Bundestag beschließt umstrittene Novelle Ein Gesetz für und gegen Uber Das Gesetz schafft erstmals eine rechtliche Grundlage für sogenannte Ride-Sharing-Dienste. Doch auch die Taxibranche bekommt ihren Willen. 5.3.2021
Autonomes Fahren Vision, aber keine Utopie Der Bundestag will bis zum Sommer ein Gesetz zum autonomen Fahren verabschieden. Busse dürfen künftig ohne Fahrer:innen unterwegs sein. Von Anja Krüger 4.3.2021
Reisen mit der Deutschen Bahn Nachtzug ohne Schlafwagen Die Deutsche Bahn will keine Schlafwagen anschaffen. Das nimmt der Idee von Verkehrsminister Scheuer, Nachtzüge zu reaktivieren, den ganzen Charme. Von Anja Krüger 25.2.2021
Die Wahrheit Neues aus dem Stadl Kolumne Die Wahrheit von Andreas Rüttenauer Lebenslänglich Bayer: Am politischen Aschermittwoch waren allerlei kuriose Gestalten zu sehen: ein Franke, der Scheuer Andi und Digitaldingsbums Bär. 19.2.2021
Aufarbeitung des Pkw-Maut-Desasters Streit um Scheuers Mails Der BGH hat die Herausgabe von E-Mail-Daten des Bundesverkehrsministers verfügt. Doch die Opposition bekommt sie trotzdem nicht. Von Anja Krüger 9.2.2021
Maut-Untersuchungsausschuss Digitale Aufklärung Wie oft hat Bundesverkehrsminister Scheuer mit seinen Maut-Experten gemailt? Das muss das Ministerium nun offenlegen. Von Christian Rath 31.1.2021
Teures Pkw-Maut-Desaster Scheuer würde es wieder so machen War für ihn alles richtig. Im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut ist der Bundesverkehrsminister alles andere als selbstkritisch. Von Anja Krüger 28.1.2021
Grüner Fraktionsvize zu Maut-Ausschuss „Zeit, dass der Minister beichtet“ Jeder Baudezernent, der sich so etwas wie der Bundesverkehrsminister geleistet hätte, wäre fristlos entlassen worden, sagt Grünen-Politiker Oliver Krischer. Interview von Anja Krüger 28.1.2021
Fehlende Radwege Geld ausgeben schwer gemacht Kommentar von Anja Krüger Um den Ausbau von Straßen kümmern sich auf Bundesebene riesige Verwaltungseinheiten, um den Radverkehr nur wenige Personen. 26.1.2021
Radwege an Bundesstraßen Schleppender Ausbau Viele Bundesstraßen haben keinen Radweg. Doch mit der Ausweitung geht es nicht voran. Der Erhalt der Infrastruktur geht auf Kosten neuer Strecken. Von Anja Krüger 25.1.2021
Scheuer entschuldigt sich wegen Maut Der traut sich was Verkehrsminister Scheuer (CSU) hat sich entschuldigt – für den Fall, dass er Menschen mit seinen Entscheidungen verärgert oder enttäuscht hat. Von Andreas Rüttenauer 22.1.2021
Lkw-Abwrackprämie nur mit Warngerät Geld für mehr Sicherheit Verkehrsminister Scheuer gewährt die Abwrackprämie für Lkw nur, wenn Laster über einen Abbiegeassistenten verfügen. Die Geräte können Leben retten. Von Anja Krüger 11.1.2021
Kosten für Wasserstraßen explodieren Vernachlässigte Flüsse und Kanäle Deutsche Wasserstraßen befahrbar zu halten kostet viel mehr als geplant. Die Grünen fordern eine Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung. Von Anja Krüger 6.1.2021
Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten Scheuer will nicht informieren Der Bundesverkehrsminister mauert bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen zu Straßenbau mit privaten Investoren. Grüne sind gegen ÖPP-Projekte. Von Anja Krüger 15.12.2020
Bahn plant europaweit Return of the Nachtzüge Die Deutsche Bahn und drei weitere Bahnunternehmen vereinbaren den Ausbau des Schlafwagenverkehrs. Es soll Verbindungen in 13 Metropolen geben. Von Anja Krüger 8.12.2020
Kritik an Hilfsmilliarden für Luftfahrt Zwergenairports siechen weiter Die angeschlagene Luftfahrtbranche soll Milliarden erhalten, Kleinstflughäfen bleiben wohl bestehen. Kritiker sehen darin „klimapolitischen Irrsinn“. Von Kai Schöneberg 23.11.2020
Neue Stellplätze für Lkw an Autobahnen Viel Geld für private Investoren Das Verkehrsministerium plant ein 100-Millionen-Euro-Programm. Unternehmen sollen auf Kosten der Steuerzahlenden Platz für Laster schaffen. Von Anja Krüger 17.11.2020
Verkehrsminister will Flughäfen helfen Der Retter der Zombie-Airports Die Infrastruktur solle trotz Coronakrise erhalten bleiben, fordert Minister Scheuer. Unrentable Kleinflughäfen müssten schließen, betonen Kritiker. Von Kai Schöneberg 6.11.2020
Reform der Straßenverkehrsordnung Bundesrat ringt um Raser-Strafen Das Saarland will höhere Strafen für Raser, aber nicht so hohe wie einst vorgesehen. SPD, Grüne und Linkspartei stimmen zu, Union und FDP nicht. Von Anja Krüger 21.10.2020
Andreas Scheuer und die Pkw-Maut Das war Absicht Kommentar von Anja Krüger Eine Befragung im Untersuchungsausschuss in der Nacht und kurz vorm Feiertag. Andreas Scheuer fährt bewusst und erschreckend erfolgreich seine Vertuschungstaktik. 5.10.2020
