Koalitionsstreit über Altersvorsorge : Was wird aus unserer Rente?
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Die große Koalition streitet über das Rentenniveau und riskiert ihre Stabilität. Warum dieser Konflikt zur Krise werden kann.
Die Rente ist das vielleicht sensibelste Versprechen dieses Landes: Wer ein Leben lang einzahlt, soll im Alter nicht abstürzen. Doch genau daran entzündet sich nun ein Machtkampf in der großen Koalition. Eine Gruppe junger Unionsabgeordneter droht, das Rentenpaket platzen zu lassen, weil die Haltelinie von 48 Prozent über 2031 hinaus gesichert werden soll. Sie warnen vor Milliardenkosten und einem System, das angeblich auf dem Rücken der Jüngeren stabilisiert wird.
Die SPD hält dagegen: Für sie ist die Rente eines der letzten großen sozialpolitischen Erkennungszeichen, nachdem sie beim Bürgergeld und beim Mindestlohn schon Federn lassen musste. Gibt sie jetzt auch bei der Haltelinie nach, droht der Verlust eines ihrer letzten Markenkern-Versprechen. Gleichzeitig ist klar: Das Rentenpaket selbst ist kein großer Wurf, sondern ein Bündel teurer Beruhigungspillen, ohne echte Strukturreform, ohne Antwort auf Altersarmut, ohne neue Finanzierungsbasis.
Zwischen diesen Fronten steht eine junge Generation, die den Eindruck hat, immer mehr zu schultern: Pandemie, Klimakrise, möglicher Wehrdienst und nun steigende Beiträge bei ungewisser eigener Rente. Die Frage, ob hier ein echter Generationenkonflikt entsteht oder ob er politisch nur inszeniert wird, zieht sich durch die Debatte. Sicher ist nur: Das Umlagesystem steht besser da, als seine Gegner behaupten, aber gerechter wird es dadurch noch nicht.
Scheitert Schwarz-Rot ausgerechnet an ein paar Prozentpunkten Rentenniveau, oder erzwingt der Streit endlich eine ehrliche Reformdebatte?
Darüber spricht taz-Parlamentskorrespondent Stefan Reinecke mit Sabine am Orde, Barbara Dribbusch und Kersten Augustin im „Bundestalk“.
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