Pandemie und Bundeswehreinsätze: Billig weggekommen
Weil Corona die Auslandseinsätze einschränkt, spart die Bundeswehr Personalkosten. Die Linke würde das Geld gerne in Krankenhausbetten stecken.
Im Kosovo, in Mali sowie bei der Operation Atalanta vor der Küste Somalias haben sich in den letzten zwölf Monaten Bundeswehr-Soldat*innen mit dem Coronavirus infiziert. Sie wurden vorübergehend oder dauerhaft zurück nach Deutschland verlegt. Außerdem wurde aus mehreren Ländern nicht zwingend benötigtes Personal abgezogen.
Bei den Personalkosten konnte die Bundeswehr dadurch im vergangenen Jahr unverhofft sparen. Pro Tag im Einsatz bekommen Soldat*innen Auslandszulagen in Höhe von bis zu 145 Euro. Laut Antworten des Verteidigungsministeriums auf Schriftliche Fragen der Linken-Abgeordneten Kathrin Vogler musste die Bundeswehr dafür bis Ende 2020 rund 5,2 Millionen Euro weniger ausgeben als ursprünglich geplant.
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Allerdings macht das nur einen kleinen Teil der Gesamtkosten aus: Insgesamt waren im Bundeshaushalt 2020 für Auslandszulagen der Bundeswehr rund 145 Millionen Euro eingeplant.
Und in der Antwort auf Vogler weißt das Ministerium auf zweierlei hin: Auf der einen Seite könne man weitere coronabedingte Einsparungen nicht eindeutig beziffern. So zum Beispiel bei den Kosten für Treibstoff, der nicht verbraucht wurde, weil das Bundeswehr-Personal bei Ausbildungen per Videokonferenz seinen Standort nicht verlassen musste.
Zudem seien an anderer Stelle auch Mehrkosten entstanden, etwa für Coronatests im Einsatz, den Rücktransport infizierter Soldat*innen oder die Unterbringung in Quarantäne. Auch diese Mehrkosten beziffert das Ministerium nicht.
Die Linken-Abgeordnete Vogler fordert dennoch, die eingesparten Personalkosten anderweitig zu verwenden. „In Afghanistan und Mali, wo die Bundeswehr das meiste Geld eingespart hat, stehen für 1.000 Einwohner je ein halbes beziehungsweise ein zehntel Krankenhausbett zur Verfügung; 5,6 Betten sind es zum Vergleich in der EU“, sagt sie. „Es wäre eine angemessene Geste und sehr sinnvoll, wenn die Bundesregierung die bei der Bundeswehr eingesparten Mittel in die Gesundheitssysteme dieser Länder investierte.“
Im Inland ist das Verteidigungsministerium in der Coronakrise übrigens großzügig: Tausende Soldat*innen sind derzeit an die Bundesländer und Kommunen ausgeliehen und in Gesundheitsämtern, Krankenhäusern oder anderen Einrichtungen tätig. Die Personalkosten dafür – Stand Januar beliefen sie sich auf 46 Millionen Euro – stellt das Verteidigungsministerium den jeweiligen Behörden nicht in Rechnung. Für die Behörden ist es daher attraktiver, auf die Bundeswehr-Amtshilfe zurückzugreifen als ziviles Personal einzustellen.
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