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Warnstreiks im öffentlichen NahverkehrEs muss leider sein

Anja Krüger
Kommentar von Anja Krüger

Gewerkschaften und KlimaaktivistInnen machen gemeinsam Druck für bessere Arbeitsbedingungen im ÖPNV. Das ist gut so.

Bleiben erst mal im Depot: Straßenbahnen der Ruhrbahn in NRW Foto: dpa

W enn Busse und Bahnen wegen eines Streiks nicht fahren, ist das alles andere als schön. Für Millionen von Menschen ist ein funktionierender öffentlicher Nahverkehr extrem wichtig. Funktioniert er nicht, wird es nervig oder teuer, wenn das Taxi unvermeidlich ist. Nicht jedeR kann aufs Auto oder Rad umsteigen. Aber: Gerade weil der ÖPNV für viele unverzichtbar ist, sind die Warnstreiks der Beschäftigten an diesem Dienstag richtig und wichtig.

Nur wenn die MitarbeiterInnen im öffentlichen Nahverkehr gute Arbeitsbedingungen haben, gibt es überhaupt die Option, mehr Verkehr auf Busse und Bahnen zu verlagern. Denn irgendwer muss den Betrieb aufrechterhalten und die Fahrzeuge fahren, und zwar auch nachts und am Wochenende.

Die Belegschaften haben ein hohes Durchschnittsalter, in den kommenden Jahren werden viele MitarbeiterInnen in den Ruhestand gehen. Der Personalbedarf ist groß, um den Status quo zu erhalten. Soll das Angebot ausgebaut werden, ist er riesig – und nur mit guten Arbeitsbedingungen und einer besseren Bezahlung zu decken.

Den AktivistInnen von Fridays for Future und etlichen Umwelt- und Jugendverbänden, die sich mit den Warnstreikenden solidarisch erklärt haben, ist das klar. Ihre Unterstützung ist für die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft wichtig. Abgesehen davon, dass die AktivistInnen mit ihrem Anliegen völlig recht haben, dass der ÖPNV aus Klimagründen gestärkt werden muss. Sie leisten auch einen großen Beitrag dazu, dass sich die Stimmung nicht gegen die Streikenden dreht. Denn es gibt viele Fahrgäste und BeobachterInnen, die gar kein Verständnis für einen Warnstreik in Coronazeiten haben.

Berechtigte Forderung

Nur: Den Beschäftigten bleibt angesichts der hartleibigen öffentlichen Arbeitgeber keine andere Wahl, als sich jetzt mit aller Kraft für ihre Interessen einzusetzen. Die Coronakrise schafft an vielen Punkten Fakten. Wollen die Leute im ÖPNV mit ihrem Anliegen nicht vorschnell abgehakt werden, müssen sie jetzt etwas tun.

Der Unmut sitzengelassener PassagierInnen sollte sich statt gegen die Streikenden gegen die öffentlichen Arbeitgeber richten. Die sind nicht einmal bereit, über eine bundesweite Angleichung etwa der Urlaubstage zu sprechen. Verdi will den Einstieg in eine schrittweise Vereinheitlichung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Das ist eine berechtigte Forderung.

Denn es ist nicht einzusehen, dass die einen 26 Tage Urlaub haben und die anderen 30 Tage. Oder dass eine BusfahrerIn in Brandenburg knapp 2.100 Euro Einstiegsgehalt hat, in Baden-Württemberg aber fast 3.000 Euro. Solange sich die öffentlichen Arbeitgeber dagegen sperren, über mögliche bundesweite Vereinheitlichungen überhaupt zu reden, muss es weiteren Druck geben. Dass KlimaaktivistInnen und GewerkschafterInnen den gemeinsam aufbauen, ist der richtige Weg.

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Anja Krüger
Wirtschaftsredakteurin
Buchveröffentlichungen: „Die verlogene Politik. Macht um jeden Preis“ (Knaur Taschenbuch Verlag, 2010), „Die Angstmacher. Wie uns die Versicherungswirtschaft abzockt“ (Lübbe Ehrenwirth, 2012).
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37 Kommentare

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  • Bei einem Streik in der Industrie wird unmittelbar der Arbeitgeber hart getroffen und der Kunde muss etwas länger auf sein Produkt warten. Bei den Öffis ist es anders. Die umweltbewussten Kunden sind die Dummen und können schauen wo sie bleiben. Maskenpflicht und Streiks sind die beste Werbung für den Individualverkehr. Unverständlich, dass FFF das gut findet. Vorschlag zur Güte: Erst Verhandlungen mit einer unabhängigen Schiedskommision und Streik nur als aller letztes Mittel.

  • 9G
    90857 (Profil gelöscht)

    Heute? Am Streiktag?

    Dan war das möglicherweise ein Bus von diesen kommunal gern beauftragten Subunternehmen. Bei denen die Fahrer deutlich weniger verdienen; und von Streik nichtmal träumen können. Ansonsten und nur wenig ironisch wiederhole ich gern meinen Vorredner:

    "Lieber gesund im Benz als krank im Bus."

    • 9G
      90857 (Profil gelöscht)
      @90857 (Profil gelöscht):

      Ging an CASS

  • Nein, nein und nochmals nein...es muß nicht jedes Jahr gestreikt werden. Fairer Lohn und faires Miteinander..... Die Kleinen gegen die Kleinen.... die schlecht Bezahlten gegen die sozial Schwachen... Ein übles gegenseitiges Auspielen immer auf Kosten der knappen Einkommenfraktion.

  • RS
    Ria Sauter

    Ja, kann man so sehen. Es müßte aber andere Möglichkeiten geben, die Forderungen umzusetzen. Es ist nicht fair, die Leute, die darauf angewiesen sind und selbst unter prekären Situationen leiden, wie Kurzarbeit, Mieterhöhung etc. in Geiselhaft zu nehmen.

  • Da die Mieten in Baden-Würtemberg vermutlich doppekt si hoch sind wie in Brandenburg - und damit auch andere Kosten höher - kann man Löhne nicht angleichen.



    Schon in Großstädten im Ruhrgebiet sind die Mieten lt. Mietspiegel bei 60 % der Mieten in Köln

    • 4G
      4813 (Profil gelöscht)
      @Punita Iser:

      Schon mal darüber nachgedacht, dass das umgekehrt ist?

    • @Punita Iser:

      Jepp. Löhne in Berlin um 10 Euronen reduzieren und angleichend im Umland verteilen! In MeckPoverty liegt er um etwa diesen Betrag im Jahr im Durchschnitt niedriger.

  • Im Grunde adaptieren Gewerkschaften nur das zeitgenössische neoliberale Modell: Dienstleistung und Produkt nur gegen Cash.

    Arbeitgeber möchten Leistung mit immer abstruseren Dienstzeiten und Schichtplänen bei real sinkenden Löhnen? Ist eben nicht drin. Finden alle doof? Mir als AN im ÖD wirklich völlig gleichgültig.

    Jedes Jahr muss ich z.B. den Energieversorgern noch mehr Kohle in den Rachen werfen. Niemand fragt mich, woher ich das nehmen soll. Bei der Miete ist es das gleiche Desaster.

    Also mache ich es genauso wie Konzerne auch: Ich nehme mir, was mir zusteht; und was mir zusteht, bestimme ich! Klingt brutal und egoistisch? Ist es auch! Aber anders geht es nicht.

    Wer seine Ellenbogen nicht benutzt, hat nur ständig die Ellenbogen Anderer in den Rippen. Darauf habe ich keine Lust, ich drehe den Spieß um, presse den AG rücksichtslos aus und habe überhaupt kein schlechtes Gewissen.

  • Sehe ich genauso.

    Es ist ein Skandal, dass dafür ein Streik überhaupt nötig ist.

  • 9G
    90857 (Profil gelöscht)

    Früher ... bis zum März 2020 haben wir den ÖPNV gern genutzt, sind eigentlich gut angebunden, obwohl etwas außerhalb wohnend.

    Seit der Zeit aber nicht mehr, ist doch viel zu gefährlich. Dass im öffentlichen Verkehr mit den vielen Menschen auf engem Raum alle eine Maske tragen müssen, das hat doch sicher seinen Grund, oder?

    Unser Euro-4 Schadstoffdiesel kommt stattdessen ganz ohne Maskenpflicht daher, freut sich mit Sicherheit über die seit März nun deutlich häufigere Nutzung;

    und streikt bislang auch nicht ...

    • @90857 (Profil gelöscht):

      Wir brauchen einfach mehr Autos!



      Dann geht es voran.



      Autos lassen sich auch einfacher desinfizieren. Der ÖPNV ist ne Coronaschleuder! Denkt an eure Gesundheit und fahrt Auto - immer und überall!



      Lieber gesund im Benz als krank im Bus.

      • @Hartz:

        Ach dann habe ich mir den Stau heute nur eingebildet. Das erklärt auch warum der Bus so lange brauchte.

      • @Hartz:

        Machen Sie beim Car-Sharing mit!

        • @Rudolf Fissner:

          Ich hab gar keinen Führerschein...

  • Ein Problem der Deutschen Bevölkerung ist die Empatie mit anderen. Hand auf Herz, der eigene Schmerz ist doch immer schlimmste. Bestes Beispiel, Klatschen kostet nix, und wird auch aus den Rathäusern, Parlamenten und dem Kanzleramt gern unterstützt.



    Die Phrase "Wir erklären uns Solidarisch." ist eine dieser leeren Worthülsen die sich gut auf die Mentalität des Normalbürgers übertragen lässt.



    Wir sind hier nicht soweit das der Bussfahrer, der Renter und die Pflegekraft gemeinsam auf die Straße gehen würden, wie in Frankreich. Außer es handelt sich um den Benzinpreis.

    Daher wäre es eventuell ein guter Ansatz das Japanische Model des Streikens zu übernehmen. Da fahren die Busse und Bahnen nämlich weiter, aber umsonst. In diesem Fall tut der Streik nämlich nicht denen Weh die darauf angewiesen sind, sondern denjenigen, die der Grund für die miesen Arbeitsverhältnisse sind und gleichzeitig diejenigen die eben diese Verhältnisse abstellen könnten.



    Klassische Win, Win, Win Situation.

    Das muss man jetzt nur den Gewerkschaften verkaufen, die sich gern Solidarisch zeigen ... (siehe oben)

    Besten Gruß

    • @DenkenReden:

      Die Abokunden zahlen aber auch wenn nichts fährt. Das war bei Corona schon Klasse.

    • @DenkenReden:

      Bei den vielen Abotickets bringt das ja nun gar nichts. Und in den Bussen werden sowieso gerade wegen Corona keine Tickets verkauft. Abgesehen davon wäre das schlicht illegal und die Gewerkschaften dürften nicht zu solchen Aktionen aufrufen. Das deutsche Streikrecht ist da leider sehr limitiert.

    • @DenkenReden:

      Das Problem: die Busse und der Sprit gehören den Busunternehmen. Dürfen die Streikenden gar nicht nutzen

  • Die Leute haben recht... Die Kosten, Miete, Lebensmittel, Versicherungen,... all das wird wie immer weiter steigen - da gibts kein Aussetzen wegen Corona (warum eigentlich nicht?)

  • Gerade öffentlich Bedienstete sollte sich in und nach Corona mal ein bisschen mäßigen, sie werden nämlich vom Staat und letztlich allen Steuerzahlern gepampert, während der Großteil der übrigen Beschäftigten (und Unternehmen) vor dem freien Fall stehen. Noch ist die Zahl der Arbeitslosen moderat, aber das wird nicht so bleiben. Dass Verdi nur Besitzstand wahrt und der Osten z.B. egal ist, wissen wir doch spätestens seit 1990.

    • @TazTiz:

      Schwachsinn.

      Ich bin (nebst Fahrrad und Fuss) auf das öffentliche angewiesen (kein Führerschein: aus Prinzip nicht).

      Ich will personell gut ausgestatteten öffentlichen Verkehr: hinreichend viele, gut ausgebildete und ausgeruhte Mitarbeiter*innen.

      Jetzt, wo eine Lufthansa mit 9 Mrd. Staatsknete gepampert wird (sehenden Auges in die 1.5 Grad!) ist es nicht die Zeit, mit den Mitarbeiter*innen des öffentlichen Nahverkehrs knauserig zu sein.

      Ich sehe die volle Verantwortung dafür in der Arbeitgeberseite.

    • @TazTiz:

      Das ist volkswirtschaftlich gesehen Blödsinn.



      ´Gepampert´ wird nämlich jeder durch jeden. Die sich gern als allasttragend ´freie´ Wirtschaft benötigt die durch den ´Staat´ bereitgestellten Leistungen auch.



      Genauso kann man ja auch behaupten, das Unternehmer auf Kosten der Allgemeinheit gepampert würden, weil es der Staat erlaubt mehr als die Gesammtproduktionskosten zu nehmen (Profit).



      Und die sache mit dem freien Fall - behaupteten die Selbständigen nicht zuvor, derart leistungsfähig zu sein, dass sie weder staatlicher alimentierung noch der Teilhabe am sozial- und Solidarsystem bedürften?



      Ich bin absolut für die Retttung von Unternehmen - aber Geld nur für die Selbständigen, die Zukünftig staatlich Rentenversichtert sein werden. Ansonsten sollten Hilfen nur als Pfandleihe ausgegeben werden - wo der Staat dann zum stillen Gesellschafter wird.

      • @Euromeyer:

        Wenn Harzt-IV auch als Pfandleih-System etabliert würde ... oh, was würde das für ein Geschrei geben.

        Wenn aber jemand für sich selbst (und ggf. Mitarbeiter) Verantwortung übernimmt, Wertschöpfung generiert und dabei ohne fremde Sicherung agieren muss, dann sollen ihm noch zusätzliche Hypotheken aufs Auge gedrückt werden? Ist Solidarität eigentlich eine Einbahnstraße?

        Nein, der öffentliche Dienst ist ein geschützter Bereich, der im Moment von seiner sozialpolitischen Sonderrolle profitiert. Da wäre im Angesicht der kommenden Krise wahrlich Mäßigung mal was solidarisches.

    • @TazTiz:

      Gerade weil die Beschäftigten im öffentlichen Dienst von allen Steuerzahlern leben, steht es auch in der Verantwortung aller, dass sie ordentlich bezahlt werden.

      Ich kaufe Fairtrade-Bananen, damit es dominikanischen Bauern besser geht, aber der Busfahrer, der mich täglich fährt und prekär beim Sunbunternehmer eines Subunternehmens der BVG beschäftigt ist, soll mir egal sein?

      • @rero:

        Der prekäre Fahrer erhält aber keinen Cent mehr, wenn der öffentliche Dienst höhere Tarifabschlüsse bekommt. Es werden höchsten wieder mehr Bereiche ausgegliedert, weil zu teuer, und der prekäre Sektor wächst.

    • @TazTiz:

      Dass es ver.di 1990 noch gar nicht gab, ist Ihnen vermutlich selbst klar. Aber etwas Polemik muss halt sein, ne wa?

      Ansonsten fehlt mir die logische Brücke in Ihrem Beitrag. Was genau wollen Sie aussagen? "Gepampert" werden die wenigsten, insbesondere nicht die kleinen Angestellten in längst nach privatwirtschaftlichen Prinzipien organisierten "öffentlichen" Unternehmen. Möchten Sie gerne ein "Race to the bottom", damit es allen Arbeitnehmern gleich mies geht und die Binnennachfrage (pfui, welch böses Wort im Lande der Exportweltmeister) völlig einbricht? Sind Sie sicher, dass Sie gerade nicht vor allem eine Neiddebatte führen?

      • @Kawabunga:

        Im Moment gibt es (noch) kein Nachfrageproblem, sondern ein Angebotsproblem der Wirtschaft. Viele Bereiche können nicht mehr normal anbieten und daher keinen Umsatz machen. Den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes wird demnächst kein Geld zum Ausgeben fehlen, sondern den anderen, die bald ohne oder mit sehr wenig Einkommen da stehen.



        Darum geht es: der staatliche Steuerkuchen kann pro Runde immer nur einmal verteilt werden.

  • "Oder dass eine BusfahrerIn in Brandenburg knapp 2.100 Euro Einstiegsgehalt hat, in Baden-Württemberg aber fast 3.000 Euro. "

    >Ba-Wü



    >3000€

    Ich weiß aus guten Kreisen, dass unter privaten Busunternehmen gerademal um die 1500€ verdient wird. Und durch Corona gibt es ja dank Kurzarbeit auch nur 60 oder 66%. Der Chef muss ja sparen, sonst ist er ruiniert und kann nicht jährlich seinen neuen Porsche oder seinen Touareg kaufen.

    • @Troll Eulenspiegel:

      Da sehen Sie mal.



      Die bei privaten angestellten verdienen deutlich weniger als die öffentlich angestellten.



      Und zwar weil sie nicht zum Arbeitskampf in der Lage sind.



      Deswegen wird der öffentliche Nahverkehr auch gerne privatisiert...

      • @mensch meier:

        Es gab auch schon Zeiten, in denen in der Privatwirtschaft mehr zu verdienen war als in den Behörden. Das hat damals auch nur teilweise gestimmt. Heute ist es umgekehrt. Und auch das stimmt nur teilweise. In beiden Fällen traf oder trifft es nur auf die Beamten im gehobenen Dienst zu. In der Regel können die deshalb auch leichter auf das Streikrecht verzichten. Es sind die Angestellten im öffentlichen Dienst, die alles am Laufen halten und an denen gespart wird. Ihnen galt der ehrlich gemeinte Beifall, der sich nun aber nicht als nachhaltig erweist. Von jedem Tarifabschluss zu deren Gunsten profitieren jedoch bislang auch immer die, die nicht streiken dürfen. Und diese gehören i.d.R. auch zu der Gruppe, die darauf auch zu verzichten sich leisten und bestimmen kann, wie hoch die Bundeszuschüsse an die klammen Kommunen und in deren löcherige Kassen sein können.

  • Es ist eigentlich traurig, dass bei einem Senat mit zwei roten Parteien die BVGler überhaupt streiken müssen.

    Die Solidarität linker Parteien gilt eben nicht mehr den einfachen Arbeiterinnen und Arbeitern.

    Es sind die Putzleute in den Behörden und der Wachschutz am Eingang, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen gehalten werden.

  • Na. Mal gucken, wieviele jetzt noch klatschen. ;-D