piwik no script img

Pop-up-Radwege in BerlinEtappensieg für RadlerInnen

Anja Krüger
Kommentar von Anja Krüger

Berlins Pop-up-Radwege dürfen bleiben – vorerst. Der Verkehrswandel in Richtung nachhaltige Mobililtät rückt damit ein Stückchen näher.

Ein wichtiges Symbol für eine Verkehrswende: Ein Fahrrad Foto: Paul Zinken/dpa

D as ist ein wichtiger Etappensieg für den rot-rot-grünen Berliner Senat und alle FahrradfreundInnen: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Pop-up-Radwege in der Hauptstadt zunächst nicht abgebaut werden müssen – und offenbar sind die Chancen gut, dass sie dauerhaft bleiben können. Das ist allerdings nur Grund für verhaltene Freude, denn noch gibt es eben kein Urteil.

Es wäre ein verheerendes Signal, wenn die in der Coronakrise entstandenen neuen Fahrspuren für RadlerInnen entfernt werden müssten. Denn sie sind ein wichtiges Symbol für eine Verkehrswende weg vom Autofahren hin zu einer nachhaltigen Mobilität. Genau aus diesem Grund sind sie bei den Fans des Autos mit Diesel- oder Benzinmotor auch so verhasst.

Die rasant gebauten Pop-up-Radwege in Berlin – die zwar stockend, aber beständig auch in vielen anderen Kommunen entstanden sind – zeigen, wie schnell sich etwas auf den deutschen Straßen ändern kann, sobald nur der politische Wille vorhanden ist. Was bislang viele Jahre an Planung und Bau brauchte, war in der Coronakrise in Berlin quasi über Nacht und in etlichen Städten in wenigen Wochen möglich. Das macht Hoffnung, dass die Verkehrswende kein Projekt der übernächsten Generation, sondern hier und heute machbar ist.

Aber: Die GegnerInnen dieser Veränderung nutzen jede Möglichkeit, den Wandel aufzuhalten. Deshalb ist es wichtig, dass endlich der rechtliche Rahmen für Kommunen geschaffen wird, die Radwege bauen wollen. Städte und Gemeinden brauchen mehr Handlungsfreiheit. Die Bundesregierung stellt Hunderte von Millionen Euro für den Ausbau der Radwege zur Verfügung. All das hilft aber nichts, wenn die Städte und Gemeinden mit dem Geld nichts machen können, weil sie durch Auflagen blockiert werden.

Anders als viele Menschen glauben, können Städte und Kommunen nicht einfach die Radinfrastruktur verbessern, weil sie es gut finden. Sie müssen zum Beispiel besondere Gefahrenlagen nachweisen. Das ist absurd. Also: Schluss damit.

40.000 mal Danke!

40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen

Anja Krüger
Wirtschaftsredakteurin
Buchveröffentlichungen: „Die verlogene Politik. Macht um jeden Preis“ (Knaur Taschenbuch Verlag, 2010), „Die Angstmacher. Wie uns die Versicherungswirtschaft abzockt“ (Lübbe Ehrenwirth, 2012).
Mehr zum Thema

7 Kommentare

 / 
  • „... Anders als viele Menschen glauben, können Städte und Kommunen nicht einfach die Radinfrastruktur verbessern, weil sie es gut finden. Sie müssen zum Beispiel besondere Gefahrenlagen nachweisen. „

    Das war mir nicht bekannt. Kann das mal jemand näher erklären?

    • @neu_mann:

      Die StVO priorisiert den Kfz-Verkehr. Soll dieser zugunsten von Radfahrenden eingeschränkt werden, musste die Kommune bis vor 5 Jahren noch sehr hohe Gefahren für den Radverkehr beweisen. Man hat zwar 2016 die Schwelle etwas gesenkt, eine konkrete Gefährlichkeit der Lage muss man aber immer noch beweisen. So kann man das vielleicht in 3 Sätzen zusammenfassen...

  • 1G
    17900 (Profil gelöscht)

    Bei der Errichtung der Pop-Up-Radwege war meines Erachtens eine Großteil Populismus dabei. Die Kantstraße einspurig zu machen, finde ich dreist und vor allem unnötig.

    Ich fahre überwiegend Fahrrad und ärgere mich laufend über die kaputten Radwege. Gibt es eigentlich eine Bauverordnung, nachdem Gullis mitten auf einem Radweg gebaut werden müssen? Oft sind auch mehr als stümperhafte Reparaturen zu sehen.

  • Das Hindernis sind die vielen dicken giftigen Autos, die immer dicker werden, auf der Fahrt zu fremdbestimmten Zielen (Arbeit, Konsum), deren BesitzerInnen die Umweltschädlichkeit und echten Kosten leugnen, und den Schwachsinn als Inbegriff der "individuellen Freiheit" betrachten, wie damals der Cowboy seinen Gaul.

  • Über den Güterverkehr redet natürlich mal wieder keiner.



    Dabei ist er unser größtes Mobilitäts-Hindernis, der größte Stau-Verursacher und bietet das meiste Potential für Verbesserungen.



    Aber hauptsache, das Auto vertefeln und dem Bürger seine Mobilität und individuelle Freiheit weiter beschneiden wollen! Schöne Verhältnisse sind das in diesem Land!



    Feine Rechtsstaatlichkeit, feine Demokratie!!!



    Merkt das keiner - oder will das keiner sehen?!

    • @Denkender_Buerger:

      Ich merke da nix - was hat das mit Beschneidung von individueller Freiheit und Mobilität zu tun? Da wird endlich der Mobilität von Radfahrern überhaupt erst Raum gegeben. Denken Sie mal etwas weiter als bis zum eigenen Lenkrad, Sie Bürger!

    • @Denkender_Buerger:

      Komisch, dass für Autofahrende immer die Mobilität und individuelle Freiheit aller anderen Verkehrsteilnehmenden eingeschränkt werden kann ohne Ende.

      Da haben Sie bestimmt nich nie gemeckert.

      Merken Sie das nicht - oder wollen Sie das nicht sehen?