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    • 12. 1. 2021

      Braucht Berlin die 15 Kilometer?

      Viel Symbolik, wenig Nutzen

      Kommentar 

      von Claudius Prößer 

      Welchen Sinn hat eigentlich die „15-Kilometer-Regel“ für BerlinerInnen? Das fällt selbst Senatsmitgliedern nicht leicht zu erklären.  

      Ortsausgangsschild Berlin
      • 11. 1. 2021

        Schlechte Arbeitsbedingungen

        Senat lässt DozentInnen im Stich

        Verdi kritisiert den rot-rot-grünen Senat, weil der die versprochenen Verbesserungen für VHS-Dozentinnen nicht umsetzt.  Susanne Memarnia

        • 10. 1. 2021

          Der Senat und seine IT

          Hauptsache, das neueste Modell

          Der Senat will keine gebrauchte Elektronik kaufen – und die SenatorInnen lieben schicke iPhones. Das ergab eine Anfrage der Grünen.  Claudius Prößer

          SenatorInnen mit Smartphones
          • 3. 1. 2021

            Junge Geflüchtete in Berlin

            Ankommen, aber wie?

            Damit sich junge Geflüchtete in Berlin zurechtfinden, gab es bislang das Programm „Gemeinsam starten“. Nun stellt der Senat die Finanzierung ein.  Sabine Seifert

            Drei Jungen mit Mundschutz stehen auf einer Treppe vor dem Einstieg in ein Flugzeug, einer von ihnen winkt.
            • 28. 11. 2020

              Verfassungsgericht zu „Berlin Werbefrei“

              Direkte Demokratie sabotiert

              Kommentar 

              von Erik Peter 

              Wiederholt ist ein beschämender Umgang mit Volksbegehren zu beklagen. Jetzt hat das Berliner Verfassungsgericht dem Senat die Leviten gelesen.  

              Großflächige Werbeplakate werben für die Berlinale in 2020
              • 26. 11. 2020

                Corona-Sondersitzung der Landesregierung

                Weihnachten im kleinen Kreis

                Senat lässt die anderswo geltende Feiertagslockerung nicht zu. Einschränkungen gehen absehbar bis Januar weiter. Maskenpflicht auf belebten Straßen.  Stefan Alberti

                Das Foto zeigt Berlins Regierungschef Michael Müller und bene ihm die Senatsmitglieder Ramona Pop und Klaus Lederer.
                • 7. 11. 2020

                  Diepgen und Wowereit übers Regieren

                  „Bier steht für Berlin“

                  Eberhard Diepgen (CDU) und Klaus Wowereit (SPD) regierten insgesamt 28 Jahre die Stadt. Beide sind grundverschieden. Was haben sie sich zu sagen?  

                  Eberhard Diepgen und Klaus Woweriet stehen auf der taz Terrasse
                  • 2. 11. 2020

                    Berliner „Lockdown light“ für Kinder

                    Im Frühjahr was gelernt

                    Kommentar 

                    von Anna Klöpper 

                    Bei den harten Einschränkungen im November-Lockdown hat man den wenigen Spielraum, den man noch hat, den Kindern zugebilligt. Das ist konsequent.  

                    Kinder spielen Fußball auf dem Tempelhofer Feld
                    • 20. 10. 2020

                      Corona-Maßnahmen verschärft

                      Alle in die Pflicht nehmen

                      Märkte, Einkaufsstraßen und Warteschlangen: Wo der Mindestabstand nicht einzuhalten ist, muss Maske getragen werden, beschließt der Berliner Senat.  Andreas Hergeth

                      Zahlreiche Besucher gehen über den Wochenmarkt am Maybachufer in Neukölln.
                      • 7. 10. 2020

                        Berlin und die Corona-Sperrstunde

                        23 Uhr Schotten dicht

                        Für Kneipen und Bars ist die Sperrstunde eine Katastrophe. In der Branche herrscht eine große Wut gegenüber denen, die die Regeln ignoriert haben.  Plutonia Plarre

                        Der Wirt des Slumberland, Heiner Klinger, mit Mundschutz in seiner Kneipe am Winterfeldtplatz
                        • 7. 10. 2020

                          Reaktionen auf die neuen Corona-Regeln

                          Alles nur noch Risiko?

                          Union, FDP und IHK kritisieren den Senat, weil der die Coronaregeln nicht durchsetze und befürchten das auch für die ab Samstag geltende Sperrstunde.  Stefan Alberti

                          Eine abendliche Szene in einer Kneipe in Wilmerdorf: Alkohol trinken in geselliger Runde und draußen
                          • 7. 10. 2020

                            Vorläufiger Gerichtsentscheid

                            Berliner Pop-up-Radwege bleiben

                            Das OVG hat vorläufig eine Entscheidung der Vorinstanz wieder aufgehoben. Danach hätten die provisorischen Radwege beseitigt werden müssen.  

                            Radfahrer*innen auf einem abgegrenzten Pop-up-Radweg am Halleschen Ufer in Berlin
                            • 7. 9. 2020

                              Berliner Urteil zu Pop-up-Radwegen

                              Mitten im Kulturkampf

                              Kommentar 

                              von Bert Schulz 

                              Die Berliner Corona-Radwege sind rechtswidrig. Der Gerichtsentscheid offenbart die Autolastigkeit der StVO – sie muss dringend überarbeitet werden.  

                              Ein Mann radelt auf einem Pop-Up Fahrradweg auf der Straße, auf der Autospur fährt ein Cabriolet
                              • 24. 8. 2020

                                Mietendeckel und Energiedämmung

                                Klimaschutz im Schneckentempo

                                Bei der energetischen Sanierung der Häuser hat Berlin Nachholbedarf. Entschiedenere Dämmungen müssen nicht am Mietendeckel scheitern.  Sophie Schmalz

                                Dämmung eines Dachs mit heller Holzwolle
                                • 18. 8. 2020

                                  Berlin auf dem Weg zur Solarcity

                                  Kraftvolles Scheinen

                                  Auf Schulen werden zwar mehr und mehr Solarpaneele installiert. Insgesamt ist das aber sehr wenig. Jetzt prüft der der Senat eine Solarpflicht.  Sophie Schmalz

                                  Eine Photovoltaikdachanlage auf einem Berliner Flachdach mit Blick auf den Fernsehturm
                                  • 24. 7. 2020

                                    Klima-Initiative in Berlin

                                    Verschärftes Klima

                                    Nach französischem Vorbild: Initiative Klimaneustart sammelt Unterschriften für einen Klima-Bürger*innenrat in Berlin.  Sophie Schmalz

                                    Dunkle Abgaswolke vor trüber Sonne
                                    • 27. 6. 2020

                                      Berliner Corona-Regeln

                                      Es kann schnell wieder wehtun

                                      Kommentar 

                                      von Anna Klöpper 

                                      Der Senat setzt in Sachen Corona jetzt auf Lockerungen bei der Kontaktbeschränkung einerseits und andererseits auf Bußgeld.  

                                      Mensch mir Totenkopfschutzmaske im Berliner Nahverkehr
                                      • 23. 6. 2020

                                        Anstieg der Corona-Infektionen

                                        Provinz am Limit

                                        Kommentar 

                                        von Malte Kreutzfeldt 

                                        Die Zahl der Corona-Infektionen ist wieder gestiegen. Das Konzept, über Lockerung in den Regionen zu entscheiden, steht vor dem Belastungstest.  

                                        Bundeswehr Angestellte untersuchen Mitarbeiter der Fleischfabrik Toennies
                                        • 23. 6. 2020

                                          Update der Berliner Corona-Regeln

                                          Senat kippt Kontaktverbot

                                          Regierungschef Michael Müller (SPD) sieht wegen Anstiegs bei Corona „Gratwanderung“. Bußgeld soll für mehr Maskendisziplin in Bus und Bahn sorgen.  Stefan Alberti

                                          • 23. 6. 2020

                                            Corona-Maßnahmen in NRW und Berlin

                                            Tönnies legt Gütersloh lahm

                                            Im Kreis Gütersloh, Sitz der Tönnies-Fleischfabrik, gelten wieder Beschränkungen. Berlin erlaubt trotz hoher Corona-Zahlen beliebige Kontakte.  Heike Haarhoff, Malte Kreutzfeldt

                                            Ein Mitglied der Bundeswehr richtet einem Gesundheitsmitarbeiter die Schutzbrille.
                                            • 7. 6. 2020

                                              Berliner Antidiskriminierungsgesetz

                                              Überwiegend wahrscheinlich

                                              Kolumne Macht 

                                              von Bettina Gaus 

                                              Anstatt ein Gesetz zu erlassen, das kaum etwas ändert, sollte der Senat bestehende Benachteiligungen angehen.  

                                              Junge Frauen demonstrieren. Sie heben ihre Fäuste in die Luft und haben einen Karton dabei, auf dem Black Lives Matter steht. Die Frauen tragen Mundschutz oder Schal vor dem Mund. Im Hintergrund stehen alte Häuser.
                                              • 10. 5. 2020

                                                Berliner Kneipen in Zeiten von Corona

                                                „Wir haben die Arschkarte“

                                                Speiselokale dürfen ab dem 15. Mai öffnen, Kneipen und Shishabars nicht. Heiner Klinger, Wirt der Szenekneipe Slumberland, fordert Gleichbehandlung.  

                                                Wirt des Slumberland mit Besen und Mundschutz vor dem Lokal am Winterfeldtplatz mtelokaseinem L
                                                • 7. 5. 2020

                                                  Berliner Senat lockert Auflagen

                                                  Badbesuch ist nicht systemrelevant

                                                  Kommentar 

                                                  von Stefan Alberti 

                                                  Die Landesregierung denkt daran, die Freibäder zu öffnen. Das setzt den puren Spaßfaktor über den Schutz vor Ansteckung – und ist keine gute Idee.  

                                                  • 7. 5. 2020

                                                    Berlin plant viele Lockerungen

                                                    Details sind noch zu klären

                                                    Mittwochabend hat der Senat Lockerungen angekündigt. Restaurants und Gaststätten öffnen wieder, bald auch Freibäder. Manchen reicht das noch nicht.  

                                                    Eine Frau geht im Nikolaiviertel an leeren Tischen und Stühlen eines geschlossenen Restaurants vorbei. Im Hintergrund der Berliner Dom und das Humboldt-Forum zu sehen
                                                    • 5. 5. 2020

                                                      Berlins Strategie in der Coronakrise

                                                      Profilierung first, Bedenken second

                                                      Kommentar 

                                                      von Bert Schulz 

                                                      In der Lockerungsphase scheitert die Politik daran, ein Ziel vorzugeben. Die Folge: Die neuen Vorgaben werden immer weniger als sinnvoll erachtet.  

                                                      Kein mensch steht vor dem Brandenburger Tor
                                                      • 5. 5. 2020

                                                        Gastronomie und Corona

                                                        Das große Hoffen

                                                        Berliner Restaurants warten darauf, dass die Politik wenigstens wieder eingeschränkten Betrieb zulässt. Am Mittwoch will der Senat entscheiden.  Susanne Messmer

                                                        chinesische Frau mit Mundschutz am Fenster
                                                        • 28. 4. 2020

                                                          Berliner Senat zieht nach

                                                          Masken auf beim Brötchenkauf

                                                          Als letztes Bundesland beschließt Berlin eine Maskenpflicht in Läden. Sie gilt ab Mittwoch. In Bus und Bahn tragen laut Senat fast alle Mundschutz.  Stefan Alberti

                                                          • 21. 4. 2020

                                                            Berliner Senat gibt Lockerungen bekannt

                                                            Was für eine Maskerade!

                                                            Der rot-rot-grüne Senat beschließt die Maskenpflicht – aber nur für Bus und Bahn, nicht fürs Einkaufen. Großveranstaltungen bleiben vorerst verboten.  Stefan Alberti, Bert Schulz

                                                            Klaus Lederer mit Maske vor dem Gesicht
                                                            • 14. 4. 2020

                                                              Debatte über Corona-Beschränkungen

                                                              Berlin will's langsam angehen

                                                              Der Regierende Bürgermeister beendet Hoffnungen auf schnelle Lockerungen: Vor dem 27. April geht wohl nichts, sagte er am Dienstag.  Bert Schulz

                                                              Menschen sitzen in einer fast leeren U-Bahn
                                                              • 11. 4. 2020

                                                                Lager auf den griechischen Inseln

                                                                Wieder niemanden aufgenommen

                                                                Kommentar 

                                                                von Uta Schleiermacher 

                                                                Hilfe für Geflüchtete kündigt der Senat bisher nur an. Doch solche gut gemeinten Absichtserklärungen sind keine News mehr wert. Ein Wochenkommentar.  

                                                                Auf Lesbos: Ein Junge sitzt in Decken eingewickelt am Strand, nachdem er mit einem Beiboot die Ägäis von der Türkei aus überquert hat
                                                                • 3. 4. 2020

                                                                  Bußgeldkatalog des Berliner Senats

                                                                  Streit um Lockerungsübungen

                                                                  Bußgeldkatalog für Coronasünder ist beschlossen, Beschränkungen wie die Ausweispflicht wurden aufgehoben. Kritik daran kommt von der Polizei.  Stefan Alberti, Uwe Rada

                                                                  Spaziergang an der Mauer in Berlin
                                                                  • 23. 3. 2020

                                                                    Hartes Kontaktverbot in Berlin

                                                                    Gefährlich unklare Regeln

                                                                    Kommentar 

                                                                    von Tobias Schulze 

                                                                    Lange wehrte sich der Berliner Senat. Jetzt gestaltet er die Beschränkungen härter als andere. Das ermöglicht Willkür.  

                                                                    Menschen am Spreeufer sitzen auf Bänken, eine Person fährt auf dem Rad vorbei
                                                                    • 23. 3. 2020

                                                                      Reaktionen auf Kontaktsperre in Berlin

                                                                      Ausnahmsweise rausgehen

                                                                      Die Umsetzung der bundesweiten Kontaktsperre in Berlin trifft in der Koalition auf Zustimmung. Michael Müllers Kurs sei „besonnen und konzentriert.“  Anna Klöpper

                                                                      • 22. 3. 2020

                                                                        Neue Corona-Einschränkungen in Berlin

                                                                        Zwei ist die magische Zahl

                                                                        Auch in Berlin gilt nun: Mehr als zwei Menschen dürfen sich nicht mehr öffentlich treffen. Die erneute Verschärfung soll erst mal die letzte sein.  Bert Schulz

                                                                        Zwei Menschen laufen über den Alexanderplatz
                                                                        • 22. 3. 2020

                                                                          Senat berät über Ausgangsbeschränkung

                                                                          Noch darf man raus

                                                                          Bund und Länder einigen sich auf ein Kontaktverbot. Im Senat gibt es nach wie vor Stimmen für eine weitergehende Ausgangssperre.  Uwe Rada

                                                                          • 22. 3. 2020

                                                                            Freiheitsrechte und Covid-19

                                                                            Die Diskussion beginnt

                                                                            Kommentar 

                                                                            von Anna Klöpper 

                                                                            Der Kampf gegen Covid-19 ist bitterernst. Trotzdem muss die Frage nach der Verhältnismäßigkeit gestellt werden.  

                                                                            Leere Wiese vor dem Reichstag in Berlin.
                                                                            • 22. 3. 2020

                                                                              Senat verschärft Auflagen gegen Corona

                                                                              Versammeln verboten

                                                                              Treffen ab zehn Personen sind in Berlin nun verboten. Restaurants dürfen nur noch Speisen zum Mitnehmen anbieten. Und das Abitur wird verschoben.  

                                                                              • 17. 3. 2020

                                                                                Senat verschärft Kampf gegen Corona

                                                                                Spielplätze bleiben offen

                                                                                Berlin will ein Corona-Krankenhaus mit 1.000 Betten bauen. Viele Geschäfte werden geschlossen. Spielplätze hingegen werden nicht gesperrt.  Stefan Alberti

                                                                                • 12. 2. 2020

                                                                                  Berliner Verkehr

                                                                                  Soll der Berlkönig weiter rollen?

                                                                                  Ohne den Zuschuss des Senats wird es schwer: Die Berlkönig-Staffel der BVG würde mit einer verkürzten Testphase bereits im April enden.  Laura Binder, Stefan Alberti

                                                                                  Van auf der Straße im Berliner Verkehr
                                                                                  • 10. 2. 2020

                                                                                    Schulbau in Berlin

                                                                                    Ein Parkplatz als Pausenhof

                                                                                    Die Schulbauoffensive sorgt immer wieder für Pannen. In Prenzlauer Berg müssen 80 Grundschüler*innen mit einem Parkplatz als Schulhof auskommen.  Anna Klöpper

                                                                                    • 4. 1. 2020

                                                                                      Mietendeckel in Berlin

                                                                                      Bestimmt ein Streitfall

                                                                                      Sehnsüchtiger erwartet als der BER: der Mietendeckel. Am 30. Januar soll er beschlossen werden. Und dann wird er die Gerichte beschäftigen.  Martin Reeh

                                                                                      eingerüstete Wohnhäuser in Berlin in Prenzlauer Berg
                                                                                      • 30. 12. 2019

                                                                                        Böllerverbot an Silvester

                                                                                        Nur eine Frage der Zeit

                                                                                        Kommentar 

                                                                                        von Bert Schulz 

                                                                                        Ein Verbot von Feuerwerkskörpern in der Silvesternacht kommt. 60 Prozent der Bevölkerung sind immerhin dafür – den Rest klärt der Feinstaub.  

                                                                                        1.01.2019, Berlin: Böller und Raketen steigen auf der Straße an der Oberbaumbrücke in die Luft, während Passanten vorbeigehen
                                                                                        • 7. 12. 2019

                                                                                          Berliner Senat will es nicht werbefrei

                                                                                          Äußerst plakative Abfuhr

                                                                                          Kommentar 

                                                                                          von Bert Schulz 

                                                                                          Der Senat lehnt das Volksbegehren Berlin Werbefrei rigoros ab.  

                                                                                          Mit Goldfolie und roter Schleife verzierte Werbetafel als Obdachlosenhilfe in Berlin
                                                                                          • 24. 11. 2019

                                                                                            In Berlin ist Natur für Menschen da

                                                                                            Macht euch der Erde untertan

                                                                                            Kolumne Wirtschaftsweisen 

                                                                                            von Helmut Höge 

                                                                                            Mit Animismus könnte man doch mal gegen den grassierenden Anthropozentrismus andenken. Den Segen des Papstes hätte man dabei.  

                                                                                            Ein Jaguar in nächster Nähe
                                                                                            • 23. 11. 2019

                                                                                              Privatisierungsbremse für Berlin

                                                                                              Seltsame Szenarien zum Schutz

                                                                                              Kommentar 

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                                                                                              Regierungschef Michael Müller will eine Privatisierungsbremse für Landeseigentum.  

                                                                                              Ein Stop-Schild
                                                                                              • 11. 11. 2019

                                                                                                Berliner ForscherInnen ausgezeichnet

                                                                                                Lichtblick am Solar-Himmel

                                                                                                Der Physiker Steve Albrecht erhält den Preis des Senats als bester Nachwuchswissenschaftler. Er will damit der siechenden Industrie Impulse geben.  Manfred Ronzheimer

                                                                                                Ein Mann steht in einem Labor und arbeitet an einem Bildschirm

                                                                                              Berliner Senat

                                                                                              • Abo

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                                                                                                    • Bremen
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                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
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                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • Hilfe
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