FDP vor dem Start der Ampel-Koalition: Die Auferstandene
Sie war tot geglaubt, doch dann schafft es die FDP acht Jahre nach dem Absturz wieder in die Regierung. Hat sie aus der Vergangenheit gelernt?
W enig lässt sich an seiner Mimik ablesen. Christian Lindner sieht aus wie immer, dunkler Anzug, blaue Krawatte, ruhige Hände. Etwas gestelzt sagt er: „Ich sage offen, dass meine Richtung auch die einer Impfpflicht ist.“ Er habe auf eine höhere Impfquote gehofft. So aber kämen wir „immer wieder in die Situation, in der Freiheiten für alle eingeschränkt werden müssen“. Die Impfpflicht, schlussfolgert er, sei ein „scharfes Schwert, aber ich glaube, es ist verhältnismäßig.“
Es ist eine 180-Grad-Wende im Turbogang, die der Chef der selbst ernannten Freiheitspartei im Interview mit Bild Live am vergangenen Donnerstag da hinlegt. Hinter ihm hängt ein Plakat mit der provokativen Frage: „Was ist Ihnen die Freiheit noch wert, Herr Lindner?“ Zwar haben auch SPD, Union und Grüne anfangs unisono eine Impfpflicht ausgeschlossen und dann ihre Meinung geändert. Aber für das Selbstverständnis der FDP ist der Schritt ganz besonders weit.
Keine andere Partei redet öfter und lieber über Freiheit als die Freien Demokraten. Es ist noch gar nicht so lange her, da träumten die Liberalen vom Freedom Day und dem Ende aller Coronamaßnahmen – das war kurz bevor die Intensivstationen so vollliefen, dass Patient:innen in andere Krankenhäuser verlegt werden mussten.
Die Pandemiepolitik ist für die Freien Demokraten die erste Bewährungsprobe in der Ampelkoalition, noch bevor die überhaupt installiert ist: Sie muss jetzt von der Oppositionsrhetorik in einen verantwortungsvollen Regierungsmodus finden. Auch wenn das einen Preis hat: Ein Wendehals sei er, eine Umfallerpartei sei die FDP, twittern bereits enttäuschte Anhänger:innen.
Von der Realität eingeholt
Im Wahlkampf konnte sich die FDP noch erfolgreich als Bürgerrechtspartei profilieren. Sie fragte nach der Verhältnismäßigkeit von Grundrechtseinschränkungen, forderte die Reparlamentarisierung, wollte so wenig Einschränkungen wie möglich. Jetzt wird die Partei von der Wirklichkeit eingeholt. Bedenkenträgerei funktioniert nicht in nahender Regierungsverantwortung. Erschwerend hinzu kommt: Die Beschwerde der FDP gegen die Bundesnotbremse scheiterte letzte Woche vor dem Bundesverfassungsgericht.
Der Partei bleibt so nichts anderes übrig, als ihren Coronakurs realitätstauglich zu machen. Es scheint, als hätte sie das auch verstanden. „Konsequenter Gesundheitsschutz bei größtmöglicher gesellschaftlicher Freiheit bedeutet in einer schwierigen Lage eben auch einschränkende Maßnahmen, die wir mit beschließen müssen“, sagte FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff kürzlich. Dann zitierte er Wolfgang Schäuble mit den Worten: „Regieren ist ein Rendezvous mit der Realität.“
Aber die Liberalen lassen sich von dieser neuen Realität nicht so schnell aus der Ruhe bringen. Von der Pandemie einmal abgesehen – es läuft ziemlich gut für sie.
Bei der Bundestagswahl profitierte sie vom Chaos der Union, holte 11,5 Prozent und schnitt am besten bei den Erstwähler:innen ab. Christian Lindner wird als künftiger Finanzminister neben Kanzler Olaf Scholz der zweitmächtigste Mann im Land sein. Die roten Linien der FDP, kein Aufweichen der Schuldenbremse und keine Steuererhöhungen, sind schon gezogen. Der Koalitionsvertrag steht, und die FDP wird drei weitere Ministerien besetzen: Bildung, Verkehr und Justiz. Die Partei will Verantwortung übernehmen. Die Frage ist nur: Kann sie das, ohne sich zu verlieren?
Florian Toncar, 42, ein großer Mann mit akkurat gelegtem Seitenscheitel, ist zuversichtlich, auch was die Pandemiepolitik angeht. „Unsere Rolle war immer konstruktiv“, sagt der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Böblingen in seinem Berliner Büro. „Wir wollen Coronamaßnahmen ja nicht verhindern, sondern darauf achten, dass sie verhältnismäßig sind, dass sie in sich logisch sind und funktionieren.“ Selbstverständlich müsse man jetzt anders mit der Pandemie umgehen als im Sommer. Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht befürwortet er. Bei allem, was darüber hinausgeht, ist er „noch in der Meinungsbildung.“
Toncars Aufstieg in die Regierung
Florian Toncar hat anstrengende Wochen hinter sich. Wahlkampf, Bundestagswahl, Sondierungen und Koalitionsverhandlungen bis in die Nacht hinein. Dafür sieht er ziemlich gelassen aus. Vielleicht ist es auch Vorfreude. Toncar, finanzpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, wird als parlamentarischer Staatssekretär Christian Lindner ins Finanzministerium folgen. „Schwaben verstehen sich besonders auf den sparsamen und sorgsamen Umgang mit Geld“, twitterte Toncar gleich nach der Verkündung.
Der Jurist saß bei den Koalitionsverhandlungen in der Gruppe Finanzen. Also dort, wo es vermutlich am meisten geruckelt hat. Schließlich gehen die Vorstellungen der drei Partner gerade im finanzpolitischen Bereich weit auseinander. Zum Beispiel: Toncar gehört mit zu den Klägern gegen den Solidaritätszuschlag, während SPD und Grüne die Abschaffung des Solis als Steuergeschenk für Superreiche werten. Im Koalitionsvertrag kommt der Soli nun gar nicht vor – die Entscheidung aus Karlsruhe steht aus.
„Auch wenn es wirklich frappierende Meinungsunterschiede in der Sache gab, war der Ton immer konstruktiv“, erzählt er. Man habe gemerkt, „dass alle gemeinsam gestalten wollen“. „Gerade beim Thema Finanzen ist man sowieso sehr schnell bei den Zahlen und Fakten, weniger bei Ideologien und Träumereien.“ Es seien doch einige überrascht über „die eine oder andere politische Bekanntschaft“. Die Einschätzung, dass die FDP sich besonders stark durchgesetzt habe, teilt er nicht. „Natürlich hat die Partei, die die weiteste Distanz zu den anderen Parteien zurücklegen muss, vielleicht ein paar rote Linien mehr definiert. Dass es kein Tempolimit gibt und keine Steuererhöhungen, konnte die FDP durchsetzten“, sagt er. Aber er müsse in seinem Wahlkreis „jetzt auch erklären, dass ein politisch festgelegter Mindestlohn vertretbar ist und dass wir dafür andere Erfolge haben“.
Junge Frau für mehr Bildung
Laura Staudacher läuft, in einen beigen Mantel gehüllt, zügig am Berliner Reichstagsufer entlang, So viel Zeit wie die Spree, die gelegentlich auch mal rückwärts fließt, hat sie nicht. Schließlich will Staudacher, dass der Status quo überwunden wird. Ihr Herzensthema: Bildungspolitik. Staudacher setzt darauf, dass die FDP in der Pandemie die Interessen der jungen Leute im Blick behält. Bis vor Kurzem war die 23-Jährige aus der Lausitz stellvertretende Bundesvorsitzende bei den Jungen Liberalen, der Jugendorganisation der FDP.
„Viele junge Menschen haben in der Pandemie das Gefühl gehabt, dass sie vergessen wurden“, sagt sie, „und ich würde sagen, das entspricht auch der Realität.“ Vieles sei einfach nicht nachvollziehbar. „Zuerst wurden die Schulen zugemacht, weil es so leicht zu organisieren war“, kritisiert sie, „Und zum Schuljahresbeginn im September saßen Schülerinnen und Schüler wieder mit Maske im Unterricht, während man in Clubs wieder dicht an dicht tanzen durfte.“
Staudacher hat für die FDP bereits zweimal für den Bundestag kandidiert, 2017 und 2021. Das hat zwar beide Male nicht geklappt. Das Regierungsviertel ist trotzdem ihr neuer Arbeitsplatz. Sie unterstützt den FDP-Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg, der Staatssekretär im Bildungsministerium wird, als wissenschaftliche Mitarbeiterin für Hochschulpolitik. Ihr eigenes Studium, Deutsch und Politik auf Lehramt, liegt noch nicht lange zurück. Das Erste Staatsexamen hat sie im vergangenen Jahr abgeschlossen.
Für viele Studierende sei überhaupt nicht klar, wann es wirklich mit Präsenz weitergeht, es fehle „auch nach so langer Zeit eine Perspektive“. Auch das Thema Studienfinanzierung sei noch dringlicher geworden. „Viele Nebenjobs sind während der Lockdowns weggefallen und das Bafög erreicht schon lange nicht mehr die Mittelschicht“, kritisiert sie. Die FDP habe früh eine „Öffnung des Bafög-Volldarlehens gefordert und eine grundlegende Bafög-Reform – das sind alles Themen, die junge Menschen ganz besonders betreffen.“
Einer allgemeinen Impfpflicht steht sie skeptisch gegenüber, macht aber einen anderen Vorschlag: „Bevor wir eine harte Impfpflicht durchsetzen, fände ich es gut, ein Opt-out-Modell bei der Corona-Impfung einzuführen. Eine Impfung bliebe weiterhin freiwillig, doch wer sich dagegen entscheidet, einen angebotenen Impftermin wahrzunehmen, soll dies ausdrücklich erklären müssen.“
Es wird spannend, wie sich die FDP bei einer möglichen Abstimmung über eine Impfpflicht verhält, auch wenn der Fraktionszwang dann aufgehoben sein soll. Der Erfolg der Ampelkoalition hängt davon ab, ob die FDP ihre Rolle findet in diesem ungewöhnlichen Dreierbündnis. SPD und Grüne müssen Brücken bauen, über die auch die Liberalen gehen können. Es ist schließlich fast vierzig Jahre her, als die letzte sozialliberale Koalition mit der SPD unter Kanzler Helmut Schmidt 1982 zerbrach.
Florian Toncar, bald Staatssekretär
Toncar, der bereits von 2005 bis 2013 im Bundestag saß, hat die FDP durch die Höhen und Tiefen der vergangenen Jahre begleitet: Er war dabei, als Guido Westerwelle 2009 das beste Ergebnis der Parteigeschichte holte und 2013, als die schwarz-gelbe Koalition im Desaster endete: Die FDP verpasste erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in den Bundestag. „2013 war politisch der schwerste Moment für uns alle und auch der prägendste für die FDP“, sagt Toncar. „Heute kann man die Partei nicht verstehen, ohne diese Erfahrung mitzudenken.“
Die Vehemenz, mit der Christian Lindner auf dem Finanzministerium beharrte, lässt sich nur aus dieser Erfahrung heraus erklären. Von vielen Liberalen wird es im Rückblick als Fehler betrachtet, dass Guido Westerwelle 2009 lieber das prestigeträchtige Außenministerium beanspruchte, anstatt das Finanzministerium, mit dem sie mehr Gestaltungsmacht gehabt hätten – zumal Westerwelle mit ziemlich großmäuligen Steuersenkungsversprechen den Wahlkampf gewonnen hatte. Heraus kam nur die als Klientelpolitik verschriene Mövenpick-Steuer für Hoteliers.
„Wir haben die Latte damals so hoch gehängt, dass wir sie selbst dann nicht hätten nehmen können, wenn wir die absolute Mehrheit gehabt hätten“, sagt Florian Toncar. 2021 sieht das anders aus. Die roten Linien der FDP sind aus Sicht der Liberalen eher bescheiden: Keine Steuererhöhungen statt Steuersenkungsmantra. Auch wenn eine Steuerreform nach wie vor richtig sei, „wichtig ist unseren Wählern vor allem, dass die öffentlichen Finanzen solide bleiben, dass wir nicht eine exzessive Verschuldung fahren und dass vor allem in Europa der Währungsraum stabil aufgestellt bleibt“, sagt Toncar. „Dafür wurde die FDP gewählt, und deshalb ist es auch ein Erfolg, dass wir den Finanzminister stellen.“ Es ist nicht die einzige Lehre, die die Liberalen aus 2013 gezogen haben.
Die FDP, erklärt Toncar, habe die Union damals 2009 völlig falsch eingeschätzt. „Der Grundfehler war zu glauben, dass man jetzt eine schwarz-gelbe Mehrheit hat und damit ein schwarz-gelbes Programm umsetzen kann. 2005, als die CDU von den Leipziger Beschlüssen her kam, wäre das vielleicht gegangen, 2009 aber eben nicht mehr.“ Merkel habe die Union in Richtung Sozialdemokratie bewegt. Und: Sie habe keine Erfolge für die FDP gewollt, das ist von FDPler:innen oft zu hören. Für Außenstehende wirkte die FDP in der Regierung wie ein zutiefst zerstrittener Haufen mit dem Gebaren einer Oppositionspartei.
„Die Union hat uns 2009 bis 2013 auch deshalb kaputt regieren können, weil die FDP keine Alternative hatte“, sagt Toncar. Der Kurs der Unabhängigkeit habe sich nun ausgezahlt. „Wir hatten 2009 und 2013 eine Koalitionsaussage, 2017 und 2021 nicht. Das ist ein Fortschritt. Je mehr Alternativen man im Parteienspektrum hat, umso besser verhandelt man nachher auch.“
Die FDP hat jetzt mehr als nur eine Option
So gesehen, ist die Ampel im Bund ein echter Befreiungsschlag für die FDP. Denn während SPD, Grüne und Union sich bei der Wahl der Koalitionspartner recht flexibel zeigen, war die FDP bis auf die sozialliberale Koalition von 1969 bis 1982 einseitig auf die Union festgelegt.
Christian Lindner hat das nun geschickt gemacht. Im Wahlkampf fehlte ihm „die Fantasie“ für ein Ampelbündnis, um die FDP-Getreuen nicht unnötig zu vergraulen. Die Fantasie kam dann nach der Wahl aber schneller als gedacht. Inklusive Selfie mit den Grünen.
Auch Laura Staudacher kann sich an 2013 erinnern. Da war sie gerade einmal 15 Jahre alt, es war das Jahr, als sie Schülersprecherin geworden und sich für überdachte Fahrradstellplätze engagierte. Zusammen mit ihren Eltern hat sie das Ergebnis der Bundestagswahl „vor dem heimischen Fernseher“ verfolgt, erzählt sie, „Ich war schon sehr enttäuscht, dass die FDP rausgeflogen ist.“
Wütend war sie auf ihre Eltern, die die FDP nicht gewählt hatten, sie selbst „durfte ja nicht“. Mit 16 stand für sie deswegen fest: Sie wird Mitglied der FDP, in der bittersten Zeit der Liberalen. Es war „eher eine wertebasierte Bauchentscheidung“, erzählt Staudacher. „Freiheit, Selbstbestimmung und der Leistungsgedanke“ waren ihr wichtig. „Wer sich anstrengt, soll belohnt werden“ – das sieht sie heute immer noch so.
Auch wenn sie als junge Frau mit ostdeutschem Background eher eine Ausnahmeerscheinung bei den Freien Demokraten ist, mit Quotenpolitik kann sie nichts anfangen. Im Juni 2020 legte sie mit einem Parteifreund Verfassungsbeschwerde gegen das brandenburgische Paritätsgesetz ein.
Dass insbesondere Grüne und FDP bei jungen Menschen punkten konnten, überrascht sie nicht. Beide würden „sehr zukunftsgerichtete Politik machen – mit unterschiedlichen Konzepten“. Die Jugend lege wert „auf ökologische, aber eben auch auf ökonomische Nachhaltigkeit“. Junge Menschen seien nicht nur Generation Fridays für Future, sondern auch Generation Trade Republic. Es war wohl ein weit verbreiteter Trugschluss, das die Jugend vor allem grün tickt. Die Generation Trade Republic war offenbar nicht auf der Straße unterwegs, sondern verfolgte Aktienkurse auf dem Smartphone.
Aber tiefe Gräben sieht Staudacher nicht. Klimaschutz, Digitalisierung, Bildungschancen, diese Themen seien der Jugend wichtig. „Ich nehme in Gesprächen wahr, dass für viele junge Menschen beide Parteien, FDP und Grüne, in Frage kommen.“ Für sie selbst gelte das aber nicht. Sie möge die „dystopische Zukunftssicht“ der Grünen nicht, deren „Verbotspolitik und Fortschrittsfeindlichkeit“.
Reichtum ist kein Makel
Und es gäbe einen weiteren Unterschied. „Für uns ist Reichtum kein Makel“, sagt sie, die einen Gürtel von Dolce & Gabbana trägt. Die FDP als Reichenpartei abzustempeln, ist ihr zu plump. „Uns ist wichtig, dass jeder genug hat. Und wenn jemand durch Fleiß, harte Arbeit, auch vielleicht ein bisschen Glück im Leben, sich ein Vermögen erarbeiten kann, dann ist für uns das völlig okay“, erklärt sie. Es sei nur wichtig, dass alle „beste Startchancen“ bekommen. „Wir müssen das Aufstiegsversprechen erneuern“, das sagt auch Christian Lindner immer wieder.
Der Erfolg der FDP ist ohne den Parteichef kaum denkbar. Es war Lindner, der 2013 einen liberalen Scherbenhaufen übernahm und ihn bis zur nächsten Bundestagswahl mühsam zusammenflickte: Mit neuen Farben, neuem Leitbild und mehr Themen. Nach dem Abbruch der Jamaika-Verhandlungen vier Jahre später schaffte er es erneut, die Liberalen auf Kurs zu bringen.
Nun ist die Zukunft der FDP an den Erfolg der Ampel gebunden – und viel wird am Finanzministerium hängen. Wird Lindner mit seiner Haushaltspolitik blockieren oder ermöglichen? Angesichts der Rekordverschuldung keine leichte Aufgabe. „Es ist eines der anspruchsvollsten Ämter – aber davor haben wir keine Scheu“, sagt Toncar. Er schaut recht optimistisch in die Zukunft. „Das Jahr 2022 sollte nach der aktuell gültigen Steuerschätzung ein Jahr der Erholung werden, mit langsam wiederkehrender wirtschaftlicher Belebung und steigenden Staatseinnahmen – aber die Pandemie ist ein Unsicherheitsfaktor. Wir müssen offen bleiben und flexibel reagieren können.“
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