Thüringen und die Folgen

Der Teufel an der Türe

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist zum moralischen Imperativ der Konservativen geworden. Und das kommt so:

Markus Söder schaut eine figur vonb sich selber an.

Das bin ich: Markus Söder aus dem 3D-Drucker Foto: Peter Kneffel/dpa/picture alliance

Gott sei Dank gibt es Markus Söder. Dieser Gedanke war mein persönlicher Dammbruch nach Thüringen. An einem ganz normalen Tag im Jahr 2020 musst du Videos mit Markus Söder retweeten. Söder als einer der vernünftigsten Konservativen in diesem Land. Das sagt viel über Deutschland aus.

Rechts von der CDU/CSU sei kein Platz, sagt Markus Söder. Das ist die Lektion, die er aus dem letzten Wahlkampf gezogen hat. Markus Söder war der Prototyp des Politikers, an dem sich jemand mit linken Einstellungen reiben kann: Ein Ego wie ein Felsmassiv, weil Zweifel nicht zum Selbstbild eines Konservativen gehören, schließlich hat ein Konservativer die Welt überschaubar sortiert. Machtlust gepaart mit Machtfürsorge. Das ist ja der älteste Trick der Konservativen: daherkommen wie Väter, um jene anzusprechen, die Verantwortung gerne an zuverlässige, saumagenessende Übermächte abgeben.

Nach Thüringen ist Söder plötzlich der wandelnde moralische Imperativ der Konservativen. Einer, der das Konservative in die Zukunft retten möchte – und es vielleicht vermag. Vor einigen Jahren habe ich in einer Konfrontation mit Söder verstanden, was der Unterschied zwischen einem Söder und einem Gauland ist. Einem Demokraten und einem Antidemokraten also.

Das war bei Anne Will. Wir talkten zum Thema Merkel und Willkommenskultur. Söder hielt Monologe, für Konservative ist Mansplaining eher Zulassungsvoraussetzung als Makel. Plötzlich redete er über das Thema doppelte Staatsbürgerschaft und weshalb diese nicht möglich sei – obwohl es rechtlich längst geht. Ich entgegnete damals: „Nein, Herr Söder, was nicht geht, ist zig jungen Deutschen ihre Identität rückabwickeln.“ Da hielt Söder kurz still und widersprach nicht. Er merkte, warum auch immer: Es geht hier um die Zukunft Deutschlands, um friedliches Zusammenleben, um Menschen, die Teil dieses Landes sind und für die er als Politiker mitverantwortlich ist.

Jugend entheimaten

Danach dachte ich: Wie wäre das Gespräch gelaufen, wenn da an Söders Stelle Gauland gesessen wäre? Gauland wäre es schlichtweg egal, wie vielen jungen Deutschen mit eingewanderten Eltern er den Boden unter den Füßen wegreißt. Er würde meine Sätze als Sprungbrett missbrauchen, weiter zu spalten und diese Jugend zu entheimaten.

In diesem Moment wurde mir erstmals in einer Debatte erlebbar, warum wir von demokratischen Parteien sprechen und von solchen, die es nicht sind. Demokratische Parteien halten sich an demokratischen Konsens. Artikel 1 des Grundgesetzes, zum Beispiel: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Diese Würde reservieren undemokratische Politiker – in noch vorsichtigen Dosen – nur für einige Menschen. Alle wissen, welche das sind. Und welche nicht. Die Trennlinien sind völkisch, mehr nicht. Diese Trennlinie zu inszenieren ist eines ihrer Ziele – in jedem Gespräch.

Die deutsche Mitte hat jahrzehntelang extrem rechte Positionen mitgetragen. Sie war es gewohnt, Alt-Nazis in Führungspositionen zu hieven nach dem Krieg, weil man ja Eliten brauchte. Die deutsche Mitte ließ Ende der Neunziger Roland Koch Unterschriften gegen die doppelte Staatsbürgerschaft sammeln. Ich war 21 Jahre alt damals und verstand: Der sammelt gegen Menschen wie mich. Ich schrieb wegen diesem Roland Koch meinen ersten Artikel. Sie waren peinlich, diese Roland Kochs, sie wurden bald schon lächerlich. Die CDU hat sich weiterentwickelt. Hin zur Mitte. Kann sie weiter in die Zukunft? Das ist die Frage, um die es jetzt geht.

Denn zwanzig Jahre nach der Unterschriftenaktion ist Deutschland ein anderes Land, auch weil die CDU gewachsen ist. Thüringen ist der Teufel an der Türschwelle: Gehst du weiter oder lässt du dich zurück ins Zerstörerische ziehen? Die CDU hat, selbst in Thüringen, durch ihr Taktieren nach rechts 10 Prozentpunkte verloren. Sieht sie das ein oder versenkt sie sich in der Vergangenheit – und damit die Idee der Volksparteien?

CDU in die Zersetzung getrieben

Vergangenheit ist nicht nur Hitlerdeutschland. Vergangenheit ist auch die Ära Kohl und Männer-CDU. Die AfD treibt die CDU in die Selbstzersetzung. Friedrich Merz und die Werteunion zersetzen mit. Unterdessen fürchten Minderheiten um ihre Sicherheit. Es ist nicht akzeptabel, Deutschland so weit unter seinem Niveau debattieren zu lassen, nur weil man in Parlamenten plötzlich Antidemokraten sitzen hat, die in Talkshows allen Ernstes von Bolschewismus schwadronieren und Grundrechte als Machtpoker verstehen.

Konservative Politik ist in die Hände jener geraten, die in der Vergangenheit hängengeblieben sind

Politikverdrossenheit ist als Begriff aus der Mode geraten. Er wurde abgelöst von etwas Gefährlicherem: Politikverneinung. Immer mehr Bürgerinnen ignorieren Politik einfach. Sie fragen: „Was war denn in Thüringen?“, oder: „Wer ist Robert Habeck?“ Unter den Politikverneinern sind viele Ärzte, Architekten, fachlich Hochgebildete und Mittelständler. In Thüringen waren knapp 40 Prozent der Wahlberechtigten nicht an der Wahlurne. Wenn ich die Berichterstattung zu Thüringen sehe und die Verantwortlichen, die sich vor die Kameras stellen, frage ich mich schon: „Wo sind denn die Heutigen? Wo ist Gegenwart?“ Das mag herablassend klingen, ist aber eine Frage nach Partizipation.

Konservative Politik ist in die Hände jener geraten, die in der Vergangenheit hängengeblieben sind. Sie ist gar zum Auffangbecken für solche geworden, die mit den Entwicklungen der letzten Jahrzehnte nicht mitkommen. Die Jugend wählt die Straße und den Protest, wählt soziale Unternehmen und Plattformen, statt die alten Strukturen herauszufordern und zu erneuern. Zunehmend veraltete Parteien oder Alte im Geiste wie die Junge Union schaffen die politischen Rahmenbedingungen. Thüringen ist einerseits eine Katastrophe der Hufeisen und der Dammbrüche.­ ­Thüringen ist aber auch ein Symptom dafür, wie sehr sich die progressiven, verjüngenden Kräfte aus der Politik zurückgezogen haben. Wenn die Konservativen in der Mitte bleiben wollen, führt ihr Weg nicht über rechts, sondern über die Mitte.

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