Queere Politik des Landes Berlin: Streit am Ende des Regenbogens
Rot-Rot-Grün wollte in Berlin ambitionierte Politik für queere Menschen machen. Doch die ersten Regierungsjahre bringen vor allem Konflikte.
Als der Justizsenator ans Pult tritt, startet er einen Frontalangriff auf die Bundesregierung. Doch keiner scheint ihm zuzuhören. Dirk Behrendt (Grüne) fordert ein Verbot von Konversionstherapien, ein Verfahren, das Homosexuelle zu Heterosexuellen umpolen soll. In seiner Rede mangelt es nicht an Seitenhieben gegen den CDU-Bundesminister Jens Spahn: „Es reicht nicht aus, nur Kommissionen und Arbeitsgruppen einzurichten.“ Auch Spahn will dieses Verbot und hat Anfang Mai eine Kommission eingesetzt.
Behrendt will das Gesetz schneller haben und bringt nun, am 17. Mai, eine Bundesratsinitiative zur Abstimmung. Doch der Bundesrat scheint nicht der richtige Ort zu sein, um Lob einzusammeln. Die Minister der Länder vor ihm tippen auf ihren Smartphones. Konversionstherapien? Dafür interessiert sich zu dieser Zeit kaum jemand.
Der Senat der Hauptstadt will queerpolitischer Vorreiter sein, ein Vorbild für den Rest der Republik. Keine Landesregierung hat sich ambitioniertere Ziele gesetzt als Rot-Rot-Grün in Berlin. Sie möchte viel tun für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans und Inter (LGBTI) in der Stadt. Doch die ersten zweieinhalb Jahre bringen der Koalition vor allem Streit: um ein queeres Altersheim, um eine LGBTI-Broschüre für Kita-Erzieher, über die Frage, wie viel Geld die Community von der Stadt bekommt. Und Rot-Rot-Grün ist in erster Linie damit beschäftigt, die aufgebrachte Aktivistengemeinde zu beruhigen. Wie konnte es dazu kommen?
Im Sommer 2016 ist Wahlkampf. Nach fünf Jahren schwarz-roter Koalition streben SPD, Grüne und Linke einen Regierungswechsel an. Die drei Parteien versprechen die Wiederbelebung der „Initiative für sexuelle Vielfalt“.
Zwei Hoffnungsträger
Rot-Rot-Grün gewinnt die Wahl, und so werden zwei offen schwule Politiker zu Senatoren. Klaus Lederer (Linke) übernimmt die Kultur, Dirk Behrendt die Justiz. Die Community-Organisationen in der Stadt schöpfen Hoffnung. Denn sie leben auch von den städtischen Fördergeldern. Die beiden Senatoren könnten den Geldstrom fließen lassen.
Ihre Vorgänger im Senat haben kaum etwas für queere Menschen getan. In den Jahren 2014 bis 2016 tut sich die Koalition aus SPD und CDU mit der Gleichstellung schwer. Das Maßnahmenpaket „Initiative sexuelle Vielfalt“ bleibt lange in der Schublade. Im Sommer 2015 kommt es fast zum Bruch des rot-schwarzen Bündnisses. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) will im Bundesrat für die Öffnung der „Ehe für alle“ stimmen.
Der Innensenator Frank Henkel (CDU) kündigt daraufhin an, die Koalition lieber aufzukündigen, als Schwulen und Lesben das Heiraten zu erlauben. In der Konsequenz muss sich Müller im Bundesrat enthalten. So bleiben unter der schwarz-roten Regierung viele Projekte liegen. Im Vergleich dazu hat es Rot-Rot-Grün im Dezember 2016 leicht, Aufbruchstimmung in der queeren Szene zu verbreiten.
Für die drei Parteien ist die LGBTI-Community eine wichtige Wählerklientel. Die Szene ist hier besonders groß. Berlin gilt gar als das queere Zentrum Deutschlands. Clubs wie das SchwuZ oder das KitKat sind angesagt. Und nicht nur Partygänger leben gern in Berlin: In der Hauptstadt gibt es überdurchschnittlich viele gleichgeschlechtliche Ehepaare. Allein im vergangenen Jahr waren 16 Prozent der Eheschließungen queer, so das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.
Ziel: Regenbogenhauptstadt bleiben
Der neue Senat will, dass Berlin „Regenbogenhauptstadt“ bleibt. „Wir haben Wert darauf gelegt, dass wir dieses Wort im Koalitionsvertrag verwenden“, sagt Anja Kofbinger, queerpolitische Sprecherin der Grünen, im vergangenen Jahr dem Stadtmagazin Siegessäule.
Für ihren Vertrag verfassen die Koalitionäre deshalb sogar ein eigenes Kapitel über Queerpolitik. Das ist ein Novum in der Republik. „Wir waren uns bei den Koalitionsverhandlungen relativ schnell einig“, berichtet auch Carsten Schatz, queerpolitischer Sprecher der Linken. Nur bei der Frage der Umsetzung der Ideen gibt es manchmal Streit, sagen manche Koalitionäre. Am Ende sind drei Seiten vollgeschrieben.
Der 41. CSD startet am Samstag um 12 Uhr am Kurfürstendamm Ecke Joachimstaler Straße. Anders als gewohnt passiert die Demo wegen Bauarbeiten nicht den Wittenbergplatz, sondern führt über die Lietzenburger Straße zum Urania Berlin und von dort zurück auf die bekannte Route bis zum Brandenburger Tor.Das CSD-Forum hat für 2019 sechs Forderungen beschlossen. Darunter: Ein inklusives Wohn- und Kulturzentrum für Lesben in Berlin, professionelles Diversity-Management für die Berliner Verwaltung und Bleiberecht für bedrohte LSBTIQ*. (vag)
Dann wird regiert. Und die ersten Projekte haben es leicht. Dass man im Bundesrat für die „Ehe für alle“ votiert, ist für Rot-Rot-Grün klare Sache. So kommt es auch im Juli 2017, als das Gesetz zur Eheöffnung im Bundestag eine Mehrheit findet. Als „historischen Moment“ feiert Kultursenator Klaus Lederer den Durchbruch in einer Rede im Bundesrat.
Doch die Feierlaune angesichts der Eheöffnung währt nicht lange: Anfang 2018 kämpft die Koalition mit einem Aufreger. Im Januar veröffentlicht die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie die Kita-Broschüre „Murat spielt Prinzessin, Alex hat zwei Mütter und Sophie heißt jetzt Ben“. Das Papier soll Erzieher dabei unterstützen, mit Kindern über LGBTI zu reden.
Der Broschürenstreit
Die Broschüre löst heftige Diskussionen aus. Wenige Wochen nach der Veröffentlichung titelt die B.Z.: „Sex-Broschüre für Kita-Kinder“. Der Vorwurf: Kinder werden mit LGBTI-Themen konfrontiert. CDU-Fraktionsvorsitzender Florian Graf sagt dem Blatt: „Fragen der sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt gehören nicht in die Berliner Kindertagesstätten.“ Seine Fraktion will mit einem Antrag die Verbreitung des Papiers „unverzüglich“ stoppen.
Eine „staatlich verordnete und finanzierte Ideologie, die den Normalfall zum Problem erklärt“, verbreite die Broschüre, kritisiert Roman Simon, familienpolitischer Sprecher der CDU im Abgeordnetenhaus. Für die AfD spricht dort Jessica Bießmann von „Klientelpolitik links-grüner Fantasten“.
Die Christopher-Street-Day-Parade (CSD) erinnert jährlich an die Aufstände an der New Yorker Bar Stonewall Inn im Jahr 1969. Damals protestieren LGBTI gegen Polizeigewalt. Nun jähren sich die Unruhen zum 50. Mal. Das sorgte für Streit unter den Organisatoren der Berliner Parade. Zunächst hatte man sich auf das Motto „Queer sind Berlin – JEMEINSAM!“ geeinigt. Wo ist der Bezug zum Jubiläum?, fragten Kritiker. Also debattierte das CSD-Forum im März erneut. Am Ende wurde noch einmal abgestimmt. Gewonnen hat das Motto: „Stonewall 50 – Jeder Aufstand beginnt mit deiner Stimme“. (mko)
Als Sebastian Walter (Grüne) im Plenum die Broschüre für die Regierungskoalition verteidigt, zittert seine Hand leicht. Am Ende seiner Rede hebt er den Zeigefinger in Richtung AfD: „Der Vorwurf der Ideologisierung und der Indoktrination, den sie uns gemacht haben, der fällt allein auf sie zurück“, sagt er.
Aber nicht alle Konservativen wollen die Broschüre stoppen. Die Berliner Lesben und Schwulen in der Union (LSU) halten die Handreichung für „gut und empfehlenswert“. Damit stellen sie sich nach der Parlamentsdebatte öffentlich gegen die CDU-Fraktion. Heute sagt Mario Röllig, Vorsitzender der LSU Berlin, dieser Kommentar sei in der Partei nicht gut angekommen: „Das hat zu kontroversen Diskussionen geführt.“ Er sagt auch: „Wir haben ja konservativ eingestellte Abgeordnete, die wenig Verständnis für diese Broschüre haben.“
Schwule gegen Lesben
Die Koalition lässt sich von dem Aufreger letztlich nicht aufhalten. Sie will ihre queerpolitischen Projekte umsetzen. In einem kleinen Kreis trifft Rot-Rot-Grün die wichtigsten Entscheidungen. Dann sitzen die vier fachpolitischen Sprecher zusammen und beraten. Melanie Kühnemann-Grunow (SPD), Carsten Schatz (Linke), Sebastian Walter und Anja Kofbinger (beide Grüne). Bei gemeinsamen Essen besprechen sie alle sechs Monate die nächsten Projekte, erzählt Kühnemann-Grunow. So treiben sie ihre Fraktionen und ihre Senatoren an: „Nach den Treffen bearbeitet jeder seine Fraktionsmitglieder“, so Kühnemann-Grunow.
Zwar bemühen sich die Koalitionspartner, eine gute Arbeit für die LGBTI-Community der Stadt zu machen. Doch sie können nicht verhindern, dass es auch in der Community gewaltig kracht: Zwischen den Lesben und Schwulen bricht im September 2018 ein Streit aus. Es geht um ein queeres Altersheim. Die Schwulenberatung will ein solches Wohnprojekt, die lesbische Gruppe Rad und Tat (RuT) aber auch. Beide streiten sich um dasselbe Grundstück in der Schöneberger Linse. Sie haben unterschiedliche Konzepte dafür, wer in die altersgerechten Wohnungen einziehen soll.
Die Ursache des Konflikts liegt aber tiefer. Sie reicht in die Zeit der rot-schwarzen Koalition zurück. Das städtische Berliner Immobilienmanagement (BIM) schreibt das Grundstück im März 2016 in einem Konzeptverfahren aus. Freie Träger können sich bewerben. Zunächst gewinnt das lesbische Projekt RuT. Daraufhin rügt die Schwulenberatung das Verfahren vor der Berliner Vergabekammer. Also startet das Immobilienmanagement die Ausschreibung im vergangenen Jahr neu. Dieses Mal gewinnt die Schwulenberatung.
Die Lesben in der Stadt sind sauer als die Entscheidung im September fällt. „Das ist für uns schon ein herber Schlag. Was Lesben wollen, interessiert einfach niemanden“, sagt damals die Geschäftsführerin von RuT, Jutta Brambach, gegenüber der Siegessäule. In ein solches Konzeptverfahren müsse der Verein 50.000 Euro investieren. Geld, das die kleine Initiative nur mit Mühe aufbringen könne. Sie beklagt: Schwule Männer sollten auch mal solidarisch mit Lesben sein. Die Siegessäule schreibt im März von „Zoff in der Familie“: Es gebe „Brandherde zwischen Schwulen und Lesben in der Community“. Aus dem Vergabeverfahren wird ein identitätspolitischer Diskurs.
Unglücklicher Vergabeprozess
„Unglücklich“ sei die Vergabe gelaufen, findet dagegen Bernd Schlömer, Sprecher für Bürgerrechte der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Das liege an dem „überhasteten“ Vorgehen der Koalition: „Ich habe oft den Eindruck, dass Rot-Rot-Grün seine Wählerklientel befrieden will, ohne klare Konzepte zu haben“, so Schlömer.
Auch Vertreter der Regierungsfraktionen geben zu: „So ein Verfahren war schädlich für die Community.“ Kühnemann-Grunow von der SPD sagt: „Wir plädieren dafür, solche Projekte künftig direkt an Lesben zu vergeben, und so die lesbische Sichtbarkeit zu fördern.“ Linkenpolitiker Schatz sagt, man habe mit dem Immobilienmanagement vereinbart, dass freie Träger in Zukunft nicht mehr um Grundstücke konkurrieren müssen. „Solche Konzeptverfahren wird es im queeren Bereich nicht mehr geben“, so Schatz.
Die Verwaltung dementiert das. „Eine solche Anweisung gibt es nicht“, so die Finanzverwaltung, die als übergeordnete Behörde das Immobilienmanagement kontrolliert. Eine Sprecherin: „Dies wäre auch inakzeptabel, weil intransparent.“ Das bestätigt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen.
Die lesbische Gruppe RuT findet schließlich doch noch ein Grundstück. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte will mit der Initiative ein Haus mit sechs Etagen bauen. Es soll in der Berolinastraße neben dem Rathaus Mitte stehen. Die ersten älteren Lesben könnten 2022 einziehen.
Homophobie in Malaysia und Berliner Messe
Die Konflikte enden nicht. Das Urteil eines malaysischen Schariagerichts bringt die Grünen in Bedrängnis. Im August vergangenen Jahres verurteilt der Richter in Malaysia zwei Frauen zu sechs Stockhieben – weil sie miteinander Sex hatten.
Die grünen Parlamentarier im Abgeordnetenhaus werden erst aktiv als im März die Messe naht und weiter über den Fall berichtet wird. Nun schreiben Anja Kofbinger und Sebastian Walter einen Antrag. Sie wollen den Senat auffordern, Menschenrechtsstandards durchzusetzen. Zwar findet das Papier in der Grünen-Fraktion Zustimmung. Doch ein Koalitionspartner will monatelang nicht zustimmen, sagt Walter. Er will nicht sagen, welcher.
Es zeichnet sich aber ein Durchbruch ab. „Zukünftig müssen alle Partnerland-Bewerber ab dem Jahr 2022 einen Code of Conduct für Geschäftspartner der Messe Berlin unterzeichnen“, sagt eine Sprecherin der Wirtschaftssenatorin vergangene Woche auf taz-Anfrage. Dieser Verhaltenskodex werde derzeit im Detail ausgearbeitet. Die Partnerländer müssten zusichern, dass Reisende vor Ort nicht wegen ihres Geschlechts, ihrer Religion, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Herkunft diskriminiert werden.
Trotzdem zeigt der Streitfall um die Reisemesse ITB, dass die ambitionierten Ziele des Koalitionsvertrags verhängnisvoll sein können. Denn dort steht ein bemerkenswerter Satz: „Die Koalition wird die Interessen von LSBTTIQ* auch international unterstützen“. Eine Landesregierung, die sich außenpolitisch für queere Menschen einsetzen will – das gab es noch nie. Doch gerade bei der Tourismus-Messe steht die Koalition kurz davor, an diesem Anspruch zu scheitern.
Der Endspurt beginnt jetzt
Die nächsten Monate werden für zahlreiche queere Projekte der Koalition entscheidend sein. Insbesondere für das queere Kulturhaus, auch Elberskirchen-Hirschfeld-Haus (E2H) genannt. Es soll ins alte taz-Gebäude in der Rudi-Dutschke-Straße ziehen. Queere Archive, Forschungsinstitute und Kuratoren versammeln sich unter einem Dach, so die Idee. Ab Januar 2022, wenn die Zwischenmieter ausgezogen sind, könnte das Haus umgebaut werden. Könnte – wenn Kultursenator Lederer genug Geld in die Hand nimmt.
„Wir fühlen uns von der Kulturverwaltung sehr unterstützt“, sagt Christiane Härdel, Vorständin des Trägervereins Freund*innen des Elberskirchen-Hirschfeld-Hauses. „Die Verhandlungen zwischen der taz-Genossenschaft, dem Senat und den Architekten laufen gerade.“ Sie betont: „Die Finanzierung muss durch das Abgeordnetenhaus festgeschrieben werden.“ Niemand könne sagen, ob bei einem Regierungswechsel im Jahr 2021 der nächste Senat ebenso wohlwollend sein werde wie der aktuelle.
Die Koalition hat 2016 vereinbart, sich für das Haus einzusetzen. Doch das wird teuer. „Allein der Umbau wird vier bis sechs Millionen Euro kosten“, schätzt SPD-Politikerin Kühnemann-Grunow. „Wir müssen dieses Geld in den kommenden Monaten in den Haushalt des Kultursenats hineinverhandeln.“ Für Vorständin Härdel geht es jetzt deswegen ums Ganze: „Alles wird in diesem Jahr entschieden, sonst können die Beschlüsse nicht mehr in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden.“
Die kommenden Monate werden auch zeigen, ob die Koalition ihr queerpolitisches Prestigeprojekt umsetzen kann: die „Initiative geschlechtliche und sexuelle Vielfalt“ (IGSV). Die drei Parteien hatten sich darauf geeinigt, ein großes Maßnahmenpaket zu schnüren, in dem Dutzende queere Projekte stecken. Nun sollen die Szene-Organisationen davon profitieren. Viele Vereine und Organisationen werden dadurch Geld von der Stadt bekommen, um beispielsweise Antidiskriminierungs-Workshops durchzuführen. Am Dienstag hat der Senat den Entwurf für die Initiative beschlossen.
Das Problem: Die IGSV verspätet sich um drei Jahre. „Wir wollten den ganz großen Wurf“, sagt Kühnemann-Grunow. Monatelang habe die Koalition unter sich verhandeln müssen, weil alle Details vor Beschluss geklärt sein sollten. „Das war eventuell überambitioniert“, sagt Kühnemann-Grunow. Nun sind es nur noch zwei Jahre bis zur nächsten Wahl. „Ich habe Angst, dass die Verwaltung alle Maßnahmen nicht umsetzen kann, bevor die Legislaturperiode vorbei ist“, sagt sie. „Vielleicht wollten wir zu viel.“
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