Krise bei US-Demokraten: Druck auf Biden wächst

Der amtierende US-Präsident muss sich mit einer Coronainfektion schonen. Und deutet an, was ihn zum Rückzug bewegen könnte.

Us-Präsident Joe Biden Mitte Juli in Las Vegas Foto: Tom Brenner/reuters

WASHINGTON taz | Während die Republikaner auf dem Nominierungsparteitag in Milwaukee ihren Präsidentschaftskandidaten, den früheren Präsidenten Donald Trump, wie einen Helden feiern, wächst in der demokratischen Partei der Druck auf Präsident Joe Biden stetig weiter. Mit dem kalifornischen Abgeordneten Adam Schiff forderte am Mittwoch ein weiterer namhafter Politiker den 81 Jahre alten Biden dazu auf, seine Kandidatur für das Präsidentenamt niederzulegen.

„Unsere Nation steht an einem Scheideweg. Eine zweite Trump-Präsidentschaft würde die Grundsätze unserer Demokratie untergraben, und ich habe ernsthafte Bedenken, ob der Präsident Donald Trump im November besiegen kann. Obwohl die Entscheidung, sich aus dem Wahlkampf zurückzuziehen, allein bei Präsident Biden liegt, glaube ich, dass es für ihn an der Zeit ist, das Zepter weiterzureichen“, erklärte Schiff, der aktuell für den Senat kandidiert.

Innerhalb der demokratischen Partei herrscht derzeit eine große Unruhe, da im Moment alle Anzeichen dafür sprechen, dass die Demokraten bei der Wahl im November eine deftige Klatsche kassieren könnten. Ausgelöst wurde die aktuelle Krise durch Bidens katastrophale Performance in der ersten TV-Debatte gegen Trump im vergangenen Monat. Bislang haben knapp 20 demokratische Abgeordnete Joe Biden öffentlich dazu aufgefordert, nicht bei der Wahl anzutreten.

Nur Gott entscheidet

Biden hat bislang alle Versuche, seine erneute Kandidatur zu vereiteln, energisch zurückgewiesen. In seinem ersten TV-Interview nach dem Debakel in der Debatte erklärte er, dass nur der „liebe Gott persönlich“ dafür sorgen könne, dass er sich aus dem Rennen zurückziehen würde. Während des Nato-Gipfels vergangene Woche fügte er dann hinzu, dass er seine Kandidatur auch dann überdenken würde, falls ihm seine Berater deutlichen machen würden, dass er absolut keine Chance habe, Trump zu besiegen.

Wie eine der jüngsten Umfragen zeigt, sind fast zwei Drittel der demokratischen Wähler im Land der Ansicht, dass Biden den Platz räumen und es der Partei erlauben sollte, jemand anderen für das Präsidentenamt zu nominieren.

Krankheit als Rückzugsgrund

In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview-Auszug erklärte Biden nun, dass er einen Verzicht auch dann in Betracht ziehen würde, falls ein Arzt ihm dies aus medizinischen Gründen raten würde.

„Wenn bei mir eine Krankheit aufträte und jemand, ein Arzt, zu mir käme und sagen würde, ich habe dieses und jenes Problem“, sagte Biden auf die Frage, was ihm am Ende doch noch umstimmen könnte. Die Antwort war Teil eines aufgezeichneten Interviews mit dem amerikanischen TV-Sender BET, der vor allem ein afroamerikanisches Publikum anspricht.

In dem Interview räumte er auch ein, dass er während der Debatte mit Trump „große Fehler gemacht habe“. Außerdem erklärte er, warum er trotz seines fortgeschrittenen Alters und seinen früheren Aussagen, nur ein Übergangskandidat sein zu wollen, weitere vier Jahre im Amt bleiben wolle.

„Ich sagte, ich würde ein nur Übergangskandidat sein und ich dachte, ich könnte es hinter mir lassen und es an jemand anderen weitergeben. Aber ich habe nicht damit gerechnet, dass die Spaltung im Land so, so, so zunehmen werde. Und ganz ehrlich, ich glaube, das Einzige, was das Alter mit sich bringt, ist ein bisschen Weisheit“, sagte er im Gespräch mit Moderator Ed Gordon.

Positiv auf Covid getestet

Bislang haben Biden und sein Team immer wieder betont, dass kein Arzt eine schwerwiegende Erkrankung beim ihm festgestellt hätte. Sein Hausarzt im Weißen Haus, Kevin O’Connor, erklärte im Februar, dass der Präsident „ein gesunder, aktiver, robuster 81-jähriger Mann sei, der weiterhin fit ist, die Pflichten des Präsidenten erfolgreich zu erfüllen“.

Das war im Februar. Ob sich der Präsident vor der Wahl eines kognitiven Tests oder anderer medizinischer Untersuchungen unterziehen werde, um mögliche Bedenken über seinen Gesundheitszustand zu beseitigen, lies er bislang offen.

Das Weiße Haus gab am Mittwoch außerdem bekannt, dass Biden positiv auf Covid getestet wurde. Seine Symptome seien allerdings milde. Als Vorsichtmaßnahme werde er sich in seinem Haus in Delaware selbst isolieren. Er werde seine Tätigkeiten als Präsident weiter ausüben und das Weiße Hause werde die Öffentlichkeit regelmäßig über Bidens Gesundheitszustand informieren.