taz.de

Sebastian Striegel und Cornelia Lüddemann auf der Treppe der Staatskanzlei

Machtkampf in Sachsen-Anhalt

Kein Kompromiss, eine Kapitulation

Kommentar von Stefan Reinecke

Auch Verantwortungsethik hat Grenzen. Die Kenia-Regierung in Sachsen-Anhalt, als Bollwerk gegen die AfD gestartet, ist nur noch ein löchriger Zaun.

8.12.2020

Stapel von Flyern der AFD: Testbild mit Überschrift

Reaktionen auf Streit in Sachsen-Anhalt

Schlecht und schlechter

Die CDU in Sachsen-Anhalt habe ihre Regierungsfähigkeit eingebüßt, sagt Grünen-Chef Habeck. Er verteidigt den Verbleib seiner Partei in der Regierung.

Von Ulrich Schulte

8.12.2020

Männer sitzen in einem Raum nebeneinander an Tischen, zwischen ihnen sind Plexiglasscheiben. Im Vordergrund brennen zwei Kerzen an einem Adventskranz.

Haseloff verhindert Abstimmung

Radio Anhalt

In Sachsen-Anhalt gelingt es dem Regierungschef mit einem Kniff, dass die CDU nicht mit der AfD stimmt. Unklar ist, ob seine Strategie aufgeht.

Von Sarah Ulrich und Stefan Reinecke

8.12.2020

Streit über Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Haseloff zieht Staatsvertrag zurück

Nächster Schlag in der Krise in Sachsen-Anhalt: Der CDU-Ministerpräsident verhindert, dass über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags abgestimmt wird.

Von Sarah Ulrich

8.12.2020

Ein Schreiben mit den Logos von ARD, ZDF und Deutschlandradio.

Streit um Rundfunkgebühren

Kulturkampf in Sachsen-Anhalt

Kommentar von Ulrich Schulte

Beim Gebührenstreit geht es nicht um 86 Cent. Die AfD und der rechte CDU-Flügel wollen einen vermeintlich linksgrünen Rundfunk schwächen.

6.12.2020

schwarzer, grüner, roter Aktendeckel des Koalitionsvertrags

Koalitionskrach in Sachsen-Anhalt

Funksignale in der 86-Cent-Frage

Die Magdeburger Krise beschäftigt die Bundespolitik. Paul Ziemiak (CDU) verteidigt den Kurs des Landesverbands. Von SPD und Grünen kommt Kritik.

Von Ulrich Schulte

6.12.2020

Holger Stahlknecht begrüßt einen Parteikollegen mit dem Ellbogen

Sachsen-Anhalts CDU in der Krise

Kein zur Ruhe kommen

Der Streit um den Rundfunkbeitrag eskaliert in Magdeburg weiter. Der entlassene CDU-Innenminister Stahlknecht tritt nun auch vom Parteivorsitz zurück.

5.12.2020