RT DE im Fernsehen: Gefährliche Hartnäckigkeit

RT DE war in Deutschland nicht mal eine Woche auf Sendung. Dass die Ausstrahlung nun gestoppt wurde, ist kein Grund, sich zurückzulehnen.

„Der Russe ist da!“: Das Fernsehprogramm von RT DE in Deutschland ist schon wieder Geschichte Foto: Pavel Golovkin/AP/dpa

Am Morgen des vergangenen Donnerstag war es dann schon zu spät. So jedenfalls wird es in einem Promovideo von RT DE, dem deutschen Ableger von RT (ehemals Russia Today), dargestellt. „Der Russe ist da!“, heißt es in dem dazugehörigen Tweet, der mehr wie eine ernst gemeinte Drohung als wie Satire klingt.

Donnerstagmorgen startete das Fernsehprogramm von RT DE. Für mich kam das ziemlich überraschend. Vergeblich hatte der Sender nämlich versucht, eine Sendelizenz in Deutschland zu bekommen. Auch der Umweg über Luxemburg klappte nicht. Die Behörden dort verwiesen auf ihre deutschen Kollegen. Am Ende ging RT DE mit serbischer Lizenz auf Sendung.

Weil RT DE aus Geldern des russischen Staates finanziert wird, entspricht der Sender nicht dem Gebot der Staatsferne, wie die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg feststellte. Sie teilte mit, gegen das TV-Programm von RT DE vorzugehen. Und siehe da: Nicht mal eine Woche nach dem Start des TV-Kanals wurde die Ausstrahlung über Satellit von der Medienaufsicht gestoppt. Ein wichtiges Signal. Russland drohte wie üblich mit Gegenmaßnahmen, RT DE kündigte rechtliche Schritte an. Ob der Stopp langfristig etwas bringt, bezweifle ich. Denn das Problem ist nicht der Fernsehkanal, das Problem liegt an anderer Stelle.

„Der Russe“, wie von RT DE formuliert, war natürlich vor dem Start des Fernsehprogramms schon da. Inhalte werden bis heute über die eigene Website und wurden bis vor Kurzem noch über Youtube verbreitet. Und auch in den sozialen Medien ist RT DE ziemlich präsent. Seit Jahren kann der Kanal in Deutschland operieren und ist zu einer Plattform für Unzufriedene, Verschwörungsgläubige und Putinversteher geworden. Bemerkenswert sind die Allianzen, die mit anderen selbsternannten „alternativen Medien“ wie Apolut von Ken Jebsen und dem rechtsradikalen Magazin Compact entstehen.

Meinungspluralismus hört bei Lügen auf

RT, 2005 gegründet, ist mittlerweile ein Imperium. Jedes Jahr gibt es, nach eigenen Angaben, Geld aus dem Haushalt der russischen Föderation. Mit diesem Geld wird russische Propaganda verbreitet. Das Feindbild ist der Westen. Und genau wie Russland fühlt sich RT von diesem Feind umzingelt.

RT sei eine Informationswaffe für Krisenzeiten, sagte RT-Chefin Margarita Simonjan bereits 2012 in einem Interview mit der russischen Zeitung Kommersant. Wo Russlands Präsident Putin noch vergleichsweise zurückhaltend sagte, die Aufgabe von RT sei es, als Akteur im Ausland objektiv über Russland zu berichten, wurde Simonjan deutlicher: Es gehe um einen „Informationskrieg“. Deutschland ist in diesem Krieg wichtigstes Ziel. Kein anderer EU-Mitgliedstaat werde so heftig durch Desinformation angegriffen wie Deutschland, heißt es in der Untersuchung einer Taskforce des Auswärtigen Dienstes der EU Anfang des Jahres. Seit Ende 2015 wurden über 700 Fälle gezielter Desinformation aus Russland registriert, Stand März 2021.

Es gehöre zum Meinungspluralismus dazu, auch ein Medium wie RT auszuhalten, habe ich in den vergangenen Jahren immer wieder gelesen. Ist klar. Pluralismus hört aber da auf, wo bewusst Lügen verbreitet werden, um die Demokratie zu destabilisieren. Es ist umgekehrt Aufgabe einer demokratischen Medienöffentlichkeit, dieses Vorgehen anzuprangern. Wäre RT DE ein seriöses Medium, würde es aushalten, dass sich mit ihm kritisch auseinandergesetzt wird. Stattdessen sprach RT-Chefin Simonjan von einer „Feindseligkeit“, die RT in keinem Land so angetroffen habe wie in Deutschland.

RT DE ist hartnäckig. Das TV-Programm in Deutschland mag vorerst Geschichte sein, der Sender wird aber neue Wege suchen, seine Propaganda zu verbreiten. Dieser Durchsetzungswille darf nicht unterschätzt werden.