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Kommentar Müller und HolmVertane Chance

Uwe Rada
Kommentar von Uwe Rada

Hat Berlins Regierender seine eigene Partei nicht im Griff? Zwingt er die Linke, Holm abzuservieren? Rot-Rot-Grün steht vor einem Scherbenhaufen.

Wollte nicht die Entscheidung der Humboldt Universität abwarten: Michael Müller Foto: dpa

M uss ein damals 19-jähriger sein Leben lang dafür büßen, dass er 1989 eine Stasi-Laufbahn einschlagen wollte, dabei aber, nach allem, was man weiß, niemanden bespitzelt hat? Hat so eine Person für immer das Recht verwirkt, ein hohes politisches Amt zu bekleiden? Immer öfter war in den vergangenen Wochen in Berlin auf diese Frage ein „Nein“ zu vernehmen. Wenn man so will, ist diese intensive und individuelle Auseinandersetzung um Schuld und Verantwortung auch ein stückweit der Verdienst von Andrej Holm.

Genutzt hat es ihm nicht. Nicht seine Stasi-Tätigkeit wurde Holm zum Verhängnis, sondern sein Umgang damit. Unabhängig davon, ob er es nicht mehr wusste oder ob er geschwindelt, gar gelogen hat: Dass Holm bei seiner Anstellung 2005 in einem Fragebogen der Humboldt-Uni verneinte, als hauptamtlicher Mitarbeiter der Stasi beschäftigt gewesen zu sein, hat sein Verfehlen von damals überlagert. Und da sind wir bei den Spielregeln des politischen Betriebs.

Was wäre eigentlich gewesen, wenn Holm gesagt hätte: Ja, ich habe geschwindelt, weil ich den Job haben wollte? Ich habe deshalb geschwindelt, weil es nur die Möglichkeit gab, „ja“ oder „nein“ anzukreuzen und eine Einzelfallprüfung demnach nicht vorgesehen war? Nicht nur die Humboldt-Uni hätte in diesem Fall erklären müssen, warum 1970 Geborenen 2005 immer noch solche Fragebögen vorgelegt worden waren. Auch die Politik hätte entscheiden müssen: Ist Ehrlichkeit ein Wert an sich? Oder ist der besser beraten, der sich ein weiteres Mal durchschummeln will?

Sowohl Andrej Holm als auch der rot-rot-grüne Senat haben diese Chance vertan. Holm versuchte, irgendwie durchzukommen, die Opposition freute sich über ein gefundenes Fressen und die Anhänger des Gentrifizierungskritikers Holm taten ein Übriges. Indem sie Tausende von Unterschriften sammelten und eine Kampagne gegen einen linken Baupolitiker vermuteten, legten sie die Latte für den Baustaatsekretär Holm so hoch, dass er sie niemals mehr hätte nehmen können.

Es spricht deshalb sicher einiges dafür, dass Holm, hätte er im Amt bleiben können, nicht die politische Kraft gehabt hätte, dieses so auszufüllen, wie es die Linke, und wohl auch er, selbst erhofft hatten.

Dass nun der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) der linken Stadtentwicklungssenatorin die Pistole auf die Brust setzt und nicht einmal mehr die Erklärung der Humboldt-Universität abgewartet hat, ob sich Holm 2005 eines arbeitsrechtlichen Vergehens schuldig gemacht hat, ist ein ziemlich durchsichtiges Manöver. Gerade erst hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh im Berliner Parlament eine Brandrede gegen den eigenen Regierungschef gehalten. Weil Müller seine eigene Partei nicht im Griff hat, zwingt er die Linke, Holm vor Mittwoch über die Klinge springen zu lassen. Die Grünen reiben sich derweil freudig die Hände.

Eigentlich ist Rot-Rot-Grün in Berlin angetreten, nicht nur in die Stadt, sondern auch in die politische Kultur zu investieren. Und steht nun schon sechs Wochen nach dem Start vor einem Scherbenhaufen.

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Uwe Rada
Redakteur taz.Berlin
Jahrgang 1963, ist Redakteur für Stadtentwicklung der taz. Weitere Schwerpunkte sind Osteuropa und Brandenburg. Zuletzt erschien bei Bebra sein Buch "Morgenland Brandenburg. Zukunft zwischen Spree und Oder". Er koordiniert auch das Onlinedossier "Geschichte im Fluss" der Bundeszentrale für politische Bildung. Uwe Rada lebt in Berlin-Pankow und in Grunow im Schlaubetal.
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30 Kommentare

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  • Allein schon das durch "schlawinern" von Holm um weiter Karriere zu machen halte ich für bedenklich.

     

    Mit 19 zur Stasi, obwohl schon vieles offensichtlich im argen lag - deutet für mich auf einen ehrgeizigen Karrieristen hin. Vielleicht kann er sogar was, aber kaum glaubwürdig rüber kommt er nicht.

  • Wenn DIE LINKE so blöd war und einen Koalitionsvertrag abgeschlossen hat, in dem sie offenbar Müller ein Allmachtsrecht in allen personellen Fragen gewährt hat, dann soll sie sich jetzt auch nicht wundern.

     

    Raus aus dieser Koalition, soll rotgrün doch dann sehen, mit wem sie koalieren. Und wenn die nicht mit CDUFDPAFD wollen, dann muss eben neu mit der LINKEN verhandelt werden. Aus Schaden werden die auch klug werden.

  • Immer wieder schön zu sehen wie Moralapostel ihre eigene Medizin fressen müssen.

     

    Nicht traurig sein - ihr habt ja noch 24 andere Staatssekretäre die wir euch durchfüttern (bis 2019).

  • Aus den meisten Kommentaren wie auch aus vielen Artikeln lese ich eine überhebliche Unkenntnis über das System MfS heraus.

    Die Anwerbung zu NVA und MfS begann schon mit 14, 15 Jahren in den Schulen.

    Holm ist nach allem was öffentlich bekannt ist kein Täter. Er verhält sich jedoch so ignorant und arrogant (z.B. Vegetarier-Vergleich) dass er immer mehr zur persona non grata wird.

    • @Saccharomyces cerevisiae:

      Na - Das nenn ich mal - Durchblicker v.D.

      kurz - frauman sollte das Bier trinken -

      "Ehs alt wird". Besser is das.

  • Das war ein sauberes Eigentor.

    Kaum kam die Information über Holms frühe Stasi-Mitgliedschaft, hagelte es organisiserte Soli-Adressen von allen Seiten.

    Holm hat seinen künftigen Regierungsstil früh und sehr deutlich klargemacht: auf jedwede Kritik wird mit virtuellen Massenaufmärschen reagiert.

    Mag in Berlin halt nicht jeder. So hat er sehr umfassend und erfolgreich den Ur-Berliner Wehret-den-Anfängen-Reflex ausgelöst.

     

    Hätte er sich mal besser mit der Psyche dieser Stadt vertraut gemacht, der Soziologe. Aber vielleicht war gerade das zuviel verlangt für ihn - Stasi wie er war.

    • @Calliope:

      Woher wollen Sie denn eigentlich wissen, dass die "virtuellen Massenaufmärsche" und "organisiserte Soli-Adressen" gesteuert waren, und von wem denn überhaupt?!

       

      Sie stellen eine völlig unbewiesene Behauptung in den Raum, bauen dann noch ein schönes Wir-gegen-die-Postulat auf (die alte Mär von den echten und unechten Berlinern) und zeigen zum Schluss noch Ihre Abscheu für die Akademiker. Wie aus dem Lehrbuch, gelle?

  • die Auseinandersetzung um Schuld und Verantwortung ist ein Verdienst von Andrej Holm? Das ist absurd. Er hat erst gelogen und konnte sich dann "nicht mehr so genau erinnern", wo er überhaupt eingesetzt war. Eine ehrliche Auseinandersetzung mit der DDR-Diktatur sieht für mich anders aus. Aber da ist bei der "Linkspartei" sowieso Fehlanzeige. Man hat sich nach der Wende ja auch mehr um die hohen Pensionen hochrangiger Stasi-Leute als um die Entschädigung der Opfer des DDR-Regimes gekümmert. Nach einer ehrlichen Selbstanalyse müsste sich diese Partei eigentlich vor Scham selbst auflösen.

  • Es haben schon Minister wegen Plagiaten zur Studienzeit in Arbeiten, die niemanden interessieren, die Löffel abgeben müssen.

     

    Und nun soll plötzlich das Verschweigen einer hauptamtlichen Stasi-Tätigkeit o.k. sein?

     

    Müller hat genau das richtige getan und den Scherbenhaufen, den die DIE LINKE da aufgetürmt hat. begonnen abzuräumen.

     

    Die Dickfelligkeit der DIE LINKE bei diesem Thema sagt so einiges über deren Aufarbeitung der eigenen Vergangenheit aus.

  • Ich weiß nicht, in Uwes Kommentar mischen sich autoritäre Erwartungen und Anspruch auf politische Kultur: Michael Müller kann nun nicht Saleh im Griff haben, dazu muss der schon selber in der Lage sein, nach dem Familientreffen der Koalition.

     

    Andererseits kann man der berüchtigten Berliner Baumafia vielleicht auch nur mit Tschekisten und Stasimethoden beikommen...obwohl sich einige von denen auch schnell zu Immobilienhaien entwickelt haben...

    Ach, die Welt ist nicht gut.

  • 3G
    33523 (Profil gelöscht)

    Es ist ja jetzt nich so das ich irgend ein Interesse am Gelingen von R2G hätte aber was diese scheinbar völlig unkoordinierten Hallodris dem Holm da antun finde ich auch nicht mehr okay.

    • 8G
      88181 (Profil gelöscht)
      @33523 (Profil gelöscht):

      Das finde ich auch. Der Mann ist kein Politiker und es ist wohl auch besser, dass keiner aus ihm wurde.

       

      Ich wünsche ihm jedenfalls dass seine berufliche Entwicklung keinen allzu großen Schaden nimmt.

    • @33523 (Profil gelöscht):

      ich habe ein sehr grosses interesse am gelingen dieser regierungskoalition, und finde es voellig ok, dass holm nach seinem verhalten gehen sollte.

      • 3G
        33523 (Profil gelöscht)
        @the real günni:

        Ich finde den Grund akzeptabel aber das fehlende Rückgrat und die Wankelmütigkeit stören mich.

  • Mal jenseits allem mehrfach hier&anderwo -

    Angemahnten gelinde gesagt ungeschickten Umgang

    Mit der eigenen Vita.

     

    "Wer in Balin in der SPD is -

    Wär in Bayern in der CSU!" Jenau - wa!

    Das Original dafür - zeigt mal wieder -

    Daß es das immer noch zu recht ist. &

    Heckenschützengeballer - & friendly fire -

    Immer noch das Gütesiegel der Stadtstaaten ist!

    Aufrechter Gang & Arsch im Beinkleid -

    Wat issen nu ditte - wa?!

    Nu. So siehste aus! Fehlanzeige.

  • Verstehe ich richtig? Wenn ich die Regeln und Auflagen für ein Amt nicht erfülle, dann ist die Behörde schuld, überhaupt solche Regeln aufzustellen? Wer die Auflagen für ein Staatsamt nicht erfüllt, kann ja nicht anders als "sich durchschummeln" und lügen? Mag erstaunlich für taz-Redakteure sein, aber Gemeinwesen haben Regeln. Alles andere ist Trumpland.

    • @Mark2013:

      Der sächsische Ministerpräsident hat auch "vergessen" eine Tätigkeit in der DDR anzugeben. Bei dem ist das aber offenbar nicht so schlimm...

      • @warum_denkt_keiner_nach?:

        Bei Herrn Tillich hatte es einfach eine andere Qualität. Er Tillich war Blockflöte und hatte nur Kontakte. Vor allem ist er aber nicht so ungeschickt damit umgegangen wie Herr Holm. Er geht für das, was er nach der Wende gemacht hat, nicht für das davor.

        • @rero:

          Andere Qualität ist richtig. Tillich war kein Teeny mehr.

      • 3G
        36855 (Profil gelöscht)
        @warum_denkt_keiner_nach?:

        Och, die ganzen Nazis, die in der CDU weitermachen durften und auch noch Ehrenbürger verschiedener Städte wurden, hat man auch glatt "vergessen".

        Was mit Herrn Holm geschieht ist nicht fair.

        • @36855 (Profil gelöscht):

          Dass Nazis in der CDU weitermachen durften, hatte eine noch ganz andere "Qualität" als Holm und die Linkspartei.

           

          Aber es gibt keine Gleichbehandlung im Unrecht - ich finde, wenigstens auf den taz-Forumseiten sollte nicht "Whataboutism" betrieben werden.

        • @36855 (Profil gelöscht):

          Natürlich nicht. Im Prinzip wird er für seine Herkunft bestraft.

  • Ich hätte mich auch gefreut, wenn Herr Holm im Amt hätte bleiben können.

    Wer ohne (Jugend-)Sünde ist, der werfe den ersten Stein....

     

    Aber, liebe taz, wäre Euer Kommentar auch so wohlwollend-grosszügig ausgefallen, wenn es um einen Staatssekretär mit (verleugneter) NPD-Vergangenheit in einer CDU-AfD-Koalition gegangen wäre? Wahrscheinlich eher nicht ;-)

    • @Blacky:

      :( grausam tendezioes :( :(

    • @Blacky:

      Sehr gute rethorische Rückfrage!

      Hieran zeigt sich, dass in Deutschland mit zweierlei Maß gemessen wird, schon immer. Und dass dies eben nach Jahrzehnten dem durchschnittlichen Volk auf die Nüsse geht. Egal auf welcher Seite man politisch steht, zwecks Fairness sollte immer! mit gleichem moralischen und rechtlichen Maß gemessen werden. U.a. deshalb haben wir auch eine mittlerweile gespaltene Gesellschaft und eine zutiefst vergiftete Auseinandersetzung.

  • 1G
    10236 (Profil gelöscht)

    1989 mit 19 Jahren bei Stasi anheuern? Wahrscheinlich schon zu damaligem Zeitpunk absehbar schlechte Karriereaussichten.

    Man kann das für (jugendlich naiv) oder gegen (ideologisch verblendet) auslegen, aber im Ernst, wenn man das 35 Jahre später noch irgendwie politisch ausschlachten will...

    Nach "Jugendstrafrecht" längst verjährt. So viel zu RRG im Bund.

    • @10236 (Profil gelöscht):

      Wahrscheinlich beides, jugendlich naiv und ideologisch verblendet. Holm war immer auch FDJ'ler und schloss sich nach der Wende, der "Marxistische Jugendvereinigung Junge Linke" an, die aus der Konkursmasse der FdJ hervorging.

       

      P.S. Mit Strafrecht hat das wenig zu tun. Das sind legale politische Überzeugungen

    • 3G
      33523 (Profil gelöscht)
      @10236 (Profil gelöscht):

      Ich glaube das hat viel mit Offenheit zu tun. Linke sind generell aufgeschlossener, kreativer, intelligenter als Konservative aber dafür oft schlechter darin zu führen, zu strukturieren und zu wirtschaften. Das Fällt einem in solch einer Situation dann gerne mal auf die Füße.

       

      Man erinnere sich daran in welcher Rekordzeit die CDU es geschafft hat diese ganze Diskussion um Jenna Behrends abzukanzeln. Das wäre bei den Grünen und selbst in der SPD undenkbar gewesen. Hinter den Kulissen rumpelt es da sicher auch im Karton aber denen ist klar das man öffentliche Diskussionen über Personalien im Keim ersticken muss.

       

      In der Wirtschaft hat man die Möglichkeit das Beste aus beiden Welten miteinander zu vereinen. In der Politik ist das aus naheliegenden Gründen nicht so einfach. Die Mitglieder der Grünen würden sich einen Vortänzer wie den Seehofer sicher nicht gefallen lassen.

      • @33523 (Profil gelöscht):

        "Ich glaube das hat viel mit Offenheit zu tun. Linke sind generell aufgeschlossener, kreativer, intelligenter als Konservative aber dafür oft schlechter darin zu führen, zu strukturieren und zu wirtschaften. Das Fällt einem in solch einer Situation dann gerne mal auf die Füße."

         

        Was zum Teufel...???

        Nachgewiesenermaßen führt die "ach so tolle schwarze Null" unseres schwarzen Finanzministers in die Verarmung der Gesellschaft auf Dauer. Wer immer spart, macht nicht zwangsläufig bessere Wirtschaftspolitik. Wenn ich also links eingestellt bin, bin ich a priori nicht in der Lage ein Unternehmen zu führen, geschweige denn ein ganzes Land und pleite bin ich natürlich ebenfalls chronisch.

         

        Oh je. Was für ein Menschenbild.

        • 3G
          33523 (Profil gelöscht)
          @querschlaeger:

          „Nachgewiesenermaßen führt die "ach so tolle schwarze Null" unseres schwarzen Finanzministers in die Verarmung der Gesellschaft auf Dauer. “

           

          Na auf den Nachweis bin ich ja mal gespannt.

           

          „Wer immer spart, macht nicht zwangsläufig bessere Wirtschaftspolitik. “

           

          Wirtschaft geht es am besten ohne Politik. Einschränken muss man sie nur damit Unternehmen nicht ausschließlich aus Eigeninteresse und zu Lasten der Gesellschaft handeln. Das ist sinnvoll aber es ist auch klar das für die Wirtschaft jede Einschränkung eine Behinderung ist. Große Konzerne können das problemlos verkraften, problematisch sind Bürokratische Monster vor allem für KMU, die sich keine eigene Rechtsabteilung leisten können.

           

          „Wenn ich also links eingestellt bin, bin ich a priori nicht in der Lage ein Unternehmen zu führen, geschweige denn ein ganzes Land und pleite bin ich natürlich ebenfalls chronisch. “

           

          Nehmen Sie sich mal ein Lexikon zur Hand und schlagen Sie nach was das Wort „generell“ bedeutet. Kleiner Wink mit dem Zaunpfahl: Wenn Ihre Frau Ihnen sagt Sie sei generell treu dann sollten Sie sich Sorgen machen! ;)

           

          Die Höhe des Einkommens hat mit der Politischen Einstellung sicher nicht zwangsläufig etwas zu tun, obwohl das bei einer Sample Size die groß genug ist sicher im Mittel zutrifft. Es geht mir eher darum wie man mit dem umgeht was da ist.