EU und Belarus: Sanktionen statt Strategie

Die EU handelt in der Belaruskrise entschlossen und einig. Doch die Sanktionen treiben Lukaschenko nur noch mehr in die Arme von Putin.

Entführt und zur Landung gezwungen: das Ryanair-Flugzeug in Minsk Foto: Uncredited/ONLINER.BY/AP/dpa

Immerhin, diesmal haben sie sich nicht spalten lassen. Diesmal hat es nicht einmal der notorische ungarische Quertreiber Viktor Orban gewagt, ein Veto gegen die Sanktionen einzulegen, mit denen die Europäische Union den belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko und sein Regime belegen will.

Die EU hat schnell, solidarisch und energisch auf die Entführung des Ryanair-Flugs und die Verhaftung des oppositionellen Bloggers Roman Protasewitsch durch Lukaschenkos Schergen reagiert. Das ist aber auch so ziemlich das einzig Gute, das man über den EU-Gipfel und seine Teilnehmer sagen kann.

Ansonsten zeigt auch dieses Treffen, wie schlecht es um die Außenpolitik der EU bestellt ist. Die Staats- und Regierungschefs wollten über Russland reden – Belarus hatten sie ursprünglich gar nicht auf dem Schirm. Sie wollten über eine neue Strategie nachdenken – Beschlüsse waren eigentlich gar nicht geplant.

Was dann über Nacht ausgearbeitet wurde, zeugt mehr von Empörung und Wut als von strategischer Weitsicht. Auf dem Papier liest sich die Liste der Sanktionen und Flugverbote beeindruckend. In der Praxis treffen die neuen Strafmaßnahmen jedoch vor allem die Menschen in Belarus – und nicht den Diktator.

Lukaschenko wird es locker wegstecken, dass die Lufthansa nun einen großen Boden um Belarus macht. Sein Regime wird es verkraften, wenn EU-Investitionen auf Eis gelegt werden. Auch die Einfrierung von Privatvermögen und andere individuelle Strafmaßnahmen dürften Lukaschenko und seine Komplizen kaum erschüttern.

Das haben schon die bisher verhängten Sanktionen gezeigt: Sie sind wirkungslos verpufft – und sie haben Lukaschenko in die Arme des russischen Zaren Wladimir Putin getrieben. Die EU hat damit genau das bewirkt, was sie eigentlich verhindern wollte: Belarus ist noch abhängiger von Russland geworden.

Mit Putin reden

In Moskau liegt denn nun auch der Schlüssel zur Lösung der Krise. Um Putin zu beeinflussen, werden sich die Europäer allerdings mehr einfallen lassen müssen als Sanktionen, Sanktionen und noch mehr Sanktionen. Vielleicht sollten sie es zur Abwechslung einmal mit Diplomatie versuchen.

Denn Putin wird nicht nur in Belarus gebraucht. Auch in Syrien, im Nahostkonflikt, in Libyen und Afghanistan müssen sich die Europäer mit dem Kremlchef verständigen. Ohne Diplomatie wird dies nicht gehen. US-Präsident Joe Biden hat dies verstanden. Er will sich mit Putin zu einem Zweiergipfel in Genf treffen.

Die Europäer wären gut beraten, nun ebenfalls auf Diplomatie zu setzen. Aus dem Debakel in Belarus sollten sie lernen, dass Sanktionen keine Strategie ersetzen. Sie sind nur ein Instrument der Außenpolitik – ohne Diplomatie und ohne ein klar definiertes strategisches Ziel führen sie in die Sackgasse.

Comments

[Barbara Falk]

"Lukaschenko wird es locker wegstecken, dass die Lufthansa nun einen großen Boden um Belarus macht. Sein Regime wird es verkraften, wenn EU-Investitionen auf Eis gelegt werden. Auch die Einfrierung von Privatvermögen und andere individuelle Strafmaßnahmen dürften Lukaschenko und seine Komplizen kaum erschüttern."

Alles sinnlos und nichts nützt was. Das ist mir ein bißchen sehr fatalistisch.



z.B. geht es nicht darum, dass nun "die Lufthansa einen Bogen macht", sondern dass das staatliche Flugunternehmen Belavia, dass jedes Jahr fast eine halbe Mrd. Dollar in die Staatskasse spült, bankrott gehen wird. Wenn es nun noch, wie angekündigt, sektorale Senktionen gibt, bspw. ein Importverbot für Düngemittel, wird es langsam eng.

Außerdem entfalten nicht nur die Sanktionen ihre Wirkung, sondern Lukaschenkos repressive Abwehrschlacht gegen das eigene Volk selbst: Bummelstreiks, Tausende Ärzte haben das Land verlassen, außerdem viele IT-Firmen und IT-Fachleute. Lukaschenko hat bereits ein Ausfuhrverbot für Grundnahrungsmittel erlassen und versucht nun, mit Dekreten und Preisdeckeln die Inflation aufzuhalten.

Und zur These: "Das wird ihn nicht erschüttern": Ich würde ja sagen, wer solche Harakiri-Aktionen wie die vom Pfingssonntag anzettelt, um einen einzelnen Nachwuchsjournalisten zu verhaften, der ist zutiefst "erschüttert".

Kurzum: Die Sanktionen (und der Widerstand der Belarussen) zeigen Wirkung, und eine Einbeziehung Moskaus in die Auseinandersetzung der EU mit Lukaschenkos Regime wäre sogar kontraproduktiv. Weil die politische Krise in Russland dieselbe wie in Belarus ist: Beide Länder brauchen zur Lösung ihrer Probleme freie Wahlen, in beiden Ländern verhindern die Machthaber dies, buchstäblich, "mit aller Gewalt". Wieso sollte Putin an einem gesellschaftlich Kompromiss in Belarus mitarbeiten? Aus seiner Sicht (und da hat er wahrscheinlich recht) würde er sich damit sein eigenes Grab schaufeln.

[Rudolf Fissner]

"In Moskau liegt denn nun auch der Schlüssel zur Lösung der Krise."

Schlüssel ROFL. Ja Putin hat bestimmt Interesse daran, sein neues Haus mit diesem Schlüssel zu betreten.

Als wenn die nationalistische Truppe um Putin jemals irgendwo in den letzten Jahrzehnten etwas Positives bewegt hätte.

[PPaul]

Gibt es noch einen zweiten Teil des Artikels, in dem die Vorschläge des Autors genannt werden?

[Michael Myers]

"Sanktionen sind nur ein Instrument der Außenpolitik – ohne Diplomatie und ohne ein klar definiertes strategisches Ziel führen sie in die Sackgasse."

Vielleicht verrät uns der Herr Bonse mal, was ihm denn so vorschwebt als "strategisches Ziel", das es zu erreichen gilt mit Putin. Was soll denn die EU anfangen mit einem, der - ganz strategisch und zielgerichtet - das Fundament zerstören will, auf dem Europa steht? In welchem Bereich soll denn Putin Partner sein, wenn er rein gar nichts von dem erreichen will, was die EU erreichen will?

Schwerstkriminelle müssen sanktioniert werden. Eine Zusammenarbeit ist weder legitim noch zielführend. Das gilt auch und vor allem für den russischen Diktator.

[Rossignol]

Nichts gegen Putin - der ist schließlich ein "lupenreiner Demokrat" 😱

[06438 (Profil gelöscht)]

""Strafmaßnahmen dürften Lukaschenko und seine Komplizen kaum erschüttern.

Das haben schon die bisher verhängten Sanktionen gezeigt: Sie sind wirkungslos verpufft – und sie haben Lukaschenko in die Arme des russischen Zaren Wladimir Putin getrieben. Die EU hat damit genau das bewirkt, was sie eigentlich verhindern wollte: Belarus ist noch abhängiger von Russland geworden.""

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Niemand ist unabhängig - auch Russland nicht. Und Belarus schon gar nicht.

Zur Stützung des weißrussischen Regimes und zur Niederschlagung der Volksaufstände hat sich Lukaschenko in russische Hände begeben - und wird nun von Putin vollumfänglich unterstützt - das bedeutet politisch, geheimdienstlich & finanziell.

Putin war die Rettung für das weißrussische Regime die immer mit einer Mischung aus finanziellen Zuwendungen mit Kritik

am Schreckensregime Lukaschenko agiert hatte -- und wurde für diese Haltung häufiger harsch kritisiert.

Die EU hat Ihre Unterstützung nun eingefroren nachdem Lukaschenko den 100prozentigen Seitenwechsel hin zu Putin längst vollzogen hatte.

Der Preis den Lukaschenko von der EU gefordert hätte wäre die Unterstützung der EU gewesen ihn im Sattel zu halten - entgegen dem Tenor der Demonstrationen im Land.

Und das Sanktionen nicht wirkungslos sind lässt sich an den immer wieder auftauchenden Forderungen nach Auflösung der Sanktionen gegen den syrischen Diktator Assad und gegen das Regime in Teheran ablesen.

Ohne die Sanktionen hätte die EU in diesem Fall kein gewichtiges Argument in der Hand um zum Atomvertrag zurück zu kehren.

[Hanno Homie]

Hm, wie war das eigentlich mit der Maschine von Evo Morales 2013, als die USA gerne Snowden verhaften wollten?

Vielleicht könnten wir das jetzt auch nochmal neu bewerten und vielleicht auch vor ein Gericht bringen?

[PPaul]

@Hanno Homie Damals war das kein Verstoß gegen das Chicagoer Abkommen, da Staatsmaschinen die Überflugsgenehmigung verweigert werden darf.

Diesmal war es ein Verstoß gegen das Chicagoer Abkommen, da Zivilmaschinen nur unter streng definierten Bedingungen zur Landung gezwungen werden dürfen.

[Benedikt Bräutigam]

Tut mir leud, aber das ist so falsch, dass mir echt die Spucke wegbleibt. Lukaschenko würde sich ein solches Unternehmen überhaupt nicht trauen, wenn er nicht Putins Unterstützung hätte. Er ist auch längst nicht nur komplett von Putin abhängig, er ist in Wirklichkeit eine Spielfigur Putins. Putin stresst den Westen, Lukaschenko darf die Grenzen austesten. Und dann spielt Putin den Vermittler, mit der Strategie Konflikte erst anzuzetteln und zu unterhalten und dann den Friedensbringer zu geben, ist er schon in der Ukraine, im Kaukasus und in Syrien unterwegs. Wie man auf die Idee kommen kann solche Spielchen auch noch zu belohnen, ist mir völlig schleierhaft. Biden wird auch nicht mit Putin irgendwie verhandeln, sondern ihm sagen, dass nicht mehr mitgespielt wird. Biden hat Putin nämlich verstanden.

[Yossarian]

@Benedikt Bräutigam So wie in Libyen? "Wir kamen, wir sahen, er starb." Na bravo.

[Sarg Kuss Möder]

Kommentieren, leicht. Richtig handeln, schwer, wenn man jahrelang nichts Entscheidendes getan hat. L 26 Jahre an der Regierung, P 20 Jahre, M demnächst 16. Biden mit viel Erfahrung, aber noch längst nicht soooooo lange im Amt. Demokratie lebt halt vom Wechsel - weg von der Union.

[Ingo Bernable]

Wie aber hätte die EU reagieren sollen, wenn nicht mit Sanktionen? Hätte man zu der völlig unverhohlen gefälschten Wahl schweigen sollen? Hätte man Lukaschenko nachdem er gegen Demonstrierende mit Schusswaffen und willkürlichen Massenverhaftungen vorgehen ließ, dafür mit Wirtschaftshilfen belohnen sollen nur damit er nicht "in die Arme des russischen Zaren Wladimir Putin getrieben" wird?

Sollte man das primäre Problem in Belarus tatsächlich in einer zu großen Nähe zu Russland vermuten, kann man wohl vermuten, dass Putin der EU die weißrussischen Schulden bereitwillig abtreten wird, weil der zunehmend enthemmt und illegitim agierende Lukaschenko auch für ihn immer mehr zum Problem wird. So gesehen ließen sich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: man könnte gut Wetter in Moskau machen und sich gleichzeitig mehr Einfluss in Minsk sichern. Nur würde es eben auch bedeuten einen brutalen Diktator, statt der demokratischen Opposition zu stützen.

[Rinaldo]

Der Vorschlag der Diplomatie ist ja schön und gut, nur, was soll da genau mit einem Diktator diplomatisch verhandelt werden? Keine Flugzeuge mehr zu entführen, oder die Opposition nicht mehr zu unterdrücken? Wie soll die EU auf massive MR-Verletzungen unter despotischen Regimen denn sonst antworten, wenn nicht mit wirtschaftlichen Sanktionen? Und zwar überall auf der Welt, von Belarus, über Russland, China, Myanmar, Saudi Arabien, Türkei, Syrien, Nicaragua, Kolumbien, bis nach Ungarn. Wirkliche Sanktionen gegen die dortigen Machthaber, und nicht nur ihr Fußvolk, sind erstmal ein richtiger Schritt. Autoritäre Regime können nicht durch Appeasement bekämpft werden, sondern nur durch entschiedenes Handeln, wie z.B. Nordstream2-Blockade.

[02854 (Profil gelöscht)]

Mit Putin reden? Hat ja die letzten Jahre bei Krim, Donbass, Syrien etc. gut funktioniert.

[Rainer B.]

Für Putin ist dieser „weißrussische Freund“ doch spätestens jetzt zu einer unkalkulierbaren Belastung geworden. Lukaschenko war ja schon immer von Putin abhängig, was aber nicht heißt, dass Putin den Lukaschenko auch immer fest im Griff hat. Fällt er bei Putin in Ungnade, dann war's das allerdings für ihn.

[Barbara Falk]

@Rainer B. Richtig, aber nicht nur das. Putin ist auch von Lukaschenko abhängig. Und Lukaschenko hat deshalb Putin im Griff.

Lukaschenko spielt immer wieder auch die antirussische Karte aus, und Putin schluckt das klaglos. Warum?

Putin ist von derselben antiwestlichen Paranoia befallen wie Lukaschenko, und fest davon überzeigt, dass nur Lukaschenko Belarus davon abhalten kann, aus dem russischen Orbit gen Westen abzudriften. Was Unsinn ist. z.B der populärste Gegenkandidat bei den Wahlen letztes Jahr, Babariko, ist (war) eine absolut kremlnahe, russlandnahe Figur, mit der Russland bestimmt hätte klarkommen können.

Aber Putin, dessen Herrschaftstechniken sich nicht prinzipiell sondern nur graduell von denen Lukaschenkos unterschieden, stellt sich immer wieder vor ihn. Weil er ihn bewundert, sich die Methoden bei ihm abguckt und es wohl eins zu eins gern genauso machen würde, wenn ihn die etwas komplexeren gesellschaftlichen Verhältnisse in Russland nicht davon abhalten würden. Noch, muss man sagen, denn was nicht ist, kann (leider) noch werden. Putin verschärft ja aktuell die Repressionen im eigenen Land in Riesenschritten.

Die jahrelange Fehlentscheidung, Lukaschenko um jeden Preis zu stützen, in der Annahme, so sich selbst zu schützen, führt jetzt dazu, das er gar nicht mehr umsteuern kann, auch wenn überdeutlich ist, dass das belarussische Volk nicht in die selbe Richtung wie Lukaschenko treibt.

Was Putin nun einige Probleme bereiten wird. Wird er beispielsweise achselzuckend zuschauen, wie die ebenfalls entführte und in U-Haft genommene Lebensgefährtin von Protasewitsch, die russische Staatsbürgerin ist, in dem zu erwartenden Schauprozess abgeurteilt wird? Bislang sieht es danach aus, aber in Russland gibt es viele Menschen, denen das nicht gefallen wird.

Und wenn die ganze Sache (nur eine Frage der Zeit) vor der UNO landet. Wird Russland sein Veto für Belarus einlegen, wird es Belarus verurteilen, wird es sich enthalten?.

[Rainer B.]

@Barbara Falk Sicher - auch Abhängigkeit ist keine Einbahnstraße. Putins Bewunderung für Lukaschenko dürfte sich - wenn überhaupt - nur in einem sehr engen Rahmen bewegen. Was die Methoden angeht, wird man wohl gar nicht genau sagen können, wer da gerade wen kopiert. Anders als Putin versteht Lukaschenko den Westen nicht im Geringsten. Interessanterweise legte er sich allerdings mit seiner Bomben-Saga vorab schon mal eine Ausrede zurecht. Putin hätte auf sowas Blödes gleich ganz verzichtet. Bin sehr gespannt, was Joe Biden ihm bei dem kommenden Treffen in Genf so alles vorschlagen wird. Dann schau'n wir mal weiter.

[Rudolf Fissner]

@Rainer B. Lukaschenka pries 1995 den Führungsstil von Adolf Hitler als Vorbild für ein belarussisches Herrschaftssystem. de.wikipedia.org/w...en_zu_Adolf_Hitler

Es ist bezeichnend für Putins Russland, dass solch eine Diktatur von Putins Gnaden sich so lange halten kann.

[Yossarian]

@Rudolf Fissner "In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt."

Dieser Satz von Egon Bahr sollte vor allen Beurteilungen ins Bewusstsein gerufen werden. Dann verändert sich schon etwas die Perspektive. Weder Russland noch China noch die USA sind zimperlich bei der Wahl ihrer Mittel. Ihre mMn recht einseitige Dämonisierung Russlands ist immer wieder moralisch geprägt. Äußeren Sie sich doch mal zu Erdogan, und seiner Rolle im Syrien-Konflikt, zu Mohamed bin Salman und dem Jemen, ich bin gespannt

[danny schneider]

"Ohne Diplomatie wird dies nicht gehen. US-Präsident Joe Biden hat dies verstanden. Er will sich mit Putin zu einem Zweiergipfel in Genf treffen."

Biden hat verstanden das es eine Notwendigkeit ist und weil die andere Themen haben werden... Atomwaffen, Syrien,...

Belarus und so wird Biden an seinem Ar.... vorbei gehen.

[Luftfahrer]

Was genau soll da diplomatisch gelöst werden? Dafür muss der Wille zur Lösung des Problems nicht nur auf einer Seite vorhanden sein. Dass eine Appeasement-Politik bei entsprechend entschlossenen Führern diese nur in ihrem Handeln bestärkt, ist historische Tatsache. Die Groß- und Supermächte (USA, Russland, China) benehmen sich völkerrechtlich genau deshalb dermaßen daneben, weil ihnen niemand auf die Finger klopft.