Studie zu Verteidigungsbudgets: Militärausgaben im Visier
Die Nato gibt mehr Geld für Verteidigung aus als Russland – und diskutiert dennoch über Aufrüstung. Braucht es mehr Mittel oder mehr Effizienz?
Die Bundeswehr kann sich über mehr Mittel freuen: Fallschirmjäger 2018 bei einer Übung Foto: dpa
BERLIN taz | Die Gegner*innen der Aufrüstung berufen sich auf die elementare Algebra: „Schon jetzt übersteigen die ‚Verteidigungsausgaben‘ aller 30 Nato-Staaten die russischen um fast das Zwanzigfache“, heißt es im Appell „Nein zum Krieg“, der vergangene Woche veröffentlicht wurde. Bela B., Gregor Gysi und Margot Käßmann gehörten zu den Erstunterzeichner*innen. Mittlerweile haben über 30.000 Personen den offenen Brief unterschrieben. Es ist der bisher größte Einspruch gegen das Regierungsvorhaben, Kredite in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr aufzunehmen.
Und seine Autor*innen berufen sich auf die Grundrechenarten, denen zufolge die Sache auf dem Papier eindeutig ist: Umgerechnet 65 Milliarden US-Dollar gab Russland angeblich 2019 für die Verteidigung aus. Mehr als 1 Billion Dollar waren es in den Nato-Staaten. Schon jetzt ein Vielfaches – wozu also noch weiter erhöhen?
Nun ja: Ganz so leicht lassen sich die Zahlen nicht gegenüberstellen. Wer halbwegs vergleichbare Werte haben möchte, so ein häufiges Gegenargument, müsse die unterschiedliche Kaufkraft miteinberechnen. Aufgrund der unterschiedlichen Lohnniveaus kostet etwa ein russischer Offizier viel weniger als ein US-amerikanischer oder ein deutscher.
Zwei Forscher des Bonn International Center for Conflict Studies (BICC) haben die Verteidigungsbudgets nun unter Berücksichtigung dieses Faktors verglichen. In einer Kurzstudie im Auftrag von Greenpeace schreiben die Autoren Markus Bayer und Max Mutschler, angesichts der „russischen Aggression gegen die Ukraine“ sei es „richtig, die Fähigkeiten zur Verteidigung zu erhöhen“. Sie kommen aber zum Ergebnis, dass die Militärausgaben des Westens auch kaufkraftbereinigt die russischen deutlich übersteigen. Am Geld liege es also nicht.
Ausgaben der Nato-Staaten sind höher
Grundlage des BICC-Vergleichs sind einerseits die Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri, das jedes Jahr weltweit Militärausgaben analysiert, und andererseits Daten des australischen Politikwissenschaftlers Peter E. Robertson, der für über 50 Staaten die Werte um die Kaufkraftunterschiede bereinigt hat. Der russische Etat ist demnach statt der nominellen 65 Milliarden Dollar tatsächlich über 200 Milliarden Dollar wert. Die Ausgaben der Nato-Staaten sind aber auch so gerechnet in Summe noch sechsmal so hoch; die der europäischen Bündnismitglieder zumindest noch mehr als doppelt so hoch.
Fragezeichen muss man auch hinter die Aussagekraft dieser Zahlen setzen. So beruhen Robertsons Umrechnungen in Teilen auf Schätzungen. Einige Expert*innen nehmen zudem an, dass das russische Militär über öffentlich nicht einsehbare Schattenhaushalte noch mehr Geld bekommt als in den Sipri-Zahlen ersichtlich. Und die BICC-Autoren schreiben selbst, dass „kaufkraftbereinigte Berechnungen nur Sinn machen, wenn die jeweiligen Staaten ihre Rüstungsgüter überwiegend selbst produzieren“ – was bei Russland der Fall ist, bei einigen Nato-Staaten dagegen nicht. Generell sage „der monetäre Input nur begrenzt etwas über den militärischen Output“.
Und doch: Angesichts des enormen Gefälles bei den vorliegenden Zahlen könne es „nicht in erster Linie an mangelndem Geld liegen, wenn Deutschland und seine Nato-Partner der Ansicht sind, sie könnten einen russischen Angriff nicht oder nur bedingt abschrecken“. Alexander Lurz vom Auftraggeber Greenpeace sagt: „Bevor die Ampel jetzt der Rüstungsindustrie den 100-Milliarden-Scheck ausstellt, sollte zunächst klar analysiert werden, warum es bislang nicht zu Sicherheit geführt hat, dass der Westen Hunderte von Milliarden mehr für das Militär aufgewendet hat.“
Die Bundestagsabgeordnete Sara Nanni stimmt der Schlussfolgerung nur zum Teil zu. „Man kann natürlich argumentieren, dass die Nato in der Vergangenheit besser hätte gemeinsam beschaffen können. Aber das ist ein bisschen wie ‚Hätte, hätte, Fahrradkette‘, und man sollte nicht so tun, als wäre es damit getan, das Geld einfach nur effizienter einzusetzen“, sagt die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. „Man muss aber natürlich schauen, was sich optimieren lässt. Da gibt es noch Potenzial.“
Reform des Beschaffungswesens
Es ist eine knifflige Ausgabe: Bei der Reform des Beschaffungswesens sind mehrere Bundesregierungen hintereinander gescheitert. Die Ampel startet nun einen neuen Versuch, will aber parallel dazu schon damit beginnen, die zusätzlichen Mittel auszugeben. Ein Teil des neuen Ansatzes könnte sein, auf teure Speziallösungen zu verzichten. Die Koalition habe sich darauf verständigt, „jetzt Produkte zu kaufen, die am Markt etabliert sind, die nicht entwickelt werden müssen, die bereits funktionieren, damit wir sehr schnell etwas haben“, sagte der FDP-Abgeordnete Marcus Faber am Mittwoch während der Haushaltsdebatte im Bundestag.
Schon im Koalitionsvertrag hatte die Ampel vereinbart, die „rüstungstechnische Zusammenarbeit in Europa“ zu stärken. Auch Sara Nanni von den Grünen verweist darauf – sieht aber noch Hürden. „Aktuell gibt es auf Nato- oder EU-Ebene keine große Koordination zur gemeinsamen Beschaffung. Da herrscht auch in der aktuellen Situation noch viel Nationalstaaterei“, sagt sie. Ein Impuls zur Veränderung könne am ehesten auf Ebene der Staats- und Regierungschefs gesetzt werden. „Ich fände es gut, wenn Deutschland da eine treibende Rolle einnehmen würde.“ Dem würden wohl auch die Autoren der BICC-Studie zustimmen: Auch sie werben in ihrem Papier für gemeinsame europäische Rüstungsprojekte, um „effizienter mit den bereits jetzt immensen Summen zu haushalten und diese mittel- bis langfristig wieder zu reduzieren“.
Allerdings könnte es auch sein, dass die Militärausgaben langfristig hoch bleiben. Die Pläne der Ampel sehen zunächst vor, den regulären Verteidigungsetat (der zuletzt schon von 32 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf knapp 47 Milliarden im Jahr 2021 gestiegen war) bis 2026 durchgängig über 50 Milliarden zu halten. Gäbe die Regierung zusätzlich jedes Jahr 20 Milliarden Euro aus dem neuen Sondervermögen aus, könnte sie fünf Jahre lang in etwa die Nato-Vorgabe erfüllen, 2 Prozent der Wirtschaftskraft ins Militär zu stecken.
Und dann? Um die 100-Milliarden-Kredite aufzunehmen, will die Ampel das Grundgesetz ändern. Dafür benötigt sie die Stimmen der Union – und deren Fraktionschef Friedrich Merz stellte in der Haushaltsdebatte des Bundestag Bedingungen. Eine davon: „Die 2 Prozent des BIP müssen dauerhaft erreicht werden und nicht nur einmalig.“ Für den Fall müsste für die Zeit ab 2027 neues Geld her; wenn nicht über weitere Kredite oder höhere Steuern, dann über massive Einsparungen an anderer Stelle. Über diese Aussicht sind in der Ampel nicht alle begeistert.
Ohne CDU und CSU wird es verfassungsrechtlich saubere Kredite aber kaum geben. Bevor die Ampel das neue Geld für die Bundeswehr wirklich einplanen kann, sind also noch einige Gespräche nötig.
Leser*innenkommentare
Lilith2208
Und man muss einberechnen, dass die Löhne in Russland nur 25% der Löhne hier betragen und Russland ein Rohstoffreiches Land ist, nur Hightech-Chips importieren muss. D.h. es dürfte real so sein, dass Russland für einen Panzer ein Viertel dessen ausgibt, was man hier für einen Panzer mit gleicher Kampfkraft zahlen müsste. Wenn man das Russische Militärbudget mal auf das Vierfache erhöht (aufgrund des Lohnunterschiedes), dann gibt Russland etwa 80 Mrd. € mehr für sein Militär aus als die EU.
warum_denkt_keiner_nach?
@Lilith2208 Und wenn man noch rechnet, dass in Russland die Berge höher und die Flüsse breiter sind, werden es 160 Mrd. :-)
Fakt ist, dass auch westliche Staaten wesentlich mehr und besseres Militär pro € haben als Deutschland.
Nachtsonne
Sicher ist bei denen auch nicht alles perfekt. Aber die Briten sind global einsatzfähig UND konnten den Ukrainern z.B. NLAW liefern. Abgesehen davon finanzieren die nebenbei auch noch Kernwaffen, einen Flugzeugträger, fliegen F35 usw. Für UK ist dss Beste der Feind des Machbaren. Und Deutschland?
49732 (Profil gelöscht)
Gast
Naja, da muss man jetzt noch die Ausgaben von anderen NATO feindlichen Saaten mit reinrechnen.
Mit Russland, China, Nordkorea, Iran etc. kommt man schon auf 500 Mrd. Euro.
Und im Unterschied zu den Ländern ist wohl kein NATO-Land bereit mal eben 10.000 Wehrpflichtige durch den Fleischwolf zu drehen. Wie das gerade Russland macht. Und dhaer braucht man bessere und teurere Systeme.
warum_denkt_keiner_nach?
@49732 (Profil gelöscht) Natürlich kann man immer irgend etwas addieren. Es kommt aber nichts dabei heraus.
Besonders wenn man sich die Feinde selbst sucht. Nordkorea und dem Iran ist es völlig schnuppe, was wir zu Hause machen. Und die Wahrscheinlichkeit, dass uns eines dieser Länder erobern will, ist so gering, dass man es schon fast in 0,00000....% ausdrücken muss.
Herr Lich
@49732 (Profil gelöscht) und selbst diese 500 Mrd. sind weniger als das was alleine die USA ausgibt ...
Und da muss die Frage erlaubt sein - wenn der Westen so viel mehr Geld für Rüstung ausgibt, warum fühlen wir uns so schlecht geschützt?
Erste wenn ich diese Frage sinnvoll beantwortet habe, kann ich entscheiden, ob es Sinn macht noch mehr Geld hinterher zu werfen
Jalella
Es Punkt des Appells sind die absurden Kosten und ob man diese Aufrüstung betreiben muss inkl. der Tatsache, dass wir auf der Erde dringendere Probleme haben als die Klimakrise noch durch dreckige Militärtechnologie anzukurbeln.
Aber das ist bei weiterm nicht das einzige Argument des Appells. Es geht deutlich auch um die Frage, ob man mit friedluchen Mitteln nicht mehr erreichen könnte. Denn was Waffenlieferungen und immer mehr Waffen erreichen, kann man jeden Tag im Fernsehen betrachten: mehr Tote, mehr Zerstörung. Und mit militärischen Mitteln wird der Krieg auch erst enden, wenn nichts mehr übrig ist.
Andreas J
Erstmal schauen wo das Geld bisher versickert ist bevor man sinnlos neue Milliarden ausgibt. Bei Rheinmetall knallen schon die Korken. Angesicht der militärischen Probleme in der Ukraine, wird sich Putin wohl kaum mit der Nato anlegen und ein Mitgliedsstaat angreifen.
Uwe Kulick
Der 100-Milliarden-Sch(r)eck war in der Tat ein Schnellschuss!
Zitat: "Die Koalition habe sich darauf verständigt, „jetzt Produkte zu kaufen, die am Markt etabliert sind, die nicht entwickelt werden müssen, die bereits funktionieren, damit wir sehr schnell etwas haben“, sagte der FDP-Abgeordnete"
Typisch Marktpartei FDP - jetzt erst mal Shoppen gehen! Und Olaf Scholz kann dabei den Big Daddy mit der dicken Brieftasche spielen - irendwie kriegen wir das noch hin mit seiner Popularität^^
Dabei zeigt die Erfahrung mit der Bundeswehr ULTRAEINEINDEUTIG Folgendes:
Kommt es zu einem Manöver oder gar einem Einsatz, muss dafür einsatzfähiges Material in allen Bundeswehrstandorten zusammengestoppelt werden oder gar von NATO-Partnern ausgeliehen.
Das ist der Dreh- und Angelpunkt: Die TECHNISCHE GRUNDLAGE für die EINSATZFÄHIGKEIT ist mangelhaft! IMHO ganz besonders durch mangelhafte Wartung in der ganzen Breite des Waffen- und Waffensystemspektrums. Früher etwa war für internationale Einsätze kaum mehr als ein AWACS-Aufklärungsflugzeug der Bundeswehr bereit.
Vielleicht ist dieser Wartungzustandsnotstand teils auch nur extrem hohen Ansprüchen des bundeswehrinternen "TÜV" geschuldet. Auf jeden Fall muss die technische Kompetenz erhöht werden, die Aus- und Fortbildung in der Bundeswehr wieder einen hohen Stellenwert bekommen. Und zwar aufgrund ihrer internationalen Verpflichtungen mit dem Schwerpunkt Einsatzfähigkeit mit "auf eigenen Füßen stehenden Kompanien", die sich funktionsbereiten Kram nicht im Einsatzfalle regelmäßigst bei anderen Standorten ausleihen müssen.
Förderung der technischen Kompetenz der Truppe selber mindestens soweit, dass Schäden, Mängel oder "abgelaufener wehrinterner TÜV" beim Einsatzmaterial stets unter Kontrolle bleiben und ganz objektiv bedarfsgerecht die Zuführung des Materiales zu fachgerechter Reparatur und Wartung sowie bedarfsgerechte Aufstockung von Material- und Ersatzteilbeständen gewährleistet ist.
Unter 2% bleiben? So wär's möglich!
Frank Stippel
Die Antwort ist doch ganze einfach: Es braucht mehr Mittel und mehr Effizienz.
tomás zerolo
Ach, kommt, Leute.
Was "uns" [1] davon abhält, "da reinzugehen" ist das Gewinke mit der Nuklearoption. Da hilft es nicht, 100 Mrd in F35 reinzustecken. Sondern nochmal nachdenken.
Können wir einen Nuklearschlag überstehen? Ihn abwehren? Dafür sorgen, dass niemand zu so etwas greift?
Die bisherigen Konzepte haben einige Zeit gehalten, weisen aber schon seit 40 Jahren sichtbare Risse auf.
[1] In Tüddelchen, weil auch das komplizierter ist, als der Rand der Seite hergibt.
Sonntagssegler
Es ist grundsätzlich falsch, finanzielle Ausgaben mit Truppen"stärken" gleichzusetzen.
Denn letztlich kämpfen gut oder schlecht ausgerüstete Soldaten gegeneinander und Wirtschaftsprüfer. Letztlich ist daher auch diese Studie Teil des politischen Theaterdonners.
Nur ein sehr kleiner Teile der Ausgaben kommt letztlich bei der kampffähigen Truppe an. Bei uns hat die Verschwendung fast unglaubliche Ausmaße angenommen - ehrlicherweise auch, weil wir (eigentlich wir alle) meinten, es uns leisten zu können.
Daher muss sich ein Budget schon um Faktor zehn unterscheiden, um sicher auf eine schwächere Armee schließen zu lassen. Die Ukraine konnte sich Verschwendung nicht leisten und steht jetzt deutlich besser da als die ach so teure Bundeswehr Letztere tut sich ja schon schwer, ein kampffähiges Batallion (mit allen notwendigen Panzern) bereit zu zustellen.
Jalella
@Sonntagssegler Von "Theaterdonner" würde ich hier nicht reden. Hinter der Schlechtredung der BW stehen ganz heftige wirtschaftliche Interessen. Man könnte ja auch mal die Pflegeorganisationen fragen, ob sie Geld brauchen. Brauchen sie nämlich; und da wäre ein Bruchteil von 100Mrd schon extrem segensreich. Und er würde uns allen zugute kommen und nicht nur die Taschen der Rüstungslobby vollmachen.
Es werden ja nicht nur uns (dem Staat) 100.000.000.000 Euro weggenommen, sondern es bekommt sie auch "jemand". Cui bono? fragt man sich wenn man den Verbrecher mittels Motiv feststellen will.
warum_denkt_keiner_nach?
Viel wichtiger als der Streit, wo enorme Summen herkommen sollen, ist eine grundlegende Reform der Bundeswehr. Frankreich macht vor, dass man mit ungefähr gleichem finanziellen Aufwand eine funktionierende Armee haben kann. Die französische Armee ist sogar etwas größer und hat teures Spielzeug wie Atomwaffen und einen Flugzeugträger. Bevor wir als noch mehr Geld in unsere Geldverbrennungsmaschine schaufeln, sollten wir vielleicht mal in Paris fragen, wie man es so ausgibt, dass dabei auch eine Armee herauskommt und nicht nur irgendwas mit Waffen.
Nachtsonne
@warum_denkt_keiner_nach? Ja, wer hat wieviel "Bang" fürs Geld! Spitze sind hier sicher die Israelis. Aber die haben auch andere Randbedingungen als z.B. die Franzosen und die Briten. Die Briten sind uns im Beschaffungswesen einigermaßen ähnlich. Insofern sollten wir uns an den Briten orientieren. In der Bundeswehr werden seit Jahrzehnten Steuermittel versenkt, ohne dass sich politisch jemand fragt, welche "Kampfkraft" man dafür bekommt. In der Summe ist das ein Ergebnis des politischem Desinteresses an der militärischen Leistungsfähigkeit der Streitkräfte. Genau das unterscheidet uns von F, GB und ganz sicher von Israel. Wird sich das ändern? Nein, sehr sicher nicht.
warum_denkt_keiner_nach?
@Nachtsonne "Die Briten sind uns im Beschaffungswesen einigermaßen ähnlich. Insofern sollten wir uns an den Briten orientieren."
Bei denen funktioniert auch einiges nicht. Liegt vielleicht am ähnlichen Beschaffungswesen :-)