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Rüge von Merkel wegen Glyphosat-VotumUngehorsam ohne Konsequenzen

Agrarminister Schmidt hat sich laut Merkel nicht an seine Weisung gehalten. Das dürfe nicht wieder vorkommen, so die Kanzlerin. Zurücktreten muss Schmidt wohl nicht.

Christian Schmidt und Angela Merkel sitzen an einem Tisch
Die Bundeskanzlerin mit Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) Foto: ap

Berlin dpa | Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt für seinen Alleingang bei der Zustimmung zum Unkrautvernichter Glyphosat in der EU gerügt. Der CSU-Politiker kann dennoch offenbar im Amt bleiben. Merkel sagte am Dienstag in Berlin: „Das entsprach nicht der Weisungslage, die von der Bundesregierung ausgearbeitet war.“ Union und SPD hätten eine andere Geschäftsordnung verabredet. Diese gelte auch für die geschäftsführende Bundesregierung.

Die Kanzlerin, die mit Schmidt selbst gesprochen hatte, rügte das Verhalten Schmidts ausdrücklich: „Das ist etwas, was sich nicht wiederholen darf“, sagte sie. Allerdings hat der Vorgang offensichtlich keine personellen Konsequenzen für den CSU-Landwirtschaftsminister. Merkel machte deutlich, dass sie in der Sache eher auf Schmidts Seite stehe als auf der von SPD-Umweltministerin Barbara Hendricks. In nächster Zeit will auch Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) mit dem CSU-Politiker Schmidt über den Vorgang reden.

Merkel verwies auch auf andere Streitpunkte unter den Regierungsmitgliedern. Unstimmigkeiten seien nichts Ungewöhnliches.

Bei der Abstimmung auf EU-Ebene hatte der deutsche Vertreter auf Geheiß Schmidts am Montag für die weitere Verwendung von Glyphosat gestimmt. Bislang hatte sich Deutschland der Stimme enthalten, weil Umweltministerin Hendricks gegen das Unkrautgift war, Schmidt jedoch dafür. Schmidts Verhalten löste heftige Empörung beim möglichen Koalitionspartner SPD aus.

Glyphosat ist ein weitverbreitetes Unkrautvernichtungsmittel. Es ist hoch umstritten und steht im Verdacht, Krebs auszulösen. Umweltschützer fürchten auch negative Folgen für Tier- und Pflanzenwelt.

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Themen #Glyphosat #Europäische Union #Angela Merkel #Christian Schmidt
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45 Kommentare

 / 
  • P

    Man lese meinen Kommentar hier: https://taz.de/Kommentar-Merkel-zum-Glyphosat-Verrat/!5462778/

     

    Schmidt muss weg und vors Gericht!

    Wer zustimmt das Lebensmittel weiterhin (potentielle) Todesmittel sein dürfen, kann kein Minister dieser Bundesrepublik mehr sein!

     

    Im Gegenteil, er wird die Folgen in seinem Leben vll. nicht mehr erleben, aber ich bin noch jung genug in 40 Jahren Krebs davon kriegen zu können, dafür gehört ihm jetzt schon sein Leben eine gewaltige Portion versaut!

     

    Denn wer kriegt denn wohl auch die Pestizidrückstände im Brot, Brötchen, Bier, Milch etc. ab, garantiert nicht der Mann mit Minister und mutmaßlich demnächst Bayer/Monsanto Gehalt, sondern die Plebs dieser Republik!

  • 8G
    83379 (Profil gelöscht)

    Als nächstes zieht dann die Verteidigungsministerin in den Krieg ohne dem Rest der Regierung bescheid zu geben...

    •
      @83379 (Profil gelöscht):

      Warum denn auch nicht? „Wir schaffen das!“ (;-))

  • V

    Ein abgekartetes Spiel. Wenn Merkel da nicht vorab informiert gewesen wäre, hätte sie den Minister entlassen. Aber auch die SPD dürfte da informiert gewesen sein. Außenbild und Innenbild waren schon immer zwei verschiedene Dinge. Dieser Verdacht wird bestätigt, wenn wir sehen, dass es von Martin Schulz keine Konsequenzen geben wird. Er könnte sagen, dass er auf dieser Basis nicht mehr kooperieren würde. Aber bislang bleibt er ruhig.

    • U
      @Velofisch:

      In Sachen "abgekartetes Spiel" ist es höchste Zeit, nicht nur zu fragen, ob die jetzt milde rügende Kanzlerin eingeweiht war, sondern vielleicht auch einige SPD-Alphatierchen.

       

      Merkel sagt, sie stehe sowieso "eher auf Schmidts Seite", und bekannt ist ja auch, dass das landschaftszerstörende Pflanzen- und Insektengift eher nicht das Top-Thema ist für die Genossen.

      .

      Für den von der SPD öffentlich lauthals beklagten Glyphosat-Aufreger gibt's dann eben einen Ausgleich in den Sondierungsgesprächen.

      • 8G
        81331 (Profil gelöscht)
        @unSinn:

        ...Meldung in der SZ "SPD-Chef Schulz spricht sich für Glyphosat-Verbot aus".

        Also, nur weil die taz irgendwelche Meldungen unter'n Tisch fallen lässt usw.

  • T

    Win Win für Bayer. Erst die Menschen mit Glyphosat "wahrscheinlich" an Krebs erkranken lassen und dann mit einer Chemotherapie aus der hauseigenen Pharmasparte therapieren wollen.

    • GW
      @tazler:

      Monsanto / Bayer sind wahrscheinlich am wenigsten Interessiert an der verlängerung der Laufzeit von Glyphosat.

      In über 60 Ländern wird von ca 90 Firmen Mittel mit den Wirkstoff Glyphosat hergestellt. Bei einem verbot würden neue Wirkstoffe zugelassen mit laufenden Patenten, was für die betreffende Firma, Gewinn bedeutet.

  • C

    Die tagesschau berichtete derweil, dass dieeses Vorgehen Monate vorher geplant und abgesprochen gewesen sei. Mutmaßlich also eine Verschwörung, die dringend durch einen Untersuchungsausschuss aufgeklärt werden muss, um den kämpferisch undemokratischen Machenschaften der CSu ein Ende zu setzen.

     

    //http://www.tagesschau.de/inland/glyphosat-landwirtschaftsministerium-101.html

  • AM

    Die Spd sollte sich diese Weisheit zu eigen machen:

     

    "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren"

  •

    Ja wie? Wat issen nu wieder ditte - wa!

    Alles Wind vor de Hoftür!

    Für die Galerie - kerr!

     

    Remember?

    „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“ lautet Artikel 65 Satz 1 Grundgesetz (GG). "

     

    Nu & wie mann damit locker sanktionslos Fußball spielt -

    Hat doch postGrexit - die

    Stehende Null - unser aller

    Gröfimaz - Wolfgang Schäuble - ;(

    Vorgeführt "…Wer anderes von mir verlangt - Dann tret ich zurück!"

    &

    Schmidtchen Schleicher kann sich also entspannt zurücklehnen.

    Den +exMielke auf RädernIM hat's doch

    Trotz schauderhafter Nachtlektüre &

    Briefumschlägeliebhaberei - doch doch

    Locker ins 2höchste Amt dieser Republik gespült!

    kurz - Da sprüht noch was!

     

    //http://www.zeit.de/2007/33/Schaeubles_Nachtlektuere

    & https://www.google.de/amp/s/amp.welt.de/amp/welt_print/article1418727/Schaeubles-schauderhafte-Nachtlektuere.html

    •
      @Lowandorder:

      In der Mitte sind die schwarzen Löcher - und das eben nicht nur in der Galaxis.

      •
        @Rainer B.:

        Das mit dem braunen Exit -

         

        Hattemer paar Blätter weiter scho - gell!

        "Entscheidend is was hintern rauskommt!" Wohl wahr & von

        Dr. Helmet Bimbes Kohl!

        &

        Der hat gleich mal folgenlos -

        Ohne Impeachment - sein verfassungsbrüchiges Bimbessystem

        Bis in den letzten CDU-Ortsverein

        Installiert! Kleines Helferlein - W.S.

        Stimmt jetzt als Präsi Bundestag - Arschlöcher für Deutschland ein.

  •

    Und mit sowas wollten die Grünen ernsthaft eine Koalition eingehen. Frau Merkel und der CSU ist es doch ganz offensichtlich scheißegal, ob hier jemand an Krebs erkrankt, solange

    die Geschäfte für Bayer (Monsanto) nur gut laufen.

    Bei nächster Gelegenheit abwählen die Mischpoke und nach Hause schicken an ihre Glyphosat-Tellerchen - sonst wird das hier nix mehr.

    • A
      @Rainer B.:

      Kennen Sie schon das allerneueste Rundumschlag-Argument? Völlig sozial und offenbar alternativlos - ARBEITSPLÄTZE!

       

      Das schlägt alles, sogar die möglichen gesundheitlichen Folgen und Umweltschäden für unsere Kinder. Die CSU denkt dabei ganz sicher an die bevorstehenden bayerischen Wahlen 2018, das Schreckgespenst nach der Bundestagswahl. Da muss ein Hammer namens Schmidt auf den Amboss!

       

      Könnte natürlich sein, dass der Schuss nach hinten losgeht, besonders mit Blick auf die vielen umweltbewussten kleinen und mittleren Landwirte, die sich noch verantwortlich fühlen und mehr an Folgen und die Zukunft denken als ihre Landesregierung, die nur die kommenden Landtagswahlen im Auge hat. Bayern liegt ja nicht in Ostdeutschland.

      • M
        @anyhow:

        Kommentar entfernt. Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl.

        •
          @mowgli:

          Upps - verpaßt.

           

          Schade. Anyhow - helzriches Beinkleid;))

          Ja die Moddertistas - machen schon mal -

          Wat Spaß!;)(

  • B

    Eine "Rüge" ... so so... das war doch nur ein weiterer Merkel-Test, inwieweit die SPD-Führung weiter bei der Umsetzung von Lobbyaufträgen zu gebrauchen ist. Bayer Monsanto werden jedenfalls die nächsten 5 Jahre einige Sektkorken knallen lassen können...

  • C

    "Landwirtschaft" hahaha, da lachten ja die Legehennen, wenn sie eine Stimme hätten. Subventionierte Bodenausbeutung mit chemischem Schmarotzertum ist das!

    • A
      @chillbill:

      Eins dürfen wir nicht vergesen: Auch wir Verbraucher können über unsere Kaufentscheidungen gehörig Einfluss nehmen.

      • 3G
        38071 (Profil gelöscht)
        @anyhow:

        Klar, der Einsatz von Gly steht ja neuerdings auf der Verpackung...

  • 3G
    35730 (Profil gelöscht)

    Daß am Glyphosatverbot auch Lebensmittel-Preiserhöhungen hängen wird gerne unterschlagen. Solange es keine andere, umfassende, wirtschaftliche Lösung gibt, ist der Alleingang zumindest nachvollziehbar. Schmidt schützt seine Bauern vor dem burnout.

    • GW
      @35730 (Profil gelöscht):
    • CW
      @35730 (Profil gelöscht):

      "Billige" Lebensmittel auf Kosten der Gesundheit und der Umwelt - das ist mal eine Milchmädchenrechnung!

       

      Die Bauern ernten ja durch Glyphosat-Einsatz auch nicht mehr als vorher. Sie müssen nur im Frühjahr nicht so oft aufs Feld fahren. Dafür zerstören sie das Bodenleben und vergiften das Grundwasser.

       

      Schmidt hat hier als Letztes an die Landwirte gedacht. Er schützt mit seinem Alleingang lediglich die Interessen der Spritzmittelhersteller, namentlich Bayer und Monsanto. Entweder hat er dort schon einen Aufsichtsrats- bzw. "Berater"posten, oder er arbeitet auf einen solchen nach dem absehbaren Karriereende als Minister hin.

      • A
        @cursed with a brain:

        exakt so sehe ich das auch!

      • 3G
        35730 (Profil gelöscht)
        @cursed with a brain:

        Es stimmt, daß die Bauern nicht mehr ernten, aber ohne Glyphosateinsatz haben sie mehr Schädlinge, also mehr zu tun und weniger Ertrag. Das ist keine Milchmädchenrechnung sondern die Realität, aus der wir nicht ohne umfassende europäische Angleichungen herauskommen. Oder haben die wirtschaftlichen Naivlinge vielleicht ein tragendes Subventionskonzept für nicht gesundheitsschädliche Feldwirtschaft zu bieten? Ich bin gespannt!

         

        Indes unterstelle ich Schmidt nicht, ein Gutmensch zu sein, der sein Bayern allein vor der bösen Weltwirtschaft retten will, denn er steckt ebenso wie Merkel bis zu den Zehenspitzen im weltwirtschaftlichen Güllebecken. Daß hintenrum für die Zerreibungen mit den Wirtschaftslaien auch Posten in Aussicht sind, steht außer Frage.

        • AK
          @35730 (Profil gelöscht):

          Die durchschnittliche Produktivität eines jeden Bundesbürger beträgt ca. 3500 € monatlich. Für eine vierköpfige Bauernfamilie wären das also 14000 € im Monat.

           

          Ist alles da, wenn man es richtig verteilt.

        • AM
          @35730 (Profil gelöscht):

          "also mehr zu tun und weniger Ertrag"

           

          Oh weh, ganz ganz schlimm, mehr Arbeitsplätze in der Landwirtschaft....

        • CW
          @35730 (Profil gelöscht):

          "ohne Glyphosateinsatz haben sie mehr Schädlinge"

           

          Nein, das stimmt nicht.

           

          Glyphosat ist ein Herbizid, kein Insektizid. Das heisst, es wirkt gegen Konkurrenzpflanzen, nicht gegen "Schädlinge".

           

          Glyphosat wird Wochen vor der Saat ausgebracht, um alle Pflanzenkeimlinge im Boden abzutöten. Nach der Theorie des Herstellers zerfällt es dabei in "unbedenkliche" Abbauprodukte, bevor es durch Auswaschung das Grundwasser erreicht. Tatsächlich nimmt die Glyphosatbelastung des Grundwassers stetig zu.

           

          Für den Boden bedeutet die Glyphosatgabe, dass nahezu sämtliches Leben im Oberboden (15-30 cm) zerstört wird, also nicht nur keimende Wildkräuter, sondern vor allem auch die Bakterien, die ein sehr wichtiges Bindeglied im Bodenleben darstellen und abgestorbene Pflanzenteile und Kadaver zersetzen. Vor der Verwendung von Glyphosat musste der Landwirt vor der Aussaat den Boden vorbereiten (mit mechanischen Mitteln, wie Grubber und Egge, wurde die Struktur des Oberbodens bearbeitet, die unerwünschten Keimlinge wurden dabei durch Verlagerung und mechanische Verletzung behindert und dezimiert. Nach der Aussaat und der Keimung der Nutzpflanzen wurden gegebenenfalls mit weiteren mechanischen Arbeitsgängen die Beikräuter im Feld reduziert.

           

          Durch die chemische Keule Glyphosat werden heute alle anderen außer der beabsichtigten Nutzpflanzenart vollständig eliminiert. Zusätzlich wird die Bodenfauna schwer geschädigt. Dies alles führt zu einer Landwirtschaft, die nicht mehr im Einklang mit der Natur und unseren natürlichen Lebensgrundlagen steht, sondern diese für kurzfristige Profite (die zum größten Teil beim Spritzmittelkonzern, und nicht bei den Landwirten generiert wird) umfassend und dauerhaft zerstört.

    • GW
      @35730 (Profil gelöscht):
    • L
      @35730 (Profil gelöscht):

      "Schmidt schützt seine Bauern vor dem burnout." (Zitat: Weihnachtsfrau)

      Und wer schützt uns vor Schmidt, seinen Bauern und Weihnachtsfrauen? Der Weihnachtsmann? - Prost, Mahlzeit, sag ich da.

      • 3G
        35730 (Profil gelöscht)
        @LittleRedRooster:

        Sie deuten da "Anpassungen" bezüglich der Meinungsfreiheit an, weil Ihnen andere Menschen nicht passen. Es ist genau das, was Ihrer grünangestrichenen Bewegung den größten Schaden zufügt. Was Sie Schmidt vorwerfen, kriegen Sie selbst nicht gebacken.

         

        Und wer hier glaubt, die SPD hätte mit Ihrer Enthaltung den großen Wurf vollzogen, ist nicht nur für wirtschaftliche, sondern auch politische Fragen einzig bei der Inklusion einzuordnen.

        • CW
          @35730 (Profil gelöscht):

          Die SPD hatte keine "Enthaltung", wie Sie dreist und wahrheitswidrig behaupten, sie war klar gegen die Verlängerung der Zulassung. Die Enthaltung ergibt sich daraus, dass die CDU/CSU für diese Verlängerung votierte und bei Uneinigkeit innerhalb der Koalition, die Vertreter nach aussen zur Stimmenthaltung verpflichtet sind.

           

          Sie lügen sich also nicht nur nach Strich und Faden etwas zurecht, für das Sie noch nicht ein belastbares Argument in derSache gefunden haben, Sie entblöden sich nicht einmal jetzt noch die "Inklusion" in diesem Zusammenhang ins Spiel zu bringen, offenbar lediglich um auf dem Rücken besonders benachteiligter und besonders verletzlicher weil schutzloser Mitglieder dieser Gesellschaft von ihren eigenen Defiziten abzulenken.

           

          Ekelhafte Menschen wie Sie sollten in diesem Land wirklich nichts zu sagen, geschweige denn zu entscheiden haben.

    •
      @35730 (Profil gelöscht):

      Nun es gibt durchaus schon länger alternativen. Glyphosat ist nur ein Pflanzenschutzmittel von mehreren. Und selbst Monsanto setzt in den USA inzwischen auf eine Mischung mit anderen Giften, da sich viele 'Unkräuter' eine Resistenz gegen Glyphosat angeeignet haben. Daneben gibt es freilich die Möglichkeit der Biologischen Landwirtschaft und ich rede dabei nicht von dem lächerlichen deutschen Bio-Siegel.

      • 3G
        35730 (Profil gelöscht)
        @Ravenbird:

        Die Alternativen streite ich nicht ab, die Dreifelderwirtschaft, Hanfanbau für gesunde Böden, Mischkulturen und natürlich auch das Konsumverhalten ändern etc. sind allen längst bekannt.

         

        Im Moment aber haben wir eine Wirtschaftsunion, in der es keinen anderen Ausweg gibt, als die nächsten fünf Jahre die Auswirkungen von Glyphosat allen um die Ohren zu hauen, denen die Umwelt beim Postengeschachere am Arsch vorbeigeht. Es muß ein tragfähiges europäisches Konzept erstellt werden, dazu muss alles erstmal schlimmer werden. Wie bei Fukushima: Merkel wacht auf, die Meilerindustrie boomt. An der Stelle muß was getan werden, an den gesamteuropäischen Konzepten. Umwelt muß sich für alle lohnen.

         

        Mit einem deutschen Alleingang geht die deutsche Agrarwirtschaft international den Bach runter. Raus aus der EU? Viel Vergnügen mit den Rechten. Es geht nur zusammen.

        • 3G
          35730 (Profil gelöscht)
          @35730 (Profil gelöscht):

          Dei Abstimmung ergab 9-1-8, mit 8-2-8 hätte sich nichts geändert.

          • CW
            @35730 (Profil gelöscht):

            Bei einem Patt hätte die EU-Kommission eine Entscheidung fällen müssen, die aber lediglich auf eine weitere Verlängerung des Fristenrahmens um ein oder zwei Jahre hinausgelaufen wäre, um der weiteren Diskussion und entscheidungsfindung zeitlichen Spielraum zu geben.

             

            Das ist ein sehr bedeutender Unterschied gegenüber einer generellen Zulassung gegen die in den nächsten fünf Jahren nichts unternommen werden kann.

  • N

    Eine Vertrauensbasis scheint mit dem Haufen tatsächlich nicht möglich. Da hatte Herr Lindner mal recht...

     

    Und der Schmidt fand den Zeitpunkt wohl passend, noch schnell etwas für seine Spezis und Agrar-Lobbyisten zu tun, bevor er zur nächsten Regierung wieder in der bajuwarischen Versenkung verschwindet.

     

    Unglaublich. Zustände fast wie im Weißen Haus :-)

  • 3G
    39167 (Profil gelöscht)

    Ausser Empörung nix gewesen, auch von Seiten der SPD?

    Wer will mit diesen Betrügern noch zusammen eine Regierung bilden, ausser man ist selbst einer.

    Die Kanzlerin hat nix gewußt? Wer das glaubt, der glaubt auch an Ufos.

    Sie hat durch ihren Handlanger gezeigt wo bei ihr der Hammer hängt und dass sie machen kann, was sie möchte.

    Wahrscheinlich bekommt Schmidt von ihr und Monsanto höchstes Lob und nicht nur das.

    • A
      @39167 (Profil gelöscht):

      Wer weiss, ob da nicht dereinst noch ein Posten winkt. Bleibt abzuwarten... Die Forschung muss(!) einfach in den nächsten 5 Jahren tragsfähige Nachweise liefern. Inzwischen kaufe ich eine bekannte grüne bayerische Bergbauernmilch, deren Milchwerke nur glyphosatfreie Produkte abnehmen und vertreiben.

  •

    Wenn die SPD jetzt Rückrat hätte, wäre das jetzt schon das Ende für Gespräche über eine mögliche neue große Koalition. Damit könnte sie auch gleich zeigen, dass das Vertrauensverhältnis zu den Unionsparteien eben nicht mehr besteht und es deswegen gar keine Möglichkeit zu einer weiteren Zusammenarbeit gibt.

    •
      @Sven Buchien:

      Wenn die SPD Rückgrat hätte... hat sie aber nicht.

      • A
        @Ravenbird:

        Da hilft nix, da muss die Marktmacht der Verbraucher ran!

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