Rennen um SPD-Vorsitz

Neue Namen für die SPD-Spitze

Finanzminister Olaf Scholz steht für eine Kandidatur als Parteichef bereit. Das Bewerberteam Gesine Schwan und Ralf Stegner stellte sich am Freitag offiziell vor.

Bid zeigt Kandidatinnen für die SPD-Spitze und das SPD Parteilogo

Und es werden immer mehr – Kandidat*innen für den Parteivorsitz der SPD Foto: dpa

BERLIN dpa/rtr/afp/taz | In der SPD gibt es weitere Bewerber*innen für den Parteivorsitz. Zunächst wurde am Freitagvormittag bekannt, dass Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping gemeinsam kandidieren wollen, der Spiegel hatte zuerst berichtet. Kurze Zeit später legte das Nachrichtenmagazin mit einer brisanten Personalie aus der Bundespolitik nach: Finanzminister Olaf Scholz wolle auch kandidieren. Mehrere Nachrichtenagenturen bestätigten dies. Das Bewerberpaar Gesine Schwan und Ralf Stegner stellten sich am Freitag offiziell als Kandidaten für den Parteivorsitz vor.

Nach Informationen des Spiegels habe Scholz seine Kandidatur diese Woche in einer Telefonschaltkonferenz mit den drei Interimsvorsitzenden angeboten. Das niedersächsische Innenministerium bestätigte am Freitag die Bewerbung von Pistorius, während Köpping ihre Kandidatur nach dpa-Informationen aus Parteikreisen zunächst intern ankündigte.

Olaf Scholz ist seit März 2018 Finanzminister und Vizekanzler. Der Hamburger war vor seinem Amt im Kabinett sieben Jahre lang Bürgermeister der Hansestadt. Dem Spiegel zufolge wolle er nicht allein kandidieren, sondern suche nach einer Tandempartnerin. Bislang hatte er den Parteivorsitz aus zeitlichen Gründen ausgeschlossen.

Der 59-jährige Pistorius ist seit 2013 Ressortchef in Hannover und gilt als einer der profiliertesten Innenpolitiker der SPD. Zuvor war er Oberbürgermeister in Osnabrück. Die 61 Jahre alte Köpping ist in Dresden seit 2014 Staatsministerin für Gleichstellung und Integration. Vor allem Pistorius hebt sich von den bisherigen Bewerbern ab, die überwiegend auf dem linken Flügel der SPD verortet sind.

Mehrere Zweierteams bwerben sich für die Parteispitze

Ihre gemeinsame Bewerbung präsentierten an diesem Freitag Gesine Schwan und Ralf Stegner. Auf der Präsentation machten beide deutlich, dass sie nicht unter allen Umständen aus der großen Koalition aussteigen wollten. Ob die SPD das Bündnis verlassen solle, hänge davon ab, was sie in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode noch umsetzen könne, sagte Parteivize Stegner. Die SPD befinde sich in einer „existenziellen Krise“, so Gesine Schwan. Das Interesse der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission und des stellvertretenden Parteivorsitzenden war bereits vorab bekanntgeworden. Mit Stegner will der erste Vertreter der Parteispitze kandidieren.

In den vergangenen Tagen hatten sich viele in und außerhalb der SPD immer drängender die Frage gestellt, ob sich auch Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten für den Parteivorsitz bewerben werden. Das wurde jetzt mit Scholz' Bewerbung bestätigt.

Um die Nachfolge der Anfang Juni zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles hatten sich bisher unter anderem mehrere Zweierteams beworben: Europa-Staatsminister Michael Roth und die nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann, die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer sowie die Oberbürgermeister Flensburgs und Bautzens, Simone Lange und Alexander Ahrens. Zudem kündigte der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur an. Auch der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow hatte mitgeteilt, dass er sich bewerben wolle.

Mit Franziska Giffey nahm sich am Donnerstag eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen. Giffeys Dissertation wird derzeit wegen Plagiatverdachts überprüft, sie muss um ihren Doktortitel bangen.

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Hinweis: Der Beitrag wurde am 16.08. um 15:43 Uhr aktualisiert.

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