Merkels Macht

Sieg auf den vorletzten Metern

Pünktlich zu ihrem Geburtstag sind der Kanzlerin gleich mehrere Coups gelungen. Zwei enge Verbündete bekleiden bald mächtige Ämter.

Annegret Kramp-Karrenbauer, Ursula von der Leyen und Angela Merkel sitzen nebeneinander und lächeln.

So sieht eine glückliche Kanzlerin aus Foto: dpa

BERLIN taz | Was für ein Tag, dieser 17. Juli 2019. Angela Merkel hat Geburtstag. 65 Jahre alt wird sie an diesem Mittwoch, und es ist keineswegs übertrieben zu sagen, dass sie ihn dafür nutzt, machtstrategisch noch ein paar dicke Pfeiler in den sandigen Berliner Boden zu rammen.

Wer gemeint hat, die Templinerin sei politisch eine lame duck, die zu retten versucht, was zu retten ist, hat sich schwer getäuscht. Statt sich zurückzuziehen, regelt sie ihre Nachfolge, ihr politisches Vermächtnis. Und nach Lage der Dinge darf man sagen: Es gelingt ihr.

Am Morgen im Kanzleramt gibt es Blumen am Kabinettstisch. Die stets ein wenig zur Euphorie neigende Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) postet auf Face­book Fotos aus fröhlicher Runde: „Zwei Powerfrauen – Ursula von der Leyen und Annegret Kramp-Karrenbauer. Alles Gute für Euer neues Amt!“ Angela Merkel steht, in ein petrolfarbenes Sommersakko gekleidet, dabei und lächelt zufrieden.

Interessanterweise hat morgens noch keine der beiden beglückwünschten CDU-Politikerinnen ihr „neues Amt“ tatsächlich angetreten. Von der Leyen ist am Abend zuvor knapp zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden – sie wird an diesem Mittwochvormittag erst noch ihre Entlassungsurkunde als Bundesverteidigungsministerin entgegennehmen. Kramp-Karrenbauer soll anschließend ihre Ernennungsurkunde erhalten. Erst am Mittwoch kommender Woche wird sie im Bundestag im Rahmen einer Sondersitzung vereidigt.

CDU-Frauen im Augenblick des Sieges

Wenig später, gegen elf Uhr, taucht das politische Dreigestirn erneut auf. Im Bundespräsidialamt hält Berlins Regierender Bürgermeister als Vizevertreter von Frank-Walter Steinmeier eine kurze Abschiedsrede für Ursula von der Leyen. Vierzehn Jahre lang war sie Bundesministerin, es fallen die Worte „treue Dienste“, „Dank“ und „Anerkennung“.

Von der Leyen, altrosafarbenes Jackett, sitzt mit durchgedrücktem Rücken auf einem Stuhl links vom Pult. Kramp-Karrenbauer und Merkel haben die 60-Jährige in die Mitte genommen; die schaut hinüber zu Müller und lächelt wie eine Einserabiturientin bei der Zeugnisausgabe. Angela Merkel nickt ein ums andere Mal, als könne sie jedes lobende Wort nur bekräftigen. Da ist kein Zittern bei der Kanzlerin – nur zufriedene Gelassenheit.

Dieses Bild, diese drei CDU-Frauen im Augenblick ihres Sieges am Ende eines Weges voller Stolperdrähte, dieses Bild wird im Gedächtnis bleiben. Ihren Gegnern in den Parlamenten und in der eigenen Partei wird es noch lange als Mahnung dienen: Das kommt dabei raus, wenn Frauen ackern, statt zu motzen. Dass es so harmonisch bleibt wie an diesem 17. Juli in Bellevue, dass es einfach immer weitergeht, bis Merkels Wahl-Nachfolgerin entspannt ins Kanzleramt einreitet, ist alles andere als ausgemacht. Und das hat mehrere Gründe.

Verbündete an Schaltstellen der Macht

Mit Ursula von der Leyen in Brüssel und Annegret Kramp-Karrenbauer im Bendlerblock hat Angela Merkel zwei ihrer loyalsten Verbündeten an entscheidenden Schaltstellen der Macht installiert. Als Europapolitikerin hat sie von der Leyen an die Spitze der Kommission manövriert und mit ihr eine voraussichtlich zähe Kraft gegen die Antidemokraten in Europa.

Im Bund findet Kramp-Karrenbauer endlich ihren Platz am Kabinettstisch und auf der Regierungsbank. Wenn sie mal Kanzlerin werden will – was Merkels Plan zu sein scheint –, braucht die Frau ohne Bundestagsmandat dort Einfluss und Stimme.

Gleich nach Entlassung und Ernennung tauchen die alte und die angehende Ministerin im Verteidigungsministerium auf. Beim Abschreiten der Ehrenformation hallt das Klacken ihrer Absätze über den Hof des Bendlerblocks.

Jemand schreit Befehle wie Schnappschlösser, Waffen klacken, hinter dem Zaun gucken Passanten dem Spektakel zu. Von der Leyen schaut routiniert ihren Soldaten nach, die im Stechschritt ihr militärisches Zeremoniell absolvieren. Hier geht ein Profi. Ab jetzt übernimmt Kramp-Karrenbauer das Kommando der Truppe.

Probezeit für Kramp-Karrenbauer

Bei der sieht die Sache schon anders aus. Nicht nur dass die 56-Jährige mit dem Verteidigungsressort eine ziemlich chaotische Baustelle bei laufendem Betrieb übernimmt. Sie ist bislang auch den Beweis schuldig geblieben, dass sie ihrem anderen großen Amt – dem Parteivorsitz – gewachsen ist.

Wichtig wird jetzt sein, dass sie zeigt, dass sie einem eigenen politischen Kompass folgend tatsächlich führen kann. Nur dann hat sie die Chance, bei der nächsten Bundestagswahl als Spitzenkandidatin der Union aufgestellt zu werden und – weit wichtiger – tatsächlich gewählt zu werden.

Seit einem guten halben Jahr ist Annegret Kramp-Karrenbauer mittlerweile CDU-Vorsitzende. Sie hat um das Amt gekämpft und es knapp gegen ihren Mitbewerber Friedrich Merz gewonnen. Seither vergeht kaum ein Tag, an dem dessen Anhängerschaft nicht den Versuch unternimmt, ihre Arbeit zu unterlaufen.

Hier ein Friedrich Merz, der findet, dass die AfD ruhig ihren Bundestagsvizepräsidenten kriegen sollte. Da eine Junge Union, die das Konrad-Adenauer-Haus öffentlich kritisiert. Und dort wiederum ein Generalsekretär Paul Ziemiak, der bislang wenig sichtbar die Partei organisiert.

Noch ist sie nicht gescheitert

Hinzu kommen kommunikative Fehlleistungen wie bei dem YouTuber Rezo samt anschließendem lauten Nachdenken der Vorsitzenden darüber, wie die sozialen Medien zu „regulieren“ seien. Wenn sie es nicht hinkriegt, ab sofort ihre beiden Ämter kraftvoll und ordnungsgemäß zu führen, wird sie sich in keinem von beiden tatsächlich halten können.

Aber noch ist sie nicht gescheitert. An diesem Julitag in Berlin stehen Annegret Kramp-Karrenbauer sowohl die Genugtuung über den Machtzuwachs als auch der Respekt vor beiden Aufgaben ins Gesicht geschrieben. Im Bendlerblock, gleich nach der Zeremonie mit Ursula von der Leyen, gibt sie eine kurze Erklärung ab. Sie sagt, die Bundeswehr habe „höchste politische Priorität verdient“.

Priorität haben aber auch gerade die anstehenden Landtagswahlen. In Brandenburg und Sachsen werden bald neue Landtage gewählt, in Thüringen Ende Oktober. Laufen der CDU-Vorsitzenden die Landesverbände aus dem Ruder und kungeln mit der AfD, wäre ihre Autorität nachhaltig untergraben. Es wäre der Anfang vom Ende von Merkels machttaktischem Plan. Aber noch ist Sommer, und die Kanzlerin hat Geburtstag.

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