Nebenwirkungen der Coronakrise: Wo ein Virus ist, ist auch ein Weg

Mit Verweis auf Corona fordert die Umweltszene mehr Umwelt- und Klimaschutz. Die Industrie verlangt mit dem gleichen Argument das Gegenteil.

Ein Mann fährt auf einem Liegefahrrad über eine leere Straße, er trägt Mundschutz.

Leere Straßen durch Corona – ein guter Anlass, den Verkehrsraum neu aufzuteilen Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Forderung ist alt, die Begründung ist neu: Ein „temporäres Tempolimit von 120 beziehungsweise 100 km/h auf Autobahnen“ fordert aktuell die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Das tut sie schon lange. Aber jetzt haben die Umweltschützer ein neues Argument: Mit gebremstem Tempo werde „die Unfallzahl verringert und eine unmittelbar wirksame Entlastung von Ärzten, Pflegediensten, Rettungsstellen und Krankenhäusern angesichts der Zahl der Covid-19-Patienten sichergestellt“, erklärte DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch.

In Corona-Zeiten macht sich kreatives Recycling der eigenen Lieblingsforderungen breit. Viele Interessengruppen argumentieren plötzlich auch mit dem Virus, um ihre Belange durchzusetzen. Einerseits versuchen Umwelt- und Klimaschützer, die Veränderungen für mehr Nachhaltigkeit zu nutzen. Andererseits entstaubt auch die Industrie manche Ladenhüter mit Verweis auf die Pandemie.

Die Liste der Öko-Forderungen zu Corona ist lang. Die DUH will die Kommunen dazu bringen, mehr Fahrradstraßen und Fußgängerwege auszuweisen und flächendeckend Tempo 30 zu verhängen. Anfang April stellte sie in 39 Städten diese Anträge und ruft Interessierte auf, unter www.duh.de/fahrradstraßen-jetzt ihre Vorschläge anzumelden. Gemeinsam mit dem Potsdamer Nachhaltigkeitsinstitut IASS begründet das die DUH so: Rad fahren und laufen „unterstützt das Ziel, Covid-19 einzudämmen“. Das sollte durch „zügige Anpassung der Infrastruktur ergänzt werden“: mehr Radwege, breitere Gehwege, Tempolimits. Berlin-Kreuzberg hat bereits im Schnellverfahren etliche Kilometer neue Fahrradspuren auf Straßen ausgewiesen – erst einmal provisorisch.

Auch anderswo wird Corona zum Argument: Während die Seuche grassiert, sollten die Beratungen für den Standort eines Endlagers für atomare Brennstoffe ausgesetzt werden, fordert der BUND. Die grüne Atomexpertin Sylvia Kotting-Uhl kritisiert den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke, „obwohl der Katastrophenschutz während einer Pandemie eine besondere Herausforderung darstellt“. Weil das Virus wohl von Wildtieren übertragen wird, fordern Tierschützer ein Importverbot für exotische Tiere. Und weil Erreger sich schneller ausbreiten, wo die Natur verschwindet, fordert Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein „weltweites Stoppschild gegen diesen Artenschwund“.

Wer schon immer gegen dreckige Luft kämpft, hat nun neue Argumente: Studien aus China, den USA und Norditalien legen nahe, dass in Regionen mit hoher Luftverschmutzung die Sterblichkeit bei Sars- und Corona-Infektionen deutlich höher ist.

Nicht neu, aber plötzlich aktuell

Die größte Hoffnung auf eine grünere Welt nach der Krise richtet sich auf die Hilfsprogramme zur Rettung der Wirtschaft. Die EU-Kommission will an ihrem „Green Deal“ zur Klimaneutralität festhalten. Und der Thinktank „Agora Energiewende“ hat einen Vorschlag gemacht, wie schnell mit einer Investition von 100 Milliarden Euro in Deutschland Kaufkraft und Zukunftsfähigkeit gesichert werden sollen: erneuerbare Energien ausbauen, Verkehr klimaneutral ausrichten, die Industrie auf Effizienzkurs bringen. Alles nicht neu, aber plötzlich aktuell.

In der Debatte unterscheidet Manfred Fischedick, Geschäftsführer des Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt, Energie, zwischen „Forderungen, die grundsätzlich sinnvoll sind, die gerade in der Coronakrise richtig sind, und denen, die unliebsame Maßnahmen verhindern oder verzögern sollen.“ Ein Tempolimit und Stahlerzeugung mit „grünem Wasserstoff“ seien auch in der Krise berechtigt, sagt Fischedick – eine Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder eine Verzögerung der CO2-Grenzwerte für Autos allerdings nicht.

Das nämlich hatte Ende März die Lobby der EU-Autoindustrie gefordert. In der Krise müsse der Zeitrahmen für die europäischen CO2-Grenzwerte für Autos überdacht werden, weil neue Modelle langsamer auf den Markt kämen. Und der Verband der deutschen Autobauer VDA warnte die Bundesregierung vor Plänen der EU, bei ihren Überlegungen zum „Green Deal“ die ohnehin schon ehrgeizigen Flottengrenzwerte noch einmal zu verschärfen. Es sei in der derzeitigen Krise den Autobauern nicht zuzumuten, da „noch etwas draufzupacken“, heißt es vom VDA.

Wirtschaft will Klimaziele strecken

Auch der Wirtschaftsrat der CDU will in der Krise „alle Sonderbelastungen der deutschen Wirtschaft auf den Prüfstand stellen“, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der Süddeutschen Zeitung. Die „klimapolitischen Zielvorgaben“ der EU sollten „zeitlich gestreckt“ werden.

Der Industrie-Dachverband BDI wiederum wolle in der Krise bei Fristen und Anträgen mehr Spielraum, heißt es aus der Groko, ein „liberaler Vollzug“ sei zugesichert worden. Aus allen Richtungen prasselten die Forderungen: Die Ticketabgabe für Flugreisen stoppen, das Chemikalienrecht für Textilien entschärfen oder den EU-Emissionshandel aussetzen. Daraus ist erst einmal nichts geworden – aber der Emissionshandel hat ja auch flexibel auf die Krise reagiert, die Preise für CO2-Zertifikate sind etwa um ein Drittel gefallen.

Teilweise erfolgreich dagegen war die Bauernlobby, die den Vollzug der schärferen Düngeverordnung aufs nächste Jahr geschoben bekam. Und auch beim Verbraucherschutz hilft Corona offenbar gegen zu viel Ambition: Die Überwachung von Betrieben der Lebensmittelbranche soll wegen des Infek­tions­risikos erst einmal reduziert werden, kritisiert die Organisation Foodwatch.

„Trittbrettfahrer in der Krise“

„Sicher gibt es Trittbrettfahrer in der Krise“, hat Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) beobachtet. Allerdings gingen die Vorstöße aus der Industrie „kaum an die Substanz, etwa indem Grenzwerte oder der Emissionshandel ganz angezweifelt werden“, sagte er der taz. Für ihn zeige das, dass auch die Schlüsselindustrien wie Autobau, Stahl oder Chemie „den Schalter inzwischen umgelegt haben, sich auf Treibhausgas-Neutralität auszurichten“.

Das gilt allerdings nicht für die größte Volkswirtschaft der Welt. In den Vereinigten Staaten nutzt die Trump-Regierung die Coronakrise, um weiter radikal Umweltgesetze abzuwickeln. Die Umweltbehörde EPA hat in den letzten Wochen den Schutz von Luft und Wasser weiter durchlöchert, dreckige Industrien von Öko-Auflagen entbunden und die Effizienzstandards für Autos gelockert. Und die Ölindustrie setzt alles daran, die umstrittene Pipeline Keystone XL mitten in der Pandemie durchzusetzen. Während das Land in den Lockdown geht, werden nach Medienberichten Arbeiter für die Pipeline herangeflogen – und viele betroffene Staaten haben Proteste gegen das Projekt mit neuen Bestimmungen unter schwere Strafen gestellt.

Einmal zahlen
.

Fehler im Text entdeckt? Wir freuen uns über einen Hinweis!

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Die Erderwärmung bedroht uns alle. Die taz berichtet daher noch intensiver über die Klimakrise. Alle Texte zum Thema finden Sie unter taz.de/klimawandel.

Zudem bieten wir Ihnen das aktivistische Klima-Abo: Lesen Sie 10 Wochen die taz für nur 10 Euro. Davon geht 1 Euro als Spende an das Mangroven & Bienen Projekt in Nhangau/Mosambik.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben