Konservative Medien zu Massenprotesten: Wenn Alarmisten beschwichtigen
Für die rechtskonservative Presse sind die Proteste aus der Mitte der Gesellschaft einfach nur naiv. Ihr Framing hat aber einen ironischen Twist.
Tausende ziehen bei einer Demo gegen rechts am 2. März in Duisburg durch die Stadt Foto:
Konservativen gefällt die Erzählung von der „schweigenden Mehrheit“. Sie bemühen sie gern, wenn es um die Zurückweisung progressiver politischer Forderungen geht. Sei es die Ablehnung des Genderns, die Skepsis gegenüber Transgender-Themen oder die Opposition gegen „Wokeness“: Stets vermuten Autor*innen rechts der Mitte den Großteil der Bevölkerung auf ihrer Seite. Sie zeichnen das Bild eines bodenständigen Volkes, das noch weiß, was normal ist – ganz im Gegensatz zu einer abgehobenen linken Elite, deren „woke“ Ideologie im Widerspruch zu den (konservativen) Werten der Mehrheit steht.
Nun sind seit Mitte Jänner – nach den Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über ein rechtsextremistisches Geheimtreffen mit AfD-Beteiligung – mehr als zwei Millionen auf die Straße gegangen, um „gegen rechts“ zu demonstrieren. Die aktuellen Demonstrationen zählen zu den größten, die Deutschland je gesehen hat, und passen rechtskonservativen Journalist*innen nicht ins Konzept. Ein Protest gegen rechts aus der Mitte der Bevölkerung und in dieser Dimension ist nicht so leicht kleinzureden.
Wie es Welt, NZZ und Cicero trotzdem versuchen, soll im Folgenden analysiert werden.
Das Ausmaß der Demos wird in aller Regel nicht relativiert, zu beeindruckend ist die Zahl der Teilnehmer*innen. Allein Marc Felix Serrao von der NZZ hält tapfer dagegen und scheitert spektakulär: „Aber die allermeisten der 83 Millionen Deutschen sind zu Hause geblieben.“ Wir lernen: Solange nicht zumindest die Hälfte der Bevölkerung auf der Straße protestiert, ist Herr Serrao nicht überzeugt. „Deutschland fühlt sich super. Also zumindest der Teil, der am Wochenende zu Hunderttausenden auf die Straße ging, um gegen rechts oder rechtsextrem aufzustehen.“
Eigenartige Fokussierung
Es fällt auf, wie häufig betont wird, dass sich die Demonstrant*innen angeblich für etwas Besseres halten. Von „moralischer Überheblichkeit“ wird geschrieben und in Anlehnung an den altbekannten „Gutmenschen“ vom „Gutbürger“ berichtet. Die Demos seien „ein Hochamt der Selbstgerechtigkeit“, auf dem sich die „guten Deutschen […] für ihre gerechte Empörung über die andern, die bösen Deutschen, gefeiert“ haben. Unter ihnen scheint zu gelten: „Nur der linke Demokrat ist ein guter Demokrat.“
Diese Fokussierung auf ein unterstelltes Überlegenheitsgefühl der Demonstrant*innen ist eigenartig, da sie nichts zur Sache tut: Sollten sie sich tatsächlich besser fühlen – würde das ihre Standpunkte in irgendeiner Weise schwächen? Ich möchte das bestreiten. Ein Anliegen ist nicht weniger berechtigt, nur weil dessen Vertreter möglicherweise mit einem erhobenen Zeigefinger nervt.
Der Moralismusvorwurf ist in rechten Diskursen zumeist mit der Behauptung verknüpft, dass die Linke von einer gewissen Unbedarftheit gekennzeichnet sei. Die aktuellen Kommentare bilden hier keine Ausnahme: Für die Demokratie auf die Straße zu gehen sei „einerseits begrüßenswert, andererseits aber mutet es naiv an“. Denn: „die Demonstranten [scheinen] ernstlich zu glauben, ein ‚Zeichen gegen rechts‘ würde die Zustimmung zur AfD schrumpfen lassen“. Doch „Gesinnungen verschwinden nicht, nur weil man sie ächtet“. „Wer glaubt, dass eine Demo gegen ‚rechts‘ die AfD bekämpft, scheitert.“
„NZZ“, „Welt“ und „Cicero“ irritieren die Proteste gegen rechts mehr als die „angeblichen Deportationspläne“
Im Unterschied zu klarsichtigen Beobachtern wie Ulf Poschardt (Welt) und Eric Gujer (NZZ) seien die „Gutbürger“ demnach von „magischem Denken“ beeinträchtigt.
Die Demonstrant*innen, die aktuell auf die Straße gehen, werden zwar als naiv dargestellt, ein bisschen fürchten soll sich die Leserschaft aber trotzdem: Es wird mehrfach von „linken bis linksextremen Demos“ berichtet und ein „brachialer Anti-AfD-Furor“ konstatiert.
Folgt man den Kommentaren in Welt, NZZ oder Cicero, wird die Gefahr von rechts schwer überschätzt. Es sei „abwegig“, sich davor zu fürchten, dass die AfD die Demokratie gefährde. Bei den aktuellen Demos herrsche eine „teutonische Überhitzung“, die Demonstrant*innen seien von „Angstlust“ getrieben.
Um die Protestierenden möglichst hysterisch erscheinen zu lassen, werden diesen maximal dramatisierende Standpunkte angedichtet: Das Duell laute angeblich „Freie Welt gegen Viertes Reich“.
Die Ironie an den Beschwichtigungen von Welt, NZZ, Cicero & Co.: Jahrein, jahraus schrillen dort die Alarmglocken, weil Political Correctness, Wokeness und Ähnliches vermeintlich unsere Freiheit bedrohten. Jetzt hingegen verkündet Welt-Chefreporterin Anna Schneider: „Die Demokratie ist kein so schwaches Pflänzchen.“
Augenfällig viel Verve bei der Kritik
Alles in allem zielen die Kommentare zu den Anti-AfD-Demos in diesen Medien darauf ab, das starke Zeichen, welches die bürgerliche Mitte hier setzt, zu schwächen, indem sie die Teilnehmer*innen der Demos aufs Korn nehmen: Diese sollen überheblich, moralisierend, naiv und hysterisch erscheinen. Als könnten Menschen, die gegen einen Rechtsruck der Gesellschaft auf die Straße gehen, nicht ernst genommen werden.
Der Auslöser der Demos – das Treffen in Potsdam mit AfD-Beteiligung, bei dem die Deportation von Millionen Menschen diskutiert wurde – soll folgerichtig ein wenig von seinem Schrecken verlieren. Für die rechtskonservative Presse ist es ein Ding der Unmöglichkeit, den eindrucksvollen, friedlichen Protest aus der Mitte der Gesellschaft einfach nur anzuerkennen. Also macht sie, was sie immer macht, wenn sie keine Argumente hat: Sie bastelt einen Strohmann und attackiert ihn – so etwa nach dem Motto: Die AfD wiederum ist ein bisschen auch ein Opfer, schließlich wird sie „dämonisiert“.
Welt, NZZ und Cicero kritisieren die Demonstrationen mit so viel Verve, dass ich etwas erstaunt den Schluss ziehen muss: die Proteste gegen rechts irritieren sie mehr als die „angeblichen Deportationspläne“.
Leser*innenkommentare
Daniel L
Meine Buchempfehlung zu heutigen Rechtskonservativen mit unverarbeitetem Schuldbewusstein zur Verstrickung ihrer ideologischen Vorläufer bei der Demokratieabschaffung & Machtübertragung an die ersten Nazis (so ca. 1928 -'33):
Carolin Amlinger, Oliver Nachtwey
"Gekränkte Freiheit -
Aspekte des libertären Autoritarismus"
www.suhrkamp.de/bu...t-t-9783518473634?
Momo Bar
Auch wenn ich die Proteste gegen die AfD begrüße, würde ich mir wünschen das auch CDU/CSU und auch durchaus das ein oder andere Mitglied anderer Parteien mehr in die Verantwortung genommen werden. Seit Jahren, aber vermehrt seit der Ampelregierung, machen CDU/CSU eine Politik der Ausgrenzung, des Gegeneinanders und betreiben eindeutige dog whistling Politik. Sie mögen die Aussagen netter verpacken und offen für Interpretationen lassen, nicht so ganz eindeutig sein aber im Grunde kommen auch von Politikern dieser Partei rassistische, diskriminierende und ignorante Aussagen gegenüber Minderheiten. Bereits in den 90ern hat die CDU auf eine verschäfte Einwanderungspolitik gesetzt und damit die Rechten im Land gestärkt. Und jetzt passiert das gleiche wieder. Im übrigen war laut der SZ jedes zehnte AfD Mitglied vorher bei der CDU.
Abdurchdiemitte
Das Problem des politischen Konservatismus ist: sie teilen - etwas überspitzt formuliert - zwar nicht das geschlossen völkische Weltbild der extremen Rechten (wenn es sich um christlich begründeten Konservatismus handelt, schließt sich das eigentlich sogar kategorisch aus) - , aber sie verneinen auch das seit der französischen Revolution postulierten egalitäre Prinzip demokratischer Gesellschaften, welches - wie wir schon in der Schule gelernt haben (sollten) - zu den drei Grundprinzipien der Demokratie gehört.
Die Idee der Gleichheit aller Menschen - ungeachtet aller sozialen, ethnischen und kulturellen Unterschiede - ist Konservativen stets suspekt geblieben, die sehen Egalität als eine fixe Idee der politischen Linken, als Sozialismus. Sozialismus jedoch steht ihren Vorstellungen von Demokratie diametral entgegen. Da suchen sie schon eher die Schnittstellen mit den Völkischen (das einzige Annäherungsproblem ist möglicherweise nur deren Antisemitismus und Vorstellungen eines völkischen Sozialstaates bzw. einer national-„sozialistischen“ Volksgemeinschaft).
DARIN liegt einer der Gründe, warum mit Konservativen eine Brandmauer gegen Rechts(extremisten) nur schwer und nicht zuverlässig zu errichten ist. Und der Überbewertung der “Gefahr von links“ und des permanenten Rekurses auf die Hufeisen-Theorie.
RonSlater
Gestern Söder bei Miosga:
Auf die Aussage, dass die Bauernproteste von rechten unterwandert werden. Mit dem Beispiel Biberach.
"Ach es ist doch teilweise schwieriger, die Extremisten von den Anti-rechts-Demos abzugrenzen."
Also Bauernproteste mit Blockaden, alles OK.
Aber bloß keine Linksradikalen auf Anti-Nazi-Demos.
rero
@RonSlater Die Bauern in Bayern sind klassisches CSU-Wahlklientel.
Wenn Söder die Bauernproteste nicht in eine rechte Ecke drängt, sondern auch für rechtsaffine Bauern wählbar bleibt, leistet er einen aktiven Betrag gegen den Rechtsdrall in Deutschland.
Mindestens so gut wie Brandmauerngelabere.
Mögen müssen Sie Söder deshalb nicht. Tue ich auch nicht.
Er tut aber vielleicht mehr als Linke, die sich nur in Großstädten tummeln.
Oder die Grünenchefin in Brandenburg, die die Gummistiefelsymbolik der Bauern nicht mal verstanden hat.
Sam Spade
Das wäre ein kritischer Zustand, wenn die Proteste gegen "rechts" oder auch "demokratische Vielfalt", die Rechtskonservativen mehr irritieren würden, als die "angeblich Deportationspläne". Ich bin nicht so vertraut mit der Materie, da ich die von ihnen aufgeführten Blätter nicht lese, frage mich nur, was wollen rechtskonservative Journalisten damit bezwecken? Was ist deren Anliegen? Deutschland den Bio Deutschen? Frauen zurück an den Herd? Die Zeit zurückdrehen? Wahlrecht nur für Männer? Oder einfach Angst vor allem, was anders ist als sie selbst. Was sind die Ursachen für ein derart reaktionäres Denken? Wir wissen heute, dass die Erde keine Scheibe ist, Homosexuelle nicht geisteskrank sind und Frauen sich in so genannten "Männerberufen" längst etabliert haben. Was gibt es daran auszusetzen, wenn die Menschheit dazulernt?
rero
@Sam Spade Ich lese die drei genannten Blätter auch nicht.
Gerade deswegen staune ich über Ihre Erwartung, die Journalisten dieser Blätter hätten irgendwie eine reaktionäre Agenda oder sowas.
Uwe Kulick
Das larmoyante Klagelied der drei genannten Medien ist in Wirklichkeit ein prophylaktisches Schönreden des angeblich Unausweichlichen, sprich der Integration der AfD ins Establishment. Wahrscheinlich sind die solche Kommentare schreibenden Redakteure von Cicero, Welt und NZZ jetzt massenhaft der Werteunion beigetreten. Die "Deutsche Angst" steckt auf jeden Fall zutiefst in denen, die Angst, sie könnten mit ihrem vorauseilenden Gehorsam nicht schnell genug ihre Meinungsmache in den Wind von noch Rechtsaußener als sie selbst schon sind zu hängen.
Die Gefahr von Rechts wird verniedlicht, indem der Protest gegen Rechts derart als naiv bis linksextrem diffamiert wird. Ex scheint, diese Zeitungen verkommen zu Juxbuden von Trollen!
insLot
Ehrlich gesagt, sind deren Positionen generell nicht illegitim. Das ist Teil der Meinungspluralität.
Tatsächlich musste ich eine ganze Weile überlegen, welche Medien bitteschön rechts der Mitte zu verordnen wären. Dankenswerterweise kam aber noch im Artikel eine Aufzählung, die man noch um den Focus, in Teilen die FAZ ergänzen könnte.
Allerdings ist der gesamte öffentlich-rechtliche Rundfunk eher links zu verorten, woraus aus meiner Sicht ein starkes Ungleichgewicht resultiert.
Keines, was woke linke Bürger besorgen würde. Es sei denn, diese machen sich Gedanken darüber, warum man so viele Menschen in diesem Land nicht mehr erreicht, obwohl doch täglich Erziehungsfernsehen läuft.
Simpel
@insLot Ein reiner Meinungsbetrag. Belegbar ist es die Mär vom Erziehungsfernsehen nicht. Solange wie Nuhr und Gruber an prominenten Sendeplätzen ihre rechtspopuliste "Satire" verbreiten können kann man die öffentlichen Medien nicht als links bezeichnen. Mir scheint hier wird oft eine humanistische, aufgeklärte Haltung als "links" diffamiert.
Hugo
@insLot Nuja, wemmer den ÖR als "linkes Erziehungsfernsehen" verortet, möge mensch mal über seine "german angst" vor dem pööhsen Kommunismus nachdenken der angeblich immernoch vor der Tür steht. Tschuldigung aber des ist mir zuviel "Maaßen-Stil"; der hat sogar Antideutsche inner CDU ausgemacht.
nuklar
@insLot Vielleicht repräsentiert ja die Medienlandschaft auch mehr oder weniger die Verteilung in der Bevölkerung. Es gibt ja keine Notwendigkeit, dass "linke" und "rechte" Zeitungen pritätisch vertreten sein müssen. Oder es hat einfach doch damit zu tun, dass man mit etwas mehr Hirn automatisch zu "linkeren" Schlussfolgerungen kommen muss ..
Walterismus
@nuklar Ersteres würde sich dann aber in Wahlumfragen und Wahlen widerspiegeln. Da sind Linke Parteien momentan deutlich unpopulärer als die Parteien des rechten Spektrums. Daher kann das ausgeschlossen werden.
Was zweiteres angeht, könnte das sein für Faktisch Wissenschaftliche Fragen. Für Kulturthemen wäre auch das kein Erklärungsansatz.
Thomas O´Connolly
Der Anfang des Textes zeigt doch bereits, dass hier wieder ein ideolgischer Mußtopf aufgemacht wird. Und das in dem Wunsch sich eine homogene universelle Linke einfach herbei zu reden (oder halt zu schreiben). Pipi Langstrumpf style.
Ich und viele Andere auf den Demos unterschreiben ihnen die Einleitenden Worte nicht und stehen sogar in Opposition dazu. Allein weil die verbreitete Haltung mitunter in krassem widerspruch zum freien Recht auf Denken und Ausdruck steht.
Kernthema der Linken würde ich mal sagen.
"Rechts der Mitte" ...
Sie schieben die Menschen dahin.
Durch ihre Argumentation, die nur ein Feindbild absteckt. Und das so grob, dass da mitlerweile ja Jede und Jeder seinen Platz findet.
serious?
Das die Gefahr von rechts Überschätzt wird, kann man, wenn man die letzte Mitte Studie www.fes.de/referat.../mitte-studie-2023 anschaut getrost zurückweisen, da gab es in der taz zuletzt auch schon mit dem Gastkommentar von Sabine Leutheuser-Schnarrenberger taz.de/AfD-Verbot-...s=schnarrenberger/ m.E. nach eine ziemliche Fehlinterpretation. Die Leipziger Autoritarismus Studie www.boell.de/de/le...oritarismus-studie war, wenn ich mich richtig Erinnere auch ernüchternd. Nimmt man die Studien als Maßstab, hätte der Protest gern früher kommen können, hätte dann aber wohl auch eine andere Form annehmen müssen, wo man jetzt eben einen ernsthaften konkreten Anlass hat. Das Nationalkonservative und teile Konservativer die Proteste als „Problematischer“ finden ist eigentlich doch auch eher keine Überraschung. Man kann ja nochmal auf den taz.de/Nazi-Netzwe...er-Kurth/!5984682/ Artikel verweisen und über Leute Hans-Georg Maaßen möchte ich jetzt eigentlich auch gar nicht nachdenken.
Jim Hawkins
In diesem Zusammenhang möchte ich hinzufügen, dass zahlreiche große Unternehmen eine Anzeigenkampagne gegen rechts, gegen die AfD gestartet haben:
"Seit Wochen gehen Hunderttausende gegen die AfD auf die Straße – da wollen die großen Unternehmen offenbar nicht abseits stehen. Die Zeitungen Handelsblatt, Süddeutsche Zeitung, Tagesspiegel, Wirtschaftswoche, Die Zeit und das Werbeunternehmen Ströer haben jüngst eine Kampagne gegen die AfD begonnen, an der sich 600 große und kleine Unternehmen, Stiftungen und Verbände beteiligen. Von Adidas bis Zeiss fehlt kaum ein namhafter deutscher Konzern."
Und was sie da zu sagen haben, das kann sich durchaus sehen lassen:
"Dumpfer Populismus? Nein danke! Die sogenannte ›Remigration‹ unserer Freundinnen, Nachbarn, Kolleginnen? Ganz sicher nicht. Und Faschismus? Nie wieder!«, heißt es dort. Und weiter: »Wir haben aus der Geschichte gelernt und vergessen nicht, wie das Unmenschliche – zunächst heimlich und verhalten, dann unterdrückend und brutal – in die Gesellschaft eingedrungen ist (…). Wir stehen gemeinsam für ein offenes Land, das sich mutig den Herausforderungen stellt, anstatt sich von rechter Propaganda aufheizen und aufhetzen zu lassen. Denn wir wissen bereits, wohin das führen kann (…)."
Kann man nicht meckern, oder?
jungle.world/artik...twort-der-konzerne
Janix
Warum die Menschen demonstrieren? Nicht für die neuesten Buchstabenaneinanderreihungen oder *:_, sondern gegen eine neue Welle von Abwertungen anderer Menschen, wie bei den Großeltern oder wie auch in anderen Ländern. Gegen einen Orbán oder Erdo^gan II.
Und um sich so körperlich handfest zu versichern, dass auch andere das wissen, dass wir das hier und jetzt blocken, durch unsere Wahlentscheidung, durch unser Reden und Handeln.
Danke ansonsten für die Presseschau, die mir solche Artikel ersparte.
Strolch
Der Einstieg passt nicht so ganz zum Text. Die Demos gibt es, um ein Zeichen gegen Deportationspläne zu setzten. Mit Gendern hat das herzlich wenig zu tun.
Julia Sz
@Strolch Es gibt und gab keine Deportationspläne. Siehe Aussagen von correctiv persönlich. Und nun?
AlexMasterP
@Strolch Es ist nirgends von einem Zusammenhang die Rede.
"Sei es die Ablehnung des Genderns, die Skepsis gegenüber Transgender-Themen oder die Opposition gegen „Wokeness“: Stets vermuten Autor*innen rechts der Mitte den Großteil der Bevölkerung auf ihrer Seite. "
Niemand sagt dass es was miteinander zu tun hat, deren Argumentation zielt aber ja immer aufs Gleiche ab.
Strolch
@AlexMasterP Der Zusammenhang ergibt sich ja aus dem Text selbst. Zudem suggeriert er, weil die einen bei einer Sache falsch liegt, liegt sie Immer falsch. Ich sage nur S21, da wurde suggeriert, kaum einer möchte den Bahnhof. Und dann kam es zur Abstimmung und zur krachenden Ohrfeige durch die wirklichen Mehrheit.
Earl Offa
@Strolch Der Einstieg war ja auch nicht wirklich auf Gendern fokussiert sondern auf den Alarmismus von, ähem, Rechtskonservativen. Die wähnen sich ja auch tatsächlich stets irgendwie „zensiert“, wollen aber *innen verbieten, möglichst im gesamten Sonnensystem.