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25.04.2016 , 12:29 Uhr
Ist Antifaschisten als Arschlöcher beschimpfen eigentlich auch ne Nazimethode? Gut, dass man sowas einfach mal feststellen - und nebenbei ein wenig NS-Verbrechen relativieren - kann, ohne es begründen zu müssen.
zum Beitrag20.03.2015 , 21:15 Uhr
Hat die taz eigentlich nichts Besseres zu tun, als einen antisemitischen Artikel nach dem anderen zu dieser Wahl rauszuhauen? In Bezug auf Israel benehmt ihr euch schlimmer, als die deutschkonservativen Medien sich in Bezug auf Griechenland benommen haben. Dass eine deutsche Tageszeitung den israelischen Juden ihre Religion, ihre Lage und die richtige politische Wahl erklärt, ist eine dümmliche Dreistigkeit.
Da phantasiert sich der Autor tatsächlich herbei, dass die "aufgeklärten" Juden (also die, die seiner Meinung sind und die er mal eben für sich vereinnahmt) Israel die Solidarität entziehen werden (müssen) - und "beweist" es tatsächlich mit einem Zitat in dem es heißt: "It means loving Israel more than ever"
Der Realitätsverlust im Namen legitimster ISraelkritik setzt sich dann konsequent in der Behauptung fort, dass die Solidarität mit Israel nur bzgl. des Iran ungebrochen bleiben müsse, weil man antisemitische Vernichtungsphantasien ernst nehmen müsste. Die Vernichtungsphantasien der Hamas ... gibts wohl nich', kennt der Autor nich', interessiert ihn nich'.
zum Beitrag16.03.2015 , 02:00 Uhr
Wie der Siedlungsbau außerhalb antisemitischer Milieus die Stimmung gegenüber jüdischen Institutionen trüben kann, soll mir der Autor mal erklären ...
zum Beitrag16.01.2015 , 14:27 Uhr
Schlagen Sie mal eine Bibel auf, insb. das alte Testament. Dann sind sie aber darüber informiert, was Christen so für Menschen sind und wie diese ihren Glauben leben. Nicht.
zum Beitrag16.12.2014 , 18:31 Uhr
Hoppala, das war nicht als Antwort auf Ihren speziellen Kommentar gemeint
zum Beitrag16.12.2014 , 18:25 Uhr
Wenn man fremde Pakete nicht annimmt, wird ja nicht der fremde Einkauf bei Amazon ungeschehen - der Nachbar wird auch nicht sagen "Na, wenn mein Nachbar mein Paket nicht annimmt, bestelle ich aber nicht mehr bei Amazon", sondern "Na, wenn mein Nachbar mein Paket nicht annimmt, dann ist er wohl ein Arschloch." und er hätte nicht einmal Unrecht.
zum Beitrag15.12.2014 , 12:07 Uhr
Ach, man kann auch für Frieden sein ohne Putin gut zu finden? Na sowas. Das sieht man auf solchen Demos leider allgemein eher anders - und genau das ist das Problem. Andererseits ist "Frieden" auch ein leeres Wort, wenn man nicht darüber redet, unter welchen Bedingungen man davon ausgeht, dass sich Menschen mit der Situation, in der sie leben abfinden (sollten). Genau da gehen die Vorstellungen z.T. sehr weit auseinander und genau deshalb ist Frieden nicht einfach zu machen, indem man ihn als Schlagwort vor sich herträgt, ohne geklärt zu haben, was damit gemeint ist.
zum Beitrag15.12.2014 , 12:04 Uhr
Ich finde es immer wieder lustig, wenn Leute davon reden, ein Einmarsch in die Ukraine sei unbelegt, als wäre die Krim nie annektiert worden. Das ist nur deshalb nicht in einen Krieg umgeschlagen, weil die Ukraine nicht - was ihr Recht gewesen wäre - ihre territoriale Souveränität verteidigt hat.
zum Beitrag14.12.2014 , 04:07 Uhr
Stimmt. Denn dass sie tatsächlivh antisemitisch ist, kann ja nicht sein. Es muss eine Verschwörung dahinter stecken. Case in point.
zum Beitrag13.12.2014 , 16:55 Uhr
War es auch 1998 an der Zeit, den Willen der Kosovo-Albaner zu respektieren, nicht mehr zu Serbien gehören zu wollen? Darum geht es. Ob es in Ordnung ist, solche Sezessionen mit Waffengewalt zu erzwingen auf die Gefahr hin, einen Krieg auszulösen. Und die "Friedensbewegten" geben komischerweise eine andere Antwort, wenn es um Russland geht, als wenn es um die NATO geht. Das wird durch die Fragen wunderbar herausgearbeitet.
zum Beitrag02.12.2014 , 18:18 Uhr
Der eigentliche Knackpunkt ist, dass Lieberknecht dadurch, dass sie nicht antritt, auch nach einem dritten Wahlgang im Amt bleiben könnte, ohne dass sie auch nur eine Stimme erhält, geschweige denn eine Stimme mehr als Ramelow, wenn es Abweichler bei rot-rot-grün gibt.
zum Beitrag01.12.2014 , 15:17 Uhr
Ja, dann passiert zwar immernoch jede Menge kranker Scheiß auf der Welt, aber wenigstens können wir privilegierten Europäer uns mit ruhigem Gewissen hinter unserem Mittelmeerwall einbuddeln und uns einreden, dass uns das alles nichts angeht. Suppi!
zum Beitrag29.11.2014 , 22:07 Uhr
Fremdenhass ist also kein Fremdenhass mehr, wenn er mehrheitsfähig ist, weil irgendwas mit Demokratie ... aha.
zum Beitrag17.11.2014 , 13:53 Uhr
Soso. Offenbar können wir entweder U-Boote in die ganze Welt liefern oder Israel mit dem 3. Reich gleichsetzen und von der Landkarte streichen lassen, wie die Auftritte von Inge Höger es nahelegen.
Nur ein Sith kennt nichts als Extreme ...
zum Beitrag15.11.2014 , 01:22 Uhr
"es empört mich, wenn der Holocaust benutzt wird, um Kritik an Israel zu unterbinden"
Sagt jemand, der Israel fortlaufend mit NS-Vergleichen überzieht. Was für ein Heuchler.
zum Beitrag20.09.2014 , 22:45 Uhr
Ein sehr erzwungenes SED-Argument, es wirkt 24 Jahre nach der Einheit etwas albern, zu glauben, jetzt würden die Wähler mit 8%-Verlusten die "Ostblock-Partei" aus dem Land jagen. Oder die Situation wäre auch nur vergleichbar.
zum Beitrag19.09.2014 , 08:15 Uhr
Ich wär' bereit, 'n Zehner beizusteuern.
zum Beitrag18.09.2014 , 04:58 Uhr
Ja, klar und die Bauern, die sich darauf einlassen, die Mehrkosten für artgerechte Haltung zu tragen, sind am Ende die Dummen, weil sie dadurch einen Wettbewerbsnachteil erleiden. Dieses Gesülze von "Freiwilligkeit" bei der Union in Bezug auf die Privatwirtschaft geht mir auf den Zeiger: Freiwillig machen es die Unternehmen auch ohne, dass ein Bundesminister bittet - oder eben nicht. Also soll er es entweder zum Gesetz machen - oder es lassen. Nicht "mal gucken".
zum Beitrag14.09.2014 , 23:47 Uhr
Sind die etwa keine Deutschen? Sind doch hier aufgewachsen, sozialisiert, in die Schule gegangen, aber wenn es Antisemiten werden, ist plötzlich wichtiger, aus welchem Land der Großvater oder Urgroßvater kam.
zum Beitrag12.09.2014 , 19:08 Uhr
"Der Wiederstand gegen die Stromtrasse hat der Linken Stimmen gebracht"
Ahhhh, AHHH, taz, bitte, WIDERSTAND, mit ohne e! Schmerz!
zum Beitrag09.06.2014 , 02:34 Uhr
Was zum Teufel?! Da fischen US-amerikanische Schiffe Leute aus dem Wasser und ihnen fällt nichts Besseres an als plumper Antiamerikanismus? Sie widern mich an.
zum Beitrag14.05.2014 , 11:49 Uhr
Bestärken des bereits vorhandenen Willens ist noch weniger als Hervorrufen des Willens, also weniger als die in diesem Zusammenhang straflose Anstiftung, soll daher also strafbare Tatherrschaft begründen?
Das ergibt aber Sinn.
Bestärken heißt moralische Beihilfe leisten. Beihilfe, die hier straflos ist.
zum Beitrag06.05.2014 , 17:20 Uhr
Das sieht der Gesetzgeber zum Glück anders.
§113 StGB
"Die Tat ist nicht nach dieser Vorschrift strafbar, wenn die Diensthandlung nicht rechtmäßig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Täter irrig annimmt, die Diensthandlung sei rechtmäßig."
Kein Bürger muss es sich gefallen lassen, von jemandem drangsaliert zu werden, nur weil derjenige eine Uniform trägt.
zum Beitrag13.04.2014 , 14:38 Uhr
Ich will jetzt gar nicht auf diesen biologistischen Bullshitvergleich eingehen, dessen Konsequenz wäre, dass wir Kaninchen und Füchse nach ihren Rassen trennen und die bösen Füchse in Gehege tun, weil die ja mit ihrer Freiheit nichts anfangen können - oder besser noch alle ausrotten.
Das Problem ist das Folgende und deswegen regen mich die Unschärfen in der Abbildung von Mehrheiten in der EU nicht auf: Das Ergebnis ist eindeutig. Über 60% der EU-Parlamentarier sind Christ- oder Sozialdemokraten. Ebenso sind über 60% der Regierungschefs Christ- oder Sozialdemokraten. Die Werte stimmen nicht komplett überein, aber auf einen Prozent mehr oder weniger kommt es nicht an.
Darüber hinaus kann das EU-Parlament bei allen wichtigen Entscheidungen, wenn es nicht sogar mitwirken kann, was die Regel ist, so zumindest "Nein" sagen. Das heißt, selbst wenn es mal dazu käme, was sehr unwahrscheinlich ist, dass die Mehrheiten im europäischen Rat und im Parlament unterschiedliche wären, könnte das Parlament einfach blockieren.
Klar sind Unschärfen in der Demokratie nicht schön, sie sind aber auch keine Katastrophe. Eine Katastrophe ist eher, wofür die Bürger die Demokratie nutzen - nämlich sozial- und christdemokratische Politik.
zum Beitrag12.04.2014 , 16:46 Uhr
Im Bundestag und im Europaparlament finden sich seit Gründung des EU-Parlaments hauptsächlich Sozial- und Christdemokraten (bzw. deren europäische Pendants) ein. Die politische Entscheidung für die Vorratsdatenspeicherung war demokratisch einwandfrei legitimiert und längst getroffen, bevor es um „juristische Feinheiten“ ging, das Pro und Contra längst abgewogen, die öffentliche Debatte war vorbei. Die Mehrheit hat dabei genau das bekommen, was sie gewählt hat. Sozial- bzw. christdemokratische Politik.
Zu einer funktionierenden pluralistischen Demokratie gehört auch, dass Mehrheiten nicht „durchregieren“ können, sondern, nachdem sie Pro und Contra im Zuge einer öffentlichen Debatte, die bei der Vorratsdatenspeicherung zweifellos stattgefunden hat, abgewogen und einen Entschluss gefasst haben, „juristische Feinheiten“ wie Grundrechte und Verfassungsrecht beachten müssen.
Insofern ist die EU eine ganz wunderbar funktionierende Demokratie – der Wähler bekommt genau das, was er angekreuzt hat, solange es nicht gegen Grund- und Verfassungsrecht verstößt. Das kann man nur dann für eine Erosion halten, wenn man der Meinung ist, Verfassungsgerichte müssten abgeschafft und alles den Mehrheiten überlassen werden oder eine Demokratie funktioniere nur dann, wenn die Mehrheit auch die „richtige“ Wahlentscheidung trifft.
Wer sich über das Ergebnis der politischen Prozesse auf europäischer Eben ärgert, ärgert sich eigentlich über die Mehrheiten, vorherrschenden Ansichten und mehrheitlichen Wahlentscheidungen der Menschen in Europa – und vorallem auch in Deutschland. Das kann ich gut nachvollziehen. Die Schuld aber auf „die EU“ zu schieben, die angeblich den wahren, eigentlich guten Willen des Volkes irgendwie in sein Gegenteil verdreht und daher nicht demokratisch sei, ist purer Eskapismus vor der Realität der Beschissenheit der Massen.
zum Beitrag12.04.2014 , 12:06 Uhr
Wenn Sie unzufrieden mit CDU/SPD-Politik sind, sollten Sie vielleicht aufhören, diese beiden Parteien zu wählen oder das Wählen Leuten zu überlassen, die dort ihr Kreuzchen machen.
Die EU ist nicht neoliberal und militaristisch. Sie ist eine Demokratie. Wenn Neoliberale und Militaristen gewählt werden, gibt es eben entsprechende Politik.
Also haben Sie wohl entweder ein Problem mit Demokratie oder mit dem Wähler.
zum Beitrag26.03.2014 , 02:01 Uhr
Leistung ohne Gegenleistung? arte much?
zum Beitrag19.03.2014 , 13:50 Uhr
Als Quotenfrau sexuell belästigt werden, fühlt sich bestimmt gleich besser an, daher löst die Frauenquote hier natürlich alle Probleme :3
zum Beitrag06.03.2014 , 16:36 Uhr
Warum? Weil ich von der Person in diesem Artikel zum aller ersten Mal höre. Darum protestiere ich nicht.
zum Beitrag04.03.2014 , 15:58 Uhr
Warum genau sollte das 6. Jahrhundert relevant für die Entscheidungsfindung im 21. sein?
zum Beitrag23.02.2014 , 10:33 Uhr
Ah, Sie sind Hellseher?
zum Beitrag23.02.2014 , 10:31 Uhr
Unsere öffentlich-rechtlichen Sender vermitteln "alles OK, weiter so"? Wo laufen noch einmal heute show, extra3 und Neues aus der Anstalt? Wo kann man Volker Pispers Kleinkunstpreise vergeben sehen? Selbst die viel- und auch zu recht kritisierten Polittalkshows sind alle Mal besser als das Verblödungs-TV der Privaten.
zum Beitrag22.02.2014 , 00:26 Uhr
Eine Staatsanwaltschaft dafür zu loben, dass sie ohne strafbare Handlungen festzustellen oder auch nur solche begründetermaßen vermuten zu können, mehrere Wohnungen bzw. Büros durchsucht und im Anschluss der Öffentlichkeit ihre Ermittlungsergebnisse zu präsentieren, nur um danach das Verfahren einstellen zu können, ist wohl eine Art Einverständniserklärung zum gläsernen Bürger.
Das Verhalten der Staatsanwaltschaft ist der eigentliche Skandal - und wesentlich schwerwiegender als alles, was die Politiker angerichtet haben.
zum Beitrag16.02.2014 , 01:15 Uhr
Es ist wahrlich nicht Aufgabe der Staatsanwaltschaft irgendwelche vermeintlichen oder tatsächlichen moralischen Verfehlungen von Politikern oder Privatpersonen aufzudecken und der Presse brühwarm zu berichten.
zum Beitrag12.02.2014 , 22:12 Uhr
In einer auf Konsens basierenden Beziehung gibt niemand (weder Frauen noch Männer) den Ton an - was auch immer das bedeuten soll. Es passiert das, was beide wollen und was auch nur einer nicht will, passiert nicht. Wozu es da irgendeine Form von Hierarchie braucht, es sei denn eine, die die Partner individuell untereinander aushandeln, erschließt sich mir nicht.
zum Beitrag01.02.2014 , 09:49 Uhr
Ich bewerte diesen Trollversuch mit 1/10. Viel zu offensichtlich.
zum Beitrag21.01.2014 , 08:54 Uhr
Ihnen ist schon klar, dass Wehrpflichtige noch nie ins Ausland geschickt wurden - der Afghanistankrieg tobt ja schon eine Weile - ja?
zum Beitrag03.01.2014 , 13:25 Uhr
Komisch, dass die EU-Bevölkerungen dann zu blöde sind, ihre nationalen Regierungen abzuwählen, wenn sie doch so sehr dagegen sind.
zum Beitrag02.01.2014 , 20:14 Uhr
Schade, dass die taz so inkonsequent ist und dann trotzdem einen eigenen Artikel draus macht - man hätt's ja ebenso beiläufig erwähnen können.
zum Beitrag08.12.2013 , 17:46 Uhr
Dieses Artikelphoto ist verstörend. Ich und ein Freund von mir dachten unabhängig von einander, das sei nicht Lindners eigene Hand, sondern ein begeisterter FDP-Mensch, der "Erlöser!" rufend nach ihm greift und ihm über die Wange streicht.
zum Beitrag27.11.2013 , 10:31 Uhr
Nur, dass der NS-Antisemitismus eben ein rassistischer Antisemitismus war, der sich aus der Überzeugung speißte, dass die Juden eine niedere Rasse sind, die die überlegene arische Rasse "vergiftet" und was nicht.
zum Beitrag27.11.2013 , 02:19 Uhr
Richtig, eine humane Gesellschaft weiß schließlich besser, was für den Einzelnen gut ist, als dieser selbst ... ach halt, neeh, da hab ich doch glatt human und faschistoid verwechselt.
zum Beitrag27.11.2013 , 02:09 Uhr
Ja, nicht verbieten und fördern, das ist ja im Prinzip schon das Gleiche ... ach halt, neeh, isses nich'.
zum Beitrag18.11.2013 , 01:27 Uhr
Klar, Wählerbetrug mit der LINKEN geht nicht, Wählerbetrug mit der CDU schon. Jaah neeh.
zum Beitrag13.11.2013 , 02:31 Uhr
Lisieh, wollen Sie gerade die Aussage, dass nicht alle Männer Vergewaltiger sind, damit widerlegen, dass alle Vergewaltiger Männer sind? Oha ...
zum Beitrag09.11.2013 , 12:03 Uhr
Schade, bei der Überschrift hatte ich schon gehofft, es wäre denkbar, dass Bouffier 3 Monate bekommt ...
zum Beitrag04.11.2013 , 02:59 Uhr
In der DDR war das Stromnetz in der Hand eines von einer kleinen Gruppe kontrollierten Gebildes, bei dem die Bürger kein Wort mitreden oder -bestimmen dürfen. Und jetzt ist das Stromnetz in der Hand eines von einer kleinen Gruppe kontrollierten Gebildes namens "Privatunternehmen".
Welches Label eine Oligarchie bekommt, ist doch schönegal.
zum Beitrag29.10.2013 , 18:10 Uhr
>impyling, dass Kommunismus und repräsentative Demokratie in einem Widerspruch stehen
>impyling, dass Kommunismus verfassungswidrig ist
>impyling, dass Kommunismus gleich Stalinismus ist.
zum Beitrag16.10.2013 , 17:35 Uhr
Na, wenn sie meinen, dass es anderswo schlimmer ist, dann müssen sich die doofen Homos hierzulande das bisschen Diskriminierung, dass sie von der CDU/CSU erfahren, schon gefallen lassen und sollten sich nicht dagegen wehren. Davon wirds nämlich bestimmt besser.
zum Beitrag16.10.2013 , 07:26 Uhr
Insbesondere wird der Verwaltungsrat wohl kaum als "wichtiger" gelten. Würde Tebartz diesen jetzt von ihm selbst eingesetzten Rat jetzt entlassen, das wäre ein Bauernopfer.
zum Beitrag16.10.2013 , 07:23 Uhr
Oh richtig, ein Bauernopfer, wahrscheinlich eine große Verschwörung von ganz oben gegen den armen Tebartz, der jetzt zum "Bauernopfer" wird - nicht, dass der Mann wirklich was falsch gemacht hätte ...
Die taz macht mich manchmal richtig traurig, mit solchen nicht ganz so dollen Artikeln.
zum Beitrag15.10.2013 , 00:43 Uhr
Er mischt sich also nicht ein, weil er es für richtig hält oder auch nur, um seine Partei zu stärken, sondern allein für seinen Posten, seine Macht. Was für ein selbstloser Mensch.
zum Beitrag09.10.2013 , 23:43 Uhr
Realo heißt in der LINKEN aber etwas anderes als bei den GRÜNEN, deshalb finde ich es verfehlt, diesen Begriff auf die LINKE zu übertragen. In der LINKEN gibt es Leute, die sind auf Fundamentalopposition gebürstet und wollen nicht mitregieren, weil sie sagen, dass das verderbe - man könnte auch sagen, die sitzen gerne auf Posten und reden fein.
Dann gibt es Leute, die wollen regieren, natürlich nur unter ganz bestimmten Bedingungen, ohne wichtige Parteipositionen aufzugeben, die wollen Verantwortung übernehmen und es besser machen - man könnte auch sagen, die wollen an die Macht.
Bei den GRÜNEN steht das alles weiter rechts. Die "Fundis" sind keine Fundamentalopposition und die Realos sind keine Pragmatiker, sondern Opportunisten, die wichtige Parteipositionen einfach über Bord schmeißen wollen.
zum Beitrag28.09.2013 , 16:41 Uhr
Wer nämlich mit h schreibt
ist ...
zum Beitrag24.09.2013 , 05:01 Uhr
Stimmt, nur soetwas primitives wie "Griechen raus aus dem Euro!" a la BILD-Zeitungskampagne - nur dass es da tatsächlich mal um eine wichtige Frage geht.
Bei der CSU kann man den Kopf schütteln und muss sie mit so einer Forderung nicht ernst nehmen, weil ihre Umsetzung keine weltbewegenden Folgen hätte - die Maut würde von den Gerichten eben wieder eingesammelt, was solls.
Die Forderungen der AfD sind im Kern nicht weniger primitiv "Die faulen Ausländer raus aus unserem Euro" als hätten wir das zu entscheiden. Aber sie hat eben eine viel größere europapolitische Dimension und ihre Umsetzung würde den europäischen Wirtschaftsraum gefährden - das wäre nicht nur schlimm für die Länder, die in Europa schwach dastehen und keine Hilfe mehr von den starken zu erwarten hätten, es wäre eben auch schlimm für Deutschland.
Der Nationalismus der AfD ist daher so plump, weil er selbstzerstörische Züge hat. Man macht sich selbst kaputt, nur um den "faulen Griechen" eins auszuwischen. Das macht die AfD und ihren Nationalismus viel gefährlicher, als die populistische Heimattümelei vom Seehofer Horstl.
zum Beitrag24.09.2013 , 04:53 Uhr
Die Türkei und die Schweiz gehören nicht zur EU, wie sollten sie gegen EU-Recht verstoßen? Aber gut, damit zeigen Sie schon einmal wie viel Sie vom Thema verstehen.
In all diesen Ländern gilt die Maut für ALLE PKW-Fahrer - auch für die Bürger des Landes. Das hätte die CSU ja gerne fordern können, das wäre nur bei den Wählern nicht angekommen. Stattdessen hat die CSU das "für Ausländer" gefordert - das ist eben eine ganz andere Geschichte.
zum Beitrag15.09.2013 , 02:02 Uhr
Weil wir morgen noch mit China und Russland auskommen müssen.
zum Beitrag15.09.2013 , 00:34 Uhr
Alles, was Sie sagen, ist falsch.
1. Versammlungen bedürfen keiner Genehmigung, sondern nur einer Anmeldung. Versammlungen bedürfen keiner Erlaubnis, man muss sie nur ankündigen.
2. Das Versammlungsgesetz Niedersachsens, in dem Göttingen ja liegt, soweit ich mich erinnere, regelt in §21 Ordnungswidrigkeiten und Bußgelder - aber nicht zu "irgendwelchen" Störungen.
3. In §20 regelt das Gesetz Straftatbestände, die allerdings nicht mit drei, sondern maximal mit zwei Jahren bestraft werden.
4. Für Störungen gibt es nur dann eine Strafe, wenn sie in Form von Gewalttätigkeiten mit dem Ziel der Vereitelung der Versammlung durchgeführt werden. Rufe eines Jungen sind keine Gewalttätigkeiten und noch nicht einmal geeignet, eine Versammlung zu vereiteln.
Zur Notwehr:
1. Wie Sie in §32 StGB nachlesen können, richtet sich die Notwehr als Verteidigungshandlung gegen einen rechtswidrigen Angriff. Ein Angriff ist die Schädigung rechtlich geschützter Interessen, bspw. das Interesse daran, eine Versammlung durchführen zu können, aber Teil dieser Versammlung war es, dass sich Außenstehende äußern. Abgesehen davon hat ein Ruf durch einen Jungen die proDeutschen nicht abgehalten und auch gar nicht abhalten können, ihr Versammlungsinteresse wahrzunehmen. Es gab also keinen Angriff.
2. Es hätte, selbst wenn es ein Angriff gewesen wäre, irgendetwas daran sein rechtswidrig müssen. Meinungsäußerungen sind nicht rechtswidrig, auch Widerspruch auf Versammlungen nicht, aber die proDeutschen haben ja sogar zu dieser eingeladen, in diese eingewilligt und das heißt, dass das Handeln des Jungen gerechtfertigt war.
3. Auch die Notwehr gestattet nur die erforderliche Verteidigung. Alles darüber hinaus ist rechtswidrig. Selbst wenn es also einen rechtswidrigen Angriff durch die Meinungsäußerung gegeben hätte, wäre es ja gewiss nicht nötig gewesen, einen 17-Jährigen zu schlagen, sondern nur das Mikro wegzunehmen oder abzustellen.
zum Beitrag14.09.2013 , 20:32 Uhr
Die eigentlich interessante Frage ist doch, ob dieses Projekt funktioniert hat.
zum Beitrag13.09.2013 , 17:38 Uhr
Nur, dass es halt die Grünen trifft und getroffen hat und die taz trotzdem genau so darüber schreibt ...
zum Beitrag01.09.2013 , 16:02 Uhr
Vielleicht ist ja das Bündnis gegen Rechts eine andere Demonstration als die der Autonomen AntiFa... man könnte ja fast ins Denken kommen, wenn man liest, mh?
zum Beitrag01.09.2013 , 16:02 Uhr
Nur, dass dabei eben offenbar niemand verletzt wurde..
zum Beitrag30.08.2013 , 00:10 Uhr
Sie verstehen nicht so recht, wie Demokratie funktioniert oder?
zum Beitrag27.08.2013 , 15:14 Uhr
Da haben wir wieder das gute alte Problem zwischen Korrelation und Kausalität. Jeder Mensch, dessen Tat zum Teil auf schwierige Lebensumstände zurückzuführen ist, wird vor Gericht besser wegkommen als jemand, der die gleiche Tat begeht, obwohl es ihm eigentlich gut geht (plakatives Beispiel: Klaut ein reicher Mann n Apfel ist das schlimmer als wenn es ein hungernder tut)
Das heißt, wenn ein Deutscher die gleichen Probleme hat wie ein Ausländer wird er auch die gleiche Rücksicht des Rechtsstaates erfahren.
Was auf den ersten Blick wie eine Kausalität zwischen Ausländersein und Strafmaß erscheint, ist in Wirklichkeit eine Kausalität zwischen Lebensumständen und Strafmaß. Dass diese Lebensumstände in einer undurchlässigen Gesellschaft wie Deutschland, in der der wirtschaftliche Status vererbt wird, natürlich schwieriger für Menschen sind, die aus anderen Ländern aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen herfliehen und sich hier ihr Leben komplett neu aufbauen müssen, ist ja wohl klar.
zum Beitrag19.08.2013 , 01:36 Uhr
Das Grundgesetz bindet die Staatsgewalt der Bundesrepublik... wer kommt da denn auch nur auf die Idee, es käme darauf an, wo diese gerade tätig wird?
zum Beitrag19.08.2013 , 01:34 Uhr
Als gäbe es keine Rechtsgründe mit denen man - unter bestimmten Umständen natürlich - auch nach dem Grundgesetz lauschen darf.
zum Beitrag13.08.2013 , 14:54 Uhr
Richtig, diese Menschen haben nämlich keinen eigenen Willen, sondern sind gehirngewaschene Roboter. Vorsicht, Weltverschwörung!
zum Beitrag11.08.2013 , 12:09 Uhr
Das ist doch Quatsch. Wenn die in einem Kuhkaff namens Berga (nichts gegen das Dorf) mitten im nirgendwo, wo die nächstgrößte Stadt Sangerhausen mit seinen 30.000 Einwohnern ist, ihr Fest machen, hat das nichts mit Osten oder Westen zu tun, dass da keiner kommt. Wen soll man auch mobilisieren, wo einfach niemand ist? Es ist eben etwas anderes, wenn es da passiert, wo es die Leute stört, dann kommen sie auch - und gerade - im Osten. Erst vor Kurzem haben in Halle an der Saale hunderte Gegendemonstranten einen Naziaufmarsch völlig verhindert.
In Sangerhausen waren übrigens fast nur Menschen aus der näheren Umgebung von Sangerhausen oder Sachsen-Anhalt da. Was nicht geklappt hat, war, überregional eine Demonstration gegen die Nazis zu organisieren. Die Nazis sind aus halb Deutschland extra angereist. Wo war denn die westdeutsche AntiFa gestern? Jedenfalls nicht in Sangerhausen.
Oh und Lurchi, wenn Sie glauben, Nazis seien im Osten irgendwie honorige Persönlichkeiten oder wie sie das nennen "Kaufmänner", dann irren Sie aber gewaltig. Auf diesem Fest waren fast ausschließlich besoffene, glatzköpfige Assis in Thor-Steinar-Klamotte mit ihren hässlichen wasserstoffblonden möchtegern-arischen Bräuten, die aus halb Deutschland extra angereist sind - typische Klischeenazis, die man auf den ersten Blick als solche identifiziert hat. Dagegen sehen die Faschos wie sie im Film "Kriegerin" dargestellt werden, ja geradezu unverdächtig aus.
zum Beitrag11.08.2013 , 11:53 Uhr
leider eine Unterstellung die nicht zutrifft? Wärs wohl gerne da gewesen...
zum Beitrag31.07.2013 , 12:48 Uhr
Ach und: "Mord verjährt in diesem Land irgendwann."
Mord verjährt nicht irgendwann, sondern nie.
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__78.html
Peinlich, dass es gerade jemand von der taz nicht weiß, wenn bedenkt, wann und warum die Verjährung des Mordes aufgehoben wurde.
zum Beitrag31.07.2013 , 12:45 Uhr
Also es ist eine Sache, zu sagen, dass jemand vor tausend tausend Jahren bei seiner Doktorarbeit Fehler gemacht hat, sollte heute keine politische Relevanz mehr haben - das ist völlig richtig.
Aber das ändert nichts daran, dass der Doktortitel, so er denn nicht verdient ist, aberkannt werden muss, weil er nie hätte vergeben werden dürfen. Das muss völlig unabhängig von irgendwelchen politischen Konsequenzen geschehen.
zum Beitrag24.07.2013 , 14:39 Uhr
Was? Kinder finden Dinge, die ihre Eltern machen, in einem gewissen Zeitraum grundsätzlich doof und peinlich? Na wer hätte denn das gedacht?
Achja, jeder, der nicht zu alt ist, um sich an seine eigene Kindheit erinnern zu können ;)
zum Beitrag