Land Berlin verbietet Uber: So einfach ist es nicht
Das Land geht gegen die App Uber vor, weil Taxifahrer sie als Konkurrenz ansehen. Nötig wäre aber vor allem eine Debatte über Mobilität.
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Hartnäckig. Das wäre die positive Sicht auf den Mitfahrdienst und Taxikonkurrenten Uber. Verfügung durch Gericht? Verbot durch die Behörde? Uber macht trotzdem weiter. Die negative Sicht wäre: dreist.
Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten hatte dem Unternehmen am Mittwoch den via Smartphone-App vermittelten Transport von Fahrgästen wegen Verstoß gegen das Personenbeförderungsgesetz untersagt. Hält sich Uber nicht daran, drohen 25.000 Euro Zwangsgeld – pro Fall.
Dabei machen es sich alle Seiten denkbar einfach: die Taxifahrer, die um ihr Geschäft fürchten, und nach Verboten rufen; die Behörden, die daraufhin Verbote aussprechen, die – das zeigt ein Blick nach Hamburg – nicht vor Gericht Bestand haben müssen; und auch das millionenschwere US-Unternehmen Uber, das angesichts einer Rechtslage, die nicht ins Geschäftsmodell passt, frech behauptet, dann müsse man halt das Gesetz ändern.
Was angesichts der festgefahrenen Positionen ausbleibt, ist eine sinnvolle Debatte über Mobilität. Zum Beispiel über die Frage: Wo und wofür brauchen wir Taxis? Und wie sehr sollte dieser Markt reguliert und abgeschottet sein? Denn dass der Taxibranche ein paar Reformen nicht schaden könnten, bekommt man auch von Insidern zu hören.
Auch in ähnlichen Branchen fürchten die Etablierten um ihr Geschäft: Etwa Autovermieter angesichts privater Carsharing-Anbieter. Da ist es bequem, die neue Konkurrenz einfach auszusperren – vor allem wenn sie sich in einem rechtlichen Graubereich bewegt. Doch es darf nicht darum gehen, unhinterfragt den Status quo zu erhalten. Genauso wenig, wie es darum gehen sollte, in allem, was neu und innovativ daherkommt, gleich die bessere Lösung zu sehen.
Letztlich ist der Punkt nicht: Uber oder Taxi. Sondern es geht um die Frage, wie wir ökologisch, fair und schnell von A nach B kommen. SVENJA BERGT
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