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europa, europäischer einigungsprozess, sozialpolitik,
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zartbitter
[Re]: Glückwunsch an Putin - besser hätte er sich selbst nicht entzaubern können.
Vor dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine 2014 waren es 28 Natostaaten -- nach 2023 sind es plötzlich 32 Staaten die der Nato angehören. Ist es das was Putin möchte?
2.. EU-Mitglied zu werden war mal ein zöglicher langer Prozess der sehr hohe Anforderungen an einen Bewerberstaat stellte. Mittlerweile steht der gesamte Balkan in der Tür der EU - Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau werden noch in diesem Jahr beginnen.
Ohne Putin wäre das nicht möglich gewesen . Chapeau, Wladimir. .
3. ABM betraf keine Waffen für den Angriff - sondern ABM betraf Verteidigungswaffen mit denen man atomare Angriffe abwehren konnte. Die Logik dahinter:
Wennn beide Atomblöcke nicht genügend Verteidigungswaffen besitzen - wird es niemand wagen anzugreifen.
Das änderte sich nach 9/11: im Jahr 2001: Seitdem es Terrorstaaten und Terrorgruppen gibt (siehe Iran, siehe Hizbollah & Hamas, siehe El Kaida und Afganistan neben dem Atomstaat Pakistan) funktioniert die Logik der Begrenzung von Abwehrwaffen nicht mehr.
Israel gäbe es heute nicht mehr - ohne den ""Iron Dome"".
zum Beitragzartbitter
""Krisen bekommen der offenen, liberalen Gesellschaft nicht besonders gut. Und da haben wir über die Klimakrise und den Krieg im Nahen Osten noch gar nicht gesprochen.""!
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1..Krisen bekommen diktatorisch bestimmte Gesellschaften auch nicht gut - wenn sich die Tür nach Russland hoffentlich mal wieder ein Stück weit öffnet werden wir erfahren, für welche Verwerfungen Corona & der Ukrainekrieg in Russland gesorgt haben.
2.. Symptomatisch für die Bundesrepublik ist ein scheinbar unaufhaltsamer Prozess der -Entsolidarisierung -
trotz Mehrheiten bei der Corona Bekämpfung & Waffenlieferung an die Ukraine.
Entsolidarisierung am Beispiel Wagenknecht: Solidarität und Antiimperialismus stand mal ganz oben auf der Agenda der Linken - zu Recht. Ob sich Wagenknecht impfen lässt ist ihre Angelegenheit. Was nicht mehr allein ihre Angelegenheit ist und die Angelegenheit der Impfgegner: Wie wollt Ihr andere schützen - zum Beispiel diejenigen für die eine Infektion den Tod bedeutet hätte - keine Antwort. Ich habe das viele Male versucht eine Antwort von Impfgegnern zu bekommen.
3.. Der Begriff "Imperialismus" ist merkwürdigerweise aus der politischen Terminologie der Linken verschwunden.
zum Beitragzartbitter
[Re]: fast ohne Worte - Polizisten haben nicht nur das Gewaltmonopol - sondern auch das Recht ihren Einsatz zu überleben.
de.wikipedia.org/w...t_gegen_Polizisten
zum Beitragzartbitter
Die Palästinensische Unterstützung für den Hamas-Anschlag vom 7. Oktober, der Artikel von Esam Hajjaj und die Sorge der Angehörigen um die Geiseln zeigen was Palästinenser mit Israelis teilen:
Verzweiflung.
Eine neue Umfrage unter Palästinensern in Gaza/Westjordanland zeigt, dass acht Monate Blutvergießen und Zerstörung die Unterstützung für Hamas und ihre Anschläge vom 7. Oktober kaum geschwächt haben. Für Israelis, Palästinenser und die internationale Gemeinschaft zeigen die Ergebnisse, warum eine neue Lösung des Konflikts dringend erforderlich ist.
Mehr als 60 % der Gaza-Bewohner geben an, im aktuellen Krieg gegen Gaza Familienmitglieder verloren zu haben, aber zwei Drittel der Öffentlichkeit unterstützen den Anschlag vom 7. Oktober weiterhin und 80 % glauben, dass er die palästinensische Frage in den Mittelpunkt der globalen Aufmerksamkeit gerückt hat.
Etwa die Hälfte der Gaza-Bewohner erwartet, dass Hamas den Krieg gewinnt; ein Viertel der Gaza-Bewohner erwartet einen Sieg Israels.
www.pcpsr.org/en/node/980
zum Beitragzartbitter
[Re]: ""Für Nagelsmann, der hier mit einem wirklich neuen Team arbeitet,.....""
zum Beitrag==
Das Team von Nagelsmann nennt sich die ""Nagelsmänner"". Haben sie den fachlich treffenderen Begriff nicht verwendet weil Ihnen die Genderform nicht eingefallen ist?
zartbitter
""Man kann sagen, hier hat der Rechtsruck der letzten Jahre und Monate nicht stattgefunden. Und dafür gibt es gute Gründe.
Wer in Mainz lebt, bemerkt schnell, dass die Stadtgesellschaft weltoffen ist und zusammenhält. Und das ist keine Floskel.
Als Anfang 2024 gegen die Deportationspläne der AfD protestiert wurde, waren wie selbstverständlich auch die lokale CDU und die hiesigen Freien Wähler Teil der Demonstrationen. Das stand nicht mal zur Debatte.""
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Der Unterschied zu vielen anderen deutschen Städten:
Mainz steckte -- wie fast alle Deutschen -- sehr tief im braunen Sumpf des Nationalsozialismus in den Jahren 1933 bis 1945.
siehe
www.jüdische-gemei...nz-rheinland-pfalz
Der kleine - aber wichtige & entscheidende Mainzer Unterschied zu anderen Städten in Deutschland:
Das breite Bündnis gegen Rechts - und die klare antifaschistische Botschaft zivilgesellschaftlicher Akteure gegen Neofaschisten und Rechtspopulisten.
Städtepartnerschaften -- zum Beispiel zwischen Mainz und Dresden -- könnten hilfreich sein Wissen weiter zu vermitteln, wie sich Neofaschismus, Rechtsradikal und Rechtspopulisnus besiegen lässt.
zum Beitragzartbitter
""Der Nouveau Front Populaire geht auf 1934 zurück, damals stand eine rechte Machtübernahme in Frankreich bevor und die klassisch zersplitterte Linke schien dagegen machtlos.""
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1..Darum geht es - rechtsradikal und rechtspopulistisch zu verhindern.
2..Nicht zu vergessen warum es auch geht:
Len Pen/RN Gewinne bei den EU - Wahlen sind auch der geringen Wahlbeteiligung unter 50% geschuldet.
Die Aufgabe von ""Nouveau Front Populaire"" ist also populär zu sein - und alle Franzosen mit zu nehmen. Partikularinteressen sind nicht dazu da andere auszuschliessen in der Frage ob Frankreich faschistisch wird - oder Demokratie weiterhin das staatsbestimmende Regierungsmodel bleiben wird.
zum Beitragzartbitter
"".... über die eskalierenden Spannungen zwischen Israel und dem Libanon. ""
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Bitte nicht schon wieder unpräsize Beschreibungen über den Konflikt: Genauso wenig wie Israel gegen die ""Palästinenser"" militärisch kämpft sondern gegen Hamas - genauso wenig antwortet Israel auf Kriegstreiberei der Libanesen - sondern auf Kriegstreiberei der libanesischen Hizbollah, welce die Bekaa Ebene gekapert hat und
vom Iran bis an die Zähne bewaffnet wurde.
==
""Es gibt kein besetztes Volk, keine Unterdrückung, keinen Grund für irgendwelche Grenzkonflikte. Wäre da nicht die von Teheran finanzierte Terrororganisation, die ihre Existenzberechtigung auf nichts anderes stützt als den Kampf gegen Israel.""
Quelle: taz.de/Eskalation-...n-Grenze/!6011955/
2.. Nichteinhaltung der entmilitarisierten Zone im Südlibanon durch Hizbollah
zum Beitragde.wikipedia.org/w...m_Force_in_Lebanon
zartbitter
""...er (Macron) müsste lediglich an seine zentristischen Wähler appellieren, dass es diesmal um eine Grundsatzentscheidung für die französische Demokratie geht,...""
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An die eigenen und an alle Wähler mit Erfolg zu appelieren gegen Le Pen hat Macron immer getan - siehe Ergebnisse der Präsidentschafts-wahlen 2017 und 2022.
Da die Coalition Besoin d'Europe (Renaissance, Modem, Horizons, Parti Radical, Union des démocrates et indépendants) lediglich 14,6 % der Stimmen bei den EU Wahlen erhalten hat - Le Pen/ RN aber 31,37% -- was Macrons Auslöser für die Auflösung des Parlaments war, ist überdeutlich sichtbar, das eine Appelation allein an
Renaissance/Macron Wähler nicht ausreicht um Le Pen stoppen zu können.
Nach den abgegebenen Stimmen bei den Europawahlen wären selbst eine Addition der Stimmen von Sozialisten & Renaissance zusammen den Le PN/RN Wählern unterlegen.
Nur im Zusammenschluss aller antifaschistischen Parteien in der zersplitterten französischen Pateienlandschaft lässt sich eine klare Dominanz gegenüber Le Pen erringen.
zum Beitragzartbitter
Der Superstar Antonio Rüdiger, der seine Karriere in Neukölln begann und derzeit bei Real Madrid spielt versuchte selbst einen Torschuss aus 25 Metern. Rüdiger traf kurz vor Schluss per Kopf unglücklich ins eigene Tor-- was tausende Schotten im Stadium lautstark laut dankend quitierten.
Rüdiger der Diplomat - der Einzige, der offensichtlich die feine rote Linie in einem Spiel kennt zwischen Deklassierung und Sieg & Niederlage. 5 zu 1 hört sich eben anders an als 5-zu 0 - darüber hinaus - nach den Berichten zu urteilen - ging es den Schotten nicht nur um das Fussballspiel sondern sie kammen auch als musikalische Botschafter den Bundesrepublikanern ihre Musik nahe zu bringen - die
nicht erst seit den Red Hot Chilli Pepers bei den Autochtonen in diesen Breitengraden äußerst beliebt ist.
Von der Ankurbelung des Konsums (Bierkonsum?) ganz zu schweigen - um der deutschen Wirtschaft den entscheidenden Tritt nach oben zu verpassen.
Die politische Frage wer die erfolgreichen Botschafter von der Britischen Insel sind hat sich nun von selbst beantwortet - ohne das jemand diese Frage gestellt hätte - aber das war eh klat seit dem Juni 2016.
zum Beitragzartbitter
[Re]: ""Wie arrogant, selbstüberschätzend, bar jeden verantwortungs-bewusstseins, jeder Realitäts-wahrnehmung und Selbstkritik kann ein französischer Präsident nur sein!""
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1..Sanchez von der PSOE in Spanien hat gleichermassen Wahlen ausgerufen nachdem die Partido Popular zusammen mit den Rechtsradikalen der Vox mit Demonstrationen von ca. 700.000 Spaniern seinen Rücktritt forderten.
Sanchez wurde zweitstärkste Kraft & verhinderte den Durchmarsch der Rechten. War der auch verantwortungslos?
2.Macron nutzt sein Amt als Präsident (Auflösung Parlament) gegen Rechtsradikal zu kämpfen -- statt abzuwarten bis es zu spät ist.
3.. Politisch intelligent ist das er den Kampf gegen Rechts in jedes Department zwingt und sämtliche politische Gruppen von links bis rechts aktiviert die es nun in der Hand haben, ob ihr Department rechtsradikal wird oder nicht.
Grüne, Linke, Sozialisten, Kommunisten & Liberale sind aufgerufen Wahlbündnisse in ihren Wahlkreisen zu schliessen um ihre Chancen zu erhöhen nach dem Mehrheitswahlrecht einen Abgeordneten ins Parlament schicken zu können - & um Le Pen zu demaskieren und in die Knie zu zwingen.
4.. Tatenlos abwarten hilft nur den Rechtsradikalen.
zum Beitragzartbitter
""Magere 14,6 Prozent seiner zentristischen Partei Renaissance stehen 31,3 Prozent des rechtsextremen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen gegenüber, Éric Zemmours ultrarechte Truppe Reconquête kam auf 5,4 Prozent. Das linke Lager verbucht 30 Prozent.""
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Diese EU- Wahlen in Frankreich markieren einen eindeutigen Rechtstrend. Ob die erreichten Zahlen sich aber entsprechend für Prognosen für französische Parlamentswahlen eignen -- und sich entsprechend übersetzen lassen -- ist unwahrscheinlich.
1.In 577 Departments wird nach dem Prinzip " The winner takes it all" gewählt. Ein Abgeordneter wird mit absoluter Mehrheit gewählt. Die Stimmenzahl muss mindestens 25 % der Zahl der Wähler des Kreises betragen.
Im 2. Wahlgang reicht die relative Mehrheit. Antreten kann, wer im 1. Wahlgang mindestens 12,5 % der Stimmen erhält.
2.Bei den Parlamentswahlen 2022 hat RN 18,7 % der Stimmen erreicht und Nupes & ENS mehr als 50%. de.wikipedia.orgwi...in_Frankreich_2022 Le Pen kann mit Zuwachs rechnen - aber nicht mit 30%.
3..Glucksmann von den Sozialisten hat genauso viel Stimmen wie Macron erhalten -
zum Beitragtrotzdem steht er nirgends auf dem Zettel.
zartbitter
[Re]: ""McCarthy und das Rote Dreieck""
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Fahren sie auch nach England oder nach Spanien mit der Nachbildung eines deutschen Stuka - Kampfbombers auf dem Rucksack die in Spanien und England ganze Städte und Landschaften ausgelöscht haben?
Oder würden sie in Frankreich die Nazi - SS als Verein in einer Art beschreiben welche von den furchtbaren Verbrechen dieser rassistischen Schwerstkriminellen ablenkt?
de.wikipedia.org/w...ssaker_von_Oradour
Was erwarten sie in der Bundesrepublik? Mit dem roten Dreieck markiert zu sein bedeutete im Deutschen Reich KZ, Folter und einen furchtbaren Tod für Zehntausende.
Wenn jemand in der Bundesrepublik lebt ist dieses Wissen der Mindeststandard der benötigt wird: Verbrechen zu ächten, die Standards des Grundgesetzes wahr zu nehmen --- um in Frieden und Freiheit leben zu können.
zum Beitragzartbitter
[Re]: ""Einer der Täter wurde übrigens im Rahmen des Gefangenenaustauschs gegen Gilad Shalit freigelassen.""
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Auch der 7. Oktober ist nicht im mindesten aufgearbeitet - kein Wunder, das in den Unis Leute auftauchen die mit roten Dreiecken
andere diffamieren.
Die Täter welche den 7. Oktober minutiös - inklusive Vergewaltigungen geplant haben sind allesamt Mörder,
die durch die Geiselnahme von Gilad Shalit frei gepresst wurden. Sinwar, dem Oberhäuptling der Hamas, wurde in israelischer Gefangenschaft das Leben gerettet indem es israelischen Ärzten gelungen ist, ihm einen bösartigen Tumor aus dem Kopf zu entfernen.
Israel macht gerade die Erfahrung, das die 1.000 freigepressten Palästinenser
durch die Freilassung von Gilad Shalit brutalst möglich am 7. Oktober zurück geschlagen haben. Das zu verstehen
ist unmöglich - ohne zu wissen wer Hamas eigentlich ist, wie deren Terror entstanden ist und woher die Propaganda stammt mit der sich Hamas ständig neu rekrutiert.
Mangelnde Aufklärung von allen Seiten - selbst Universitäten scheinen nicht in der Lage zu sein über Fakten aufzuklären.
zum Beitragzartbitter
""Die Entwicklung von Rassismus ist abhängig von der Historie eines Landes.
In den USA ist das stark mit der Sklaverei verknüpft. In Deutschland ist eine der ältesten Formen der anti-slawische Rassismus. Da geht es nicht um die Hautfarbe, sondern die Herkunft.""
==
Trotzdem in der Beschreibung von Gilda Sahebis Themenschwerpunkten Antisemitismus, Rassismus, Frauenrechte, Wissenschaft (eigentlich Gesundheitspolitik) und Naher Osten aufgeführt werden stolpert sie über die Gewichtung ihrer Themenschwerpunkte.
Das Problem Nr. 1 seit Jahrhunderten -- in Deuschland seit 1870 und aktuell seit dem 7. Oktober neu aufgelegt ist der Antisemitismus -- und zwar von links gleichermassen wie von rechts - trotz Shoah - der jüdisches Leben in Deutschland gefährdet.
Das anti-slawische Feindbild ist untrennbar mit der NS Agitation gegen "Ostjuden" und gegen den "jüdischen Bolschewismus" verbunden
-- siehe Vernichtungspolitik in WWII des NS-Regimes als negativer Höhepunkt rassistischer Hierarchisierungen.
Da Sahebi sich besonders mit kulturellen Entwicklungen im Iran auskennt hätte ich mit gewünscht, das sie aus eigenen Erfahrungen heraus argumentiert.
zum Beitragzartbitter
""Melonis Partei hat in Italien knapp gewonnen, das steht im Gegensatz zu ihrem Auftreten und wie sie wahrgenommen wird.""
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In der Aufarbeitung der Europa Wahlen/Italien wurde nicht genau genug hingeschaut.
PD hat hinzu gewonnen und die 14 Sitze mehr im EU Parlament haben die Fratellis/Meloni von der Liga übernommen - die auf 9 % abgrutscht sind und daher 14 Sitze verloren haben.
Ansonsten - wer sicher gehen will das eine Brandmauer gegen rechts auch den Namen verdient und die Bundesrepublik ein Sozialstaat bleibt sollte die Partei wählen, die sich von niemandem widersprochen auch dafür einsetzt. Das sind nicht die Linken - weil es keine soziale Sicherheit ohne eine Sicherheit gegen eine äußere Bedrohung gibt - und das Merz inklusive die Opposition innerhalb der Regierung namens FDP den Sozialstaat schleifen will und beide unsichere Brandmauer Kantonisten sind -- sollte sich bereits herumn gesprochen haben.
zum Beitragzartbitter
BSW hieß es:
""Präsident Selenskyj trägt leider aktuell dazu bei, eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern und nimmt dabei das Risiko eines atomaren Konflikts mit verheerenden Konsequenzen für ganz Europa in Kauf (…)
Daher sollte er im Deutschen Bundestag nicht mit einer Sonderveranstaltung gewürdigt werden (…)“. Das sei ein Symbol der kritiklosen Zustimmung zu seiner Politik, was man als BSW nicht unterstützen könne.""
==
Das BSW ist zynisch, Menschenrechts verachtend, das Völkerrecht verachtend, die UN verachtend, asozial gegenüber den Opfern in der Ukraine, Spaltpilz in Europa (was haben diejenigen die Pütins Füsse küssen in der EU verloren?)
Die Konsequenzen dieser Haltung ist den Wagenknechtjüngern wohl selber nicht klar.
Thüringen unterhält Schulpartnerschaften und Schülerbegegnungen zu den von Putin bedrohten Ländern wie
Polen 34 x, Litauen 10 x, Estland & Finnland jeweils 5x, Ukraine 5x, Schweden 4x und Lettland 1x.
Damit scheidet das BSW in Thüringen aus Regierungsverantwortung in übernehmen zu können.
Putins indirekte völkische asoziale Imperialisten braucht niemand - und schon garnicht eine Regierung die das Völkerrecht nicht anerkennt.
zum Beitragzartbitter
[Re]: ""Neuigkeiten (seit 2008) aus Frankreich""
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1..""dritte Amtszeit als Präsident gesichert""(?)
=
Der Staatspräsident wird direkt auf fünf Jahre (quinquennat, seit 2000, davor auf sieben Jahre) gewählt. Es besteht die Möglichkeit der einmaligen Wiederwahl seit 2008, zuvor war eine Wiederwahl beliebig oft möglich.
Eine 3. Amtszeit wie sie schreiben wird es nicht geben - es wäre ein Verfassungsbruch.
2.. Eine Zusammenarbeit (Kohabitation) zwischen Macron und RN/Le Pen definitiv ausgeschlossen - & wird ausgeschlossen bleiben.
3.."... Macron in Echtzeit liest, vorausahnte, welches Spiel Macron treiben würde..."
==
Was Le Pen derzeit liest ist unbekannt - Sie wissen mehr?
Bekannt ist, das es eine Forderung von Le Pen war die Nationalversammlung vorzeitig aufzulösen. (siehe Artikel)
4.. ""Putin - XI town""
Die rechtsextreme Partei RN / Marine Le Pen hat exzellente Kontakte zum Kreml. 2014 bekam sie über Russland einen Millionenkredit.
www.sueddeutsche.d...h-moskau-1.3387671
Das bedeutet: Der Unterstützungskurs Macrons gegenüber der Ukraine ist eindeutig - genauso wie Le Pen ein Zögling Putins ist.
zum Beitragzartbitter
""Nicht bekannt ist, ob Macron diesen Theatercoup schon seit Langem geplant hat""
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War seit langem geplant - für den Fall das RN der Durchmarsch gelingt Getroffen wurde diese Entscheidung innerhalb einer Zehner-Gruppe von Politikern die Macron am nächsten stehen.
Das hat nicht nur n-tv berichtet - siehe Kommentator PI-CIRCLE - sondern auch die ARD.
""Man muss sich fragen, was er sich davon erhofft oder damit bezweckt.""
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Klarheit - und zwar solange Macron noch Präsident ist und kraft seines Amtes in der Lage ist gegenzusteuern. .
Aufschieben bedeutet: Eine mögliche strategische Totalniederlage der Antifaschisten - für den Fall, das RN die Nationalversammlung überwältigt und gleichzeitig am Ende von Macrons Amtszeit Marine le Pen möglicherweise das Präsidentenamt übernimmt.
Nie wieder ist jetzt - auch in Frankreich.
zum Beitragzartbitter
""Ihre postfaschistische Partei Fratelli d’Italia erhielt 28,8 Prozent der Stimmen und konnte damit einen weiteren Zuwachs gegenüber den nationalen Wahlen von 2022 verbuchen, als sie 26 Prozent erreicht hatte.""
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Was in Italien stattgefunden hat ist ein Wechsel von einer rechten bis rechtsradikalen Partei zur anderen. Die Liga hat zur Europawahl 14 Sitze verloren -- und Fratelli hat diese 14 Sitze dazu gewonnen. PD mit Elly Schlein hat mit 24,1 % 5 Sitze dazu gewonnen - im Vergleich zur letzten Europawahl - und würde mit der AVS (6,8%)
und den 5 Sternen (10%) zusammen auf knapp 41% der Stimmen kommen - mehr als die Liga und die Fratellis zusammen.
Nix ist in Stein gemeisselt - auch nicht in Italien. Meloni bläst wie immer die Backen auf - gerade weil sie die Europawahlen zu einer nationalen Wahl umgemünzt hat. und die G7 vor der Tür stehen.
zum Beitragzartbitter
""Aber wer in Wahlkämpfen etwas erklären muss, hat meist schon verloren.""
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Verstanden. Seitdem die Ukraine mit Raketen aus dem Westen russische Artelleriestellungen nahe Belgorod zerstört hat ist kein Wohnhaus und keine zivilgeselllschaftliche Infrastruktur in Charkiw mehr zerstört worden.
Klartext: Wagenknecht ist gegen Hilfen die verhindern das Zivilisten ermordet werden.
War das kurz genug?
zum Beitragzartbitter
Die Partei"" Putins Wagenknecht"" hat komplett versagt den Afd - Nazis die Stimmen abzujagen die notwendig gewesen wären um eine weitere Ausbreitung des Populismus, Nazismus und Rechtsradikalismus zu stoppen.
Die Wagenknechtjünger tragen zu einer weiteren Zersplitterung der Parteienlandschaft zu einem Zeitpunkt bei während die AFD im Osten in einzelnen Kommunen bis zu 40% der Stimmen gewinnt.
Das Hauptthema der Wagenknechtpartei ist deren verbrämte und verklausolierte versteckte Zustimmung zum brutalen völkischen Imperialismus Putins. Bei diesem Thema bildet Wagenknecht eine absolute Randgruppe in der Bundesrepublik. Die Mehrheit der Bundesrepublikaner streitet um eine stärkere Unterstützung der Ukrainer versus den zurückhaltenden Kurs den Olaf Scholz fährt.
In die Parteienlandschaft übersetzt bedeutet das: CDU & FDP & Grüne = Verstärkung der militärischen Anstrengungen für die Ukraine versus SPD = Unterstützung der Ukraine - aber mit Augenmass.
Der Treppenwitz dieser Wahl: BSW gewinnt mit einer absoluten Randgruppenhaltung
zum Beitrageiner Minderheit die es eigentlich nur im Osten gibt - was anderes hat die BSW nicht
zu bieten.
zartbitter
""Es steht nichts geringeres als die Zukunft der Republik auf dem Spiel.""
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Das fast wichtigere hat es lediglich fast versteckt in den letzten Satz geschafft:"" (mit) vollem Einsatz (...) , im Fall eines Scheiterns (will sagen: könnten die Neuwahlen) enorme Folgen für ganz Europa haben.""
Der Motor der EU ist die Achse Bundesrepublik und Frankreich. Geht dieser Motor kaputt ist die Europäische U/nion endgültig in Gefahr.
Darüber hinaus: Warum sollte Macron nicht auch das schaffen was Sanchez mit der PSOE in Spanien geschafft hat? Den Rechtsradikalen hinterher laufen bringt nichts - weder in der Bundesrepublik - noch in Europa.
Wer nicht jetzt -- und sofort -- für Demokratie kämpft hat schon verloren. Warum und wozu abwarten?
zum Beitragzartbitter
[Re]: ""wieviele Menschen wirklich aktiv die Hamas unterstützen.""
===
Guido Steinberg / Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Artikel: Dezember 2023
siehe
www.swp-berlin.org/10.18449/2023A65/
liefert eine brauchbare Einführung zu den Wurzeln des Palästina - Konfliktes & zum Scheitern der Friedensverhandlungen nach Arafat.
Ergänzung:
zum BeitragDie Masse der Bevölkerung in Gaza ist verarmt & ohne Perspektive - der abgeschlossene Charakter der Enklave
und die Brutalität der Hamas sorgen für den Zulauf aus der Bevölkerung - und für ein "Verschwimmen" der pol. Haltungen zwischen den autochtonen Familien und Hamas/ Muslimbruderschaft.
zartbitter
[Re]: ""---scheinen die Geiseln zumindest ordentlich ernährt und, falls nötig, medizinisch versorgt worden zu sein.""
==
Ihre Sorge um das einwandfreie ethisch -moralische Handeln der Terrororganisation Hamas basiert auch in diesem Punkt auf Annahmen die rein garnichts mit der Realität zu tun haben.
Es ist schon ein paar Wochen her, das Angehörige versucht haben, lebensnotwendige Medikamente für die Geiseln der Hamas zu übergeben, die akut lebensbedroht sind.
Dafür hatte die Hamas gar kein Verständnis - und hat diese Initiave abgelehnt.
""flächendeckendes Flüchtlingslager""
In Gaza bestehen 8 Flüchtlingslager mit knapp 500.000 registrierten Flüchtlingen. Gaza hat irgendetwas zwischen 2,1 & 2,4 Mill. Bewohner.
Die Geiseln wurden im Flüchtlingslager Nuseirat entdeckt - eingeschlossen in Zimmern in Wohnungen von Familien, die AUCH von Bewaffneten bewacht wurden, die mit Panzerfäusten auf die Straße stürmten als IDF angriff.
Leider habe ich nicht verstanden für wen Sie sich einsetzen. Für die Terrororganisation Hamas - oder für die Familien, die das größte Progrom gegen Juden seit 1945 unterstützen?
zum Beitragzartbitter
[Re]: Die Terrororganisation Hamas veranstaltet Terroranschläge und Morde -- auch gegen die palestinensche Bevölkerung -- seit 1990.
Schon vergessen - oder nie daran gedacht?
zum Beitragzartbitter
IDF rettet 4 Geiseln lebend aus Gaza:
Noa Argamani,
Almog Meir Jan,
Andrey Kozlov
Shlomi Ziv
Die Geiseln wurden nach 8 Monaten Gefangenschaft bei einer gewagten Operation im zentralen Gazastreifen unter intensivem Luftkampf lebend gerettet
1.. Kriegsminister Benny Gantz sagt seine Abendansprache hinsichtlich einer möglichen Entscheidung ab, ob er seine Partei der Nationalen Einheit aus der Koalition zurückziehen wird.
2.. Die Rettung der 4 Geiseln wurden heute von Truppen bei einer gewagten Operation im zentralen Gazastreifen lebend aus der Gefangenschaft der Hamas gerettet.
Alle vier waren am 7. Oktober von Hamas-Terroristen beim Festival Supernova in der Nähe der südlichen Gemeinde Re’im entführt worden.
Spezialeinheiten hatten gleichzeitig zwei Hamas-Standorte in Nuseirat im Zentrum von Gaza angegriffen.
An einem Ort wurde Argamani gerettet, während sich Meir Jan, Kozlov und Ziv am zweiten Ort befanden.
3.. Wo bleiben die Stellungnahmen der sogenannten Pro-Palästinenser hinsichtlich einer einseitigen Beendigung des Krieges durch Israel?
zum Beitragzartbitter
""Union & SPD vergeigen in schöner Eintracht über Jahrzehnte die Klima- und Energiepolitik und geben jetzt mit ihren alten und abgewrackten Rezepten.......""
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Wenn jemand Union und SPD gleichsetzt hinsichtlich abgewrackter Rezepte - hat wahrscheinlich die letzten 2 Jahre verschlafen inklusive Grundsatzprogramm der CDU und die heiße Luft, welche die CDU verströmt die jeden daran zweifeln lassen ob die CDU schon mal was vom Klimawandel gehört hat als auch von einer Wirtschaftspolitik in Krisenzeiten.
Der aktuelle Skandal:
8.000 Helfer am Rande der Erschöpfung sind in Bayern unterwegs die Hilfen und Massnahmen zu ergreifen die notwendig sind. Diese Helfer in den Überschwemmungsgebieten sind nun auch unterwegs um in Kellern
Heizoeltanks (!!!) abzusichern, auszupumpen und Oel verschmierte Keller zu reinigen - was kaum möglich ist. Gleiches oder ähnliches gilt für Gastanks - lebensbedrohlich sind genauso elektrische Anlagen im Kellerbereich.
Wo sind die NGO`s und BUND anzuklagen was gegenwärtig passiert: Nämlich das nicht das neue Heizungsgesetz genutzt wird - sondern Helfer gezwungen sind Drecksanlagen in Überschwemmungsgebieten (!!!) zu ertüchtigen statt zu verbieten.
zum Beitragzartbitter
Die Causa Rauch geht in die nächste Runde -- mit der Sondersitzung des Kuratoriums der TU am kommenden Montag.
Vorsitzende des Gremiums ist Dr. h. c. Edelgard Bulmahn, ehemalige Bundesministerin für Bildung und Forschung & ehemalige
Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.
Ihre Karriere began Bulman mit einem Auslandsaufenthalt in einem Kibbutz in Israel - mit u. a. einem anschliessenden Studium
der Politischen Wissenschaften.
Genauso viel Hoffnung macht Prof. Dr. Julia von Blumenthal - gleichfalls Mitglied des Kuratoriums der TU -
Sie ist die Präsidentin der Humboldt-Universität die gerade dabei ist, mit sehr viel Fingerspitzengefühl und trotzdem mit sehr viel Klarheit, an der es Geraldine Rauch mangelt weil sie keinen Fettnapf auslassen möchte, die aufgeheizte Situation an der HU zu lösen.
An Kompetenz mangelt es also nicht die richtige Entscheidung zu treffen.
""Demokratie beruht nicht nur auf Konsens denn der Konsens höherer Ordnung bezieht sich auf Regeln und Praktiken, das keine Person ungleich behandelt und in ihrer Würde existenziell beschädigt wird.""
Übersetzung: Das sind die Regeln für jeden Studenten - völlig egal an welcher Uni er studiert.
zum Beitragzartbitter
Das Kuratorium der TU – Aufsichtsrat – kommt am Montag zu einer Sondersitzung zusammen. Dieses oberste Gremium wird eine Entscheidung über Rauch treffen.
Bei einem negativen Ergebnis geht der Vorfall zurück an den AS - wobei der erweiterte Akademische Senat dann eine endgültige Entscheidung treffen wird.
2.. Bei Verfehlungen von Studenten gegen die Studienordnung entscheidet die TU erfahrungsgemäss beinhart entsprechend nach den Regeln. Soziale Hintergründe oder Reue des Studenten spielen bei diesen Entscheidungen keine Rolle. Dieses System wird von den leitenden Mitarbeitern getragen - die letztendlich auch über den Ausgang des Verfahrens über Rauch entscheiden werden.
3..Geraldine Rauch sollte in Ihrer Entscheidungsfindung überprüfen in welcher Position sie bei einem möglichen Verbleib in der TU als Präsidentin stecken würde: Mindestens angeschlagen, den halben AS gegen sich inklusive der Berliner Senat. Sie würde mit Argusaugen beobachtet werden - bei einem Job der häufig auch kontroverse Entscheidungen erfordert.
Warum will sie sich das antun?
zum Beitragzartbitter
[Re]: Authentische Palästinenser zeigen den selbsternannten antisemitischen Pro - Palästina Aktivisten wie es geht.
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„Wenn ich einem palästinensischen Präsidenten am Tag seiner Vereidigung einen Rat geben sollte, würde ich ihm sagen, dass er den israelischen Premiere zu seinem besten Freund machen muss. Nehmen Sie Kontakt zu ihm auf, verbringen Sie Zeit mit ihm. Lernen Sie seine Familie kennen. Wenn Sie diese Chemie herstellen, wird alles viel einfacher. Und dann werden Sie in der Lage sein, die schwierigen Probleme zu lösen“.
„Wäre dies am Morgen des 7. Oktober der Fall gewesen, wäre der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde sofort in ein Auto nach Jerusalem gestiegen, hätte unter Missachtung des Protokolls an die Tür des israelischen Premierministers geklopft, ihm sein Beileid ausgesprochen und die Taten der Hamas verurteilt. Und dann hätte er ihm sagen können: ‚Halt die Pferde still. Lassen Sie uns gemeinsam überlegen, wie wir diese Krise lösen können. Lassen Sie uns eine internationale Koalition bilden, um dieses Problem zu lösen.‘ Dies hätte uns heute in eine ganz andere Lage bringen können.“
www.timesofisrael....-both-sides-to-see
zum Beitragzartbitter
Angaben über getötete Kinder /Jugendliche in Gaza
1.. Yossi Bartal geht von 8.000 durch israelische Bomben getötete Kinder aus - Hamas gibt 15.000 getötete Kindern an bei einer von Hamas angegebenen Zahl von insgesamt 36.000 Toten.
2.. Israel betont, es befinde sich im Krieg mit der Hamas und nicht mit Zivilisten. Man ergreife Maßnahmen, um den Tod von Zivilisten zu vermeiden. So fordere man Bewohner vor Angriffen auf, betroffene Gebiete zu verlassen. Selbst die Bewohner von Gebäuden wurden per Telefon von israelischen Militärs vor Zerstörung gewarnt und zur Flucht aufgefordert.
Die Taz hat die Gesamt- Todeszahlen in Gaza auf 25.000 als die wahrscheinlichere Anzahl reduziert.
Egal welche Gesamtopferzahl betrachtet wird - auch bei Abzug getöteter Hamas Kämpfer gibt es eine Informationslücke zwischen der Anzahl getöteter Kinder und den befolgten Warnungen durch IDF.
3.. In islamistischen Gesellschaften werden Kinder zu Kämpfern erzogen - siehe Iran, Hizbollah, Taliban & Hamas. Völlig erschrocken war ich beim Anblick der jugendlichen Helfer bei den Geiselnahmen in Israel - und bei den tanzenden Kindern
zum Beitragum die Fahrzeuge bei der letzten erfolgten Geiselrückgabe.
zartbitter
""Über (,,) Details herrscht (,,) Unklarheit, (..) weil viele Opfer ohne forensische Beweissicherung begraben wurden.""
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ZAKA--Zihuy Korbanot Ason, „Identifizierung von Unfallopfern“, ist eine in Israel tätige Organisation, die nach Unfällen, Terroranschlägen und Selbstmordattentaten Hilfe leistet und Leichenteile einsammelt.
ZAKA Mitglieder, die zumeist orthodoxe Juden sind, unterstützen beim Einsammeln von Körperteilen, die vielleicht noch angenäht werden können, identifizieren die Opfer des Terrorismus und sammeln Körperteile und das vergossene Blut für die Beerdigung auf. Zur Identifizierung werden die einzelnen in Plastiktüten gesammelten Knochenteile beschriftet und zugeordnet.
Die Feststellungen von ZAKA über das Ausmaß der Tötungen und Folterungen werden protokolliert und sollen in Gerichtsverfahren Hinweise auf Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord liefern.
2..Auch die Shura military base identifiziert die Opfer.
today.lorientlejou...xual-violence.html
Warum spekulieren wenn es 2 vertrauenswürdige Organisationen gibt die Auskunft
zum Beitraggeben?
zartbitter
""Ihr Verhalten in den letzten Monaten zeige, „dass wohlüberlegtes Handeln auch bei sehr sensiblen Themen möglich ist“, loben die Unterzeichner. Man begrüße Rauchs Stellungnahme (...)Anfang eines AUFARBEITUNGSPROZESSES (..) Uni als „wichtiger Diskursraum“(...).""
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Wohlüberlegtes Handeln hat die Präsidentin der TU Geraldine Rauch sehr gut versteckt - sieheVotum der 129 Fürsprecher. Die TU hat 8.000 Beschäftigte, davon 430 wissenschaftliche Mitarbeiter und 64 Profs - die sich in ihrer überwältigenden Mehrheit nicht geäussert haben. Gut so - wozu hätten sie sich äußern können? Dazu, das Rauch Anzeichen zeigt, das sie als Präsidentin ihren Job nicht ausfüllt sondern
den Dingen hinterher läuft, indem sie - noch dazu -zweifelhafte Tweeds liked?
Rauch reagiert nicht auf Entwicklungen, sie steuert nicht und zeigt keine pro-aktive Gesprächsbereitschaft - sondern sie biedert sich an.
Darüber kann es keine Aufarbeitung geben - auch nicht zu Ihrer Entschuldigung die an den Schüler erinnert, der angibt, das der Hund die Hausarbeiten gefressen hat.
Rauch sollte das Heft des Handelns in die eigene Hand nehmen - in Absprache mit der Universitätsleitung und zurück treten.
zum Beitragzartbitter
[Re]: ""Es ging in dieser Aktion ja nicht um eine Analyse des Gesamtkonfliktes, sondern um Mitleid mit Kindern in einem Kriegsgebiet. Ist das so schwer?""
==
Mitleid mit Kindern aus einem Teil des Kriegsgebietes - die anderen getöteten Kinder - auch die, die man noch retten könnte weil sie in Geiselhaft sind -- werden verschwiegen und nicht beachtet.
An dieser Stelle ist Gänsehaut angbracht der einem kalt über den Rücken läuft - angesichts eines Antisemitismus, der einem als weiß gekleidete Engel und mit einem Humanismus entgegen kommt der nicht alle Kinder einschliesst sondern nach rassischen Gesichtspunkten differenziert.
zum Beitragzartbitter
[Re]: "" wenn ""diffuses Gefühl"" ..und vermeintliche ""Meinungsbildung"" zur grausamen Realität werden
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Seit dem 7. Oktober haben antisemitische Aggressionen und Bedrohungen in Frankreich, wo die größte jüdische Gemeinde Europas lebt, sprunghaft zugenommen. Innenminister Gérald Darmanin spricht von mehr als 800 registrierten Vorfällen.....
Antisemitismus ist Alltag - auch in Frankreich - in der Pariser Universität Tolbiac etwa wurde auf eine Toilettentür „Mort aux Juifs“ (Tod den Juden) geschmiert. Bei einem betagten jüdischen Ehepaar in Paris wurde die Wohnungstür in Brand gesteckt.
taz.de/Antisemitis...ankreich/!5967057/
zum Beitragzartbitter
[Re]: Seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am
7. Oktober ist die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland deutlich gestiegen - im Vergleich zu den vorherigen Quartalen um das Doppelte
Das Bundeskriminalamt (BKA) verzeichnete allein zwischen dem Tag des Überfalls und dem 21. Dezember mehr als 1.100 Delikte im kriminalpolizeilichen Meldedienst für Fälle politisch motivierter Kriminalität, wie die Nachrichtenagentur dpa meldet.
Es handelt sich dabei vor allem um die Straftatbestände Sachbeschädigungen und Volksverhetzungen, hieß es vom BKA.
zum Beitragzartbitter
""Moderner Pranger hat viele Gesichter!""
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Wie wahr.
Zitat aus times of Israel, heute
""Ein prominenter Rabbiner aus Brüssel, der Netanjahu einst dafür kritisierte, dass er europäische Juden aufforderte, nach Israel zu ziehen, fordert den jüdischen Staat nun auf, sich auf eine Einwanderungswelle aus dem Kontinent aufgrund von Antisemitismus vorzubereiten.
„Meine Botschaft an den israelischen Premiere ist heute nicht mehr so eindeutig wie früher“, sagt Menachem Margolin, Vorsitzender der European Jewish Association in Brüssel, auf einer Konferenz in Amsterdam zur Bekämpfung des Antisemitismus.
„Heute sage ich Israel: Wir sind noch nicht so weit, aber seien Sie bereit, machen Sie Ihre Regierungsbehörden bereit“, sagt Margolin.
Wenn die europäischen Regierungen „so weitermachen wie bisher, wenn sie diese Flut des Judenhasses weiterhin tolerieren, können sie damit rechnen, dass Hunderte und Tausende von uns gehen werden“, fügt Margolin hinzu.
Die Konferenz mit dem Titel „Wir kämpfen für unsere Zukunft“ wird gemeinsam vom israelischen Ministerium für Diaspora-Angelegenheiten und die Bekämpfung von Antisemitismus sowie der Gruppe „Christen für Israel“ gesponsert.
zum Beitragzartbitter
Ein großer Teil des russischen Flüssiggases wird jedoch gar nicht für den europäischen Markt benötigt, sondern nur in europäischen Häfen umgeschlagen, sagt der Ökonom Hilgenstock. Das heißt, es kommt an - wird auf andere Schiffe verladen und dann in andere Länder exportiert. "Das hat also nichts mit der europäischen Erdgasversorgung zu tun. Es geht nur darum, dass europäische Unternehmen Geld damit verdienen, russische LNG-Exporte zu ermöglichen."
Einem aktuellen Bericht des Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA) zufolge wurde knapp ein Viertel der europäischen Flüssiggasimporte aus Russland (22 Prozent) 2023 wieder auf die globalen Märkte verschifft. Der Großteil ginge an Länder in Asien, sagte Petras Katinas, Energieexperte beim CREA, der DW.
Mehrere EU-Mitglieder wie Schweden, Finnland und die baltischen Staaten üben daher Druck auf die EU aus. Sie wollen ein vollständiges Verbot für russisches LNG.
Das aber benötigt die Zustimmung aller Mitgliedsstaaten.
www.dw.com/de/ukra...hes-gas/a-68958552
Europäische Staaten finanzieren ohne Not Russlands Vernichtungskrieg in der Ukraine - das ist der eigentliche Skandal.
zum Beitragzartbitter
"""Die Französin und ihre beiden Mitstreiterinnen, allesamt Mütter, wollten sich und anderen damit die Gelegenheit geben, Trauer und Mitgefühl auszudrücken. „Wir hatten den Eindruck, dass es in Deutschland dafür keinen Platz gibt“, sagt sie. Viele Deutschen fiele es schwer, sich in einer palästinensischen Demonstration einzureihen,.........."
===
Sehr gern hätte ich mehr gewusst über die Kinder. Getötete Kinder sind das stärkste Argument gegen Brutalisierung & Dehumanisierung durch Krieg, Vertreibung und Bombardierungen - mit denen Erwachsene glauben, einem Konflikt begegnen zu müssen und dabei im wahrsten Sinn des Wortes ihre Menschlichkeit und ihre Zukunft verlieren.
Am 15. 12. 2023 berichtete AFP basierend auf Daten der israelischen Sozialversicherungsbehörde die endgültigen Opferzahlen vom 7. Oktober. 1.139 Ermordete wurden gezählt - darunter 36 Minderjährige. Unter den 36 Minder-jährigen waren 20 unter 15 Jahre alte Kinder. Das jüngste Opfer war die zehn Monate alte Mila Cohen, die in Be'eri in einem direkten Angriff von einer Kugel gtroffen wurde. Die jüngste Geisel ist mehrere Monate alt.
Gehören diese Kinder nicht zum "Internationalen Tag des Kindes“?
zum Beitragzartbitter
" ..war Kafka jemals an Politik interessiert?"
"..Kafka ist kein Philosoph, er ist auch kein Professor, und wir finden bei ihm kein wirkliches Interesse an der politischen Sphäre."
===
Ja und nein? In Kehlmanns Drehbuch
steht der Mensch Kafka im Mittelpunkt - sein Verdienst ist neben der Arbeit von David Schalko (Regie)
& Titelrolle Joel Basman den Menschen Franz Kafka in den Beziehungen und vor allem in den Nöten zu seiner Umwelt zu charakteresieren.
Im Berufsleben arbeitet Kafka erfolgreich & engagiert als Verwaltungsjurist Dr. Kafka bei der gesetzlichen Arbeiter-Unfall-Versicherung.
Darüber hinaus - siehe Artikel - schmiedet er mit Felice Bauer Pläne für die Immigration nach Palästina.
In der Palästina Frage war Kafka der allgemeinen real existierenden Politik um Jahre vorraus - genauso wie in seinem Engagement in der Einführung
der Unfallversicherung. In beiden Fragen war Kafka der talentierte Macher & kein Sonderling - sondern politisch seiner Zeit vorraus.
Beruflich stand Kafka mit beiden Beinen auf festem Grund - warum dann sein gnadenloses understatement gegenüber seinen eigenen Werken?
Ein Käfig ging einen Vogel suchen &
zum BeitragKehlmann eine Zugabe?
zartbitter
[Re]: Tote finden Frieden in provisorischer Leichenhalle
2 Wochen nach den ersten Terroranschlägen durch Hamas- im Süden Israels warten die Familien noch immer darauf, das Schicksal ihrer Angehörigen zu erfahren.
„Wir (Shura military base) erfüllen eine heilige Mission für uns: die Identifizierung der letzten Opfer und aller getöteten Zivilisten“, sagte Dr. Danielle. „Das ist so wichtig für uns."
""Wir möchten ihnen die letzte Ehre erweisen.“"
www.dw.com/en/isra...-morgue/a-67174389
Die ""Shura military base"" ist die israelische Behörde an die die Leichen zur Idendifikation verbracht werden und den Angehörigen die notwendige Sicherheit vermittelt, das es sich bei den Toten um Familienmitglieder handelt.
2. Es gibt hinreichende Gründe für die Annahme, dass es Z.B im Kibbuz Reim (und anderswo) zu sexueller Gewalt, darunter auch Vergewaltigungen, gekommen ist.
www.un.org/sexualv...january-14-februar
Den Toten Ehre zu erweisen schließt deren Propagandamißbrauch aus.
zum Beitragzartbitter
""Auf die aktuelle Debatte, inwieweit aus Deutschland gelieferte Waffen künftig von der Ukraine auch auf russischem Gebiet eingesetzt werden dürfen, ging Scholz nicht ein.""
zum Beitrag==
Sehr gut. SPD lernt dazu.
zartbitter
Blumenthal hat den Dialog gesucht - der gescheitert ist. Wie kann es sein das selbst ein Dialog in der HU scheitert - der lediglich beinhaltet hätte Positionen auszutauschen - und eventuell dazu geführt hätte das Thema Palästina stärker in das Curriculum einzubauen - was ja eigentlich die Aufgabe einer Universität ist?
Wo ist das überzeugende Narrativ der sogenannten Pro-Palästina Fraktion? Mit welchen Argumenten würde die Pro-Palästina Bewegung andere überzeuegn wollen?
In welcher Form nimmt die Pro-Palästina Fraktion am Curriculum an der FU und an der HU teil?
Eindeutig sind die verwüsteten und eindeutig beschrifteten Räumlichkeiten
des sozialwissenschaftlichen Instituts an der HU die bis auf weiteres geschlossen sind.
Was war die Idee? Allerweltsforderungen aus dem hohlen Bauch aufzustellen kann jeder - aber ein Narrativ zu entwickeln welches einschliesst, das Gaza seit 2005 eine selbstständige Einheit war und vor dem 7. Oktober 80.000 Palästinenser in Israel gearbeitet haben - dabei wird es schon ein bißchen schwieriger.
Sich lediglich als Opfer polizeilicher Willkür darzustellen als Erklärung, was in den letzten Wochen passiert ist, reicht definitiv nicht. -
zum Beitragzartbitter
Dass sich Professoren und Dozenten hinter Demonstranten stellen, die antisemitische Schlachtrufe skandieren, Terror verherrlichen und direkt & indirekt zur Gewalt gegen Juden aufrufen, erinnert an dunkelste Zeiten der deutschen Geschichte.
Eine zivile den Tatsachen gerecht werdende Diskussion und eine sachgerechte Aufarbeitung des Palästinakonflikts auch an den Universitäten ist schon lange nicht mehr möglich.
Es scheint so, das schon lange etwas ins Rutschen geraten ist was von Dozenten, Wissnenschaftlern und Professoren geduldet wurde.
Die rote Linie ist schon seit langem überschritten - und das zertrümmerte sozialwissenschaftliche Institut der HU (wurde geschlossen) versehen mit den roten Hamas Nazidreiecken zur Diskriminierierung von Mitarbeitern ist lediglich der erreichte Höhepunkt einer Entwicklung - denen offensichtlich weitere folgen werden.
Entgegen der Erwartung von Aufklärung was an den Universitäten passiert gibt es den nächsten Skandal -
eine universitäre Leitingskraft der TU
soll merkwürdige Tweeds auf Facebook gelikt haben - von denen die Beschuldigte sich gerade zu distanzieren versucht.
Universität ein Ort der Aufklärung?
zum BeitragDerzeit sicher nicht.
zartbitter
Ohne ein geschichtliches Faktenwissen gibt es keine Zukunft - nirgends.
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In düren Worten:
Der Jom-Kippur-Krieg 1973 war ein Angriffskrieg aus Syrien und Ägypten.
Der Kontext: Israel wollte nach dem 6-Tage Krieg 1967 verhandeln - Rückgabe der eroberten Gebiete (Westjordanland gegen Anerkennung des Staates Israel) was aber alle arabischen Staaten ablehnten.
Die Ereignisse 1973: 6 Jahre später - also 1973 -starteten Ägypten & Syrien einen erneuten Krieg am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur auf dem Sinai und den Golanhöhen, die sechs Jahre zuvor von Israel im Zuge des 6-Tagekrieges erobert worden waren.
Erst griffen Streitkräfte Ägyptens und Syriens an, danach aber wendete sich der Kriegsverlauf zugunsten der Israelis, die zunächst ihre Truppen hatten mobilisieren müssen.
Ein Untersuchung gegen Golda Meir wurde eingerichtet. Meir antwortete mit Rücktritt weil sie die Verantwortung für 2600 getötete israelische Soldaten, 7500 Verwundete & 300 in Gefangenschaft geratene Soldaten übernahm und für die zu späte israelische Truppenbereitschaft.
zum Beitragzartbitter
""Nach dem 7. Oktober nutzte Israels Regierung die schrecklichen Bilder von den Gräueltaten der Hamas, um ihr Vorgehen in Gaza zu rechtfertigen.""
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Nein.
Es gab einen Zusammenschnitt von Videos & Bildern über das Hamas Massaker, der
nur Journalisten und Politikern gezeigt wurde und die Teilnehmer der Vorführung über die Grenzen des Erträglichen nach deren Aussagen hinaus führte.
Es gibt eine Untersuchungsbehörde die alle auffindbaren Opfer nach üblichen Standards untersucht und die Todesursachen und Qualen vor dem Tod akribisch festgestellt hat. Keiner dieser Berichte der unvorstellbaren Grausamkeiten wurde veröffentlicht. Darüber hinaus wurde nichts publiziert was die Angehörigen der Opfer oder Geisel nicht autorisiert hatten.
Was über die gequälten und vergewaltigten Opfer des niederträchtigen Hamas Massakers bekannt wurde waren Ausschnitte. Das Grauen in seinem 1200 fachen Umfang blieb verborgen. Hat mich sehr beeindruckt - die Professionalität im Umgang der Israelis Opfer zu sein.
Wenn jemand die 3 großen israelischen Zeitungen in den letzten Wochen gelesen hat kann bestätigen: Da stand alles drin was ein aufgeklärtes Publikum auch in Europa lesen konnte.
zum Beitragzartbitter
„Klar sollte sein, im Interesse auch militärischer Taktik und Strategie, dass man nicht öffentlich darüber diskutiert, was geht, was erlaubt ist und was wir möchten oder sehen möchten oder nicht“, sagte der SPD-Politiker beim Besuch der Flugabwehrraketengruppe 21 in Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern, die das Waffensystem Patriot einsetzt. „Das Völkerrecht lässt das alles zu. Was dann im Einzelnen geregelt ist zwischen den Staaten, das hat der Kanzler gestern gesagt, ist eine Regelung zwischen den Staaten.“
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Ich finde es wunderbar das Pistorius Zustimmung zum grünen Licht für westliche Raketen, (siehe Zitat Pistorius „Das Völkerrecht lässt das alles zu) die nun auf russische militärische Stellungen abgeschossen werden dürfen,
(nichts anderes haben Macron & Scholz gestern formuliert, ) als Zurückhaltung klassifiziert wird.
So soll es sein - der Westen reagiert mit Zurückhaltung - entscheidet aber in der Sache das Richtige zu tun.
zum Beitragzartbitter
Scholz der Schmoller
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Scholz und Macron:
Ukraine darf mit westlichen Waffen auch Ziele in Russland angreifen
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Sowohl Olaf Scholz als auch Emmanuel Macron betonen, dass die Ukraine bei ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Angreifer auch Ziele in Russland angreifen darf. Beide schließen nicht aus, dass die Ukraine dabei auch vom Westen gelieferte Waffen verwenden darf, um Stellungen anzugreifen, von denen aus die Ukraine angegriffen wird.
O - Ton Scholz zum Thema gelieferte Waffen gegen russische militärische Stellungen in Russland:
""Für den Einsatz der in die Ukraine gelieferten Waffen gibt es Regelungen die sich „immer im Rahmen des Völkerrechts bewegen müssen“.
Wenn Trendwende staattfindet - grünes Licht für westliche Raketen gegen russische Stellungen in Russland - und Olaf Scholz dafür vom außenpolitischen Sprecher der CDU Zustimmung erhält könnte das auch erkannt werden.
An Kanzler Scholz: Bitte in diesem Sinne mehr schmollen - Klare Zurückhaltung - aber das Richtige tun.
zum Beitragzartbitter
Meloni braucht die Kohle aus Brüssel, verkauft ihr Brüsseler Engagement mit ihrem Führungsanspruch in der EU ( ""EU - Politik solle in Rom entschieden werden"" sagt Meloni, Tatsächlich? ). Die Frage die sich stellt: Mit welchen demokratischen & antipopulistischen Parteien/Fraktionen soll/könnte UVDL nach den Europa Wahlen Mehrheiten bilden?
Europa droht eine Zersplitterung durch rechtspopulistische, rechtsradikale und ultranationalistische Parteien. Wenn Italien Melonis Fratelli & die rechtspopulistische "Lega"., Ungarns Fides, Le Pens RN Frankreich, Wilders & Schoof (?) Niederlande, die spanische PP (Partido Popular), Österreichs FPÖ, Polens PIS und Schwedens Schwedendemokraten die Masse an Stimmen im EU Parlament abgreifen (neben anderen rechtsradikalen/identitären/Parteien + Linkspopulisten siehe BSM ) -- ist UVDL das kleinste Problem.
zum Beitragzartbitter
""Wiederholt betonte er stattdessen, der Koalitionsvertrag sei ein Kompromiss aller vier beteiligten Parteien und seine eigene Funktion bestünde darin, ihn umzusetzen. ""
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Mann ohne Eigenschaften? Glaube ich nicht.
Geert Wilders Programm
-- forderte die Schließung aller Moscheen und islamischen Schulen im Land.
-- »Asylstopp«, für die Einführung von Grenzkontrollen und die Abschiebung syrischer Asylbewerber
--Nexit -- Wilders : ""Man könne das Wohl der Nation nicht in der Europäischen Union verteidigen"", hieß es dazu im Wilders Programm. Ebenfalls dort findet sich die Forderung, die Fahne der EU von allen Regierungsgebäuden zu entfernen und nach dem Vorbild des Brexits über den Nexit abzustimmen.
--Klimaleugner
--Moskau solle ein Verbündeter sein -- Nato trägt die Schuld am russischen Überfall der Ukraine.
Das tatsächliche Regierungsprogramm der rechten Parteien ist ein weichgespülter Abklatsch - Nexit: nichts genaues beschlossen - Überraschung: Ukraine soll weiter von der niederländischen Regierung unterstützt werden.
Im Brexitland war und sind die Verwaltung & Vernunft die größten Gegner des Brexits. Wieviel Vernunft ist bei Schoof übrig geblieben?
zum Beitragzartbitter
8 Unternehmen und Institutionen planen, Vorwürfe zu prüfen und ihre mutmaßlich beteiligten Mitarbeitenden gegebenenfalls freizustellen oder zu entlassen. Auf Instagram berichtete auch ein weiterer Club aus Kampen von einem Rassismus-Vorfall.
Von der Deutschen Bank bis Vodafone reichen die Statements, in denen die Unternehmen gegen Rassismus Stellung beziehen und Konsequenzen für ihre mutmaßlich beteiligten Beschäftigten ankündigen. 2 Arbeitgeber sagten bereits am Freitag, dass sie ihren Mitarbeitenden gekündigt hätten.
Auf der Plattform X schreibt die Landespolizei Schleswig-Holstein zum Video und den rassistischen Parolen: "Zurzeit kursiert in den Sozialen Medien ein Video von Feiernden auf Sylt. Dieses Video ist uns bekannt und wird hinsichtlich strafrechtlich relevanter Inhalte geprüft.."
Nach Angaben der Polizei Flensburg ermittelt der Staatsschutz wegen Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Staatsanwaltschaft Flensburg bestätigte, dass bereits zahlreiche Online-Anzeigen vorliegen und das Ermittlungsverfahren läuft. "Aus unserer Sicht sind die Parolen 'Deutschland den Deutschen' und 'Ausländer raus' strafbewehrt."
zum Beitragzartbitter
""Kein Sieg ist nicht genug -- je später die Nacht, desto blauer die Ergebnisse"" erscheint mir als Aussage, welche die Wahlen in Thüringen bislang am ""treffensten"" beschreibt. Das der Aäff-Deh kein Durchmarsch gelungen ist spiegeln die Nachrichte wieder - eine Entwarnung sollte das nicht sein.
Das Aäff-Deh-Kandidaten lautstark auf kommunalen Wahlveranstaltungen pöbeln ist deren Markenkern und zieht die verirrten brauen & tiefschwarzen Schafe magisch an wie die Motten das Licht. Gleichzeitig steckt die Gemeinschaft der ewig gestrigen Wähler in einer Informationsblase, in der Erkenntnisse hinsichtlich SA-Parolen & Verharmlosung von SS-Verbrechen inklusive Spionage- und Schmiergeldvorwürfe nur schwer durchdringen.
Krah & Bystron wurden in Parteiveranstaltungen von Aäff-Deh Mitgliedern gewählt - trotz schon lange bekannter Kritik an den Rohrkrepierern. - Diese Wahlen der Dumpfbacken wurden von Weidel und Chrupalla abgenickt.
Was fehlt sind klare Berichte und eindeutige Schuldzuschreibungen das Aäff-Deh Mitglieder inklusive Vorstand für das Aäff-Deh Disaster verantwortlich sind und wissentlich das Chaos verursachen.
zum Beitragzartbitter
[Re]: Die Verwendung des Nazidreiecks wurde auf die Initiataive der SPD Innenministerin Faeser im Zuge des Hamas und Samidoun Verbots gleichzeitig als verfassungsfeindliches Symbol eingestuft. Die Verwendung des Nazidreiecks ist ein Straftatbestand.
zum Beitragzartbitter
""Doch bei Betrachtung der aktuellen Verwendung fällt auf, dass es von einigen Aktivist:innen genau wie Wassermelone, Kuffiya und Palästina-Flagge verwendet wird, als Solidaritäts-Symbol des palästinensischen Wiederstands.""
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Es geht nicht um irgendwelche karrierten Schals, Flaggen oder Wassermelonen.
Es geht um die Besetzung des sozialwissenschaftlichen Instituts der HU in der das rote auf dem Kopf stehende Dreieck einen Mitarbeiter der HU markiert der dort zum Nahostkonflikt, Antisemitismus und Osteuropa arbeitet. Er wurde von der Putztruppe der „Pro-Palästina“-Szene mit dem roten Dreieck markiert welches von den Nazis als Markierung für Oppositionelle genutzt wurde.
In welchem Kontext das auf dem Kopf stehende Dreieck genutzt wurde zeigt die Beschriftung: "fasist" - die Putztruppe nutzt bewusst Nazisymbole um Universitätsmitarbeiter zu diskreditieren.
x.com/m_dorn_/stat...und-aufarbeiten%2F
zum Beitragzartbitter
Kritik an das für Israel bindende Urteil kommt von Richtern auch aus dem IGH. Allkerdings sollte sich die Regierung in Jerusalem über das Urteil hinwegsetzen, könnte das Israels Erfolgaussichten im Hauptsacheverfahren schmälern.
Richterin Sebutinde schrieb in ihrer abweichenden Meinung, die Verantwortung für das Leiden der Palästinenser in Gaza liege ausdrücklich nicht bei Israel. Israel habe es auch nicht versäumt, das Leiden der Menschen in Gaza zu lindern, sondern entsprechende Maßnahmen ergriffen.
Der beigeordnete Richter Aharon Barak, ein ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtshofs Israels, erklärte, dass die Militäroperation im Gazastreifen ohne die Bedrohung Israels durch die Hamas nicht zu verstehen sei und gar nicht erst durchgeführt werden müsste. Rafah ist seit Jahren eine Hochburg der Hamas. Um die Geiseln zu befreien und die anhaltenden Angriffe der Hamas auf Israel zu beenden, müsse Israel seine Operation in Rafah durchführen können.
Auch andere Richter gaben andere Meinungen zu Protokoll.
Heute hat die IDF weitere 3 Geiseln in Jabalia in einem reinen Wohngebiet tot geborgen - Zugang war versteckt in einer Flüchlingswohnung unter einem roten Teppich.
zum Beitragzartbitter
[Re]: ""....Geiseln per großzügiger Verhandlung freibekommen, danach Hamas plattmachen.""
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So schlau waren die Verhandler schon lange - Verhandlungen sind aus vielen Gründen gescheitert - der Hauptgrund des Scheiterns war die Hamas Forderung, das die IDF Gaza verlässt und die Kampfhandlungen grundsätzlich einstellt.
Abgesichert waren die Hamas Forderungen durch ein sehr langes Herauszögern über viele Wochen hinsichtlich der Rückgabe der Geiseln - wobei immer unklar war ob dieser Prozess die Rückgabe aller Geiseln beinhaltet.
Strategie der Hamas: Zeit gewinnen, Truppen re-gruppieren, neue Aufrüstung generieren durch Iran und Hizbollah - um dann erneut zuzuschlagen.
Das Hamas erneut zuschlagen wird ist den Aussagen der führenden Mitglieder zu entnehmen - und das dabei Hamas den Iran auf seiner Seite hat belegt das Foto von gestern welches Ismail Haniyya direkt an der linken Seite von Aytollah Khomenei zeigt während der Trauerfeierlichkeiten von Raissi.
Übrigens: Auf der anderen Seite von Khomenei saß der stellvertretende Oberguru der libanesischen Hizbollah.
zum Beitragzartbitter
""...Hamas zeigt sich immer wieder kompromisslos und realitätsfern""
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Hamas stützt sich auf den indirekten Zuspruch den Sie nicht nur aus Südafrika, Russland, Iran, Libanon & anderen Ländern aus dem Süden erhält sondern auch auf den indirekten Zuspruch aus westlichen Ländern. Dazu gehören nicht nur die Studentenproteste und indirekter Zuspruch aus der Interlektuellenszene sondern auch ganze Länder, die glauben, aus dem Zivilisationsbruch politische Forderung ableiten zu können.
Der obige Artikel spiegelt nicht im mindesten die Erschütterung in Israel wieder die an der Existenz des Staates Israel rüttelt und spiegelt auch nicht im mindesten den angerichteten Schrecken an den Opfern des 7. Oktober wieder. -
Die Grausamkeit der Hamas steht nicht im Zentrum der weltweiten Auseinandersetzung, das Entsetzen über den 7. Oktober findet häufig noch nicht einmal in Nebensätzen die notwendige Reflektion. Alles handfeste Gründe für eine Terrororganisation an Ihrem Umgang mit den Geiseln festzuhalten.
Der 7. Oktober ist ein Zivilationsbruch der einen Umgang mit den Tätern fordert.
zum BeitragOhne diesen Schritt ist eine politische Lösung unmöglich.
zartbitter
""Die gröbsten ökonomischen Krisensymptome scheinen überwunden.""
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Der Vorsprung von Labour in den Umfragen ist etwas geringer als vor den Wahlen im Jahr 1997. Die Unterstützung für beide Hauptparteien (Tories, Labour) ist im Vergleich zu 1997 gesunken, wobei Reform UK (11,5 %) und die Grüne Partei (6,5 %) zugelegt haben. Der Swing seit der Wahl im Dezember 2019 beträgt gewaltige 16,8 Prozentpunkte; Der bisherige Nachkriegsrekord lag 1997 bei 10 Punkten.
Wenn Labour im Einklang mit schottischen Umfragen auch Sitze von der SNP erhalten würde, wäre die Mehrheit praktisch identisch mit Tony Blairs Vorsprung von 179 Sitzen im Jahr 1997.
Aber Umfragen und die Kommunalwahlen belegen, dass der Wechsel nicht einheitlich (nicht linear) ausfallen wird und dass der Zuwachs bei den Sitzen der Labour-Partei sehr viel geringer ausfällt.
Die höchsten Labour Gewinne sind in den Wahlkreisen zu erwarten, die zwischen 2005 und 2019 stark zugunsten der Konservativen ausfielen - also dort, wo ab 2016 die meisten Brexitwähler ihre Stimmen für die Tories abgaben.
Wenn die Wahlen am 4. Juli diese Untersuchungsergebnisse bestätigen und Labour seinen gewaltigen Vorsprung behält, wird die Mehrheit der Partei die größte bei allen Wahlen seit dem Erdrutsch der Nationalregierung im Jahr 1931 sein.
Übersetzung:
Die jetzigen Meinungsumfragen zeigen, das es danach aussieht das die Brexitpolitik der Konservativen von den Brexitwählern in die Tonne getreten wird genauso wie Johnsons Coronapolitik, der am Anfang der Pandemie die Konsequenzen und die herben Verluste an Menschenleben nicht klar sehen wollte.
Inwieweit die veränderte Weltlage eine Rolle spielen wird (Ukraine, China, Russland & USA) werden die Wahlen selbst zeigen. Der 4. Juli liegt günstigerweise 4 Monate vor den USA - Wahlen - also noch etwas Zeit um die Reihen fest zu schliessen. -
Ob Sunak daran gedacht hat?
zum Beitragzartbitter
""Die AfD spielt in Brüssel keine Rolle.""
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Hoffentlich - wobei der Rohrkrepierer Krah letztendlich mit dem Versuch der Reinwaschung der SS, der zum Eklat führte, die unglaubliche Jämmerlichkeit der Aäff-Deh jedermann innerhalb & außerhalb der Partei drastisch vor Augen geführt hat.
Der deutsche Rechtsradikale Krah versucht in Italien die SS reinzuwaschen - wobei jedem Italiener und Franzosen klar ist welche Verbrechen die SS in beiden Ländern begangen haben.
Krah wurde von der Aäff-Deh als Europa - Spitzenkandidat gewählt unter Zustimmung von Weidel und Chrupalla - die jegliche Verantwortung ablehnen aber tatkräftig geholfen haben einen extremen Rechten in die exponierte Position gespült zu haben.
Der Verfassungsschutz hört mit - schliesslich geht es um die Einstufung
als rechtsextremistischen Verdachtsfall - die Liste wird länger. Darüber hinaus bekommt die Aäff-Deh von der EU weniger Finanzmittel da sie nun keiner Fraktion angehört.
2..Die europäische Rechte formiert sich neu - ihr hat es in Zusammenarbeit mit der CDU (EPP, Manfred Weber CSU) Europa zu verdanken das die EU Klimaschutzmassnahmen zurück genommen hat.
3..Le Pen/Paris und Meloni aus Rom
(Meloni fordert lautstark die EU künftig aus Rom führen zu wollen) versuchen die EU von innen auszuhöhlen - wobei Sanchez wie ein Fels in der Brandung in Madrid die Stellung hält. Veranstalter der Rechtsradikalen in Madrid war die rechtsradikale Partei Vox.
Selbst ein Vertreter der israelischen Regierung war bei dem ominösen Treffen dabei - der Minister für Diaspora-Angelegenheiten
zum BeitragAmichai Chikli .
zartbitter
Ist es wieder soweit?
Vorspiel zu den antisemitischen Krawallen an der FU:
In Berlin wurde ein jüdischer Student schwer verletzt. Ein 23-jähriger Student mit propalästinensischer Einstellung hat den 30jährigen Lahav unvermittelt mehrmals ins Gesicht geschlagen der daraufhin am Boden liegend weiter verprügelt wurde. Das Opfer wurde demnach mit Knochenbrüchen im Gesicht operiert werden.
Angesichts dieses Ereignisses inklusive massenhafter antisemitischer Vorfälle:
Die Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD) Hanna Veiler sagte gegenüber ZEIT ONLINE, niemand müsse sich mehr wundern, dass jüdische Studierende auf deutschen Straßen nicht mehr sicher seien. "Seit Jahren herrscht an Universitäten wie der Freien Uni in Berlin, aber auch zahlreichen anderen ein antiisraelisches Klima, das offenen Antisemitismus befeuert." Jüdische Organisationen forderten schon lange Handeln seitens der Universitätsleitungen, bis auf öffentliche Statements sei davon aber wenig zu sehen. "Universitätsleitungen muss klar sein, dass es in ihrer Verantwortung liegt, der Ausbreitung des Judenhasses an ihren Einrichtungen und unter ihrer Studierendenschaft den Nährboden zu nehmen",
sagte sie.
www.zeit.de/gesell...iff-antisemitismus
Das war vor den antisemitischen Krawallen an der HU & FU.
Rürup & Wildt ist anzuraten sich bitte bei den FU Verantwortlichen und bei Philipp Peyman Engel, Chefredakteur der Jüdischen Allgemeinen zu informieren
bevor sie die FU kritisieren weil sie Ihr Hausrecht wahrgenommen haben.
Engel im O-Ton: ""Dass sich Professoren und Dozenten hinter Demonstranten stellen, die antisemitische Schlachtrufe skandieren, Terror verherrlichen und zur Gewalt gegen Juden aufrufen, erinnert an dunkelste Zeiten der deutschen Geschichte.""
Das ist der Skandal.
zum BeitragAblauf der antisemitischen Krawallen an der FU siehe
www.juedische-allg...ande-von-berlin-2/
zartbitter
Gazprom ist der Hauptsponsor für die russische Aufrüstung der Mord und Folter an der ukrainischen Zivilbevölkerung in dem bekannten Ausmass erst ermöglicht.
Wenn Scheibner - im Original -- fordert: ""Deshalb sollten wir weiter Erdgas aus Russland beziehen"" outet er sich als Kriegstreiber der sich nicht zu schade ist nicht nur zu verleugnen, das die Ampel das Erdgasproblem bereits perfekt gelöst hat sondern indirekt seine Bereitschaft erklärt, Putin in seinem Vernichtungswillen unterstützen zu wollen.
Ansonsten: Die CDU liegt nach den neusten Wahltrends in Sachsen bei 31%, BSW bei 11% und Grüene & SPD gemeinsam bei 12 % - wobei das BSW gerade in Sachsen, aber auch anderswo dabei ist leicht an Stimmen zu verlieren. Die Linke liegt bei 4,6% und fällt höchstwahrscheinlich aus dem sächsischen Landtag raus.
Der Stimmenunterschied zwischer Kretschmer & Aäff-deh ist nach den Wahlprognosen so gering das Kretschmer zumindest gute Chancen hat die Wahl noch zu gewinnen.
Die Mehrheit demokratischer Parteien im sächsischen Landtag wird allerdings nur zusammen mit Grünen und SPD möglich sein.
Wenn schon Wagenknecht die Linke derart gespalten hat, das ein Teil - nämlich "Die Linke" - höchstwahrscheinlich als parlemtarische Kraft aus den Parlamenten rausfliegt sollte sich Scheibner überlegen wie weit er die Spalteritis der Linken treiben möchte.
Bei diesem Thema wäre eine Unterstützung russischer Auslöschungsfantasien mit an 100 % grenzender Wahrscheinlichkeit eine rote Linie die mit Sicherheit eine gemeinsame Politik unmöglich machen würde.
zum Beitragzartbitter
[Re]: ""Wer wissen will, kann wissen.""
==
Nicht so einfach scheint es - das fängt schon damit an einen Zusammenhang Ihres Kommentars "Siedlerbewegung" mit dem Thema des Autors ""Israels nicht vorhandene Pläne hinsichtlich Gaza" zu entdecken.
Ihr Thema - Siedler im Westjordanland - beginnt eigentlich mit dem 6-Tage-Krieg - also mit dem 3. AngriffsKrieg arabischer Staaten gegen Israel.
Israel wehrte den Angriff ab und erbeutete und besetzte unter anderem das Westjordanland.
Statt der von Israel anschließend erwarteten Land-gegen-Frieden-Angebote der Araber beschloss die Arabische Liga im September 1967 in Khartum ihre drei Neins:
1.. Nein zur Anerkennung Israels
2.. Nein zum Frieden
3.. Nein u Beziehungen mit Israel.
Für nationalreligiöse Juden als Reaktion auf die 3 Neins stand nun das ganze „Land Israel“, identisch mit dem geografischen Begriff Palästina, unter israelischer Kontrolle, die Rückkehr in die historische Heimat war komplett.
2..2005 räumte Israel seine Siedlungen in Gaza - was zu einer Reihe von Kriegen und kriegerischen Auseinandersetzungen in der Folge führte.
Am 7. Oktober 2023 führte die Schreckensherrschaft von Hamas und jihadistischen Gruppen zum größten Massaker und Progrom inklusive sexualisierter Gewalt gegen Siedlerinnen, Jugendliche und Heranwachsende, Kinder, Frauen, Männer und Soldaten & Soldatinnen seit dem Ende der Shoah 1945.
Krieg mindestens seit 1948, Massaker aus Gaza gegen Israelis in einem furchtbaren Ausmass inklusive Geiselterror gegen Kinder und Frauen - Rückgabe von Land an Palästinenser 2005 mit diesem furchtbaren Ergebnis.
Einfache Antworten wie Landrückgabe wird es nicht noch einmal geben - oder doch?
zum Beitragzartbitter
[Re]: ."".....vollständiger Abzug des israelischen Militärs.""...........
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wäre zum jetzigen Zeitpunkt das Todesurteil auf Raten für Juden im völkerrechtlich anerkannten Staat Israel.
Die Rutschbahn die Ihr Vorschlag zur Folge hätte wäre Wiederaufrüstung der Terrororganisation Hamas und angeschlossene jihadistische Kampftruppen die dem IS nahestehen,
Iran wird nicht nur Waffen liefern sondern die Gaza Terrortruppen von Syrien aus militärisch unterstützen und die Hizbollah in der Bekaaebene würde den Iran, Hamas und jihadistische Terrorbanden in Gaza nach Kräften (150.000 Raketen im Südlibanon) unterstützen.
Wollen sie das wirklich? Wäre es nicht einfacher wenn Hamas die Geiseln freilässt und im Anschluss auf Malle mal Urlaub macht?
P.S. ""Internationale Truppen""
zum BeitragMeinen Sie so wie in Srebrenica - was 6. bis 8.000 Muslime das Leben gekostet hat?
zartbitter
[Re]: ""...,,.Einschränkung der humanitären Versorgung...""
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Mitnichten.
Die Schliessung des Grenzübergangs Rafah verhindert Waffenlieferungen & Finanztransaktionen an Hamas und macht einen Waffenstillstand zu irgendeinem Zeitpunkt in der Zukunft sehr wahrscheinlich.
Die Lieferungen von humanitärer Hilfe über die von den Amerikanern gebaute Plattform im Mittelmeer stellt sicher das die Lebensmittel auch an die Bevölkerung verteilt werden - und nicht an Hamas, welche Lebensmittel & Geld nutzt um die Bevölkerung in Gaza unter Druck zu setzen.
Hass?
zum BeitragBin ein glühender Befürworter des Art. 2 GG der für alle Menschen gilt - auch für solche, die einfach mal Behauptungen ohne Anlass & Nachweis in die Welt setzen.
zartbitter
""Es gehe nicht nur um die Übernahme des Grenzübergangs,(..) „Wir reden von einer israelischen Invasion Rafahs. Die Idee, dass die noch nicht in vollem Gange ist und es sich nur um eine begrenzte Militäraktion handelt, ist lächerlich“, .....""
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""Der Grenzübergang Rafah mit Ägypten, der ein wichtiger Kanal für humanitäre Hilfe in die Enklave war, blieb geschlossen, seit die IDF am 7. Mai die Kontrolle über die Seite des Gazastreifens übernommen hat, da Ägypten darauf bestanden hat, dass es die Wiederaufnahme der Lieferungen bis zum Grenzübergang nicht zulassen wird bis dieser wieder unter palästinensischer Kontrolle.sein wird.""
Quelle: www.timesofisrael....-in-southern-gaza/
Die Schliessung des Grenzübergangs Rafah bis auf weiteres ist dringend erforderlich um sicher zu stellen, das keine Waffen an Hamas über Rafah geliefert werden und keine Finanztransaktionen für die Hamas über den Grenzübergang erfolgen können.
Die Aufrüstung von Hamas mit 13.000 Raketen und sonstigem militärischen Material muß über Rafah und durch angrenzende Tunnel von Ägypten aus erfolgt sein - eine andere Möglichkeit bis zum 7. Oktober Waffen & Geld nach Gaza zu schicken gab es nicht.
Durch die Übernahme des Grenzübergangs Rafah durch das israelische Militär ist garantiert das Hamas irgendwann die Waffen ausgehen um weiter kämpfen zu können.
Schade das Karim el Gawhary auf diesen Zusammenhang nicht eingeht.
Nicht nur in diesem Zusammenhang ist die Öffnung des Seewegs nach Gaza entscheidend um sicher zu stellen
1.. das humanitäre Hilfe auch die Bevölkerung erreicht - und nicht die Terrorgruppen
2.. das sich ein Pfad in den Westen öffnet hinsichtlich der Perspekte, die Isolation Gazas Schritt für Schritt aufzuheben.
3.. nur wenn die Hamas von Resourcen klar getrennt wird (Geld, Lebensmittelverteilung & Waffen)
zum Beitragkann die brutale Macht der Hamas über die Bevölkerung gebrochen werden.
zartbitter
[Re]: "btw in Palästina (...) mehr als 1000 Jahre eine dominante Mehrheit muslimischer u christlicher Araber gelebt mit einer jüd Minorität im einstelligen Prozentbereicht. Erst durch den Zionismus u s Organisationen u Unterstützer u mit Hilfe der Briten wurde hier die Möglichkt für einen jüd Staat geschaffen. Und noch am Vorabend der Gründung Israels waren Juden in der Minderheit ....""
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Wenn seltsame Mythen die Grundlage für Antisemitismus & Feindschaften von arabisch stämmigen Migranten bilden gehören diese aufgeklärt - besonders in Schulen. Die Bundesrepublik ist keine verlängerte Kampfzone - sondern sämtliche Bewohner der Bundesrepublik sind dem Art.2 des GG verpflichtet.
1.. Palästina war zu Beginn der jüdischen Einwanderung Ende des 19. Jahrhunderts spärlich besiedelt. Vor Ort lebte – zunächst überwiegend in friedlicher Koexistenz mit den jüdischen Zuwanderern – eine teils nomadische, teils sesshafte arabische Bevölkerung, die insgesamt rund 400.000 Menschen betrug.
Daneben gab es eine Reihe von kleinen jüdischen Gemeinden, die zusammengenommen etwa 20.000 (5%) Menschen umfasste.
Bei den Arabern in Palästina handelte es sich --NICHT-- um eine homogene Bevölkerungsgruppe sondern um eine bunte Mischung. Überwiegend waren es sunnitische Muslime, darunter einige Beduinen. Daneben gab es große Gruppen von Christen und Drusen (Mitglieder des schiitischen Islam, nicht missionarischen Sekte).
2..Auf der Pariser Friedenskonferenz 1919 unterzeichneten der Kronprinz des Sherifen von Mekka, Faisal I. & der Vorsitzende des Zionistischen Weltkongress, Chaim Weizmann, 1919 das Faisal-Weizmann-Abkommen, in dem die Araber und Juden bei der Gründung eines arabischen Staates Zusammenarbeit vereinbarten.
Die Araber erkennen die Errichtung einer Heimstätte für Juden in Palästina an und die Juden erkennen die Gründung eines arabischen Staates an.
Was haben Sie gegen Minderheiten -
zum Beitrag& gegen arabisch - jüdische Abkommen - die zum Erfolg hätten führen können?
zartbitter
[Re]: ""Die prekäre humanitäre Situation....:""
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in Gaza und die Radikalisierung in diesem Ausmass ist entstanden
1.. weil Hamas sämliche Finanzen aus vielen Quellen für die militärische Aufrüstung verwendet hat die der Bevölkerung in Gaza, für die das Geld bestimmt war, entzogen wurden.
Bis zum 7.Oktober arbeiteten in Israel ca. 80.000 Palästinneser um sich ein Einkommen zu verdienen - dafür waren Grenzübergänge von Gaza nach Israel möglich.
2.. Ägypten hatte am Übergang Gaza in Rafah ein strenges Grenzregime schon vor Jahren eingeführt und zwar deswegen weil Ägypten verhindern wollte, das Hamas - Terroristen und Mitglieder jihadistischer Gruppen, die dem IS nahe stehen, nach Ägypten einreisen.
3.. Die Abschottung von Gaza durch Israel und Ägypten war die Antwort auf die zunehmende Radikalisierung der Hamas - siehe die vielen Kriege und Terroraktionen die Hamas seit Übernahme der Macht in Gaza gegen Israel geführt hat.
zum Beitragzartbitter
""Und wie sähe der „unumkehrbare Weg“ zu einem Staat Palästina aus, wie die Saudis ihn formulieren?""
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Ohne die Entmachtung der islamistischen Terrororganisation Hamas wird es wohl kaum möglich sein Schritte hin zu einer friedlichen Koexistenz von Palästinensern aus Gaza & Israelis zu entwickeln.
Grundsatz hierfür wäre ein Trockenlegen der Finanzströme welche immer noch die Hamas in Gaza erreichen. Die Behörde für Terrorismusfinanzierung und Finanzkriminalität des US-Finanzministeriums deckte im Mai 2022 auf, dass die Hamas mithilfe eines geheimen Anlageportfolios im Wert von 500 Millionen US-Dollar – mit Beteiligungen von Firmen aus dem Sudan, der Türkei, Saudi-Arabien, Algerien und den Vereinigten Arabischen Emiraten – Geld verdient und wäscht. Laut Wirtschaftswoche sei davon auszugehen, dass dieses Geld auch in die Vorbereitungen auf den Überraschungsangriff auf Israel floss. Angaben des US-Außenministeriums aus dem Jahr 2020 zufolge zahlte der Iran über den Zeitraum von vier Jahren 200 Millionen US-Dollar an die Hamas.
Neben Millionen an US-Dollar investierte Teheran auch in Ausbildung und Waffen für die Hamas-Kämpfer. Der wohl größte Geldgeber der Terrororganisation ist das Emirat Katar, das US-Angaben zufolge bislang bereits über 1,5 Milliarden Euro an die Organisation überwies, monatlich sollen es 30 Millionen Euro sein. Mit dem Geld finanziert Hamas unter anderem den Kauf & Herstellung von Waffen, den Bau von Tunneln und Infrastruktur, ihre Kämpfer, aber auch Mitarbeiter in der Behörden des Gaza-Streifens.
www.fr.de/politik/...ttah-92583701.html
Zur sinnvollen Beteiligung der arabischen Nachbarn an einem möglichen Prozess hin zu einem Waffenstillstand gehört vor allem die
Finanzströme aus den genannten Ländern zu kappen.
Die positive Entwicklung:
zum BeitragDie Kontrolle durch Israelis des Grenzübergangs nach Ägypten und der seeseitige Zugang zu Gaza von max. 150 LKW`s täglich.
zartbitter
"Es (das Landgericht Halle) geht davon aus, dass der AfD-Politiker 2021 in einer Rede bewusst die Parole der nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA) verwendet habe,...."
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1. Bereits das Amtsgericht Hamm hat 2005/06 einen jugendlichen Rechtsradikalen für die Nutzung dieser SA Losung mit verurteilt und erwähnte in der Urteilsbegründung ""....wobei es sich, wie allgemein bekannt ist, um die Losung der SA, d.h. der Sturmabteilung im sogenannten Dritten Reich, handelt.""
Wenn der Jugendrichter in Hamm bereits das Wissen um diese SA Losung als allgemein bekannt einschätzte - wie kann es sein das ein studierter Geschichtslehrer davon anscheinend nichts weiß?
2.. Der wissenschaftliche Dienst des "Deutschen Bundestages" hat 2021 einen Infobrief zum Thema veröffentlicht: "Das strafbare Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen"
www.bundestag.de/r...nnzeichen-data.pdf
Unter dem Kapitel 3.2.2 heißt es:
Strafbar ist auch das Verwenden der Sentenz „Alles für .....“ im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung.
Spätestens seit 2006 hätte Höcke gewußt haben können das die Nutzung der SA Losung in der Bundesrepublik einen Straftatsbestand darstellt.
Wenn Höcke immer noch der Meinung ist erfolgreich darstellen zu können nichts von der SA Losung gewußt zu haben ist ihm dringend anzuraten in die Revision zu gehen.
Auch die Staatsanwaltschaft überlegt ob es eine Revision beantragen soll. Da der Tatbestand der Nutzung der SA Losung durch Höcke hinreichend geklärt ist könnte es in einer Revision darum gehen, warum Höcke die Hinweise des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages offensichtlich missachtet hat. Geklärt werden sollte die mögliche Schwere eines Tatvorsatzes - der das mögliche Urteil entscheidend mitbestimmt.
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