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Russland nach Nawalny-EnthüllungPutins carte blanche

Kommentar von Barbara Oertel

12 Millionen Besucher*innen haben das Nawalny-Video gesehen. Doch der ganz große Aufschrei bleibt aus. Haben sich die Russ*innen so an Putin gewöhnt?

Sitzt trotz Skandalen weiter fest auf dem goldenen Stuhl: Russlands Präsident Putin Foto: Ria Novosti/reuters

D er Arm der russischen Schlapphüte reicht auch noch bis in die Unterhose ihrer potenziellen Opfer. Zumindest wenn man dem Mitschnitt des Telefongesprächs Glauben schenken will, das der russische Oppositionelle Alexei Nawalny incognito mit einem mutmaßlichen Angehörigen des Inlandsgeheimdienstes FSB Mitte Dezember geführt haben will.

Nichts anderes gibt dieser Unterling der „Dienste“, wie sie im Russischen heißen, freimütig zu Protokoll. Dummerweise legte der Pilot des Flugzeugs mit dem kollabierten Nawalny an Bord eine Notlandung hin, weswegen das Nervengift Nowitschok seine tödliche Wirkung nicht voll entfalten konnte.

Es ist nicht so sehr diese Erzählung, die – ob nun wahr oder nicht – sprachlos macht. Bekanntermaßen haben auch Russlands Geheimdienste einige logistische Möglichkeiten im Köcher, um sich ihrer Feind*innen zu entledigen.

Vielmehr ist es der Umgang der Politik, aber auch der Gesellschaft in Russland mit solchen Ereignissen, der nachdenklich stimmt. Ganz nach dem Motto: Welche Anschuldigungen auch im Raum stehen mögen – das perlt an uns ab.

Die Reaktionen des Kreml sind komplett vorhersagbar und folgen stets dem bekannten Muster: Alles Falschbehauptungen und Lügen, es gebe keine Beweise und überhaupt: Wahrscheinlich stünden ausländische Geheimdienste, wie die CIA, hinter solchen Aktionen. Bleibt noch hinzuzufügen, dass Moskau die ach so ungerechtfertigten Sanktionen des Westens mit den gleichen Strafmaßnahmen beantwortet.

Und die Russ*innen? In nur 24 Stunden haben sich rund 12 Millionen Besucher*innen das Nawalny-Video angesehen. Doch der ganz große Aufschrei bleibt, bis auf die üblichen Verdächtigen, aus. Das könnte darauf hindeuten, dass hier schon die Macht der Gewohnheit eingesetzt und die Erkenntnis Platz gegriffen hat, dass Wladimir Putin nicht beizukommen ist. Offensichtlich hat der Präsident, dem auch viele seiner Landsleute einiges zuzutrauen scheinen, Carte blanche. Immer noch. Und genau das ist bitter.

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Ressortleiterin Ausland
Geboren 1964, ist seit 1995 Osteuropa-Redakteurin der taz und seit 2011 eine der beiden Chefs der Auslandsredaktion. Sie hat Slawistik und Politikwissenschaft in Hamburg, Paris und St. Petersburg sowie Medien und interkulturelle Kommunikation in Frankfurt/Oder und Sofia studiert. Sie schreibt hin und wieder für das Journal von amnesty international. Bislang meidet sie Facebook und Twitter und weiß auch warum.
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30 Kommentare

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  • Wäre in Deutschland ein Politiker beliebt, der die Nachbarländer zum handeln gegen Die von der Mehrheit der Bevölkerung gewählte Deutsche Regierung aufruft?

    • @Izya Brodsky:

      Putin ist NICHT von der Mehrheit der Russen in DEMOKRATISCHEN Wahlen gewählt worden, weil es demokratische Wahlen in Russland nicht gibt!

      Ich erinnere an die DDR 7. Mai 1989 Volkskammerwahlen. Ich habe an der oppositionellen Auszählung mitgemacht. Wir konnten nachweisen, dass es in Berlin-Friedrichshain 3 Mal soviel Neinstimmen gab wie im offiziellen Ergebnis. Es waren also nicht 98%, sondern nur 94% JA-Stimmen. Haben die DDR-Bürger also demokratisch die SED mit ihren Ablegern von der Nationalen Frant gewählt? NEIN, denn es gab keine freien Wahlen mit freiem passivem Wahlrecht und Wahlwerbungsfreiheit. Das zeigte sich ein Jahr später bei der ersten freien demokratischen Wahl am 18. März 1990, wo die SED deutlich weniger als 50% bekam.

      Das Wahlergebnis in Russland spiegelt genausowenig den Wählerwillen wider, wie das Wahlergebnis 1989 in der DDR, selbst wenn man die Wahlfälschung herausrechnet, denn es konnte nicht jeder kandidieren und in den öffentlich-rechtlichen Medien werben.

      Solange in Ruslland wie damals in der DDR die Wahlkomission als quasi-Wächterrat aggiert, der politisch motivierte unterschiedlich Maßstäbe anlegt und der Regierungspartei gefährliche Opposition von der Wahl ausschließt und öffentlich-rechtliche Medien nur Hofberichterstattung und -werbung machen, gibt es keine freien Wahlen und spiegelt das Wahlergebnis nicht den Wählerwillen wider!

  • Wüßte nicht dass Putin von der Bevölkerung eine "Carte blanche" erhalten hat bzw. dass er es überhaupt für nötig hält eine einzuholen.

    • @Rudolf Fissner:

      Deshalb hat er sich und seiner Familie lebenslange Straffreiheit garantiert...

  • Eigentlich traurig, dass wir es schon seit langem zugelassen haben, dass unsere Geschichte nur noch von Geheimdiensten in Form der einzig erlaubten offiziellen Narrative geschrieben wird.

    Zum Glück verläuft die tatsächliche Menschheitsgeschichte etwas anders und die offiziellen Geheimdienstverlautbarungen stehen in der Gegend herum wie Denkmäler, deren Sinn niemand mehr kennt.

    Leider wurde sämtliche internationale Diplomatie zwischen den neuen alten Blöcken längt über den Haufen geworfen und damit das friedensstiftende Lebenswerk von Brand und Bahr bis Gorbatschow und Kohl nachhaltig zerstört. Wir sind nur noch Partei, unsere Medien sind Partei und unsere gesamte öffentliche Stimmung ist Partei. Niemand wagt es noch, private Organisationen wie Bellingcat, die allein im Auftrag unseres Staatenbündnisses ermitteln und publizieren, zu widersprechen.

    Ein amerikanischer Lügenpräsident wird genau so hingenommen wie korrupte Minister und betrügerische Finanzinstitute, aber gleichzeitig wundert man sich, warum das das gesamte russische Volk sich nicht gegen Putin erhebt bzw. warum die NATO nicht längst die überfälligen Atomwaffen gen Moskau abgeschossen hat.

    Wen nirgendwann irgendeine echte Wahrheit ans Licht kommt, ist es eh zu spät und interessiert keine müde Sau mehr…

  • "wenn man dem Mitschnitt des Telefongesprächs Glauben schenken will"



    Wenn...



    Ein paar unbequeme Wahrheiten über den Held des Wertewestens: www.mopo.de/news/p...ritikers--37373234

    • 8G
      83379 (Profil gelöscht)
      @Linksman:

      Im Vergleich zu Putin und seinen Schergen ein Engel.

  • dass die schweigende Mehrheit in Russland hier der Mittäterschaft bezichtigt wird, finde ich gut. vor allem weil es gerade in Deutschland viele Menschen gibt, die sich nach einem Bild sehnen, in dem in Russland große Teile der Bevölkerung immer noch zu den guten Gehören/eigentlich doch ganz sympathisch sind.

  • Also, die Stimmung in Russland ist inzwischen ganz tiefgreifender Zynismus: Alle lügen, ich auch, also egal. Hauptsache irgendwie durchkommen.

    Hannah Arendt hat das mal in "Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft" schon 1955 sehr schön erklärt:

    "In einer sich ständig wandelnden unverständlichen Welt hatten die Massen den Punkt erreicht, an dem sie gleichzeitig alles und nichts glaubten, alles für möglich und nichts für wahr hielten. (...) Die Massenpropaganda entdeckte, dass ihr Publikum jederzeit bereit war, das Schlimmste zu glauben, egal wie absurd es auch sein mochte, und nicht besonders dagegen war, hintergangen zu werden, weil es sowieso jede Aussage für eine Lüge hielt."

    Das ist in Russland inzwischen endemisch und es frisst sich auch bei uns im "Westen" immer weiter durch. Wenn alles von irgendwem angezweifelt wird, kann ich alles und nichts glauben, belogen werde ich ja offenbar so oder so, also lüge ich auch wo ich nur kann.

    Sieht man hier in den Kommentaren ja auch sehr schön.

    Und Leute: Das tut ihr nicht, das wird mit euch GEMACHT. Ihr seid da Ziel einer politischen Strategie. Ihr SOLLT so reagieren, denn wenn ihr nichts mehr glaubt, müsst ihr ein bißchen alles glauben. Deshalb auch all die Widersprüche.

    Erst wenn euer Hirn wirklich nur noch Matsche ist, kann man mit euch machen, was man will.

  • Ich glaube Nawalny, aber nehmen wir die andere Perspektive ein und die ist gemäß in dubio pro reo im Recht: einer der seit Jahren Aufsehen erregt unter anderem mit der Behauptung, Putin Wolke ihn umbringen lassen, legt Telefonmitschnitte vor die eben dies belegen sollen. Einer der Telefonierenden ist dabei er selbst. Sorry, das kann so für sich genommen ein Telefonat mit einem Kumpel gewesen sein. Die Beweiskraft ist genau 0,0. Alles andere ist wunschdenken.

    • 8G
      83379 (Profil gelöscht)
      @sachmah:

      Er ist vergiftet worden während er in Russland unter Überwachung durch den Geheimdienst stand, Russland ist min. der Verletzung seiner Fürsorgepflicht schuldig und das sind dermaßen belastende Hinweise das Russland wenn es nicht glaubhaft andere Täter präsentieren kann als schuldig angesehen werden kann.

  • Putin hat ja auf seiner Jahres- Pressekonferenz mehr oder weniger zugegeben, dass er für diesen Mordanschlag verantwortlich ist. Nach Litwinenko, Skripal, Kangoshvili und Nemzow glaubt ihm ohnehin niemand etwas anderes. In all diesen Fällen hat man ja auch ziemlich offensichtlich agiert, ja geradezu demonstrativ. Wäre man bei Nawalny erfolgreich gewesen würde auch jetzt ein Lächeln die Dementis begleiten. Dünnhäutig ist Putin jetzt nicht etwa weil er beim Morden erwischt wurde, sondern weil er beim missglückten Mord erwischt wurde. Dieses Versagen gefährdet seine Macht auch eher als alle gelungenen Morde.

    • @Benedikt Bräutigam:

      "Putin hat ja auf seiner Jahres- Pressekonferenz mehr oder weniger zugegeben, dass er für diesen Mordanschlag verantwortlich ist. "

      Eigentlich hat er gesagt, dass N. tot wäre, wenn er es befohlen hätte.

      Aber macht nichts :-)

    • @Benedikt Bräutigam:

      Wenn man es so bedenkt. Ja vielleicht hätte P den N einfach verhaften und zerstückeln lassen sollen. Und dann sagen: "Huch, wie konnte uns das denn passieren?"



      Damit hätte er seine Macht noch eindrücklicher demonstriert. Und dem Saudi geht schließlich auch niemand übertrieben auf den Sack deswegen.

  • Zweifel sind angebracht, ok. Dann aber auch an dem zentralen Punkt: Warum Russland die Täter nicht ermittelt und festnimmt.

    • @Wondraschek:

      Warum sollte Russland? Ihre Geschichte ist doch dass sie nicht beteiligt sind. Ist der Anruf bzw. der Angerufene echt? Beweis? Frage weiter, bei wem liegt denn die Beweislast? Sicher nicht im Kreml. Juristisch ist das so...

      • 8G
        83379 (Profil gelöscht)
        @sachmah:

        Ein russischer Staatsbürger wurde in Russland vergiftet obwohl er vom Geheimdienst beobachtet wurde, Russland ist hier in der Verantwortung nachzuweisen das sie es nicht waren.

  • Also wo war denn nun das Gift, an der Wasserflasche, an der Unterhose, an der Türklinke?



    Und wenns so wirksam ist, warum überlebt das Opfer über Stunden und letztendlich überlebt er.



    Und wenn die Analysen damals so gut waren, wie kamen die auf die Flasche statt die Hose? Zwei Proben im Labor verwechselt?

    • @Zeit und Raum:

      Ich weiß ja nicht wie sie ihre Unterhose anziehen. Ohne sie anzufassen wird das schwierig. Und wenn sie sie angefaßt



      und dabei die Substanz an die Hände bekommen haben, ist sie danach auch auf fast allem zu finden, was sie mit der kontaminierten Hand berühren.



      Und natürlich wird man eine frische Unterhose weder mit Handschuhen anfassen, noch sich nach dem Anziehen sofort die Hände waschen.

    • @Zeit und Raum:

      Die Unterhose dürfte schon relevant sein wenn man an dieser Harnrückstände mit Nowitschok Finn nachweisen kann.

  • Ja, man kann so seine Zweifel kriegen betreffend Mündigkeit der Bürger in Russland, Brasilien, Philippinen.... Solange zu viele Bürger starke Männer besser finden als starke (nämlich heterogene) Gesellschaften haben die starken Männer leichtes Spiel. Und die spielen die Karten gekonnt aus.

  • Vielleicht liegts daran, dass die Geschichte einfach zu hanebüchen ist. Ich versteh's einfach nicht. Auf der einen Seite sind die Russen so gewieft und werden als hochgefährlich eingestuft. Auf der anderen Seite müssen sie aber auch die absoluten Dilettanten sein. Die Nawalny-Story hört sich einfach zu dämlich an. Ich glaube eher Putins Worten: Wenn sie ihn tatsächlich umbringen hätten wollen, dann hätten sie es auch geschafft....

    • @zio pipo:

      zio pipo:



      "Vielleicht liegts daran, dass die Geschichte einfach zu hanebüchen ist. Ich versteh's einfach nicht. Auf der einen Seite sind die Russen so gewieft und werden als hochgefährlich eingestuft. Auf der anderen Seite müssen sie aber auch die absoluten Dilettanten sein."

      1. Es geht hier überhaupt nicht um DIE Russen, sondern einzig und allein um den russischen Dikator Putin und seine Helfer.

      2. Der russische Diktator ist gefährlich, aber seine Helfer sind nur bedingt "gewieft". Geheimdienstler in einer Diktatur sind die treuesten, aber nicht unbedingt die schlauesten Menschen.

    • @zio pipo:

      Erst einmal hat er es bei mehreren Agenten versucht. Die operativen Agenten sind nicht darauf hineingefallen, dieser eine scheint aber eher ein hinzugezogener "Spezialist" für Gifte gewesen sein.



      Die Tatsache aber, das Nawalny den beteiligten Agenten beim Namen nannte, der aber mit seiner Telefonnummer und Beruf/Aufgabengebiet sicherlich nicht im Telefonbuch steht, eine Nummer aus dem Kremel auf dem Display des Telefons erscheinen ist, gleichzeitig für den FSB zuständige Namen aus dem Kremel genannt wurden, die Aktion der Vergiftung so furchtbar schief gegangen ist und der Anruf vor Veröffentlichung der Namen der Agenten geführt wurde, ist der Anruf sehr wahrscheinlich auch echt.



      Ist eine leicht abgewandelte Form der "Chef-Masche" und hat große und mittlere Firmen im In- und Ausland in den letzten Jahren schon mehrere Hundert Millionen Euro/Dollar gekostet. Einfach mal Google bemühen.



      Und für alle die es sich nicht vorstellen können, dass das funktioniert, stellen sie sich einmal folgende Situation vor: Sie sind Sachbearbeiter in einer großen Firma mit sagen wir mal 20.000 Mitarbeitern. In ihrer Abteilung von 6 Leuten hat man grade 50 Millionen Euro sinnlos versäbelt und zu allem Überfluß auch noch unter ihrer maßgeblichen Beteiligung. Jetzt kommt ein Anruf, von einer internen Nummer, die zum Vorstand ihrer Firma gehört, und der Assistent des für ihre Abteilung zuständigen Vorstandsmitgliedes ist dran. Er spricht sie mit ihrem Namen an, kennt ihre Position und weiß das sie beteiligt waren. Sie wissen, das der entsprechende Vorstand einen Assistenten mit diesem Namen hat, den sie allerdings nicht persönlich kennen. Dieser Assistent weiß viele Einzelheiten über den Vorgang und fordert sie jetzt auf, aus ihrer Sicht zu erklären, was für einen Scheiß sie sich da genau geleistet haben, weil die 50 Millionen jetzt weg sind. Dem sagen sie in dieser Situation sicherlich - ich rede nicht mit ihnen, weil ich nicht weiß, ob sie echt sind.

    • @zio pipo:

      Also, laut des Angerufenen in dieser Story lag das einzig daran, dass der Pilot sofort gelandet ist und die Sanitäter aufgrund der Symptome sofort das richtige Mittel gespritzt haben.

      Wie er ja (unwissentlich) seinem Opfer bei diesem Telefongespräch persönlich sagte: "Etwas länger und es hätte geklappt. Das sind so Nuancen, die man in unserem Job nicht immer unter Kontrolle hat".

    • @zio pipo:

      Ja klar. Das haben sich alle nur ausgedacht! Wo doch der Putin sooo ein Netter ist. Und klar, Dilettantismus gibts doch in Russland noch. Woher denn? Ironie Ende...

    • @zio pipo:

      Völlig richtig. Die meisten Russen lachen über die Anmaßungen des Westens. Nawalny ist außerdem nicht DER wichtige Oppositionelle wie er im Ausland immer dargestellt wird. Außerdem bezeichnet er Ausländer als Kakerlaken. Nicht wirklich sympathisch.

    • 8G
      83379 (Profil gelöscht)
      @zio pipo:

      Die Geschichte ist voll von gescheiterten Geheimdienstoperationen und die besonders kompetenten Agenten gehen eh in die Privatwirtschaft, auch sind besonders abstruse Vorgehen nichts ungewöhnliches man denke an die Pläne Fidel zu töten durch die CIA oder der Schirmmord durch den KGB.

      • @83379 (Profil gelöscht):

        @machiavelli Stimmt, die Geschichte der Geheimdienste ist voll von Inkompetenz und gescheiterten Operationen. Vielleicht übersteigt das meine Vorstellungskraft, aber es klingt für mich einfach nicht plausibel jemanden mit einem Gift zu ermorden, dass angeblich supertödlich und schwierig vom Handling ist (in UK hat man danach gleich das ganze Haus abgerissen). Ich denke, das selbst ein Agent mit dem IQ eines Salzstreuers sich etwas anderes ausdenken würde. Natürlich traue ich dem russischen Geheimdienst jede Schweinerei zu (so wie allen anderen Diensten auch), aber die Geschichte würde nicht mal in Hollywood verfilmt werden, weil zu abstrus.

        • @zio pipo:

          Hollywood hin oder her, allein, dass in 24 Std. sich 12 Mill . Besucher*innen das Video angeschaut haben, ist ein Rekord, der wohl kaum zu toppen ist. Jedenfalls ein Anrecht ins Guinessbuch der Rekorde. Über das, was sich die vielen Menschen beim Anschauen wohl gedacht haben. kann man spekulieren. Ob Putin seine carte blanche = uneingeschränkte Handlungsfreiheit weiterhin ausspielen kann, wird die Zukunft zeigen. Ein 'schwarzer Flecken' kommt zum anderen ...