Sigmar Gabriel und die SPD: Wer, wenn nicht er?
Gabriel gegen Merkel: Viele Sozis halten dieses Duell bei der Wahl 2017 für aussichtslos. Aber personelle Alternativen sind nicht in Sicht.
Neumann macht das gut, und sie redet sich in Rage. Junge Leute bekämen nur noch befristete Anstellungen, „diese Scheißverträge“. Die Betriebsräte verlören Einfluss. Die Agenda 2010 müsse zurückgedreht werden. Gabriel hält dagegen, die SPD habe in der Großen Koalition Reparaturen am Sozialstaat durchgesetzt. Wenn sie die Koalition verlasse, bleibe alles, wie es ist.
„Was würdest du denn tun?“, fragt Gabriel und schaut Neumann von der Seite an. Die antwortet: „Also, wenn dir eine Reinigungskraft sagen soll, wie du das hinkriegst …“ Lacher und Applaus im voll besetzten Atrium, das die Statue Willy Brandts überblickt. Der Chef bittet die Putzfrau um Tipps. Recht habe sie, flüstert ein grauhaariger Herr seiner Nachbarin zu. Tja, das ist sie, die große Frage: Was kann die SPD tun? Und kann sie es noch mit ihrem Vorsitzenden? Oder ist vielleicht Sigmar Gabriel Teil des Problems?
In der SPD herrscht Ratlosigkeit, und das ist vorsichtig ausgedrückt. Angesichts der aussichtslosen Lage wächst die Unruhe der Genossen. In Umfragen ist die Partei auf 21 Prozent abgerutscht (siehe Kasten) und keiner würde wetten, dass die Talfahrt beendet ist. Alles ist möglich – nach unten. Die Erfolge in der Koalition lassen die Wähler offensichtlich kalt. Und Sigmar Gabriel, der Chef, ist irgendwie nicht der Richtige – aber im Moment der Einzige, der da ist.
Schlechte Laune und Sprunghaftigkeit
Gabriel gegen die beliebte Merkel: Viele Genossen halten das Duell für verloren, bevor es begonnen hat. Haben nicht erst die Landtagswahlen gezeigt, wie wichtig glaubwürdige Personen sind? Gabriel liegt in Beliebtheitsumfragen abgeschlagen hinter der Kanzlerin, er neigt zu schlechter Laune und plötzlichen Kurswechseln. All das kann im Wahlkampf zur Belastung werden.
Dabei kann er ja durchaus ursozialdemokratische Reden halten. Gabriel war wegen einer Entzündung im Gesicht ein paar Tage lang außer Gefecht gesetzt, sein Auftritt im Willy-Brandt-Haus wird mit Spannung erwartet. Auch wegen Gerüchten über einen möglichen Rückzug, doch dazu später.
Gabriel redet 45 Minuten lang, ruhig und eindringlich, er verzichtet auf rhetorische Effekthascherei. Es sei ein Alarmsignal, dass nur noch 32 Prozent der Bürger der SPD Lösungen in Fragen der sozialen Gerechtigkeit zutrauten. Für die Partei sei der Ansehensverlust in ihrer Kernkompetenz „existenziell“. Dann kommen ein paar böse Anspielungen auf die Bräsigkeit der SPD. Wer pragmatisch handle, neige dazu, den Idealismus junger Menschen nicht zu wertschätzen. Die SPD müsse sich ernsthaft fragen, ob sie die Gerechtigkeitsfragen der Zeit überhaupt begriffe.
Vertrauen: Ganze 32 Prozent der Befragten trauten der Sozialdemokratischen Partei bei einer Emnid-Umfrage im Dezember vergangenen Jahres noch Lösungen in dem Politikfeld zu, das über fast 150 Jahre die Kernkompetenz der Genossen ausmachte: bei der sozialen Gerechtigkeit. Im Vergleich zu denen, die SPD wählen würden, wenn jetzt Bundestagswahl wäre, sind das richtig viele.
Stimmen: Laut Forschungsgruppe Wahlen hätten Mitte Januar 24 Prozent der Befragten SPD gewählt – und Ende April gerade noch 22. Infratest dimap kommt für denselben Zeitraum auf 25 bzw. 20 Prozent. (rr)
Gabriel schaut ernst in den Saal. „Die SPD wirkt wie eine ermüdete Partei im Hamsterrad der Sozialreparatur.“ Sie sei ein bisschen zu viel Staat und zu wenig soziale Bewegung. Diese Diagnose ist hart, aber zutreffend. Die Partei wirkt ja eben nicht wie eine soziale Reformpartei, sondern wie ein Funktionärsverein, in dem grauhaarige Herren über Gesellschaft diskutieren.
Der Gerechtigkeitskongress ist der Auftakt für eine monatelange Programmdebatte. Sieben Arbeitsgruppen sitzen im Moment an Schwerpunkten, die im Sommer auf Regionalkonferenzen diskutiert werden – dann sind Dialoge mit Experten, Verbänden und Bürgern geplant. Manche Entscheidungen wandern ins Wahlprogramm, ohne dass der Vorstand es verhindern kann – das wäre früher in der SPD undenkbar gewesen.
Gerechtigkeit soll die große Erzählung der SPD im Wahlkampf werden. Gabriel fordert jetzt auf der Bühne etwas, mit dem er schon öfter liebäugelte. Die SPD, verspricht er, werde in einer neuen Regierung den Fehler korrigieren, Kapitalerträge niedriger zu besteuern als die Erträge aus Arbeit. Die Abgeltungssteuer hatte SPD-Finanzminister Peer Steinbrück 2009 eingeführt, seitdem müssen auf Erträge aus Kapital und Aktien nur noch 25 Prozent Steuern zahlen – bei der Einkommenssteuer wird mehr fällig.
Ein Problem der Glaubwürdigkeit
„Wie konnte es passieren, dass eine Partei der Arbeiter das macht?“, fragt Gabriel. Er antwortet selbst: Die SPD habe sich durch den Druck von Medien und Experten beeinflussen lassen.
Damit hat Gabriel sicher recht. Als die SPD marktliberale Reformen anschob, auch bei der Agenda 2010, herrschte ein neoliberaler Zeitgeist. Doch die Frage ist, ob sie sie ausgerechnet mit Gabriel an der Spitze glaubwürdig korrigieren kann. Die Intervalle, in denen über einen Sturz der SPD-Vorsitzenden spekuliert wird, werden jedenfalls immer kürzer.
Nach der 74-Prozent-Klatsche auf dem Parteitag im Dezember mussten führende Sozis Gabriel gut zureden. Vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt, als sich das Debakel andeutete, wurde über einen Rückzug geraunt. Und nun, an diesem Wochenende, sorgte ausgerechnet der konservative Focus-Herausgeber Helmut Markwort für eine neue Welle von Gabriel-ist-fällig-Gerüchten.
Gerüchte aus dem Bayerischen Rundfunk
Markwort moderiert eine Fernsehsendung im Bayerischen Rundfunk, den „Sonntags-Stammtisch“ – und vorgestern ließ er dort eine Bombe platzen. Er habe von einer „Topquelle“ gehört, dass Gabriel als Vorsitzender der Sozialdemokraten zurücktreten wolle. Auch die Nachfolgefragen seien schon geregelt: Olaf Scholz, Hamburgs Erster Bürgermeister, werde neuer Chef – und EU-Parlamentspräsident, Martin Schulz Kanzlerkandidat. Die „Stammtisch“-Gäste verschluckten sich vor Schreck fast an ihrem Weißbier. Wie bitte?
Diese News wurde von führenden Sozialdemokraten am Sonntag auf breiter Front dementiert. Das sei Schwachsinn, sagte ein Vertrauter Gabriels der taz. „Davon stimmt nichts. Das ist ein Versuch, Gabriel zu diffamieren.“ Danach äußerten sich wichtige Genossen öffentlich. SPD-Bundesvize Ralf Stegner twitterte, Markwort habe „wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen“. Justizminister Heiko Maas, der der ARD ein länger verabredetes Fernsehinterview gab, sagte: „So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren.“
Am Abend schließlich äußerte sich Gabriel, der auf Dienstreise in Stockholm war, sogar persönlich. „Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch ein bisschen überrascht.“ Die Faktenlage war – nach journalistischen Kriterien – also äußerst dürftig. Ein Exjournalist, nicht gerade für seine intimen SPD-Kenntnisse bekannt, berichtet, was er von einer Quelle erfahren haben will.
Kein einziger SPDler bestätigte das Gerücht. Trotzdem brachten diverse Medien die Geschichte groß – Bild.de, Stern.de und andere Onlinemedien berichteten noch am Sonntag. Auch Zeitungen meldeten Markworts Einlassungen, Die Welt machte die Story zum Aufmacher auf Seite 1. Titel: „Nervöse Sozialdemokraten zweifeln an Sigmar Gabriel.“ Viele Sozialdemokraten beobachteten den Medienhype um Markwort fassungslos.
Substanz: „gleich null“
Eine „echte Zeitungsente“ sei das gewesen, schimpft Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag im Willy-Brandt-Haus. „Es ist erschreckend, wie sich Gerüchte verselbstständigen.“ Die Substanz der Medienberichte sei „gleich null“ gewesen. In der Tat bleiben nach dem Möchtegern-Coup von Markwort zwei Erkenntnisse. Bei dürftiger Faktenlage einfach mal nichts zu schreiben, ist für viele Journalisten im aufgeregten Medienbetrieb von heute offenbar keine Option mehr.
Aber wahr ist auch, und das ist die schlechte Nachricht für die SPDler: Die Scheinnachricht explodierte auch deshalb so sehr, weil viele Genossen und Journalisten einen Austausch Gabriels inzwischen für wahrscheinlich und nötig halten.
Dass Olaf Scholz ein möglicher Nachfolger sein könnte, ist ein offenes Geheimnis in der Partei. Der Hamburger hat zwei Wahlen mit starken Ergebnissen gewonnen, außerdem verfügt er – als Exarbeitsminister – auch über bundespolitische Erfahrung. Aber bisher fehlt von Scholz jedes Signal, dass er den Laden von Gabriel übernehmen wollen würde.
Die Putzfrau Susanne Neumann erzählt neben Gabriel dann noch, warum sie eigentlich in die SPD eingetreten ist. Irgendeine Vertretung bräuchten kleine Leute schließlich. „Wenn die SPD weg ist, haben wir ja überhaupt nix mehr.“ Wenn Gabriel weg ist, hat die SPD bisher nichts.
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