD-Bundesvize und Wortführer des linken SPD-Flügels, stimmt ein. „Sigmar Gabriel wäre ein guter Kanzlerkandidat“, sagt Stegner am Montag der taz. „Wenn er antreten will, hat er als Vorsitzender den ersten Zugriff.“
Alle drei Sozialdemokraten sind Vizevorsitzende im Bund, ihr Wort gilt viel. Findet die SPD ihren Chef, mit dem sie oft hadert, plötzlich gut? So gut, dass er 2017 gegen Angela Merkel antreten soll? Nun, man darf da etwas misstrauisch sein.
„Weil er es ist“
Gabriels 74-Prozent-Ergebnis auf dem SPD-Parteitag im Dezember war eine Klatsche, und sie wirkt nach. Darin drückte sich die Unzufriedenheit der Partei überdeutlich aus. Auch die Wahlen liefen für die SPD – und damit ihren Vorsitzenden – schlecht. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt musste sie sich vom Anspruch verabschieden, Volkspartei zu sein. Der Erfolg von Malu Dreyer kann ihre strukturelle Schwäche kaum übertünchen. Dann wäre da Gabriels Unstetigkeit, die für viele Sozialdemokraten nach wie vor schwer zu ertragen ist. Gerade Linke finden seinen Kurs problematisch.
Aber wahr ist auch: Gabriel ist für die SPD nicht leicht zu ersetzen. Erstens ist er nicht so schlecht, wie viele behaupten. Zweitens fehlt die Alternative. Wichtige Sozialdemokraten wie Scholz oder Andrea Nahles, die Arbeitsministerin, sind im Moment in ihren Ämtern gebunden. Sie haben offensichtlich wenig Lust, sich in einem aussichtslosen Wahlkampf 2017 zu verbrennen. Gegen Merkel war ja bisher auch kein Kraut gewachsen.
„Sigmar Gabriel bleibt nach den Landtagswahlen Chef“, sagte ein Stratege aus der Fraktion schon vor Wochen voraus. „Auch deshalb, weil er es ist.“ Gabriel, so die Lesart, hat die Partei auf seinen Kurs und die kommende Wahl ausgerichtet – dann soll er sich auch die Niederlage gegen Merkel abholen. Und, auch das denken viele Sozis: Wenn sich bis Ende 2016 noch eine bessere Variante auftut als ein Kanzlerkandidat Gabriel, dann kann man sie ja immer noch nutzen.
Doch hinter dem Lob steckt nicht nur Kalkül, sondern auch Respekt. Viele der Komplimente sind durchaus ernst gemeint. Gabriel fordert seit Monaten, der Staat müsse mehr Geld in die Hand nehmen, um die Integration der Geflüchteten voranzutreiben. Sein neuestes Projekt, ein Sozialpakt für Deutsche und Flüchtlinge, spricht die Seele vieler Genossen an. Am Montag wird ein handfester Erfolg bekannt. Die Regierung plant im Haushalt 2017 mehrere Milliarden Euro zusätzlich ein, zum Beispiel für sozialen Wohnungsbau. Dieser Plan trägt eine sozialdemokratische Handschrift, vor allem Gabriel hatte darauf gedrängt.
Zuspruch im linken Flügel
Solche Erfolge begeistern auch den linken SPD-Flügel. Die SPD müsse Fragen der sozialen Gerechtigkeit wieder stärker in den Mittelpunkt rücken, sagt Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken. „Mit der Haushaltseinigung ist ein erster, wichtiger Schritt getan worden – an diesem Punkt dürfen wir jetzt aber nicht stehen bleiben.“ Die SPD müsse die politische Kraft sein, die Investitionen in den Zusammenhalt durchsetze.
Das ist in der Tat neu nach den verlorenen Wahlen. Gabriel akzentuiert klassisch sozialdemokratische Themen stärker. Bisher ging es in Thesenpapieren oft um die arbeitende Mitte der Gesellschaft, jetzt geht es auch um arme Menschen. Schäfer-Gümbel sagt, dass das Flüchtlingsthema „wie ein Brennglas“ andere Probleme hervorgehoben habe, die schon lange da seien. Die SPD werde sich in der Koalition und im Wahlkampf 2017 dem sozialen Zusammenhalt der Gesellschaft widmen – „als zentrales Thema“.
Vor allem die Wählerverluste an die AfD treiben die Genossen um. Die Zahlen der Umfrageinstitute beweisen, dass die SPD in den drei Landtagswahlen deutlich an die Rechtspopulisten abgab. Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises, bekommt im Wahlkreis immer wieder Sätze zu hören, die in etwa so klingen: Für Banken und Flüchtlinge tut ihr alles – für uns nichts. Kahrs findet Gabriels Strategie richtig, dem Vorurteil mit konkreter Politik vorzubeugen: „Viele Menschen fühlen sich sozial benachteiligt. Es ist klug, sich Gedanken zu machen, wie man sie anspricht.“ Und wie man sie zurückholt, natürlich.
„Für die macht ihr alles, für uns macht ihr nichts.“ Diesen Satz hatte Gabriel schon Ende Februar in einer Talkshow zitiert. Dies sagten ihm normale Menschen immer wieder, er fürchte, „dass uns die Gesellschaft auseinanderfliegt“, sagte er damals. Er verband dies mit der Forderung nach einem Solidarprojekt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble warf Gabriel kurz danach „erbarmungswürdige Politik“ vor, weil sie die Not von Flüchtlingen mit Menschen, die nicht in Not seien, verknüpfe.
Erbarmungswürdig? Jetzt wird diese Politik Realität. SPD-Vize Schäfer-Gümbel erinnert im Willy-Brandt-Haus genüsslich daran, dass Gabriel sich gegen Schäuble durchgesetzt habe. Und was zeichnet eigentlich einen guten SPD-Kanzlerkandidaten aus, Herr Schäfer-Gümbel? „Erstens: Er sammelt den eigenen Laden hinter sich. Zweitens: Er hat Visionen fürs Land“, sagt Schäfer-Gümbel. „Und drittens: Er setzt sie nach einer gewonnenen Bundestagswahl auch um.“
Dann fügt der SPD-Bundesvize noch hinzu: „So machen wir das.“ Zumindest diesen Satz kann man - Stand jetzt - anzweifeln.
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