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Der Schatten eines Menschen hinter der Fahne der belarussischen Opposition. Die Person hebt die Arme in die Luft.

Krisenherd Belarus

Opposition, Repression und Flucht

Seit den gefälschten Präsidentschaftswahlen am August 2020 herrscht Friedhofsruhe in Belarus. Die friedlichen Massenproteste, die danach begannen, wurden brutal niedergeschlagen. Es gab Tausende Festnahmen. Die Menschenrechtsorganisation Vjasna zählt 1.200 politische Gefangene (Stand September 2025). Unzählige Menschen haben das Land verlassen. Auch die Opposition ist im Exil. Oder, wie die Politikerin Maria Kolesnikowa, im Gefängnis.

Alexander Lukaschenko hält sich nur noch mit der Hilfe Wladimir Putins an der Macht. Der nutzt die Situation für sich – und Belarus als Aufmarschgebiet für den Angriffskrieg auf die Ukraine. Im Juni 2023 hat Putin begonnen, Atomwaffen auf belarussischem Staatsgebiet zu stationieren.

An der Grenze zur EU

Grodno, Belarus, in der Nähe der polnischen Grenze: Im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus harren am 11. November 2021 mehr als 2.000 Migranten unter schwierigsten Bedingungen aus.

Foto: Leonid Shcheglov/BelTA/ap

Zehn Menschen kamen bis zum 12. November laut einem Bericht der polnischen Zeitung „Gazeta Wyborcza“ in den vergangenen Wochen dort bereits ums Leben.

Foto: Policja Podlaska/reuters

Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, als Reaktion für Sanktionen Migranten überwiegend aus dem Nahen Osten gezielt an die Grenzen der EU-Staaten Lettland, Litauen und Polen zu schleusen.

Foto: Leonid Scheglov/BelTA/reuters

Die EU-Kommission hat den Verdacht, dass Minsk bei den Flüchtlingsflügen Hilfe weiterer Länder erhält.

Foto: Ramil Nasibulin/BelTA/ap

Die Geflüchteten sitzen bei Temperaturen um den Gefrierpunkt fest.

Foto: Ramil Nasibulin/BelTA/ap

Polen hat deshalb 15.000 Soldaten in dem Gebiet stationiert. Das Land steht in der Kritik, übermäßig hart gegen die Migranten vorzugehen und auch keine Journalisten in die Region zu lassen.

Foto: Polish Defence Ministry/reuters

Das polnische Parlament hatte die auf EU-Ebene abgelehnte Praxis der so bezeichneten Pushbacks ausdrücklich genehmigt.

Foto: Ramil Nasibulin/BelTA/reuters

Dabei werden Migranten, die den Durchbruch durch den Stacheldrahtzaun von belarussischer Seite schaffen, wieder gewaltsam zurückgeschickt.

Foto: Policja Podlaska/reuters

Viele der Migranten hoffen, über Belarus in die EU zu gelangen. Die Bundespolizei registrierte nach eigenen Angaben bis Donnerstag 1488 unerlaubte Einreisen seit Anfang November. Insgesamt seien damit seit Jahresbeginn 9329 unerlaubte Einreisen über Belarus erfolgt, teilte die Behörde am Freitag mit. Text: afp

Foto: Leonid Shcheglov/BelTA/ap