Martin Schulz wechselt nach Deutschland: Nur noch schnell Europa retten
Nun ist es raus: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz geht nach Berlin. Der K-Frage aber weicht der SPD-Politiker weiterhin aus.
Foto: dpa
Eine Antwort auf die K-Frage hat er nicht gegeben. Martin Schulz hat an diesem grauen Novembermorgen im VIP-Bereich des Europaparlaments überhaupt keine Antworten gegeben. Denn es waren keine Fragen zugelassen. Der SPD-Politiker gab keine Pressekonferenz, sondern nur ein Statement, in drei Sprachen.
Offenbar war die Erklärung kurzfristig vorbereitet worden. Denn noch 24 Stunden zuvor hatte Schulz’ Pressesprecher in Straßburg betont, sein Chef werde in Brüssel bleiben. Doch dann sickerte in Düsseldorf durch, dass ihn die Genossen auf Platz eins der NRW-Landesliste für die Bundestagswahl gesetzt haben.
Da hatte er keine Wahl, er musste sich erklären. Um 9.42 Uhr war es schließlich so weit. Dunkelblauer Anzug, Krawatte in Europablau. Schulz wirkt entspannt, mit sich im Reinen. „Es hat Spekulationen gegeben“, setzt er an. Deshalb habe er sich äußern müssen. „Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen“, sagt Schulz.
Das glaubt man ihm aufs Wort. Denn noch kein Europaabgeordneter war so mit Haut und Haaren in das Amt des Parlamentspräsidenten geschlüpft wie er. Zuletzt hatte er sich überall engagiert, sogar im Streit um das Ceta-Abkommen zwischen der Wallonie und Kanada griff er als Vermittler ein.
Es sei eine „große Ehre“ gewesen, das Europaparlament leiten zu dürfen, sagt er nun. „Wir haben viel erreichen können.“ Die Sichtbarkeit und Glaubwürdigkeit sei erhöht worden – was angesichts der miesen Beteiligung bei der letzten Europawahl und der noch mieseren Umfragewerte für die EU allerdings umstritten ist.
Martin Schulz
„Ich werde dem europäischen Projekt verbunden bleiben“, sagte Schulz. Schließlich sei es „das größte Zivilisationsprojekt der letzten Jahrhunderte“. Er werde nun auf der nationalen Ebene für Europa kämpfen, schließlich habe Deutschland eine besondere Verantwortung. Einfacher Bundestagsabgeordneter will er also wohl nicht bleiben.
Aber Außenminister? Kanzlerkandidat? Schweigen. Nachfragen lässt Schulz nicht zu, nach knapp zehn Minuten ist der Auftritt beendet. Die Karawane zieht weiter – zum EU-Ukraine-Gipfel, an dem Schulz selbstverständlich noch teilnimmt, um Europa zu retten, wie immer.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert