Edathy über Kinderporno-Vorwürfe: „Ungeheuerliche“ Ermittlungen
Der SPD-Politiker Sebastian Edathy sagt, er habe keinen Tipp über mögliche Ermittlungen gegen sich erhalten. Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft kritisiert er scharf.
BERLIN dpa | Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy bestreitet, dass ihn jemand wegen der drohenden Kinderpornografie-Ermittlungen vorgewarnt habe. Er habe lediglich auf Presseberichte reagiert, sagte Edathy dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel mit Blick auf frühe Nachfragen seines Anwalts bei verschiedenen Behörden. Edathy wehrte sich auch gegen den Vorwurf, er habe vor der Hausdurchsuchung bei ihm Beweismaterial vernichtet. Das Vorgehen der zuständigen Staatsanwaltschaft Hannover bezeichnete er als „ungeheuerlich“.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie und hatte vor einigen Tagen mehrere Wohnräume und Büros des Politikers durchsucht. Am vergangenen Freitag gab die Behörde erstmals und ausführlich Details zu den Ermittlungen bekannt. Die Staatsanwaltschaft beklagte dabei angesichts der Aktivitäten von Edathys Anwalt, dass der Politiker bereits seit November mit einem Verfahren rechnete. Die Ermittler seien deshalb „hoffnungslos in der Hinterhand“ gewesen.
Die SPD-Spitze war bereits seit Oktober informiert, dass der Name Edathy bei internationalen Ermittlungen aufgetaucht war. Im Raum steht nun die Frage, ob Edathy vorab einen Tipp bekommen haben könnte.
Der Ex-Abgeordnete wies das zurück und erklärte, Presseberichte hätten ihn aufmerksam gemacht. Mitte November 2013 hätten deutsche Medien berichtet, dass eine Firma in Kanada von dortigen Behörden der Verbreitung illegalen Materials bezichtigt werde. „Da mir erinnerlich war, bei einer kanadischen Firma, um die es mutmaßlich ging, vor etlichen Jahren Material bezogen zu haben, das ich für eindeutig legal halte, habe ich einen Anwalt um Beratung gebeten.“ Dieser habe daraufhin „präventiv mit verschiedenen Behörden im Bundesgebiet Kontakt aufgenommen, um für den Eventualfall vollständige Kooperationsbereitschaft anzubieten“.
Edathy wehrte sich auch gegen Anschuldigungen, er habe vor der Durchsuchung seiner Privatwohnung Beweismaterial zerstört. „Diese Behauptung weise ich zurück“, sagte er. „Ich halte es für irritierend, aus der Tatsache, dass die Maßnahmen der Staatsanwaltschaft offenkundig nicht dazu geführt haben, mich rechtlich zu belasten, die Schlussfolgerung zu ziehen, ich hätte belastendes Material vernichtet. So wird die Unschuldsvermutung ad absurdum geführt.“
Das Agieren der Staatsanwaltschaft Hannover kritisierte Edathy scharf: „Sie wirft mir ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor, was sie aber nicht davon abhält, Details eines legalen Verhaltens zum Gegenstand einer Pressekonferenz zu machen.“ Er erwarte keine Besserstellung gegenüber anderen Bürgern, „aber ebenso keine Schlechterstellung“, sagte der frühere Parlamentarier. „Die Staatsanwaltschaft hat sich völlig verrannt.“
Leser*innenkommentare
Selbstdenker
WER HAT EIGENTLICH EIN INTERESSE DARAN DEN NSU-UNTERSUCHUNGS-AUSSCHUSSVORSITZENDEN ZU DISKREDITIEREN???
..vielleicht die z.T. von Nazis unterwanderten Geheimdienste und Landes-Kripostellen???
Hamburg haben sie ja schon: Gefahrengebiete nach eigenem Ermessen, Propagandaapparat nach Göbbelsmarnier = GDP, DPG. Wenn die Bundeswehr bald auch im Innern eingesetzt werden darf (als Berufsarmee besonders effektiv!), ist es bald wieder so weit!
Die breite Masse ist einfach zu Obrigkeitstreu um glauben zu können, das Edathy zu unangenehm wurde!
Wer von den mafiösen DAX-Unternehmen auch immer die Macht in diesem Lande hat - die Bundes- und Landesregierungen sind nur ihre Marionetten!
= Ein kriminelles Regime aus Politik, Großwirtschaft, Staatsgewalt und Geheimdienst, das sich widerrechtlich über das Volk gestellt hat!
(die Nazis sind beteiligt durch die Unterwanderung in Staatsgewalt und Geheimdienste!)
Blechstein
Gast
Wie bekannt wurde, waren Ermittler die Opfer - sie haben
langen ihren Schmerz unterdrücken müssen, bis sie an die Öffentlichkeit treten konnten.
Blechstein
Gast
Hat das Böse ein Bewußtsein.
Weiß das Böse, das es böse ist?
Wenn das Böse nicht intendiert ist, es selber keinen Maßstab besitzt - ist es dann noch böse?
Ein Unglück, eine Katastrophe, Schicksal? Gibt es eine genetische Amoralität? Ist hier ein Mensch zum Täter geworden,der früher Opfer war?
Alles blubb und lall - wer Kinder nicht schützt, ist Täter.
aujau
Es kann ja sein, dass jemand die vielleicht vorhandenen Neigungen von Herrn Edathy gegen ihn verwendet hat, um ihn im Bezug auf die NSU-Ermittlungen eins auszuwischen. Das macht den Erwerb von Nacktbildern von Kindern allerdings nicht moralisch vertretbar. Außerdem habe ich von einem Zeugen gelesen, der kurz vor seiner Aussage zur NSU-Affäre in seinem Auto verbrannt aufgefunden wurde. Mal so by the way.
Nackigundschön
Gast
Ein Mann, der sich an Bildern von 8jährigen, nackten Knaben delektiert ist als Volksvertreter eine Schande.
GedankenverbrecherIn
Gast
Es ist bisher nicht bekannt, ob es Knaben oder Madeln sind. Es wird von "Kindern" publiziert. Was ist an nackten Kindern verwerflich, solange die Bilder keine sexuellen handlungen oder Genitalien in "aufreizenden" oder "eindeutigen" Positionen zeigen? Was Herr Edathy dann wiederum mit den Bildern macht, ist eine noch ungeklärte und ganz andere Sache.
In Amerika ist es soweit gekommen, dass Menschen wegen Nackfotos ihrer Kinder beim baden verurteilt wurden.
Heißt es nicht, "unschuldig, bis die Schuld bewiesen ist"? Oder ist es "unschuldig, bis der Mob sich dagegen entschieden hat.
Lobov
"Die Ermittler seien deshalb „hoffnungslos in der Hinterhand“ gewesen."
Lächerlich. Medienberichte über Verhaftungen von Azov-Kunden in Spanien gab es schon im Dez. 2012. Grund zur Annahme, die Deutschen hätte Kundendaten Deutscher später gekriegt als die Spanier die von spanischen Kunden sehe ich nicht.
Edathy hat offenbar erst nach den nicht übersehbaren Medienberichten im Nov. 2013 reagiert und seinen Anwalt eingeschaltet.
7964 (Profil gelöscht)
Gast
Mein Lieblingsphilosoph, Bertrand Russell, fordert für den Fall, dass jemand verdächtigt wird, etwas getan zu haben, nicht nur, dass der Verdächtige bis zum Beweis als unschuldig zu gelten habe und daher auch vor Vorveruteilungen geschützt werden müsse, sondern er fordert weiterhin eine Institution - ähnlich der Polizei - einzurichten, die mit demselben Aufwand, mit dem versucht wird, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, daran arbeitet, seine Unschuld zu beweisen.
Übertragen auf den Fall Edathy heißt das, dass dringend recherchiert werden müsste, wer ein Interesse daran haben könnte, Herrn Edathy "eins auszuwischen". Da ich selbst nicht in der Lage bin, dies zu tun, würde ich mich freuen, wenn die taz - als "vierte Gewalt" die Rolle der "Unschuldsbeweiser" übernehmen könnte.
Tipp: Es soll ja Zusammenhänge zwischen den Skandalen bei der Aufklärung der NSU-Morde und Herrn Edathy geben...
Emil
Gast
@7964 (Profil gelöscht) Man muß fast davon ausgehen, daß die Bestellungen Edathys bereits bekannt waren, als er zum Vorsitzenden des NSU-Ausschusses berufen wurde. Dann konnte man sicherstellen, daß er das richtige rausfindet, und andere Dinge lieber nicht.
Hans
Gast
@Emil Huh, darüber habe ich noch gar nicht nachgedacht. Danke.
Gast
Gast
Sehr merkwürdig: Derjenige der die Nazis in diesem Land und ihre Beschützer im letzten Jahr wie kein Anderer angegriffen hat wird nun öffentlich vorgeführt, obwohl noch nicht einmal klar ist ob er überhaupt angeklagt werden wird. Wer kann das wohl gewollt haben?
Gast
Gast
Na, zumindest räumt Herr Edathy ein, dass er schon länger informiert/alarmiert war. Entsprechend lange hatte er Zeit, sich auf eine Aufdeckung vorzubereiten und relevanteres Material verschwinden zu lassen. Zerstörte Festplatten jedenfalls sprechen nicht gerade für eine "vollständige Kooperationsbereitschaft". Dass er jetzt den Saubermann gibt, muss doch wirklich niemanden verwundern.
gerstenmeyer
Gast
der herr edathy wird doch niemand ernsthaft glauben machen wollen dass er keine beweismittel entfernt hat-er wusste doch schon lange dass er im focus steht-ist es o.k., wenn man sich an bildern nackter kinder ergötzt?
Lobov
"... ist es o.k., wenn man sich an bildern nackter kinder ergötzt?"
Ob Sie es ok finden, ist ihre Sache. Es ist legal, und nur dies ist interessant wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt.
738 (Profil gelöscht)
Gast
Herr Edathy trieft vor Selbstmitleid, das er sich - wenn auch vielleicht nicht strafbewehrt - inakzeptabel verhalten hat, sieht er offenbar noch immer nicht.
Lobov
Ob Sie einen legalen Einkauf für inakzeptabel halten, ist wenig relevant. Die Polizei hat Leute zu verfolgen, die Gesetze brechen, und nicht solche, die sich sonstwie inakzeptabel verhalten.
Wenn die Polizei bei der Strafverfolgung von legalem aber nach Meinung der Polizisten inakzeptablem Verhalten erfährt, hat sie darüber zu schweigen.
Zumindest in einem Rechtsstaat, in Polizeistaaten und Bananenrepubliken gelten natürlich andere Grundsätze.
738 (Profil gelöscht)
Gast
Da haben Sie natürlich recht, das war eine persönliche Wertung. Die Polizei und Staatsanwaltschaft hat sich objektiv falsch verhalten. Ich missbillige jedoch den Versuch von Herrn Edathy lediglich seine "Opferrolle" zu thematisieren.
Von einem Berufspolitiker ist das zu wenig.
zeile
Gast
Seit Januar 2012 war Edathy Vorsitzender des 2. Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode „Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund“ und Mitglied der entsprechenden Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion. Der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages untersuchte die neonazistischen Verbrechen der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund und das Versagen der Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung und Verhinderung der Verbrechen.[4]
Gastmae
Gast
@Faulpelz
Der Staatsanwalt hat den Umstand auf der Pressekonferenz einleuchtend erklärt. Natürlich war klar, dass man Edathy damit absägt. Aber letztenendes wog der Gleichbehandlungsgrundsatz mehr.
Wenn Meier, Müller und Schmitz wegen ihrer "Kanada-Connection" ein Ermittlungsverfahren und Hausdurchsuchungen bekommen, dann muss das für einen Edathy auch gelten.
Lobov
Ich fände es besser, wenn kein Mensch wegen legaler Einkäufe Hausdurchsuchungen befürchten muss.
Hausdurchsuchungen sind nur bei konkreten Indizien für eine konkrete Straftat gerechtfertigt. Eine Neigung allein ist kein solches Indiz für eine konkrete Straftat. Ein legaler Einkauf, der eine solche Neigung plausibel macht, demzufolge auch nicht.
Faulpelz
Selbstverständlich. Aber bei Meier, Müller und Schmitz war die Presse bei der Hausdurchsuchung nicht dabei, man weiß nicht einmal, wer diese Personen M., M. und S. sind.
Das ist auch korrekt so, während eben die Ermittlungen einschließlich Durchsuchungen bei Edathy in allen Medien breitgetreten wurden. Edathy wurde ZU SEINEN UNGUNSTEN NICHT GLEICHBEHANDLT. Wer dafür im Endeffekt verantwortlich ist, wissen wir nicht.
Micha
Es ist wahrlich nicht Aufgabe der Staatsanwaltschaft irgendwelche vermeintlichen oder tatsächlichen moralischen Verfehlungen von Politikern oder Privatpersonen aufzudecken und der Presse brühwarm zu berichten.
karol
Gast
Wir werden sehen was aus den Ermittlungen wird. Und dem angeklagten obliegt nicht die Pflicht Beweismaterial für die Staatsanwaltschaft zu sichern.
Faulpelz
Die Einlassungen Edathys scheinen mie sehr plausibel zu sein. Er muss ja gemerkt haben, dass etwas im Busch war, wenn er nicht für ein Regierungsamt aufgestellt wurde.
In der gegenwärtig derart aufgeladenen Atmosphäre - wenn es um Pädophilie im weitesten Sinn geht - finde ich die Reaktionen sowohl Friedrichs als auch der SPD Spitze durchaus verständlich, wenn auch juristisch nicht in Ordnung.
Man mag das Betrachten von Videos nackter Knaben als unmoralisch verdammen, ein Straftatbestand ist es nicht. Es gibt vieles, was moralisch verachtenswert ist, ohne dass solche Handlungen gleich die gesellschaftliche Vernichtung nach sich ziehen.
Es war sicher allen Beteiligten klar, dass Edathy gesellschaftlich vernichtet wird, wenn sie gegen ihn erhobenen Vorwürfe publik werden. Man kann annehmen, dass manche das verhindern wollten und andere genau dieses wollten.
Wie schrieb Heribert Prantl in der Süddeutschen? "Ein Abgrund von Fragen." Ja, und es stinkt zum Himmel.
Felix
Gast
Hey FAULPELZ,
deine Sicht, der von dir als "gegenwärtig aufgeladene" empfundene Atmosphäre, solltest du vielleicht mal einer Mutter oder einem Vater erklären.
Ich persönlich würde mich für eine Erläuterung, von der Moral und der Verantwortung eines Volksvertreters, aus deiner Sicht interessieren.
MFG Felix
Arne
Gast
Welchen Vätern?
Den 40% der Täter, die selber Vater oder Stiefvater der Opfer sind?
Die werden wohl auch Probleme, mit der aufgeladenen Stimmung gegen Pädophile haben.
774 (Profil gelöscht)
Gast
Ja ja, die Justiz. Das scharfe Schwert des Staates. Politiker, die an Gesetzen mitwirken, bekommen sie selbst zu spüren. Aber da hat wohl bloß einer nicht die richtigen Leute geschmiert.
wunderbar
Gast
schön dass es ihm noch erinnerlich war sowas erworben zu haben.
Ben
Gast
Achso, Friedrich, die SPD-Führung und die Nachrichtendienste wußten alle schon seit Oktober/ November von den Ermittlungen gegen Edathy, aber keiner hat geplaudert? Wenn das bestellte "grenzwertige" Softpornomaterial legal ist, wieso hat dann Edathy über speziell angelegte Konten oder Downloads über den Bundestagsserver versucht, seine Spuren zu verwischen? Wieso wurden auf fast allen seiner Rechner in den Büros und Privatwohnung Daten gelöscht und Festplatten entnommen bzw. mit stumpfer Gewalt zerstört? Wieso legt er erst 2 Tage vor den Durchsuchungen sein Mandat nieder, obwohl er angeblich schon seit Wochen mit dem Gedanken spielte? Wieso setzt er sich ins Ausland ab, wenn er doch nichts Unrechtes getan hat? Das Ganze riecht schon sehr verdächtig. Die sexuelle Neigung ist nun klar; wenn auch in diesem Land offenbar nicht strafbar. Edathy will mit seinen jüngsten Aussagen wohl eher seine Tipgeber schützen.
Lobov
"Wenn das bestellte "grenzwertige" Softpornomaterial legal ist, wieso hat dann Edathy über speziell angelegte Konten oder Downloads über den Bundestagsserver versucht, seine Spuren zu verwischen?"
Zum Spurenverwischen beim Runterladen verwendet man den Torbrowser, nicht den Bundestagsserver.
Wenn ganz gewöhnliche Polizei bei einer Beschlagnahme bei einem Geheimnisträger auch nur irgendwas finden können, dann gehört der Geheimnisträger wegen extremer Fahrlässigkeit bestraft.
GedankenverbrecherIn
Gast
@Lobov nach aktueller Erkenntnis, handelt es sich nicht um "Softpronomaterial", sondern Nackbilder von Kindern in nicht sexuellem Kontext?!
tommy
Erbärmlich, der Typ zeigt keinerlei Einsicht und verschanzt sich jetzt auch noch hinter "Es ist doch legal". Kann sein, aber unmoralisch ist das Beschaffen von Nacktbildern von Kindern zur eigenen sexuellen Befriedigung sicherlich. Mit diesem schamlosen Verhalten darf Edathy nicht durchkommen, der Mann muss geächtet werden.
GedankenverbrecherIn
Gast
@tommy Wenn Sie moral wollen, dann sollten sie einen weeeiiiiten Bogen um die gesamte Politik machen.
Ensch
Gast
,
haben Sie sich schon mal bei der Moral-Taliban der EU beworben?
So, wie Sie und andere hier auf eine simple dpa-Meldung reagieren, fragt man sich, wer sich in diesem Land eigentlich noch für Rechtsstaatlichkeit engagiert.
Ihre zu Schau gestellte Empörungs-Moral können Sie und Ihre Moral-Wächter sich .... .
Gast140215
Gast
"Material" bezogen habe...
War irgendein anderes Statement von Herrn E. zu erwarten?
Karla
Gast
Immerhin: Chuzpe hat er. Hatte er schon immer.