Sinkende Umfragewerte für Franziska Giffey: Eine Warnung für die Regierende
Inzwischen gibt es mehr BerlinerInnen, die Giffey kritisieren als die zufrieden mit ihr sind. Ist sie zu sehr auf einem Ego-Trip? Ein Wochenkommentar.
E in Einbruch ist es nicht. Gerade einmal vier Prozent weniger beträgt die Zustimmung für Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey. 40 Prozent der Berlinerinnen und Berliner zeigen sich nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap für den RBB zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit der SPD-Politikerin. Vor der Wahl im September 2021 war Giffey noch auf einen Zustimmungswert von 44 Prozent gekommen.
Dennoch ist der Rückgang eine Warnung für die Regierende. Denn gleichzeitig hat die Zahl der Menschen zugenommen, die der Politik von Franziska Giffey kritisch gegenüberstehen. 47 Prozent sind es inzwischen. Vor der Wahl waren es 40 Prozent. Die Regierende hat also in Berlin inzwischen mehr Kritikerinnen und Kritiker als Fans.
Knapp 100 Tage nach Start der rot-grün-roten Koalition ist es also vor allem Frontfrau Franziska Giffey, die an Zustimmung verliert. Denn alle drei Parteien zusammen haben nach wie vor eine komfortable Mehrheit. Während SPD und Linke bei der „Sonntagsfrage“ je etwa um zwei Prozentpunkte nachgeben, können die Grünen um zwei Prozent zulegen. Wären am kommenden Sonntag Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, wären sie mit 21 Prozent stärkste Partei. Die SPD läge, gleichauf mit der CDU, mit 20 Prozent auf Platz zwei.
Einen Amtsbonus konnte sich die 43-Jährige in den ersten drei Monaten ihrer Regierungszeit also nicht erarbeiten. Und das, obwohl Giffeys Strategie ganz auf mediale Präsenz setzt. Seitdem sie die Chefin im Roten Rathaus ist, ist die Zahl der Pressetermine deutlich gestiegen. Wie auch schon im Wahlkampf versucht Giffey mit Lächeln und Nähe zu punkten. Und mit einem fragwürdigen Verständnis von Kollegialität: Egal, welches Thema im Senat behandelt wird und wer zur dienstäglichen Senatspressekonferenz kommt – Giffey ist immer dabei. So ist die rot-grün-rote Senatspolitik auch zur One-Woman-Show geworden.
Die Grünen profitieren
Omnipräsenz oder Ego-Trip? Klar scheint, dass die Wählerinnen und Wähler den Politikstil der Regierenden nicht mehr unbedingt goutieren. Vor allem bei den Anhängerinnen und Anhängern der Linkspartei ist Giffey wenig populär: 60 Prozent sind ihr gegenüber kritisch eingestellt. Bei den Grünen halten sich Zustimmung und Ablehnung die Waage. Gerade die Grünen scheinen derzeit davon zu profitieren, dass der Zweikampf der beiden Spitzenkandidatinnen um den Einzug ins Rote Rathaus auch nach der Wahl nicht zu Ende ist. Bettina Jarasch macht einen guten Job als Umweltsenatorin und lässt sich von Giffey auch nicht ins Handwerk pfuschen. Das kommt an.
Und mit Sozialsenatorin Katja Kipping könnte auch die Linkspartei langfristig wieder Aufwind bekommen. Nicht ausgeschlossen, dass die Diagnose für Giffey nach den nächsten Umfragen doch noch lautet: Einbruch. Das könnte dann zugleich auch der Beginn von unangenehmen Fragen in der eigenen Partei sein.
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