Neue Fragen im Einbürgerungstest: Kein Mittel gegen Antisemitismus

Mit den veränderten Einbürgerungstests wird der Antisemitismus in Deutschland kaum weniger werden. Deutlich zielführender sind Aufklärung und Bildung.

Hilflose Aktion: Wer eingebürgert werden möchte, sollte beim Test auch das Gründungsjahr des Staates Israel kennen Foto: Sven Hoppe/dpa

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das Mittel gegen Antisemitismus gefunden: Wer eingebürgert werden will, soll künftig Auskunft darüber geben, warum Deutschland Israel gegenüber eine besondere Verantwortung hat. Er soll außerdem erklären können, wie ein jüdisches Gebetshaus heißt, welche Strafe auf Holocaustleugnung steht, wann der Staat Israel gegründet wurde und wer Mitglied bei den jüdischen Makkabi-Sportvereinen werden darf.

Wenn es doch nur so einfach wäre. Für den Fall, dass Sie gerade überlegen, ob Sie Ihren Pass per Eilpost abgeben müssen: Die Antworten lauten: Holocaust, Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, Synagoge, 1948 und jeder. Das nicht zu wissen aber sagt wenig darüber aus, ob jemand Antisemit ist oder nicht. Dass Faeser diese Fragen jetzt einführen will, liegt neben der gerade vollzogenen Einbürgerungsreform auch an der aktuellen Debatte in Deutschland.

Seit dem terroristischen Angriff der Hamas am 7. Oktober fokussiert sich diese auf antiisraelischen Antisemitismus. Den gibt es, und dagegen etwas zu tun ist wichtig. Doch kann man getrost davon ausgehen, dass gerade diese Zielgruppe die Jahreszahl 1948 zuverlässig nennen kann. Auch sind Holocaustleugner nicht aus Versehen Antisemiten, weil sie nicht wüssten, dass Holocaustleugnung strafbar ist.

Solche Fragen sind geeignet, grundsätzliches Misstrauen gegenüber Menschen zu schüren, die eingebürgert werden wollen – und seien wir ehrlich: vor allem jenen gegenüber, die aus muslimisch geprägten Ländern kommen. Zur Sicherheit jüdischer Menschen in Deutschland aber trägt dieser Fragenkatalog nichts bei. Deutschland hat ein massives Antisemitismusproblem. Doch dieses zieht sich durch die gesamte Bevölkerung, ob arm oder reich, mit Hauptschulabschluss oder Doktortitel, mit oder ohne Migrationsbiografie.

Ein langer, teurer Prozess

Richtig ist, dass der Bildung beim Kampf gegen Antisemitismus eine zentrale Rolle zukommt. Dabei geht es aber um mehr als um das Auswendiglernen von Fakten zu Judentum und Israel. Vielmehr geht es um eine Auseinandersetzung mit dem Thema Antisemitismus und seinen heutigen Erscheinungsformen. Was es braucht, ist eine Förderung demokratischer Bildung und Erziehung – und zwar für alle Menschen in diesem Land.

Das aber kann man leider nicht einmal schnell einführen und dann abhaken. Es ist ein langer und bedauerlicherweise vermutlich nie endender Prozess. Und es kostet Geld. Das aber sollte ein Staat bereit sein zu investieren, wenn es ihm ernst ist mit dem Kampf gegen Antisemitismus und andere Formen von Menschenfeindlichkeit. Alles andere ist Populismus.

Comments

[rero]

"Was es braucht, ist eine Förderung demokratischer Bildung und Erziehung – und zwar für alle Menschen in diesem Land."

Nur hat keiner so richtig Ahnung, wie es nachhaltig funktioniert.

Sonst hätten wir ja nicht so viele Amtisemiten in diesem Land.

Wie Frau Riese selbst schreibt, kann man auch mit Doktortitel sehr gut Antisemit sein.

Bildung allein bringt es also nicht.

Frau Faeser ging es bei der Einbürgerung um Migranten.

Nicht ganz unlogisch:

Wenn man schon nicht weiß, wie man den Antisemitismus unter Deutschen eindämmt, wird es wenig hilfreich sein, dass Heer der Antisemiten noch durch Zuwanderer zu vergrößern.

Zumal anzunehmen ist, dass der Antisemitismus unter Zuwanderern anders gelagert sein könnte und deshalb möglicherweise andere Konzepte zur Eindämmung braucht

Demokratische Erziehung und Bildung?

Was ist, wenn die Leute, die nach Deutschland kommen, nicht mehr erzogen werden wollen?

Meint Frau Riese wirklich, Zuwanderer warten darauf, dass ihnen Deutsche erklären, wie sie die Welt zu sehen haben?

Ich kann es mir nicht vorstellen.

[Schalamow]

"Was es braucht, ist eine Förderung demokratischer Bildung und Erziehung,..."

Ich weiß, es ist gut gemeint, aber gut gemeint ist bekanntlich nicht wirklich gut. Ich bin da leider etwas resignativ und auch ratlos. Und der Faesersche Fragenkatalog erscheint mir reichlich albern; die Erwartung, damit könne man sicher die Antisemiten herausfiltern, ist grotesk.

Trotzdem ist damit natürlich mal konkret das Problem des importierten Antisemitismus benannt. Wird in Teilen des linken Milieus ja gerne abgestritten, aber diese Ignoranz ist ja schon ihrerseits ein Problem. Denn wenn man nur möchte, kann man es auch überall nachlesen, sei es bei Bassam Tibi, Achmad Mansour, Abdel-Hakim Ourghi, Hamed Abdel-Samad, Murat Kayman, Eren Güvercin usw. usf., die alle über die Rolle einer antisemitischen Sozialisation in arabisch-türkisch-muslimischen Gesellschaften geschrieben haben. Auch in der Wahrnehmung vieler Juden, wie etwa jüngst Michael Wollfson oder Philip Peyman Engel kommen die derzeit aggressivsten Angriffe auf Juden aus dieser Ecke. Und leider sind es nicht selten die hier Geborenen. Dazu noch die heimischen Antisemiten, gerade in der Corona-Krise hat man ja wieder gesehen, wie die alten Verschwörungstheorien wieder aufblühen. Rational ist das für mich alles irgendwie unbegreiflich, dass die uralten, immer und immer widerlegten antisemitischen Sterotypen doch bei jeder Gelegenheit wieder hochkommen.

[Abdurchdiemitte]

@Schalamow “Ich weiß, es ist gut gemeint, aber gut gemeint ist bekanntlich nicht gut.”

Worauf wollen Sie eigentlich hinaus mit Ihrer Bedenkenträgerei?

Wir haben seit Jahren unter den Jüngeren eine eklatante Unkenntnis über den Nationalsozialismus und die Shoa im schulischen wie im außerschulischen Bereich - und zwar sowohl unter “autochthonen” wie unter migrantischen Schülern. Da könnte man ja wenigstens mal ansetzen.

www.deutschlandfun...ngskultur-100.html

www.lpb-bw.de/auschwitz-wissen

Und Antisemitismus ausgerechnet mittels Strafbewehrung und Gesinnungstests im Einbürgerungsverfahren bekämpfen zu wollen … das soll es dann bringen?

[rero]

@Abdurchdiemitte Mit "demokratischer Erziehung" erreichen Sie Erwachsene doch überhaupt nicht.

Welcher Erwachsenen will sich denn bitte noch erziehen lassen?

Was Sie "Bedenkenträgerei" nennen, finde ich eher in Frau Rieses Artikel.

Es ist nicht verkehrt, wenn Einwandernde auf einen gewissen gesellschaftlichen Konsens zu Holocaustleugnung hingewiesen werden.

Niemand hat etwas gegen weitere Maßnahmen oder Projekte.

Nur scheint da nicht viel zu funktionieren.

Und sorry, dass das Wissen um Ausschwitz und Antisemitismus sich auschließen würden, erlebe ich nicht so.

Holocaustleugner haben sich häufig recht gut mit dem Forschungsstand zum Holocaust beschäftigt.

[Abdurchdiemitte]

@rero Ersetzen Sie “erziehen” einfach durch “auseinandersetzen”, “argumentieren”, “diskutieren”, “überzeugen”, “aufklären” - ja, auch “werben” z.B. für demokratische Werte -, wird deutlicher, was ich meine.

Das sind die “Waffen”, die mir als normaler Bürger, als Nachbar, als Arbeitskollege omnBeteieb etc. im Kampf gegen Antisemitismus zur Verfügung stehen - Gesinnungstests lehne ich prinzipiell ab. Und wenn juristische Maßnahmen (Strafverfolgung) zur Anwendung kommen, ist das Kind wahrscheinlich schon längst in den Brunnen gefallen.

[Schalamow]

@Abdurchdiemitte Werter Kollege, kann es sein, dass Sie meinen Kommentar nicht gründlich gelesen haben?

Ich darf mich mal selbst zitieren: "Ich bin da leider etwas resignativ und auch ratlos."

Um Ihre erste Frage zu beantworten.

Ich weiß nicht, wie heute der Schulunterricht aussieht. Kann ja sein, dass das Thema "3. Reich" und "Holocaust" mittlerweile in zwei Wochen abgehandelt wird. Sollte dem nicht so sein (was ich stark annehme und hoffe), muss wohl alles, was dort besprochen worden ist, weitgehend folgenlos im Orkus des Vergessens gelandet sein. (Andererseits: Warum sollte es um die historischen Kenntnisse deutscher Schüler besser bestellt sein als um, sagen wir mal, Orthographie, Grammatik und Syntax?. Insofern ist das aber vielleicht auch eine Frage nach der generellen Qualität unseres Schulsystems?).

Dass ich wiederum die Faeserschen Vorschläge nicht für den Königsweg halte, auch das hatte ich geschrieben. Was ich allerdings richtig finde: Nachgewiesene Antisemiten braucht man nicht noch einzubürgern. Wie man das erreicht, darüber kann man ja gerne diskutieren.

[Abdurchdiemitte]

@Schalamow Dass Sie etwas ratlos und resigniert sind, habe ich durchaus zur Kenntnis genommen - deshalb ja mein Hinweis auf schulische und außerschulische Bildungs-/Aufklärungs-/Erinnerungsarbeit.

Meine Erfahrung mit jüngeren Arbeitskolleg*innen mit migrantischen Wurzeln - aber nicht nur bei denen (!) - ist eine erschreckende Unkenntnis über die deutsche Geschichte, insbesondere über den Holocaust. Da die meisten hierzulande geboren und sozialisiert sind, ist es wohl nicht allein ein Problem des Elternhauses, sondern wohl auch der Bildungsinstitutionen, der Politik und der Gesamtgesellschaft, wenn antisemitische Einstellungen hierzulande einfach so “durchgehen” können.

Aber Hopfen und Malz sind hier noch nicht ganz verloren, da hilft es, ins Gespräch zu kommen und aufzuklären - und zwar, bevor man sich über islamischen oder israelbezogenen Antisemitismus echauffiert.

Das ist jetzt natürlich keine Maßnahme mit Garantieversprechen - wer unbedingt (antijüdische) Vorurteile hegen will, wird sich davon nicht abbringen lassen -, wer aber Argumenten zugänglich ist, hört auch zu bzw. denkt zumindest mal über seine Einstellungen nach. Ein bisschen hilft auch ein unaufgeregter, ruhiger Ton und ein sicheres, überzeugtes Auftreten.

Mein (ironisch gemeinter) Vorschlag: ausgewiesene Antisemiten ALLESAMT ausbürgern - dann erledigt sich vielleicht auch das Problem mit der AfD.

[tomás zerolo]

Die ganze Nummer ist im besten Fall Gedächtnistheater (Bodemann). Im schlechteren Fall ist es perfide versteckte fremdenfeindliche Hetze.

[Šarru-kīnu]

Der Fakt das Antisemitismus in Deutschland seit dem 19. Jahrhundert unter Akademikern stets stärker verbreitet war als in anderen Schichten, lässt mich ja etwas am Konzept zweifeln, diesem Phänomen könne irgendwie mit mehr Bildung begegnet werden.

[Sam Spade]

@Šarru-kīnu Akademische Bildung hat wenig mit Gelehrsamkeit und noch weniger mit Weisheit zu tun.

[Philippo1000]

Ich halte es für durchaus richtig, dass Menschen, die die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen möchten, erläutert wird, warum wir eine besondere Verantwortung dem Judentum gegenüber haben.

Im Fall der Einbürgerung geht es, in den meisten Fällen,um Erwachsenenbildung.

Die gestellten Anforderungen sind überschaubar, allerdings legen sie fest, dass sich Jemand, der deutsch werden will, sich mit der Thematik auseinander setzt .

Eine Kritik daran ist fragwürdig.

Natürlich ist Jemand, der als DeutschEr geboren wird hier , in gewisser Weise, priveligiert und muss keinen Einbürgerungstest machen. Sie oder Er durchlaufen dann aber eine reguläre Schulbildung und da ist der Holocaust auf jeden Fall ein Thema.

Dieses "Privileg" genießen allerdings Kinder in Deutschland Wohnender, ohne deutsche Staatsangehörigkeit, genauso. Neuerdings erhalten sie auch den Doppelpass und müssen sich nach Erreichen des 18. Lebensjahres auch nicht mehr für eine Staatsangehörigkeit entscheiden.

Für die Schulpolitik ist die Bundesinnenministerin übrigens nicht zuständig.

Die Initiative von Frau Faeser als Populismus zu bezeichnen, ist verfehlt.

Die Einbürgerung wurde gerade deutlich erleichtert.

Sie trägt die klare Aussage mit, dass wir Einwanderungsland sind und sein wollen.

Das ist vollkommen richtig.

Natürlich ist die Anpassung der Regelung auch den aktuellen Entwicklungen geschuldet. So "demonstrierten" Viele Deutsche, palästinensischer Abstammung, nach dem Progrom des 7. Oktobers, Ihre Freude über das Massaker.

Dies moralisch und auch rechtlich, in unserem Staat, zu verurteilen, halte ich für grundlegend.

" Wir wussten es nicht besser", darf in dem Zusammenhang keine billige Entschuldigung bieten.

Dass es auch Menschen gibt, die den Holocaust leugnen und es besser wissen, steht auf einem anderen Blatt.

Das muss eben in Schulen, Debatten und dem Rechtsweg bekämpft werden.

Die Tatsache, dass es berechtigte Kritik am isrealischen Vorgehen in Gaza gibt, darf ein Massaker nicht relativieren.

[jan ü.]

Das Leben ist ein Quiz!

(Mist, Strafe und Gründungsjahr wusste ich nicht, was jetzt?)

[The60YearOldHippy]

@jan ü. Telefonjoker anrufen.

[Philippo1000]

@jan ü. Erwachsenenbildung schadet nicht.

So musste ich mich, vor Kurzem, mal wieder mit Bruchrechnung auseinander setzen. Die sechste Klasse liegt schon etwas zurück...

Neben vielem Quatsch bietet das Internet, z.B. über das BAMF, alle Testfragen.

Mit Sicherheit gibt es da Einiges, das nicht Gewusst oder vergessen wurde. Wenn es allerdings schon einmal erlernt wurde ist die Reaktivierung einfacher, wie ich aus dem erwähnten Mathe Beispiel erfuhr.

Der Test hat, tatsächlich, einen gewissen Quizfaktor und da morgen nicht getanzt werden kann...

[Sonntagssegler]

Wir helfen gerade dem afghanischen Freund unser Tochter bei der Einbürgerung in BaWü.

Beim Antrag muss man schon jetzt ein Beiblatt zur demokratischen Gesinnung inklusive für Auslände so schwer nachvollziehbare Schlagwörter wie "alle Gewalt geht vom Volke aus." unterschreiben. Absurderweise muss m an hier nicht nur den Fragebogen selbst, sondern auch die Ausfüllhilfe.

Irgendwie war das alles ziemlich absurd und es war vrmiutlilch sehr gut, das wir anwesend waren.

Ich fürchte, das kann nur noch schlimmer werden.

Ich erinnere mich noch, das die taz mal einen migrantischen Schriftsteller den Einbürgerungstest hat ausfüllen lassen.

Auf die Frage, "von wem geht in diesem Land alle Gewalt aus und welcher Vorteil ergibt sich daraus für die Bevölkerung? lautete die (ironische ) Antwort:

"In Deutschland geht alle Gewalt vom Staate aus. Einen Vorteil für die Bevölkerung kann ich darin nicht erkennen."

Dem kann ich immer noch uneingeschränkt zustimmen, hätte aber für eine Einbürgerung nicht gereicht.

[Schalamow]

@Sonntagssegler Über die Wege, wie das am besten zu erreichen sei, kann man sich ja streiten, aber grundsätzlich sollte man von Neubürgern erwarten dürfen, dass sie elementare Verfassungsgrundsätze kennen und teilen, und dazu gehört die Demokratie - nichts anderes besagt nämlich der Satz "alle Gewalt geht vom Volke aus".

Da aber auch Sie den Vorteil nicht erkennen können, wie ich aus Ihrem zustimmenden Satz schließen muss, hier noch mal der Artikel 20,2 GG im vollen Wortlaut: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt."

[Axel Schäfer]

Die Fragen würde ich vor der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts stellen, wer sie nicht beantworten kann muss sich bei der nächsten VHS zu einem entsprechendem Kurs anmelden und darf einmal bei der Wahl aussetzen.

[Momo Bar]

Das ist so typisch Politik. Ein pflaster auf eine offene Wunde kleben. Und wie zur Zeit so oft, so tun als wäre Antisemitismus nur ein muslimisches/ arabisches Problem. Ich finde es zudem komplett ignorant, denn es gibt auch Länder, wo der Holocaust keine zentrale oder sogar gar keinen Platz im Geschichtsunterricht einnimmt- hier sind zum Beispiel auch etliche afrikanische und asiatische Staaten zu nennen. (Süddeutsche Zeitung Jetzt- Was Schüler:innen in anderen Ländern über den Holocaust lernen)

[TheBox]

@Momo Bar Und das ein Einbürgerungskandidat vorher etwas über die deutsche Geschichte und spezifische Lehren daraus lernt, bevor er sich dem deutschen Staat anschließt, ist Ihrer Meinung nach unzumutbar?

[BrendanB]

Bei all den Israelkritikern und dem grassierenden Hass auf Israel quer durch alle Bildungsschichten habe ich mittlerweile den Glauben daran aufgegeben, dass Bildung irgendetwas ändert.