+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Pistorius nach Kyjiw gereist
Die Ukraine soll mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 erhalten. Das gab der neue Verteidigungsminister bei einem Besuch in Kyjiw bekannt.
Pistorius in Kyjiw: Ukraine erhält mehr als 100 Leopard-1-Panzer
Die Ukraine soll von einer Gruppe mehrerer europäischer Länder mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 erhalten. Dies gab der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag bei seinem ersten Besuch in Kyjiw bekannt. Bis zum ersten oder zweiten Quartal 2024 sollten mindestens drei Bataillone aus dem Westen mit solchen Panzern ausgestattet werden. Aus welchen europäischen Ländern neben Deutschland die Leopard 1 kommen sollen, sagte Pistorius nicht.
Der Besuch in Kyjiw war die erste große Auslandsreise des vor knapp drei Wochen vereidigten Verteidigungsministers. Aus Sicherheitsgründen wurde der Aufenthalt zunächst geheimgehalten. Neben Präsident Selenski traf Pistorius auch Verteidigungsminister Olexij Resnikow. Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland dauert inzwischen fast schon ein Jahr.
Pistorius sagte, die Lieferung der Leopard 1 werde in Etappen erfolgen. Bis zum Sommer sollten 20 bis 25 Panzer geliefert werden, bis Ende des Jahres bis zu 80. Ziel sei, im Laufe des ersten oder zweiten Quartals 2024 auf mehr als 100 zu kommen. Dies bedeute, dass mindestens drei ukrainische Bataillone einschließlich des zu beschaffenden Materials für Ersatzteile und Munition ausgerüstet werden sollten. Zudem habe man mit der Ausbildung von 600 Feldwebeln begonnen. (dpa)
London: Russland versucht seit Jahresanfang größere Offensive zu starten
Das russische Militär hat nach britischen Angaben wohl seit Jahresanfang versucht, größere Offensiveinsätze im Osten der Ukraine zu starten. Ziel dabei sei es, die von der Ukraine gehaltenen Gebiete in der Region Donezk im Donbass einzunehmen, teilt das Verteidigungsministerium in London auf Basis seines geheimdienstlichen Lageberichts mit. Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass Russland in der Lage sein werde, in den nächsten Wochen die erforderlichen Kräfte aufzustellen, um den Ausgang des Krieges maßgeblich zu beeinflussen. (rtr)
Ukrainischer Vizeaußenminister Melnyk fordert Kampfjets von Deutschland
Der ukrainische Vizeaußenminister Andrij Melnyk hat von Deutschland eine Führungsrolle bei der Lieferung auch von Kampfjets an sein Land gefordert. „Die Ukraine braucht auch die Kampfjets“, sagte Melnyk am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Früher oder später werde das allen allen bewusst sein. „Der Krieg ist noch lange nicht vorbei.“
Russland mobilisiere immer weiter und liefere immer neues Gerät in das Kriegsgebiet. „Wir müssen uns die Dimensionen dieses Krieges vor die Augen führen“, sagte der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland. Dieser Krieg sei nicht nur auf dem Schlachtfeld zu gewinnen, sondern auch in der Luft und durch die Marine.
Melnyk warf Russland dabei vor, keinerlei Bereitschaft für Friedensgespräche zu zeigen. Deshalb sei es derzeit auch sinnlos, über Frieden sprechen zu wollen. Für die Ukraine gelte, „wir wollen Friedensgespräche beginnen“. Aber Russland sei nicht bereit. (afp)
UN-Nothilfechef: Fast 8 Millionen Menschen aus Ukraine geflohen
Vor dem nahenden ersten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths die bisherigen Folgen für die Bevölkerung aufgezeigt. Fast 8 Millionen Menschen seien vor den Angriffen und Kämpfen aus der Ukraine in Nachbarländer geflohen, sagte der Chef des UN-Nothilfebüros Ocha vor dem Weltsicherheitsrat am Montag (Ortszeit) in New York. Weitere 5,3 Millionen seien Vertriebene im eigenen Land, viele hätten in Sammelunterkünften Schutz gesucht.
17,6 Millionen oder knapp 40 Prozent der Bevölkerung bräuchten humanitäre Hilfe. Griffiths kündigte an, noch im Februar in Genf den diesjährigen Plan für die humanitäre Hilfe in der Ukraine vorstellen zu wollen, der 3,9 Milliarden Dollar (etwa 3,6 Milliarden Euro) erfordere.
Mehr als 7.000 Zivilisten seien offiziellen Zahlen der UN zufolge getötet worden, die tatsächliche Zahl liege aber mit Sicherheit höher, so Griffiths weiter. Er machte auch auf die unzähligen Menschen aufmerksam, die Tage oder gar Wochen in Kellern ausharrten, um vor Bomben in Sicherheit zu sein. Große Teile der Infrastruktur, darunter Schulen, Wohnhäuser oder Krankenhäuser bis hin zu ganzen Städten und Dörfern seien zerstört worden. „Es gibt keine Anzeichen dafür, dass diese Gewalt nachlässt“, sagte Griffiths in seiner Rede.
Russland hatte das Nachbarland Ukraine am 24. Februar 2022 angegriffen. Dieser Krieg führte nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR zur größten Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg. Griffiths würdigte die Widerstandskraft der Ukrainer, die trotz des Kriegs und der Gewalt im Land geblieben seien. Zugleich mahnte er an, dass zivile Ziele von den Kämpfen ausgenommen werden müssten. (dpa)
Selenski erwägt offenbar Reise nach Brüssel
Der ukrainische Präsident Selenski erwägt offensichtlich eine Reise nach Brüssel. Mehrere Mitarbeiter des Europäischen Parlaments bestätigten am Montag der Deutschen Presse-Agentur, dass es am Donnerstag die „Wahrscheinlichkeit einer außerordentlichen Plenartagung in Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten“ gebe. Am selben Tag treffen sich auch die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in Brüssel zu einem Gipfel. Wie es hieß, würde Selenski dann auch als Gast an dem Gipfel teilnehmen. Er sei eingeladen worden, persönlich an einem Gipfel teilzunehmen, sagte ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel am Abend.
Aus Kyjiw gab es zunächst keine Bestätigung für eine mögliche Reise von Selenski nach Brüssel. Eine solche dürfte es aus Sicherheitsgründen erst kurz zuvor geben.
Die erste und bislang einzige öffentlich bekannte Auslandsreise Selenskis nach Beginn des russischen Angriffskriegs hatte den Präsidenten kurz vor Weihnachten nach Washington geführt. Seitdem wird auch über einen Besuch in Brüssel spekuliert. Zusammen mit den USA gilt die EU als wichtigster Unterstützer der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben nach eigenen Angaben bislang knapp 50 Milliarden Euro mobilisiert. Zudem wurden gegen Russland zahlreiche Sanktionen verhängt. (dpa)
Kämpfe um Bachmut dauern an
Die ukrainischen Streitkräfte in der Stadt Bachmut im Osten des Landes setzen ihren Widerstand gegen die ständigen russischen Angriffe fort. „Wir stellen uns ihnen entgegen“, sagte Präsident Selenski am Montagabend in seiner täglichen Videoansprache. Zuvor sei bei einer Sitzung der Stawka, des Oberkommandos der Ukraine, über die Versuche der Besatzer gesprochen worden, die Stadt zu umzingeln und die ukrainischen Verteidigungslinien zu durchbrechen. „Und ich bin jedem Soldaten dankbar, der sich mit seiner Entschlossenheit für den Widerstand einsetzt.“
Selenski berichtete zudem über Neubesetzungen an den Fronten der Ukraine. „In einer Reihe von Regionen, insbesondere in den Grenz- und Frontgebieten, stellen wir Führungskräfte mit militärischer Erfahrung ein“, sagte Selenski. Dies seien Leute, „die sich am wirksamsten gegen die aktuellen Bedrohungen zur Wehr setzen können“. Generell sollten militärische Erfahrung aus dem bisherigen Kriegsverlauf mit der Führungsarbeit in der lokalen und zentralen Verwaltung verbunden werden.
Daneben gehe die Bildung neuer Brigaden der Nationalgarde, der Polizei und des Grenzschutzes voran. „Der Anfang ist stark“, sagte Selenski. „Und es wird weitergehen.“ Angesichts der verstärkten russischen Angriffe ist die ukrainische Armee gezwungen, Truppen an die Front zu verlegen, die eigentlich für spätere eigene Offensivaktionen gedacht waren. (dpa)
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