Kommentar Sexismus im Politikbetrieb : Es geht um Macht
In Parlamenten werden Frauen gezielt kleingehalten. Männliche Abgeordnete, die Sexismus mitbekommen, müssen den Mund aufmachen.
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A lles im Leben dreht sich um Sex, nur nicht der Sex, der dreht sich um Macht“: Dieser Satz von Oscar Wilde gilt auch für Sexismus. Und er wird durch die Studie der Interparlamentarischen Union (IOU) über sexuelle Belästigung, Missbrauch und Gewalt gegen Frauen in Europas 47 nationalen Parlamenten einmal mehr bestätigt.
Wie bereits die im Kontext der #MeToo-Debatte geführten Interviews mit weiblichen Abgeordneten des Bundestages und des Europaparlamentes zeigt auch die IPU-Studie, dass sexistisches Verhalten und sexuelle Gewalt von männlichen Abgeordneten eingesetzt wird, um Frauen im Politikbetrieb klein zu halten, ihren Aufstieg zu behindern und die eigenen Machtpositionen zu sichern.
Das ist ein klarer Verstoß gegen die für alle Staaten völkerrechtlich verbindliche Verpflichtung, „jegliche Form der Diskriminierung von Frauen zu beseitigen“ und ihre „volle, freie und sichere Beteiligung am politischen Prozess sicherzustellen“.
Um dieser Verpflichtung endlich nachzukommen, ist die Quotierung der KandidatInnenlisten für Parlamentswahlen, so wie die Grünen sie praktizieren, auch in allen anderen Parteien unerlässlich. Untersuchungen der IPU zeigen: In den Ländern, in denen der Frauenanteil im Parlament und in Folge auch in der Regierung am höchsten ist, ist das Problem von Sexismus im Politikbetrieb am geringsten. Das zeigt die Erfahrung in Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark und den Niederlanden.
Zweitens müssen endlich in allen Bereichen des Politikbetriebes vertrauliche Beschwerdeverfahren eingeführt werden – ohne Risiko von Nachteilen für die Klägerinnen sowie verlässliche Mechanismen für Ermittlungen und Sanktionen gegen die Täter.
Drittens sollten männliche Abgeordnete den Mund aufmachen, wenn sich Kollegen sexistisch gegenüber Frauen verhalten. Dass das bisher nicht oder doch sehr selten geschieht, zeigen die kürzlich mit Bundestagsabgeordneten aller politischen Parteien geführten Interviews.
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