Landtagswahl in Brandenburg: Kaum Stimmen für Bauernpartei DLW
Die Partei „Deutsch|Land|Wirtschaft“ träumte von einem Erfolg wie ihr Pendant aus den Niederlanden, doch kam nur auf 0,4 Prozent.
Der Brandenburger Landwirt und DLW-Chef Benjamin Meise in seinem Kuhstall, im Juni 2023 Foto: André Wunstorf
Berlin taz | Die aus Bauernprotesten entstandene Partei „Deutsch|Land|Wirtschaft“ (DLW) hat bei ihrem Debüt in Brandenburg den Einzug in den Landtag weit verfehlt. Sie erhielt bei der Wahl am Sonntag nur 0,44 Prozent der Zweitstimmen, wie das vorläufige Ergebnis der Auszählung zeigt. Das entspricht 6.619 Wählern. In keinem einzigen Wahlkreis konnten sich die Direktkandidaten der Partei durchsetzen.
Die DLW kämpft zum Beispiel für billigen Agrardiesel, schürte Ängste vor Migranten, will Waffenlieferungen an die Ukraine stoppen und hielt sich eine Zusammenarbeit mit der AfD offen. Klimaschutz dagegen ist im Programm der Partei mit keinem Wort erwähnt.
Inspiriert ist die DLW offensichtlich vom Erfolg der niederländischen BoerBurgerBeweging (BBB), die seit Kurzem zusammen mit der rechtspopulistischen PVV von Geert Wilders regiert. Doch von so einem Sieg scheint die DLW nach der Landtagswahl in Brandenburg noch weit entfernt.
Rechtfertigung nach taz-Artikel
Nachdem die taz im Juli über die DLW berichtet hatte, erklärte die Partei, die Zeitung habe „gezielt vergangene Äußerungen von nur zwei Parteimitgliedern“ beleuchtet. Vorstandsmitglied Sören Michele hatte aber noch am 4. Juli in einem Video im offiziellen Facebook-Kanal der Partei neben dem Logo mit dem Schriftzug DLW gesagt: „Durch unkontrollierte Zuwanderung ist auch unser Land nicht mehr sicher.“ Im Programm der DLW heißt es zudem: „Das öffentliche Leben scheint durch ‚Fremde‘ dominiert“.
Zur AfD befragt sagte DLW-Chef Benjamin Meise der taz: „Ich bin da nicht bewandert genug, um das ausreichend beurteilen zu können, ob die denn das Grundgesetz beachten.“ Auf die Frage, ob das glaubwürdig sei, wo die AfD doch in Wahlumfragen in Brandenburg seit Monaten am besten abschneidet, antwortete Meise: „Wir sind keine Politologen.“
Auf einer von Michele organisierten Demonstration im Januar 2024 beschimpfte ein Politiker der Querdenker-Partei „dieBasis“ der Märkischen Oderzeitung zufolge Teile der Regierung als „Parlamentsidioten“. Auf dieser Demonstration war der spätere DLW-Chef Meise einer der Hauptredner. Immer wieder propagierte Michele: „Das System ist am Ende.“ Dabei blieb offen, welches „System“ – etwa die liberale Demokratie – gemeint war.
